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auch entscheiden, das nicht zu tun“, dann ist das eine Ermessensentscheidung. Wenn Sie dem Gericht aufgeben, gegen jeden Ihrer Fraktionskollegen vorzugehen, wenn er sich entsprechend äußert, dann ist es eine Verpflichtung, das zu tun. Diesen Wertungswiderspruch haben Sie handwerklich geschaffen, ohne ihn auflösen zu können. Das tut mir leid. (Beifall bei der FDP, der CDU/CSU, der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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]: Sie trauen sich nicht! Sie erzählen Unsinn!) – Ach, ich bitte Sie. – Sie verstehen offensichtlich das Menschenbild nicht – dass Ihnen das peinlich ist, kann ich ja verstehen –, das sich im Grundgesetz manifestiert. Die Religionsausübung betrifft den sogenannten Intimbereich, sie betrifft die Menschenwürde und ist insofern mit den in Artikel 18 GG genannten Entäußerungsrechten nur sehr, sehr begrenzt vergleichbar. Ihr ganzer Vorschlag geht fehl.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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: Absatz 1 oder Absatz 2? Sie vermischen doch alles, Herr Kollege!) Wir haben es mit einem Gesetzentwurf zu tun, der das System AfD ganz gut beschreibt. Sie setzen auf ein Thema, das die Menschen an den Stammtischen bewegt, (Abg. Stephan Brandner [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage) und dann gaukeln Sie eine Lösung vor, obwohl Sie genau wissen, dass sie nicht umsetzbar ist. Deswegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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will noch auf einen Punkt zu sprechen kommen, der allerdings nichts mit der Umsetzung von Rechtsprechung zu tun hat, sondern mit konkretem politischen Gestalten, und zwar die Förderung von E-Mobilität. Das ist ein Ziel, das sich diese Große Koalition auf die Fahnen geschrieben hat. Ein Vorschlag dazu ist in diesem Gesetz ebenfalls enthalten, und zwar geht es darum, dass wir die Bemessungsgrundlage bei der Dienstwagenbesteuerung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen halbieren wollen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Aber es gibt Schätzungen!) – Es soll Schätzungen geben, ja. Wer die gemacht hat und wie die ausgefallen sind, das wissen wir nicht so genau. Derzeit ist es die Bekämpfung eines Übels, das wir noch gar nicht kennen. (Beifall bei der AfD) In diesem Sinne melden wir große Skepsis im Hinblick auf die Regelung an und werden uns wahrscheinlich dagegen aussprechen. Herzlichen Dank. (Beifall bei der AfD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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/CSU) Ein weiterer Punkt, den ich nur kurz ansprechen möchte, sind die Regelungen zur sogenannten Verlustnutzung; da geht es um § 8c Körperschaftsteuergesetz. Hier müssen wir aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts handeln, das uns ins Stammbuch geschrieben hat, dass die Regelungen, die wir dort haben, zum Teil verfassungswidrig sind. Ich bedaure ein wenig, dass im Gesetzentwurf derzeit nur vorgesehen ist, dass wir diese Regelung für eine gewisse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Ingrid Arndt-Brauer hat heute Mittag zu mir gesagt: Wie ist das eigentlich mit Wish Shopping? Diese Wish-Shopping-App kann man nicht mit einem Zollstock messen, die ist viel dramatischer. Dieses virtuelle Unternehmen ist ein Onlineunternehmen, das zur Hälfte einem Chinesen gehört, mit Sitz in San Francisco. Sie bezahlen per Sofortüberweisung über Klarna, einen schwedischen Online-Payment-Anbieter. Jetzt würde ich gerne von Ihnen, Frau Hessel, wissen: Wie würden Sie denn Ihrem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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dass alle oder der überragende Prozentsatz derer, die bei uns Schutz gefunden haben, schnell zurückkehren werden, sondern dass viele in diesem Land bleiben werden. Das ist kein Widerspruch zu einem menschlichen und pragmatischen Asylrecht, das wir in diesem Sinne verbessern wollen. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Vizepräsident Dr. Hans-Peter Friedrich: Die nächste Rednerin ist für die FDP-Fraktion die Kollegin Linda Teuteberg.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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unseres Grundgesetzes haben Artikel 16 – „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – aufgeschrieben, und das ist ein Artikel, der mich auf unser Land stolz sein lässt. Es war wahrlich keine Selbstverständlichkeit für ein Land, das in Trümmern lag, dass es sich bereit erklärt und sagt: Wir haben die Lehren aus dieser Diktatur gezogen und wollen politisch Verfolgten auf dieser Welt in unseren Grenzen Schutz gewähren. – Es ist ein guter Artikel,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Beifall bei der SPD) Wir haben uns vorgenommen, zu steuern und zu ordnen (Marian Wendt [CDU/CSU]: Und zu begrenzen!) und die Asylverfahren kontinuierlich zu verbessern. Das Gesetz, das hier im Entwurf vorliegt, wird einen weiteren Beitrag dazu leisten. Wir gehen in die Beratungen und sind sehr froh, dass diese Gesetzeslücke dann geschlossen wird. Vielen Dank. (Beifall bei der SPD) Vizepräsident Thomas
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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für Abschiebungen. Dafür braucht es einen handlungsfähigen Rechtsstaat, ein schlagkräftiges BAMF und gute Gesetze. Das BAMF ist wieder gut aufgestellt. Der Pakt für den Rechtsstaat ist auf dem Weg, und mit diesem Gesetz, das hier als Entwurf vorliegt, erhöhen wir Qualität und Effizienz der Asylverfahren weiter. Wir stehen für den realistischen Blick auf die Dinge. Humanität und Ordnung sind für uns kein Gegensatz, sondern ein Gleichklang – ohne linkes Wunschdenken
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Co-Antragsteller sind immer noch leidenschaftliche Befürworter der Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU; das haben wir als Union ja nie gemacht. Dann müssen Sie eben mal das Thema wechseln. Versuchen Sie doch nicht jedes Thema, das Sie stört, an den Punkten Rüstungsexporte und Rüstungsexportkontrollpolitik aufzuhängen. Das ist wirklich ermüdend. Ich will einfach einmal aufzählen, welche Ammenmärchen, die uns zum Thema Rüstungsexportpolitik in den vergangenen Jahren von der Linken erzählt worden sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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ein enormer Vertrauensverlust in die Ernsthaftigkeit der deutschen Absichten zu beobachten. Die derzeitige Debatte um Exporte in Deutschland lassen in Paris Zweifel aufkommen, ob Berlin der richtige Partner ist. – Ich erinnere an das Beispiel, das uns genannt wurde: Hubschrauberei geht nicht rein militärisch; das ist immer ein Dual-use-Projekt. Der Airbuskonzern musste ein Redesign machen, weil ein deutscher Schleifring, der in den Hubschrauber eingebaut war, keine Exportgenehmigung bekommen hat.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Joint Ventures in den Griff zu bekommen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es kann nicht sein, dass es Schlupflöcher gibt und deutsche Unternehmen Wissenstransfer in andere Länder vornehmen und in diesen anderen Ländern das Wissen nutzen, das wir mit guten Steuergeldern und vor allen Dingen mit unseren guten Menschen geschaffen haben. Man kann sicherlich der Auffassung sein, dass Entscheidungen des Bundessicherheitsrates ausreichen würden. Joint Ventures sind zum Teil genehmigungspflichtig. Ich glaube aber,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Rüstungsgütern in Drittstaaten durch deutsche Staatsbürger und Inländer mit dem Unionsrecht vereinbar ist. Ebenfalls auf Seite 16. Im Vorteil ist, wer lesen kann, oder Sie hatten wieder Märchenstunde. In dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes, das Ihren Antrag angeblich stützen soll, heißt es weiter: Ein Verbot bzw. ein Genehmigungsvorbehalt für die Mitwirkung deutscher Staatsbürger und Inländer an der Entwicklung und Produktion von Rüstungsgütern in anderen Mitgliedstaaten beschränkt die Freizügigkeit der Arbeitnehmer, die Dienstleistungsfreiheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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am. Ich denke, es ist ein guter und vertretbarer Abschluss, der auf die Bediensteten im Beamtenstatus übertragen wird und auch – das füge ich hinzu – übertragen werden muss. Es ist ein ausgewogenes Paket, das die Interessen des öffentlichen Dienstes einerseits und die des Bundes andererseits in Einklang bringt. Die konkreten Zahlen haben wir schon von Herrn Staatssekretär Mayer gehört. Das zeigt, dass unsere Beamtinnen und Beamten es uns wert sind.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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auch darum geht, in Zeiten der Globalisierung nicht den Kopf in den Sand zu stecken, sondern die Herausforderungen zu sehen. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Herr Springer, das, was Sie angesprochen haben, nämlich dass Fluchtursachen gesetzt werden, dass Flüchtlingsströme in Gang gesetzt werden, das ist doch komplett falsch. Tatsache ist, dass dort bis 2001 ein gescheiterter Staat war, der Rückzugsgebiet für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Wenn das keine Einladung war! Das ist aber ein netter Präsident!) Armin-Paulus Hampel (AfD): Schön, dass ich jetzt noch hier reden kann während Ihrer Redezeit. – Bei dem malerischen Bild, das Sie gerade vom Hindukusch gezeichnet haben, müsste doch die logische Schlussfolgerung sein, dass sämtliche Afghanen in Deutschland sofort wieder nach Hause fahren können. Denn die Zustände, die Sie beschrieben haben, sind für den Hindukusch ja
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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in Ihrem Antrag geschrieben. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Diese Widersprüche zeigen, dass Sie es mit der Evaluation des Einsatzes nicht besonders ernst meinen. Aber auch das Format, das Sie gewählt haben, zeigt das. Es ist nicht richtig, Herr Kollege Springer, dass Sie einfach unseren Antrag, den wir 2010 gestellt haben und den wir im Übrigen auch in der letzten Legislaturperiode noch einmal gestellt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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viele Erfolge. Natürlich kann man angesichts der letzten 17 Jahre von einem Programm der Veränderung sprechen. Wir haben völlig unterschiedliche Erfahrungen gemacht. Aber eines muss uns doch sehr klar sein: Das ist kein Werkstück, das man betrachtet, bewertet und ausmisst, um festzustellen, ob es reicht oder nicht für die Fortsetzung. Wir sind hier in einem Prozess, und zwar nicht in vitro, in einem Reagenzglas. Hier geht es vielmehr
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nach Afghanistan. Diesen müssen wir auch gemeinsam bewerten. Ich bin für Bewertungen. Aber ich bin dagegen, dass wir uns mithilfe von Kommissionen politische Entscheidungen zurechtlegen, die wir selbst treffen müssen. Herr Präsident, das beendet meine Rede. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP) Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Vielen Dank, Kollege Schmidt. Ich habe gesehen, dass Sie zum Ende kamen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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. Damit ist die Lkw-Maut der größte Einnahmeposten für die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung und eine echte Erfolgsgeschichte. Das sage ich sehr deutlich vor dem Hintergrund mancher Presseberichte in den vergangenen Wochen. Wir können stolz sein auf das Lkw-Mautsystem, das wir in Deutschland haben. Auch durch die Lkw-Mauteinnahmen konnten wir den Investitionshochlauf finanzieren, den wir in den vergangenen Jahren konsequent begonnen und umgesetzt haben. Diese grundsätzliche Erfolgsgeschichte Lkw-Maut hatte ein großes Problem, nämlich die beiden Schiedsgerichtsverfahren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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und Linke – legen uns heute Abend Anträge auf den Tisch, nach denen schon jetzt sonnenklar sein soll, dass das Unternehmen unbedingt in Staatshand bleiben muss. Im Ministerium verstaubt derweil in den Schubladen ein Gutachten, das in dieser Frage Aufklärung leisten könnte. Selbst wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages bekommen zu hören, dass die Herausgabe dieses Papiers während des laufenden neuen Vergabeverfahrens nicht möglich sei. Wenn wir eine bewusste Entscheidung treffen wollen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Matthias Gastel [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Ich will das hier zugespitzt sagen: Von der ein oder anderen Ortsumgehung vielleicht abgesehen, gibt es kein Verkehrsproblem in diesem Land, das mit mehr Straßen gelöst werden könnte. (Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Florian Oßner [CDU/CSU]: Was ist die Lösung? Mehr Autos auf weniger Straßen?)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]
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-Emissionen um 30 Prozent. Bei der Softwarenachrüstung haben 6,3 Millionen Fahrzeugnutzer einen Antrag gestellt. (Oliver Luksic [FDP]: Das dauert doch alles zu lang!) Bei einem Ziel von 5,3 Millionen, das wir uns gesetzt haben, ist das, glaube ich, ein Wert, über den man an dieser Stelle, in diesem Haus, in dieser Debatte auch mal reden muss, sehr geehrte Damen und Herren von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.09.2018 () [PBT/W19/00052]