3,154 matches
-
Der Vertrag umfasste kurzfristig und mittelfristig wirkende wirtschaftspolitische Regelungen, und er benannte gemeinsame politische Überzeugungen, die möglichst bald in Gesetzesform gegossen werden sollten (Die heute gültige Verfassung des Königreichs Spaniens wurde etwa ein Jahr später am 29. Dezember 1978 in Kraft gesetzt). Wirtschaftspolitische Regelungen Im wirtschaftspolitischen Teil vereinbarte man unter anderem: Ausgabenkürzungen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes Einen geringeren Anstieg der Sozialausgaben für Unternehmen Die Zentralbank soll die Inflation reduzieren Begrenzung des Anstiegs von Preisen und Lohnen Die Einkommensteuer, die Unternehmenssteuer und die
Pakt von Moncloa by JamesP, u.a. () [WPD17/P71/92528]
-
war die Studentenzahl 1922 auf über 1000 angewachsen. 1934 wurde der Rektor zum „Führer der Landwirtschaftlichen Hochschule“ ernannt und mit noch mehr Rechten ausgestattet – der Senat hatte lediglich noch eine beratende Funktion. 1946 wurde die Verfassung von 1922 wieder in Kraft gesetzt und Adolf Münzinger erneut zum Rektor gewählt. Die Hochschule hatte die Bombardierungen des Zweiten Weltkriegs verhältnismäßig gut überstanden, so dass nach dem Krieg ein schnelles Wachstum einsetzte. Ende der 1950er war die wissenschaftliche Spezialisierung so weit fortgeschritten, dass an einen
Universität Hohenheim by Codc, u.a. () [WPD17/U01/16029]
-
Volksschulen in den Wohngebieten, Art 68; für slowen. und kroat. Minderheiten auch Art 7 StV Wien 1955) Bundes-Verfassungsgesetz Dieses Gesetz (B-VG) vom 10. November 1920 bildete die Basis der Ersten Republik Österreich und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in Kraft gesetzt. Recht von Staatsbürgerinnen auf Leistung eines Freiwilligen-Dienstes im Bundesheer und das Recht diesen zu beenden (Art 9a Abs 3 B-VG; seit 1998) Recht auf Wehrdienstverweigerung (Art 9a Abs 4) Öffentlichkeitsrecht an Privatschulen (Art 14 Abs 7) Aktives und passives Wahlrecht
Grundrechte (Österreich) by Aka, u.a. () [WPD17/G64/54619]
-
Nach vier Wiederwahlen konnte er bis zum 3. März 1813 im Kongress verbleiben. In diese Zeit fielen der von Präsident Jefferson getätigte Louisiana Purchase und der Beginn des Britisch-Amerikanischen Krieges von 1812. Im Jahr 1804 wurde der 12. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Nach seiner Zeit im Repräsentantenhaus zog Richard Winn nach Tennessee. Dort wurde er Pflanzer. Gleichzeitig blieb er aber im Handel tätig. Er starb am 19. Dezember 1818 auf seiner Plantage in der Nähe des Duck River und wurde in Winnsboro
Richard Winn by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/R55/49523]
-
die Annahme des neu ausgehandelten Tarifs für Webcaster, der an den Deutschen GVL-Vertrag angelehnt wurde. Nach eingehender Prüfung durch die Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (ESchK) wurde der neue Vertrag am 4. November 2010 in Kraft gesetzt. Nach mehrjährigen Verhandlungen mit der Werbeindustrie erzielte der Verein am 3. August 2010 auch eine Einigung mit der Mediabox GmbH. Durch Radiowerbung eröffneten sich für Webcaster neue Einnahmequellen zur Bezahlung von Urheberrechtsentschädigungen und/oder der Finanzierung ihrer Betriebskosten. Die Ausstrahlung
IG Schweizer Internetradio by Hgzh, u.a. () [WPD17/I08/88560]
-
natürlichen Lebensräume zu Massenvermehrungen, wo sie sonst nur in geringer Menge vorkam. Neuseeland 2004 wurde D. geminata in Neuseeland entdeckt, erstmals auf der Südhalbkugel. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern, wurden im September 2005 für die gesamte Südinsel Schutzmaßnahmen in Kraft gesetzt. Trotz intensiver Bemühungen, die Öffentlichkeit für das Problem zu sensibilisieren, breitete die Art sich auf weitere Flüsse aus. Südamerika In Chile fand die United States Geological Survey die Art in großen Mengen in Flüssen in der Región de los Lagos
Didymosphenia geminata by HГq, u.a. () [WPD17/D59/05315]
-
25. November 1945 fand in Österreich die erste Nationalratswahl seit 1933 statt. Der somit neu gewählte Nationalrat kam am 19. Dezember 1945 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen und beschloss in dieser ein weiteres Verfassungs-Übergangsgesetz, mit dem das B-VG 1929 in Kraft gesetzt und das Verfassungs-Überleitungsgesetz sowie die vorläufige Verfassung des Kabinettsrats außer Geltung gesetzt wurden. Der erste nach den Bestimmungen des B-VG 1929 zusammengesetzte Verfassungsgerichtshof kam in der Folge am 3. Oktober 1946 zu seiner konstituierenden Sitzung unter dem Vorsitz von Präsident
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
-
ein Gesetz verfassungswidrig ist, dann hebt er das Gesetz (oder die betroffenen Teile) auf. Dabei kommt es immer wieder vor, dass der Verfassungsgerichtshof auch nur einzelne Satzteile oder Worte aufhebt. Wenn der Verfassungsgerichtshof frühere geltende gesetzliche Bestimmungen nicht wieder in Kraft setzt (oder nicht wieder in Kraft setzen kann), kann dadurch eine Gesetzeslücke entstehen, weil die Einfügung von neuen Bestimmungen in den Gesetzestext oder die Schaffung von Ersatzregelungen dem Verfassungsgerichtshof nicht zusteht. Dies ist Aufgabe des Gesetzgebers. Damit für eine Neuregelung durch
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
-
er das Gesetz (oder die betroffenen Teile) auf. Dabei kommt es immer wieder vor, dass der Verfassungsgerichtshof auch nur einzelne Satzteile oder Worte aufhebt. Wenn der Verfassungsgerichtshof frühere geltende gesetzliche Bestimmungen nicht wieder in Kraft setzt (oder nicht wieder in Kraft setzen kann), kann dadurch eine Gesetzeslücke entstehen, weil die Einfügung von neuen Bestimmungen in den Gesetzestext oder die Schaffung von Ersatzregelungen dem Verfassungsgerichtshof nicht zusteht. Dies ist Aufgabe des Gesetzgebers. Damit für eine Neuregelung durch den Gesetzgeber die notwendige Zeit zur
Verfassungsgerichtshof (Österreich) by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/V04/14435]
-
Juni 2011 finanzielle Beihilfen zu. Bis zu 70 % der Umsatzeinbußen sollen ersetzt werden. Hierfür standen 210 Mio. Euro zur Verfügung. Die ersten Zahlungen sollten im Juli erfolgen. Änderungen in der Gesetzgebung Ab 1. Juli 2013 wurden EU-weit neue Regelungen in Kraft gesetzt. Dazu gehört unter anderem eine Zulassungspflicht für Betriebe, die Sprossen herstellen, und ein neues Lebensmittelsicherheitskriterium für Sprossen im Rahmen der Verordnung (EG) 2073/2005, das regelmäßige Untersuchungen beim Hersteller verpflichtend macht. Offene Fragen Die Deutsche Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) wies im
HUS-Epidemie 2011 by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/H62/51229]
-
mussten beide Wagen aufgrund der Überlastung des Oberbaues außer Betrieb genommen werden und die Staatsbahndirektion Hradec Králové verbot den weiteren Einsatz auf den Strecken der FBB. Am 12. September 1931 wurde der alte Fahrplan mit Einsatz der Dampflokomotiven wieder in Kraft gesetzt. Der Triebwagenverkehr auf der Friedländer Bezirksbahn wurde dann 1934 mit Fahrzeugen der ČSD-Baureihe M 120.5 wieder aufgenommen. Über weitere Einsätze der Reihe M 244.0 ist aus der Literatur nichts zu entnehmen. Es ist nur angeführt worden, das beide Wagen 1948
ČSD-Baureihe M 244.0 by Noobius2, u.a. () [WPD17/C57/54692]
-
und ein Exemplar mit Änderungen zwischen 1656 und 1756. Die kundige Rulle wurde in Heftform weiterhin in niederdeutscher Sprache geschrieben, aber seit 1756 nicht mehr öffentlich verlesen. Nach einer Unterbrechung in der Franzosenzeit wurden die alten Bestimmungen 1813 wieder in Kraft gesetzt. Erst nach der Revolution von 1848 gab sich Bremen 1849 neue, demokratische Verfassung , die ihrerseits allerdings 1854 durch eine konservative Verfassung ersetzt wurde, die höheren Stände sehr begünstigte. 20. und 21. Jahrhundert Im Zweiten Weltkrieg wurde die kundige Rolle ausgelagert
Kundige Rolle by Omerzu, u.a. () [WPD17/K61/39384]
-
Vgl. z.B. Disziplinarstatut vom 28. Juni 1990, öBGBl 474. RGBI I, S. 353 RGBI I, S. 1406 Mit dem Gesetz vom 31. Juli 1945, StGBI 103, wurde die Rechtsanwaltsordnung und das Disziplinarstatut idF vom 13. März 1938 wieder in Kraft gesetzt. Bis zum Amtsantritt gewählter Organe wurden die Organe vom Staatsamt für Justiz ernannte. DerÖsterreichische Verfassungsgerichtshof(VfGH) hat im Erkenntnis G31/2013 ua, V20/2013 ua, Pkt. 3.3., festgestellt, dass bei Abstimmungen im Rahmen von Plenarversammlungen die von Rechtsanwaltsanwärtern bestehende Regelung über ein
Steiermärkische Rechtsanwaltskammer by Diopuld, u.a. () [WPD17/S79/48859]
-
in Douvres-la-Délivrande und feierte 25 Jahre später die Erhebung der dortigen Kirche zur Basilica minor. Bischof Hugonin berief zwei Diözesansynoden ein, eine am 20. September 1875 und eine weitere am 8. Juli 1878, auf der er die neuen Diözesanstatuten in Kraft setzte. Am 3. Juli 1882 verpflichtete er seinen Klerus auf das römische Rituale. 1887 erteilte er der jungen Thérèse Martin (Therese von Lisieux) die erbetene Dispens, trotz ihres jugendlichen Alters (15 Jahre) in den Karmel von Lisieux eintreten zu dürfen; 1889
Flavien Hugonin by Alpinu, u.a. () [WPD17/F60/23443]
-
Agreement fasst die Aussagen zusammen und zieht mit der Erklärung von Kirchengemeinschaft die notwendige Konsequenz aus der Übereinstimmung im Verständnis des Evangeliums. Sie wurde 1997 von den Synoden der vier beteiligten Kirchen mit jeweils deutlichen Mehrheiten angenommen und 1998 in Kraft gesetzt. 2000 wurde sie durch eine Vereinbarung ergänzt, die den gegenseitigen Austausch von Amtsträgern regelt. Das Verständnis von Kirchengemeinschaft entspricht dem der Leuenberger Konkordie von 1973, die Vorbild für die Formula of Agreement war. Die beteiligten Kirchen fusionieren nicht und geben
Formula of Agreement by Altkatholik62, u.a. () [WPD17/F60/48040]
-
kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerhalb eines Jahres nach Verkündung dieses Grundgesetzes in den Ländern Baden, Groß-Berlin, Rheinland-Pfalz und Württemberg-Hohenzollern in Kraft setzen. Artikel 128. Soweit fortgeltendes Recht Weisungsrechte im Sinne des Artikels 84 Abs. 5 vorsieht, bleiben sie bis zu einer anderweitigen gesetzlichen Regelung bestehen. Artikel 129. (1) Soweit in Rechtsvorschriften, die als Bundesrecht fortgelten, eine Ermächtigung zum Erlasse von Rechtsverordnungen oder
Vorkonstitutionelles Recht by Benatrevqre, u.a. () [WPD17/V05/13163]
-
2007 die Projektmanagement-Wissenselemente in der ICB nach Muss- und Wahlelementen differenziert vorgegeben, die dementsprechend in den nationalen Projektmanagement Baselines wiederzufinden sind. Ab 2007 kann, spätestens aber mit 1. Januar 2008 muss von allen nationalen Vereinigungen die neue ICB 3.0 in Kraft gesetzt werden. Die ICB 3.0 (IPMA Competence Baseline) wird von der IPMA ausschließlich auf Englisch herausgegeben (Im Gegensatz zur ICB 2.0 die auf Englisch, Französisch und Deutsch von der IPMA herausgegeben wurde). Die ICB 3.0 umfasst folgende drei Kompetenzfelder (in einem
International Project Management Association by S.K., u.a. () [WPD17/I07/97911]
-
dieser Position heraus gelang es dem Parlament, der Krone weitere Rechte abzuringen. So wurden 1679 der Habeas Corpus Act (v. a. Verfahrensgarantien) und 1689 die Bill of Rights (ein erstes Dokument mit grundlegenden Rechtspositionen des Parlaments gegenüber dem Monarchen) in Kraft gesetzt. Gleichzeitig entstand so die konstitutionelle Monarchie. In der Folge wurde durch den Act of Settlement genau festgelegt, wer König bzw. Königin werden konnte, und damit die Vorrangstellung des Parlaments ausgebaut. Parlamentarische Demokratie Seit Mitte des 18. Jahrhunderts ist Großbritannien eine
Verfassungsgeschichte des Vereinigten Königreichs by Spuk968, u.a. () [WPD17/V04/91597]
-
60,64 % der gültigen Stimmen in der Stichwahl zum neuen Bürgermeister von Henstedt-Ulzburg gewählt und trat sein Amt am 1. Juli 2010 an. Mit Beschluss des Hauptausschusses der Gemeinde Henstedt-Ulzburg vom 27. Februar 2012 wurde gegen Thormählen ein unbefristetes Arbeitsverbot in Kraft gesetzt. Hintergrund des Arbeitsverbots war der Verdacht, er habe in seiner Zeit als Bürgermeister von Ellerau und Vorstand der Kommunalbetriebe (KBE) gemeinsam mit dem damaligen Prokuristen der KBE ca. 200.000 € veruntreut. Das Amtsgericht Norderstedt hat auf Antrag der Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl
Torsten Thormählen by Tmhpr, u.a. () [WPD17/T50/09127]
-
zuvor verurteilt worden war. Nachdem sie dies bestätigt hatte, wurde das Todesurteil vollstreckt. Der aus Barbados stammende William Leddra wurde am 14. März 1661 exekutiert. Andere warteten im Gefängnis auf ihre Verurteilung, wurden jedoch freigelassen. Ein neues Gesetz wurde in Kraft gesetzt, das die Todesstrafe durch Auspeitschen in jeder Stadt der Kolonie ersetzte. Kurze Zeit später erreichte das Sendschreiben des Königs die Stadt Boston und demonstrierte die Königliche Missbilligung der Verfolgungspolitik in Massachusetts. Anmerkungen Einzelnachweise Literatur Weblinks Es ist nicht sichergestellt, ob
Märtyrer von Boston by Zweioeltanks, u.a. () [WPD17/M66/12140]
-
Baudenkmalschutz [[Datei:Kloster Lorsch 07.jpg|mini|Karolingische Torhalle (Westseite) des Klosters Lorsch, deren geplanter Abriss 1818 den Denkmalschutz-Erlass Großherzog Ludwig I. auslöste – heute: UNESCO-Welterbe]] Eine erste Schutzbestimmung für vaterländische Altertümer – die erste in Deutschland – wurde 1818 im Großherzogtum Hessen in Kraft gesetzt. Hier entstand 1902 auch das erste kodifizierte Denkmalschutzgesetz Deutschlands, das Gesetz, den Denkmalschutz betreffend vom 16. Juli 1902. Eine wichtige Rolle in der Entwicklung des hessischen Denkmalschutzes kam Friedrich Bleibaum zu, seit 1926 Bezirksdenkmalpfleger für den Regierungsbezirk Kassel. Das Amt
Denkmalschutz in Hessen by Reinhard Dietrich, u.a. () [WPD17/D58/78810]
-
Sehender mit seinen Augen etwas herausfindet. Diesen Entdeckungsvorgang zu verstehen ist die Aufgabe dessen, der begreifen will, worin Gesetzgebung besteht. Der Freund sieht das ein. Nun schlägt der Freund vor, das Gesetz als das zu bestimmen, was ein Staat in Kraft gesetzt hat, etwa wie es in der attischen Demokratie durch Volksentscheid geschieht. Demnach ist das Gesetz der Ausdruck derjenigen politischen Meinung, die sich jeweils durchgesetzt hat. Dies ist jedoch eine rein formale, wertfreie Definition, die hinsichtlich der Gerechtigkeit und Tauglichkeit einer
Minos (Dialog) by Nwabueze, u.a. () [WPD17/M66/16669]
-
nach Kans Amtsantritt bei über 60 Prozent gelegen hatten. Während des DPJ-Vorwahlkampfes stellte Kan im September 2010 Pläne für ein neues Konjunkturpaket über 920 Mrd. Yen vor, das aus Reservemitteln der Regierung finanziert werden und ohne parlamentarisches Verfahren kurzfristig in Kraft gesetzt werden soll. Ein weiteres Konjunkturpaket über 5,1 Bill. Yen für das laufende Fiskaljahr 2010, das sich aus Steuermehreinnahmen und Überschüssen des Vorjahres finanzieren soll, wurde im Oktober 2010 im Kabinett beschlossen, und wurde im November 2010 im Parlament verabschiedet. Im
Naoto Kan by Asakura Akira, u.a. () [WPD17/N35/58427]
-
zur Wisconsin Progressive Party. Als deren Kandidat wurde er in den Jahren 1934 und 1936 jeweils bestätigt. Insgesamt absolvierte er zwischen 1931 und 1939 vier Legislaturperioden im Kongress. Im Jahr 1933 wurden dort der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Seit 1933 wurden viele der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung im Repräsentantenhaus beraten und verabschiedet. 1938 und 1940 bewarb sich Boileau erfolglos um seinen Verbleib bzw. seine Rückkehr in den Kongress. Zwischenzeitlich praktizierte er wieder als Anwalt. Im Jahr 1942 wurde er
Gerald J. Boileau by Wdfe, u.a. () [WPD17/G60/45580]
-
Als Kapitular von Quierzy werden mehrere königliche Erlasse bezeichnet, die in der Königspfalz Quierzy in Kraft gesetzt wurden. Die bekanntesten stammen von Karl dem Kahlen, eines vom 14. Februar 857, das sich mit der Bekämpfung von Räuberbanden befasst, und ein weiteres vom 14. Juni 877, das die Verwaltung des Reiches während der Abwesenheit des Kaisers auf seinem
Kapitular von Quierzy by Equord, u.a. () [WPD17/K60/69977]