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Die neue Verfassung greift auf die überlieferte Tradition zurück und bestimmt, dass die Gesetzgebungskompetenzen im gemeinsamen Zusammenwirken Rat und Bürgerschaft zustehen. Mit Unterbrechung in der Hamburger Franzosenzeit wird diese Verfassung, trotz erster Stimmen für eine grundlegende Reform, 1814 wieder in Kraft gesetzt. Auch eine im Zuge der Märzrevolution 1848 erkämpfte verfassunggebende Versammlung (Hamburger Konstituante) und ein am 11. Juli 1849 dort verabschiedeter Entwurf einer demokratischen Verfassung scheitert. Der Rat setzt stattdessen eine sogenannte Neuner-Kommission zur Überarbeitung ein. Erst am 11. August 1859
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg by Diopuld, u.a. () [WPD17/V02/29897]
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die Verfassung und Verwaltung der Hansestadt Hamburg“ vom 9. Dezember 1937 (HVVG) endgültig beseitigt. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zu einer langsamen Rückkehr zu einer parlamentarisch-demokratischen Ordnung. Hamburg befand sich, nachdem die alte Verfassung von 1921 nicht wieder in Kraft gesetzt worden war, in einem verfassungslosen Zustand. Schließlich kam es 1946 unter britischer Verwaltung zu einer Art Übergangsverfassung, die die wichtigsten Belange der Stadt regeln sollte. Diese „Vorläufige Verfassung der Hansestadt Hamburg“ vom 15. Mai 1946 und die alte Verfassung von
Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg by Diopuld, u.a. () [WPD17/V02/29897]
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Kaiserhaus ergaben. Eine zumindest vorübergehende Entspannung dieser Konfliktsituation trat 1532 ein, als Kaiser Karl V. am 23. Juli des Jahres den Nürnberger Religionsfrieden mit den protestantischen Ständen des Reiches abschloss. Im folgenden Jahr 1533 wurde die gemeinsame brandenburgisch-nürnbergische Kirchenordnung in Kraft gesetzt, mit der der Reformation in der Reichsstadt und dem Markgraftum Brandenburg-Ansbach auch ein institutioneller Rahmen gegeben wurde. Der herausragende Umstand dieser Kirchenordnung war, dass sich die Reichsstadt und das brandenburgisch-ansbachische Markgraftum damit erstmals in einer wichtigen gesellschaftspolitischen Frage auf ein
Reichsstadt Nürnberg by Cavaliere grande, u.a. () [WPD17/R50/19148]
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des Großmütigen) scheiterten, erteilte Georg I., der jüngste der vier Brüder seinem Kanzler Johannes Kleinschmidt den Auftrag, für die Obergrafschaft Katzenelnbogen eine Rechtsaufzeichnung anzufertigen. Geltungsbereich Der Landesordnung ist zwar der Entwurf eines Publikationspatentes vorangestellt, doch ist sie nie förmlich in Kraft gesetzt worden, wahrscheinlich um die Einheitsbemühungen nicht zu unterlaufen. Gleichwohl galt das Landrecht von 1587 bis zum Inkrafttreten des BGB am 1. Januar 1900 über drei Jahrhunderte in dem kleinen Hessen-Darmstädtischen Kernland, der Obergrafschaft Katzenelnbogen, als Partikularrecht. Literatur Thomas Löhr: Die
Landrecht der Obergrafschaft Katzenelnbogen by Wheeke, u.a. () [WPD17/L75/91929]
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Soldaten bzw. Partisanen getötet. Im November konnten dann 515 Partisanen getötet werden, trotzdem kam es zu 26 Angriffen und 16 Gleissprengungen. Bereits am 19. Dezember verschärfte Roques das Vorgehen, als er eine „Änderung der Richtlinien für Feld- und Ortskommandanturen“ in Kraft setzte. Er ordnete eine permanente Kontrolle der Bevölkerung, insbesondere der wehrfähigen Männer, insbesondere die Zuwanderer, an. Er ordnete an: „Schuldig befundene werden erschossen.“ Zuwanderer ohne Verdachtsmomente sollten gefangen genommen werden. Die Gefangenen sollten Kriegsgefangenensätze erhalten. Diese Sätze reichten nicht zum Überleben
Franz von Roques (Offizier) by Falkmart, u.a. () [WPD17/F58/44285]
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um das Marburger Erbe entbrannte erneut, nachdem Landgraf Moritz von Hessen-Kassel, der sich seit seiner Regierungsübernahme 1592 immer mehr dem calvinistischen Glauben seiner Ehefrau Juliane von Nassau-Dillenburg angenähert hatte, im Jahre 1605 in seinem Regierungsbereich einige calvinistisch geprägte Regelungen in Kraft setzte und im selben Jahr selbst zum Calvinismus konvertierte. In der Folge wechselten viele lutherische Pfarrer nach Hessen-Darmstadt und die lutherischen Theologen von der Universität Marburg zum Gymnasium illustre nach Gießen, welches ab 1607 ebenfalls den Status einer Universität innehatte. Da
Hessenkrieg by Hardenacke, u.a. () [WPD17/H60/31308]
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den gegenseitigen Datenaustausch gewährleisten. Ziel ist die Bekämpfung von Steuerflucht und die Förderung der Steuerehrlichkeit bei internationalen Sachverhalten. Geschichte FATCA wurde am 18. März 2010 in den USA im Rahmen des „Hiring Incentives to Restore Employment Act“ (HIRE Act) in Kraft gesetzt. Die erste Version der Umsetzungsrichtlinie der US-Steuerbehörde Internal Revenue Service (IRS) hierzu ist mit der Notice 2010-60 im September 2010 veröffentlicht worden. Das IRS veröffentlichte im April 2011 die Notice 2011-34, im Juli 2011 die Notice 2011-53 und im Februar
FATCA by Krdbot, u.a. () [WPD17/F57/70389]
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zu nehmen - im Gegensatz zum sog. Prozessschutzkonzept des BUND und Greenpeace mit 10 % nutzungsfreier Waldfläche. Diese verbandspolitische Forderung des NABU wurde inzwischen in die offizielle Biodiversitätsstrategie der Bundesregierung übernommen. Auf Bodes Entwurf 2004 für eine Novellierung des saarländischen Naturschutzgesetzes (in Kraft gesetzt am 5. April 2006 (SNG) ) gehen auch maßgeblich dessen innovative Inhalte zurück (jeweils erstmalige Verankerung eines Landesbeirates für Landschaft im § 42 SNG und eines (Landes-)Nachhaltigkeitsrates im § 44 SNG, sowie eines Biosphärenreservates auf Grundlage eines kommunalen Zweckverbandes im § 10 Abs.
Wilhelm Bode (Forstmann) by FNBot, u.a. () [WPD17/W51/14815]
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Gemeinsamen Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung, die in den einzelnen Bundesländern teils in unterschiedlichen Varianten in Kraft gesetzt wurden. Arbeitsweise Im Gegensatz zu einem verdeckten Ermittler gehört die V-Person nicht der Ermittlungsbehörde an, sondern ist eine Privatperson, die meist dem Milieu angehört, in dem sie eingesetzt wird. Die Motive für die Tätigkeit als Informant können vielfältig sein: Sie
V-Person by Amtiss, u.a. () [WPD17/V03/16429]
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Unterdrückung durch die Briten aufbegehrten. So stellten sie etwa 1770 den Konsum von Tee ein, um gegen den Revenue Act von 1766 zu protestieren, der durch die britische Regierung als Reaktion auf Proteste gegen den zuvor erlassenen Sugar Act in Kraft gesetzt wurde. Malden wird zugeschrieben, als erste Stadt eine Petition an die Kolonialregierung zur Loslösung vom British Empire unterzeichnet zu haben. Die Malden High School betreibt gemeinsam mit der High School in Medford das zweitälteste Football-Team in den USA; das erste
Malden (Massachusetts) by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/M64/84852]
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Wiederwahlen konnte er bis zum 3. Januar 1939 vier Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Seit 1933 wurden dort die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt verabschiedet. Im Jahr 1933 wurden der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Im Jahr 1938 verzichtete Mitchell auf eine erneute Kandidatur für das Repräsentantenhaus. Stattdessen strebte er erfolglos die Nominierung seiner Partei für die Wahlen zum US-Senat an. Nach seinem Ausscheiden aus dem Kongress arbeitete er zunächst wieder als Anwalt. Während des
John Ridley Mitchell by Glunggenbauer, u.a. () [WPD17/J62/92464]
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werden. Besser ist es, diese auch noch zu erläutern. Der Hinweis „können im Büro eingesehen werden“ ist nicht ausreichend. Mit Erlass des Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, 11030 Berlin vom 26. Juli 2012 wurde die VOB / B 2012 in Kraft gesetzt. Im konkreten Bauvertrag geltende Version Der Text der VOB/B ist vom DVA in der Vergangenheit mehrmals überarbeitet worden, insbesondere zuletzt in den Jahren 1988, 1990, 1992, 1996, 1998, 2000, 2002, 2006, 2009 und 2012. Teilweise handelte es sich nur
VOB/B by Volker hemavom, u.a. () [WPD17/V01/83435]
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allgemeinen Volksinitiative an. Mit dieser wurde es nun möglich, neben Verfassungs- auch Gesetzesänderungen anzuregen. Im Falle der Annahme einer solchen allgemeinen Volksinitiative muss das Parlament die passende Rechtsstufe bestimmen und die Gesetzesänderung ausarbeiten. Das neue Volksrecht konnte noch nicht in Kraft gesetzt werden, weil die Behandlung einer allgemeinen Volksinitiative zuerst in einem Ausführungsgesetz präzisiert werden musste. Mit der Botschaft vom 31. Mai 2006 unterbreitete der Bundesrat dem Parlament den Entwurf für diese Ausführungsgesetzgebung. Diese gestaltete sich wegen des Zweikammerparlamentes jedoch sehr komplex
Eidgenössische Abstimmung über den Verzicht auf die Einführung der allgemeinen Volksinitiative by Addbot, u.a. () [WPD17/E45/45736]
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Jahren andauernden Guerillakrieg auf der Sinai-Halbinsel zeugten. Ebenfalls noch am 1. Juli verkündete Premierminister Ibrahim Mehleb vor seiner Regierung, Ägypten befinde sich „in einem echten Kriegszustand“. Die Regierung verabschiedete umgehend ein erheblich schärferes „Anti-Terror-Gesetz“, das Sisi umgehend per Dekret in Kraft setzen wollte, um für die „Märtyrer“ „zügig Gerechtigkeit und Vergeltung zu erreichen“. Nach Informationen aus Justizkreisen sollte demnach bei Todesurteilen durch den obersten Staatsgerichtshof künftig keine Revision mehr möglich sein. Auch sollen Richter ermächtigt werden, Zeugen der Verteidigung nach eigenem Gutdünken
Staatskrise in Ägypten 2013/2014 by FNBot, u.a. () [WPD17/S77/62508]
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Das seit vier Jahrzehnten zwischen den beiden Kaiserhöfen umstrittene Illyricum trat er bei dieser Gelegenheit an den Osten ab. Gemeinsam gaben beide Augusti eine Gesetzessammlung in Auftrag, den Codex Theodosianus , der für das Gesamtreich Geltung haben sollte und 438 in Kraft gesetzt wurde. Als sein Theodosius II. aber 450 ohne leiblichen Erben starb und man in Konstantinopel eigenständig den nicht mit dem Kaiserhaus verwandten Militär Markian zum neuen Augustus erhob, ohne Valentinian zu konsultieren, reagierte dieser mit Empörung und weigerte sich zwei
Valentinian III. by Procopius, u.a. () [WPD17/V01/62571]
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sich auch eine Kindertagesstätte. In der Siedlung leben etwa 1000 Bewohner. Um die städtebauliche Gesamtstruktur und das siedlungstypische Wohnungsangebot zu sichern und die vorhandene Bevölkerungsstruktur zu erhalten, wurde für die Siedlung von der Stadt im Jahr 1990 eine Erhaltungssatzung in Kraft gesetzt. Literatur Hans-Reiner Müller-Raemisch: Frankfurt am Main. Stadtentwicklung und Planungsgeschichte seit 1945 . Campus-Verlag Frankfurt 1996
Siedlung Im Mellsig by Gaki64, u.a. () [WPD17/S76/65200]
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In dieser Zeit war er Vorsitzender des Handelsausschusses. Shellabarger machte sich auch einen Namen durch einen von ihm eingebrachten Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Ku-Klux-Klan. Der Entwurf wurde von beiden Kammern des Kongresses gebilligt und von Präsident Ulysses S. Grant in Kraft gesetzt. Nach seiner Zeit im Parlament praktizierte Samuel Shellabarger wieder als Anwalt. In den Jahren 1874 und 1875 gehörte er der United States Civil Service Commission an. Er starb am 7. August 1896 in Washington und wurde in Springfield beigesetzt. Weblinks
Samuel Shellabarger by Krdbot, u.a. () [WPD17/S76/60953]
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als oberste Institution des CAS gegründet, die nun die Führung und die Finanzierung des CAS übernahm. Es wurde eine eigene Kammer für Einsprüche eingeführt, um solche Fälle schneller bearbeiten zu können. Zudem wurde ein neues Gesetzbuch für sportspezifische Rechtsprechung in Kraft gesetzt. Außerdem wurde die Zahl der Schlichter erhöht. 2000 sollte sie bereits 186 betragen. 1996 eröffnete der ICAS Büros in Sydney und in Denver (später in New York), um den Zugang zum CAS in Amerika und Ozeanien zu erleichtern. Zu den
Internationaler Sportgerichtshof by Horst Gräbner, u.a. () [WPD17/I03/25465]
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Obnuntiation nicht genutzt. Als das mächtigste Werkzeug der tribunizischen Gewalt wird das ius contionandi angesehen, das Recht, beratende Zusammenkünfte (contiones) vor Volksversammlungen einzuberufen. Alle Rechte der Volkstribunen waren sogenannte „negierende Rechte“, da sie nur Handlungen unterbinden, selbst jedoch keine in Kraft setzen konnten. Damit fehlte ihnen ein exekutiver und legislativer Charakter. Die indirekte Ausnahme bildete das Recht, mit Hilfe des concilium plebis Gesetze zu gestalten. Allerdings wurde diese Möglichkeit weder umfassend noch konsequent genutzt, sondern nur von Einzelpersönlichkeiten in bestimmten Situationen, meistens
Volkstribun by DaB., u.a. () [WPD17/V00/78979]
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hat die §§ 56 bis 62 der liechtensteinischen Zivilprozessordnung als EWR-rechtswidrig und auch als Verfassungswidrig aufgehobenen. Der liechtensteinische Landtag hat ein Jahr später eine Abänderung der Zivilprozessordnung beschlossen und die vom StGH aufgehobenen §§ 56 bis 62 ZPO fast unverändert wieder in Kraft gesetzt. Ersuchen an den EFTA-Gerichtshof Das Fürstlich-liechtensteinische Obergericht hat aufgrund eines Beschlusses vom 19. Mai 2010 betreffend die Frage, ob das insbesondere in Artikel 4 des EWR-Abkommens enthaltene Diskriminierungsverbot die Auferlegung von Prozesskostensicherheiten für Kläger, die in einem anderen Mitgliedstaat des
Kottke-Entscheidung by Boshomi, u.a. () [WPD17/K59/15650]
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Kirchen auf eine rechtspolitische Grundlage stellten: Baden-Württemberg 1976 (Regeleinführung des Ethikunterrichts 1983) Hamburg 1977 Hessen, Niedersachsen und das Saarland 1978 Im Anschluss wurden Lehrplankommissionen eingesetzt und in den meisten Bundesländern bereits in der ersten Hälfte der 1980er Jahre Lehrpläne in Kraft gesetzt, so dass nach und nach der Ethikunterricht alsbald Teil des Stundenplans werden konnte. (Ausnahmen bildeten hierzu lediglich Berlin und Bremen, die erst ab 1993 Lehrpläne dazu ausweisen.) Tatsächlich waren dann auch, wie von den Kirchen erhofft, die Abmeldungen vom Religionsunterricht
Ethikunterricht in Deutschland by Horst Gräbner, u.a. () [WPD17/E44/22247]
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das Sonderkommando der Sicherheitspolizei für Judenangelegenheiten in Saloniki Ägäis mit den SS-Hauptsturmführern Dieter Wisliceny und Alois Brunner in Thessaloniki ein. Das Kommando legte Max Merten umfangreiche vorgefertigte Judenerlasse vor, die dieser für den Befehlshaber Saloniki Ägäis der Heeresgruppe E in Kraft setzte. Griechische Juden mussten fortan den Judenstern tragen, ihre Geschäfte und Wohnungen damit kennzeichnen und in Ghettos umsiedeln. Innerhalb von weniger als drei Wochen wurden die nationalsozialistischen Maßnahmen der Ausgrenzung, Kennzeichnung und Ghettoisierung umgesetzt. Zweieinhalb Wochen später begannen die Deportationen. Oft
Verbrechen der Wehrmacht by Prüm, u.a. () [WPD17/V01/42942]
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Modelle zur Rettung des Reiches präsentiert. So trat Prinz Sabahaddin, der 1899 nach Paris floh, für eine Dezentralisierung () des Reiches ein und für eine Einführung westlicher Standards in der Bildung und dem gesellschaftlichen Leben. 1908 wurde die Verfassung wieder in Kraft gesetzt, und die Zweite osmanische Verfassungsperiode begann. Zurück in Istanbul, gründete Prinz Sabahaddin 1906 die Vereinigung für privates Unternehmertum und Dezentralisierung (Osm: Teşebbüs-i Şahsi ve Adem-i Merkeziyet Cemiyeti). Ein Jahr später sammelte er sich mit dem freiheitlichen Flügel der Jungtürken in
Prinz Sabahaddin by TaxonKatBot, u.a. () [WPD17/P64/53740]
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Stände die Sache weiter debattiert. Die Konflikte zwischen weltlichen und geistigen Ständen wurden weitgehend ausgeräumt. Es kam zur Zusammenstellung von 71 Artikel in einer kaiserlichen Konstitution. Karl V. versprach diese dem Papst zu unterbreiten. Die Konstitution wurde allerdings nie in Kraft gesetzt. Sie hat aber dazu beigetragen, die Konflikte innerhalb des katholischen Lagers zu verringern. In der Folge verlor auch innerhalb des katholischen Lagers die Sache der Gravamina an Bedeutung, auch wenn sie auf Reichstagen und bei anderer Gelegenheit noch einmal angesprochen
Gravamina der deutschen Nation by Ilja Lorek, u.a. () [WPD17/G58/81085]
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Prix Bridgestone als Reifenhersteller ab. Beim Großen Preis von Australien standen den Fahrern die Reifenmischungen Hard (silber) und Soft (gelb), sowie für nasse Bedingungen Intermediates (hellblau) und Full-Wets (orange) zur Verfügung. Die 107-Prozent-Regel wurde ab diesem Grand Prix wieder in Kraft gesetzt. Das bedeutet, dass Fahrer, die im ersten Qualifying-Abschnitt sieben Prozent langsamer als der Trainingsschnellste sind, nicht am Rennen teilnehmen dürfen. Allerdings gibt es die Möglichkeit, dass unter besonderen Umständen trotzdem ein Start erlaubt werden kann. Zum ersten Mal seit 1970
Großer Preis von Australien 2011 by Udo T., u.a. () [WPD17/G58/40324]