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keineswegs besser, sondern vielfach schlechter sind. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU. — Abg. Ritzel: Sie sind beinahe so schlecht!) Ich darf darauf hinweisen — ich hatte mir erlaubt, das schon früher in diesem Hohen Hause gelegentlich vorzutragen —, daß von den 13 000 Personenwagen, die im Berufsverkehr und entsprechenden Verkehr eingesetzt sind, bisher 5500 modernisiert und umgebaut sind, und zwar so, daß das Publikum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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. Das Auseinanderklaffen der Tarife bei den beiden Verkehrsträgern des Personenverkehrs wird besonders deutlich, wo Bundesbahn und Nahverkehrsbetriebe Parallelstrecken betreiben. Ich will nicht ein Beispiel aus Hamburg bringen, sondern ein Beispiel aus der Nachbarschaft Bonns, das die Siebengebirgsbahn im Abschnitt zwischen Beuel und Honnef bietet. Hier kostete bei der Bundesbahn die Schülerwochenkarte bis zum 31. Januar 1958 2,60 DM und ab Tarifanhebung 2,90 DM; bei der Siebengebirgsbahn dagegen 4,50 DM. Die Arbeiterwochenkarte kostete
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Das sind zweifellos Gelder, die der Steuerzahler zahlen muß und die praktisch der verladenden Wirtschaft zugute kommen. Ich möchte meinen, daß gerade hierin noch Möglichkeiten liegen, Steuergelder zu sparen. Ein weiteres trauriges Kapitel, das im Bundestag wiederholt angesprochen worden ist, ist der Dualismus zwischen Bahn und Post im Personen- und im Kleingutverkehr. Es ist offengestanden einfach nicht zu verstehen, daß zwei große Bundesvermögen, die Bundesbahn und die Bundespost, sich
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verbessert wird, soweit das irgend möglich ist. Das ist selbstverständlich. (Abg. Ritzel: Sehr erfreulich! Dann nutzen Sie mal Ihre Mehrheit! — Zurufe von der Mitte.) — Herr Kollege Ritzel, das hängt auch noch mit einigen anderen Dingen, nicht nur mit dem guten Willen zusammen. Aber nun darf ich noch auf eine andere Frage eingehen, die hier aufgeworfen worden ist. Der Herr Kollege Schmidt hat von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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ihre gemeinwirtschaftlichen Aufgaben. Dem Berufsverkehr muß im Rahmen der gemeinwirtschaftlichen Aufgaben des größten Verkehrsträgers eine überragende Bedeutung zugemessen werden. Es geht nicht an, daß der Berufsverkehr im Lande des Wirtschaftswunders wie ein Stiefkind behandelt wird, das von einer Ecke in die andere gestoßen wird, (Oh-Rufe und Lachen bei der CDU/CSU) das keiner haben will. Der Berufsverkehr ist in jeder modernen Wirtschaft und Gesellschaft zwangsläufig. Die Aufgabe kann daher nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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Bemerkungen an die Adresse der — ich möchte das Wort von der „hochwohllöblichen" Opposition vermeiden, obwohl es wirklich im besten Sinne gemeint war — Freunde der SPD! Da möchte ich in Abwandlung des Wortes, das ich an die Bundesregierung gerichtet habe, meinen: Spät tönt ihr, doch ihr tönt! Wir haben ja — hier muß ich auf einiges zurückkommen, was der Kollege Brück schon gesagt hat — im Laufe der letzten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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beißen und eben auch einmal den Mut zur Unpopularität aufbringen und dem deutschen Volk sagen: Entweder zahlt ihr die Zeche über die Steuern oder durch angemessene Entgelte für die Beförderungsleistungen. Ich komme auf das Beispiel zurück, das der Herr Bundesverkehrsminister schon erwähnt hat. Also bitte, denken Sie daran, daß im Jahre 1936 für eine Arbeiterwochenkarte bei einer durchschnittlichen Entfernung von 14 km 3 Arbeitsstunden, bis zum 31. Januar dieses Jahres 11/2 Arbeitsstunden aufgewendet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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, vom Parlament Forderungen an die Bundesbahnleitung gestellt werden, die im Widerspruch zu einer kaufmännischen Betriebsführung stehen, dann müssen meiner Ansicht nach auch die finanziellen Auswirkungen dieser Forderungen vom Staat bzw. von dem Organ getragen werden, das diese Forderungen aufstellt. Es ist für die Bundesbahn unzumutbar, verpflichtet zu sein, nach kaufmännischen Gesichtspunkten zu arbeiten, und ständig im Widerspruch dazu Tarife einzugehen oder Lasten zu übernehmen, die mit einer kaufmännischen Betriebsführung nicht in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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so optimistisch anzunehmen, daß wir es bei gemeinsamen Bemühungen von Parlament, Regierung und Leitung der Bundesbahn in einem verhältnismäßig kurzen Zeitraum erreichen werden, daß die Bundesbahn kein Zuschußunternehmen mehr ist, sondern ein saniertes Unternehmen, das der Allgemeinheit dient, ohne den Steuerzahler unnötige Gelder zu kosten. (Beifall bei der CDU/CSU.) Vizepräsident Dr. Jaeger: Das Wort hat der Abgeordnete Elbrächter. Dr. Elbrächter (DP) : Herr Präsident
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Gesetz steht und infolgedessen nicht in Gefahr geraten kann, von einem Kabinettsbeschluß hinweggefegt zu werden. Aber wenn Sie nun schon einmal dabei sind, Meinungsverschiedenheiten zu konstruieren und auch auf irgend so ein Gutachten abheben wollten, das in der deutschen Presse eine Rolle spielt, so muß ich sagen: Da fühle ich mich daran erinnert, daß z. B. ihr Fraktionskollege Dr. Seffrin und andere bei vielerlei Gelegenheiten immer wieder behauptet haben, der Abgeordnete Schmidt
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auf den Steuerzahler abwälzbar sind. Nun, die Zeiten ändern sich. Die Haushaltslage des Bundes zwingt die Bundesregierung, konsequent einen Abbau der Subventionen zu betreiben. Die Bundesbahn ist ohne Erhöhung der Verkehrstarife nicht imstande, das über 1 Milliarde DM betragende Defizit durch eigene Maßnahmen aufzufangen. Im übrigen stehen wir mit der Erhöhung der Verkehrstarife nicht allein. Auch im übrigen Europa und in anderen Ländern der Welt sind in den letzten sechs Jahren die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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Entwicklung rechtzeitig Zug um Zug kostendeckende Tariferhöhungen vorgenommen, wäre es nicht zu diesem hohen Defizit gekommen. Wir können daher, namentlich vom Standpunkt Bayerns aus, nicht verhehlen, daß gerade wir — in einem Land, das durch seine besondere Verkehrslage in allen Fragen der Verkehrstarife sehr empfindlich ist — über die ursprünglichen Pläne der Bundesbahn bestürzt waren. Diese Pläne ließen nämlich die revier- und seeferne Lage Bayerns ohne Berücksichtigung. Wir begrüßen, daß dank
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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große Sorge zu haben brauchen, daß ich zu dieser für unsere Bräuche doch schon etwas späten Stunde noch eine große Verkehrsreform-Debatte entfessele. Ich möchte mit ganz wenigen Sätzen die Stellungnahme der Freien Demokraten zu diesem Problem, das heute hier behandelt wird, festlegen. Wir brauchen über die Verkehrsreform im großen heute hier nicht zu sprechen. Unsere Meinung dazu ist so oft protokollarisch festgelegt und unsere Kritik an der Bundesregierung und an dem Herrn Bundesverkehrsminister so
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es gekonnt, und keiner hat Anspruch darauf. So hat auch die Deutsche Bundesbahn keinen Anspruch gegen irgend jemanden, daß ihr Kapital zugeführt werde. Die Deutsche Bundesbahn ist aus diesem Kriege mit einem Restvermögen hervorgegangen, das sich wahrlich sehen lassen konnte. Wir haben ihr nach dem Kriege ein Verkehrsmonopol gegeben, das sich ebenfalls sehen lassen konnte. Die Startbedingungen der Bundesbahn waren also wahrlich über jeden Zweifel erhaben und gaben ihr alle Möglichkeiten vorwärtszukommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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gegen irgend jemanden, daß ihr Kapital zugeführt werde. Die Deutsche Bundesbahn ist aus diesem Kriege mit einem Restvermögen hervorgegangen, das sich wahrlich sehen lassen konnte. Wir haben ihr nach dem Kriege ein Verkehrsmonopol gegeben, das sich ebenfalls sehen lassen konnte. Die Startbedingungen der Bundesbahn waren also wahrlich über jeden Zweifel erhaben und gaben ihr alle Möglichkeiten vorwärtszukommen, Möglichkeiten, die kein anderer Bürger je gehabt hat. Deshalb sollte man sich hier nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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befördern oder zu ernennen, sehr viel Zweifel haben. (Abg. Müller-Hermann: Ausgerechnet die SPD muß über Personalpolitik sprechen!) — Einen Moment, Herr Müller-Hermann. Sicherlich ist die Verkehrsdebatte nicht der richtige Ort, das alles in extenso auszubreiten. (Zuruf von der CDU/CSU: Aber es ist eine gute Gelegenheit!) Sie werden sich erinnern, daß ich vorhin, als diese Sache zur Sprache kam, in einem andeutenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.02.1958 () [PBT/W03/00010]
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, Bundesminister für Verkehr: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Einleitend möchte ich der Antwort auf diese Frage vorausschicken, daß es außerhalb der Deutschen Bundesbahn und der deutschen Privatbahnen in Europa kein Schienenverkehrsunternehmen gibt, das auch nur annähernd Vergünstigungen in dieser Zahl und diesem Ausmaß gewährt, wie sie der deutsche Personentarif vorsieht. In der Bundesrepublik gibt es nicht weniger als 39 Fahrpreisermäßigungen durch Sondertarife. Es ist bekannt, daß diese Sondertarife und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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Linie fortzufahren. Der Ausschuß hat sich mit überwiegender Mehrheit dazu bekannt, den bisherigen Weg fortzusetzen und in den Grenzen des Möglichen eine generelle Anhebung der Hausratentschädigung um 400 DM pro Fall vorzusehen. Also ein Ehepaar, das bis jetzt auf Grund seines Durchschnittseinkommens 800 DM bekommen hat, soll 1200 DM bekommen und so fort bis zu der Größenordnung von 1800 DM für ein Ehepaar, das bisher 1400 DM zu beanspruchen hat. (Sehr gut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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DM pro Fall vorzusehen. Also ein Ehepaar, das bis jetzt auf Grund seines Durchschnittseinkommens 800 DM bekommen hat, soll 1200 DM bekommen und so fort bis zu der Größenordnung von 1800 DM für ein Ehepaar, das bisher 1400 DM zu beanspruchen hat. (Sehr gut! in der Mitte.) Dazu haben wir, dem sozialen Gedanken Rechnung tragend, die Kinderzuschläge von 100 auf 150 DM erhöht, um auch hier im Rahmen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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vorsichtig erklären kann: Wir müssen das tun, was jeweils von uns als richtig erkannt wird. Dazu ist der Präsident des Bundesausgleichsamts beauftragt, und der von uns und den Länderparlamenten gewählte Kontrollausschuß ist das Organ, das eine ständige Überwachung ausübt. In den ersten Jahren hatten wir noch keine Feststellungsmöglichkeiten. Das ganze Thema war außerordentlich schwierig. Wir müssen Feststellungen treffen, die praktisch eine Reise durch die Welt bedeuten. Nicht überall haben wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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mit einem Generalhinweis schließen. Dieser Hinweis betrifft den leider nicht anwesenden Bundesrat. Ich hoffe aber, daß der Bundesrat bereit ist, das, was heute hier geredet wird, auch zu lesen. Das Gesetz, das wir heute verabschieden, zeigt, wie kompliziert ein Gesetz ist, welches auf Stichtagen aufbaut. Wir hatten keine Möglichkeit und haben auch keine Möglichkeit gefunden, den Währungsstichtag durch etwas Besseres zu ersetzen. Das hat zur Konsequenz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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im Plenum zu kleiden, eben sie mir dafür noch nicht reif erscheinen; die Erfahrungen reichen noch nicht so weit, daß man diese Anträge hier begründet verteidigen könnte. Ich habe mich auf ein Teilgebiet beschränkt, das uns allen von Anfang an Sorgen gemacht hat, nämlich die Frage, in welchem Umfang derjenige, der selber sehr schwer, zu 80 % und mehr, geschädigt worden ist, noch zu den Abgaben des Lastenausgleichs beitragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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anderweitigen Belastung keine Möglichkeit hatte, an den Beratungen des Lastenausgleichsausschusses teilzunehmen. Sie müßten aber durch Ihre Kollegen erfahren haben, daß wir uns mit kaum einem Problem so viel Mühe gegeben haben wie mit dem Problem, das in § 13 Abs. 4 des Feststellungsgesetzes und § 47 des Lastenausgleichsgesetzes angesprochen ist. Die Lösung, die wir durch die Regelung in § 47 a gefunden haben, trägt dem Rechnung, was wir seinerzeit als Bundestag versprochen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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offen ausgesprochen werden kann: Wir können uns den Luxus nicht leisten, daß der Lastenausgleichsfonds in diesem Jahr einfach 300 Millionen DM weniger einnimmt. Wir brauchen das Geld, und darum muten wir den Menschen zu, das so anzunehmen. Ich bin davon überzeugt, daß 90 bis 95 % aller Betroffenen damit zufrieden sein werden. Ich bitte, beide Anträge abzulehnen. Präsident D. Dr. Gerstenmaier: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Wir kommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.04.1957 () [PBT/W02/00201]
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: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es tut mir selber leid, daß ich bei dieser Gelegenheit wieder einmal das Problem der Sowjetzonenflüchtlinge anschneiden muß; aber letzten Endes ist es ja nur das Lastenausgleichsgesetz, das den Sowjetzonenflüchtlingen die Unterhaltshilfe, die Hausratshilfe usw. zur Eingliederung gibt. Sie werden sich erinnern, daß ich bei jeder Vertriebenen- und Flüchtlingsdebatte im Namen der Sowjetzonenflüchtlinge für etwas mehr Gerechtigkeit und Gleichberechtigung eingetreten bin. Ich habe zuletzt
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