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Sonnemann, Staatssekretär im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung beabsichtigt nicht — und hat auch nicht beabsichtigt —, das Institut für Meeresforschung in Bremerhaven, das ein staatliches Institut des Landes Bremen ist, .auf den Bund zu übernehmen, um es zu einer selbständigen Bundesanstalt zu machen. Zwischen dem Bremer Senat und dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten haben vor einigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1959 () [PBT/W03/00066]
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zur Verfolgung nationalsozialistischer Verbrechen Zugang zu diesen Akten zu verschafften? Zur Beantwortung der Herr Bundesminister der Justiz! Schäffer, Bundesminister der Justiz: Soviel die Bundesregierung weiß, verwahrt die amerikanische Dokumentenzentrale in Berlin auch Schriftgut, das in Verfahren oder im Hinblick auf Verfahren des sogenannten Volksgerichtshofs oder der Reichsanwaltschaft bei diesem Gericht entstanden ist. Es handelt sich dabei aber wohl nicht um eigentliche Sachakten, sondern anscheinend vor allem um Anklageschriften und Urteilsabschriften, also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1959 () [PBT/W03/00066]
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Bundesfinanzministerium für den südosteuropäischen Raum — insbesondere also für Batschka, Banat, Syrmien usw. — ermittelten Hektarsätze sind seitens eines Teils der Vertriebenenverbände Bedenken erhoben worden, dia sie höhere Sätze für gerechtfertigt halten. Das Bundesfinanzministerium, das in ständiger Verbindung mit den interessierten Vertriebenenkreisen stand und steht, hat daraufhin eine nochmalige eingehende Überprüfung zugesagt. In Verfolg dessen hat am 13. und 14. Februar 1959 eine umfassende Besprechung mit Vertretern von Vertriebenen aus dem südosteuropäischen Raum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1959 () [PBT/W03/00066]
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bedeutet. Deswegen möchte ich mich zunächst mit den wichtigsten Feststellungen des Grünen Berichts auseinandersetzen,; weil wir ihm in diesem Jahre einige sehr überzeugende Darstellungen für die weitere Entwicklung unserer Agrarpolitik entnehmen können. Das erste, das ich herausgreifen möchte, ist die Aussage über die Veränderung der Agrarstruktur. In dem Bericht wird festgestellt, daß in den letzten Jahren ein Rückgang der Betriebe unter 10 ha absolut in einer Größenordnung von rund 100 000 Betrieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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nicht ihrem eigenen Schicksal überlassen, sondern muß durch eine organische Strukturveränderung in den Sanierungsgebieten Zustände herbeiführen, die es den Menschen gestatten, durch ihre Leistung in der Landwirtschaft und der gewerblichen Wirtschaft ein Einkommen zu verdienen, das die materielle Basis für ein menschenwürdiges Dasein bietet. (Beifall bei der CDU/CSU.) Die zweite gravierende Feststellung in dem Grünen Bericht ist gleichfalls von besonderem Aussagewert. Sie tut dar, daß die Landwirtschaft in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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, also der Vorkriegszeit, liegt und damit wieder die Selbstversorgung unserer Bevölkerung mit Nahrungsmitteln zu 75 % sicherstellt. Bitte, verstehen Sie recht: ich treffe diese Feststellung nicht aus einer Hybris oder aus einem Gefühl, das etwa auf eine falsch verstandene Autarkiepolitik hinweisen könnte. Aber ich glaube, es ist notwendig, darauf hinzuweisen, daß uns insbesondere die jüngsten weltpolitischen Ereignisse im Zusammenhang mit gewissen militärischen Konflikten den Wert der Erzeugung aus der eigenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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familieneigenen Arbeitskräfte in erster Linie und fast überwiegend, in letzter Zeit fast ausschließlich, in den Betrieben bis zu 10 ha Größe zu verzeichnen. Auch hier stellen wir wieder eine komplementäre Übereinstimmung fest mit dem Bild, das ich soeben über die Veränderung der Agrarstruktur zeichnen konnte. Wir sehen also, daß die Abwanderung aus den Betrieben bis zu 10 ha, die noch — wenn man sich so ausdrücken will — mit menschlichen Arbeitskräften überbesetzt sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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verstehen, daß uns in der Landwirtschaft dabei ein bissel das Herz blutet, wenn wir demgegenüber unsere eigene Situation betrachten. Es kommt also darauf an, der Landwirtschaft einen angemessenen Anteil an dem Volumen zu sichern, das auf dem Kapitalmarkt für die Investitionsaufgaben der deutschen Wirtschaft zur Verfügung steht. Hier möchte ich einen kurzen Vergleich anstellen. Unsere landwirtschaftliche Erzeugung hatte im Jahre 1954/55 — das ist das Jahr, über das wir in dieser Beziehung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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zu sichern, das auf dem Kapitalmarkt für die Investitionsaufgaben der deutschen Wirtschaft zur Verfügung steht. Hier möchte ich einen kurzen Vergleich anstellen. Unsere landwirtschaftliche Erzeugung hatte im Jahre 1954/55 — das ist das Jahr, über das wir in dieser Beziehung hier sprechen können — einen Produktionswert von 17,1 Milliarden DM. Kohle, Eisen, Stahl und der übrige Bergbau hatten demgegenüber einen Produktionswert von 15,9 Milliarden DM. Wenn ich aber aus einer zu Vergleichszwecken
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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sehr unterschiedliche Produktivität in den einzelnen Branchen Entschlüsse gefaßt werden. Es besteht da nach meiner festen Überzeugung eine Wechselwirkung von Preisen und Löhnen. Das führt zu einer permanenten Höherentwicklung der Preise und Löhne. Das Problem, das ich hiermit angesprochen habe, ist kein typisch landwirtschaftliches — und damit möchte ich auf das zurückkommen, was ich zu Anfang ausgeführt habe —, sondern ein allgemeines Problem. (Sehr richtig! in der Mitte.)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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Kohlebergbau —, die mit jenen Wirtschaftszweigen nicht Schritt halten können, die an der Spitze der Marschkolonne in der Volkswirtschaft stehen. Es ist ein sehr verdienstvolles Wort des Nestors der deutschen Nationalökonomie, des Geheimrats Weber, das er an seinem 80. Geburtstag vor wenigen Wochen in München ausgesprochen hat: Wir müssen wieder dazu kommen, daß wir von der Zuwachsrate der gesamtwirtschaftlichen Produktivität ausgehen, wenn wir einen gerechten Anteil für die Verbraucher, für das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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z. B. über den Gartenbau und über den Weinbau, Mitteilungen gemacht werden, die hoffentlich genügend Aufmerksamkeit bei all denen finden, denen der Grüne Bericht etwas sagen soll. Wenn ich feststelle, daß das Ziel, das das Landwirtschaftsgesetz dem Grünen Bericht stellt, noch keineswegs erreicht ist, dann spreche ich das nicht im Sinne einer vernichtenden oder negativen Kritik aus; dann ist es nur als Ansporn gemeint, auf dem Wege fortzufahren, den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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in der Landwirtschaft tätigen Menschen schon über einen sehr langen Zeitraum geht und nur erst jetzt konstatiert wird. Das muß hier einmal festgehalten werden. Es ist doch sehr beruhigend, daß wir offensichtlich einem Ziel nachstreben, das mit den normalen sonst geltenden wirtschaftlichen Gesetzlichkeiten im Einklang steht. Das erlaubt uns doch, um Verständnis bei jenen Leuten zu werben, die nicht unmittelbar mit landwirtschaftlichen Angelegenheiten zu tun haben. Ich möchte auch gerade, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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Vergleichslohn ist. Ich will mich darüber im einzelnen jetzt nicht verbreiten. Ich will nur am Beispiel des betriebsnotwendigen Kapitals darauf aufmerksam machen, wie sehr Veränderungen in diesem Bereich Veränderungen der Gesamtrechnung sind. Ich tue ,das zu einem ganz bestimmten Zweck, und diejenigen, die meine Mitarbeit bei der Lösung der Probleme kennen, werden mir vielleicht glauben, daß ich es in einer guten Absicht tue. Man hat die Richtzahlen für das betriebsnotwendige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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noch einmal unseren Wunsch daran knüpfen, man möge in dieser Frage sehr schnell zu einer Entscheidung kommen, schon um den Verdacht auszuräumen, diese Ansätze würden gelegentlich geändert, um zu einem anderen Resultat zu kommen, das von der einen oder von der anderen Seite gewünscht sein kann. Es kann mal der Finanzminister sein, der sagt: Die Disparität sollte nur so oder so sein; es kann .auch einmal eine andere Gruppe oder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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Gewinnung der Grundlagen mitgearbeitet haben. Ich möchte wünschen, daß der Kreis der Mitarbeiter, insbesondere in der Landwirtschaft, immer größer wird, der Kreis derjenigen, die begreifen, daß es wirklich sehr gut ist, das zu tun, was Herr Lücker vorhin gesagt hat: die Karten auf den Tisch zu legen, weil man dabei nichts verlieren kann, auch wenn es für den einen oder anderen unbequem sein mag; für die Masse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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können deswegen gern ,,im Gegenteil" sagen. Ich glaube doch, wir alle sind froh darüber, daß es uns mit unseren schwachen Kräften — dazu dürfen auch wir uns zählen — immerhin gelungen ist, das zu verhindern. In diesem Jahre werden von der Bundesregierung wesentlich mehr Mittel für den Grünen Plan ausgegeben. Das sollte in aller Offenheit und ohne Umschweife mit der Zahl ausgesprochen werden. Während wir im vergangenen Jahre 896 Millionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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die einzige Konsequenz ist: auf diese Art der Mittelverteilung zu verzichten. Es gibt andere Schlüssel genug, es gibt sehr viele andere, vernünftigere, gerechtere Methoden, um der Landwirtschaft zu dem Geld zu verhelfen, das wir für sie aus dem Haushalt herausbringen oder das Herr Lübke — ich weiß nicht, wer sonst noch geholfen hat in den entscheidenden Auseinandersetzungen — Gott sei Dank dem Finanzminister abgerungen hat. Wenn ich soeben sagte „der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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nichts tun. Ich würde natürlich auch Bereiche finden, in denen die Milchwirtschaft nicht rentabel ist, z. B. deswegen nicht, weil unsere Väter und Großväter, ich weiß nicht, zugunsten welcher nützlichen anderen Aufgaben, das zu tun versäumt haben an Landeskultivierung, was die Holländer schon seit vielen hundert Jahren getan haben. Und dann würde ich dort, wo dieser Sachverhalt vorliegt, helfen, würde öffentliche Mittel einsetzen, um die Wasserverhältnisse in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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erscheinen läßt und auf uns den Eindruck macht, daß sie auch nicht richtig überlegt worden ist: daß man nämlich hier ganz offenbar — Sie haben es vorhin gesagt, Herr Lücker — dem Drängen nachgegeben hat, das ja sehr massiv mit noch höheren Zahlen — ganz so schlimm ist es dann nicht geworden — an die Regierung herangetragen worden ist. Sicherlich ist man hier den bequemsten Weg gegangen; aber die Konsequenz hat man sich doch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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von diesem Betrag auch noch dieser Prachtband bestritten worden ist, der in einer großen Anzahl von Exemplaren gratis verteilt worden ist, und habe mir eigentlich nicht zusammenreimen können, ob denn die kostenlose Hergabe eines Buches, das sicherlich nicht ganz billig war, wenn es auch immerhin ganz schöne Bilder enthält — Herr Lübke, ich habe nichts gegen Ihr Porträt, das wissen Sie —, (Heiterkeit) nun wirklich die zweckvolle Verwendung dieser Mittel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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anläßlich der Beratungen des Grünen Plans gesagt haben. Wir freuen uns, daß einige von unseren Vorschlägen doch offenbar nichtganz so töricht waren, wie Sie sie zuerst angesehen haben. Ich erinnere mich an das Hohngelächter, das uns empfing, als wir den Antrag einbrachten, man solle die Molkereistruktur unter Einsatz öffentlicher Mittel 'in Ordnung bringen, (Abg. Bauer [Wasserburg] : Aber nicht in Form eines Gesetzes, wie Sie es wollten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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in diesem Hause nicht so gefährlich wäre, etwas über Nachhilfeunterricht zu sagen — man wird dann vom Präsidenten gerügt; ich weiß gar nicht, wer jetzt präsidiert —, ,dann wäre ich in der Verlegenheit, das Wort jetzt wieder zu gebrauchen. Aber ich möchte doch einmal einer Fraktion der Koalition sehr ans Herz legen, das dann intern zu tun; da wird man dann vielleicht nicht zur Ordnung gerufen. Es macht nämlich einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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ich weiß gar nicht, wer jetzt präsidiert —, ,dann wäre ich in der Verlegenheit, das Wort jetzt wieder zu gebrauchen. Aber ich möchte doch einmal einer Fraktion der Koalition sehr ans Herz legen, das dann intern zu tun; da wird man dann vielleicht nicht zur Ordnung gerufen. Es macht nämlich einen schlechten Eindruck, wenn solche Anträge vorliegen, die Suventionen fordern, und dann ein Minister aus dieser Fraktion sein '
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]
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darf aber noch hinzufügen, was der Bundesminister bereits bei seiner Rede ausgeführt hat: Hinzu kommt — und das ist das Erschwerende —, daß große Teile der deutschen Landwirtschaft unter dem Eindruck des Erntejahrs 1956 stehen, das ihnen so schwere Rückschläge gebracht hat. Wir werden bei dem Grünen Bericht des nächsten Jahres sehen, wie die Auswirkungen dieser Katastrophen sind. Ich will sie jetzt nicht im einzelnen aufführen; Sie kennen sie alle: im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.02.1957 () [PBT/W02/00195]