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auch eine Pension. — Seine Losung war: „Was zum Heil soll kommen, muß erblutet sein." Und dieser Mann sagte weiter: „Man sollte derer gedenken, die das Fundament aufgebaut haben, das die Katastrophe von 1945 überdauert hat und das deutsche Wirtschaftswunder erst geschaffen hat. Dann sprach ein Professor Koellreutter und bezeichnete die aktiven Gegner des Nationalsozialismus als Saboteure des zweiten Weltkrieges. (Hört! Hört! bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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in einer neuen, unverantworlichen Weise in unsere lebendige Gegenwart hineingezerrt werden und unsere Aufbauarbeit beunruhigen und beeinträchtigen. (Sehr gut! bei der SPD.) Insofern würdige und begrüße ich das Anliegen unserer sozialdemokratischen Kollegen, das ihrer Großen Anfrage zugrunde liegt. Wir alle halten dieses Anliegen für wichtig und ernst genug, daß es eine Stellungnahme auch von unserer Seite erfordert. Allerdings, Herr Kollege Mattick, glaube ich nicht, daß wir unserer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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unser Land im Ausland würde es im höchsten Maße dienlich sein, wenn Erscheinungen wie der Stahlhelm künftig nicht mehr im deutschen öffentlichen Leben aufträten. Wenn sie ihr Vaterland lieben — hier hätten sie eine gute Gelegenheit, das zum Ausdruck zu bringen, und sie würden es unendlich viel leichter machen, auch das, was in der Vergangenheit gut und notwendig und gesund und richtig gewesen ist, in guter Weise zu würdigen, als wenn wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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Winke des Schicksals richtig verstanden haben und daß aus dem Nichtverstehen dieser Dinge manchmal etwas geworden ist, was besser vermieden worden wäre. Wir brauchten uns heute nicht den Kopf zu zerbrechen über das Heer der Elenden, das wir haben, wir brauchten uns nicht den Kopf darüber zu zerbrechen, woher wir die Mittel aufbringen, um wiederaufzubauen, was zertrümmert worden ist, und wir hätten auch nicht nötig, uns Sorgen um eine Wiedervereinigung in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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!) — Ja, sehen Sie, mit Zitaten kann man aber keine Politik machen, verehrter Herr Kollege. Wenn man Demokrat ist, dann muß man mißtrauisch sein; denn Mißtrauen ist nach dem Erleben, das wir in Deutschland gehabt haben, die erste Tugend des Demokraten. (Zuruf von der Mitte.) Ich meine, wenn man auch die Dinge außerhalb dieser Versammlungen und dieser Reden sieht, dann muß man doch Sorge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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— ich weiß nicht, ob sie Ihnen nahesteht — (Zuruf rechts: Uns nicht!) in jedem Artikel Rassenhaß, Klassenhaß und auch Haß gegen die Demokratie zum Ausdruck bringt. Wohin das geführt hat, das möchte ich Ihnen sagen: zu den Gefangenenlagern, in denen heute noch unsere Menschen schmachten, zu den Fronten, an denen Millionen von Menschen verblutet sind, zu den Konzentrationslagern, wo Millionen umgekommen sind. Und gerade
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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den augenblicklichen Staatsaufbau, weil er uns die Aussicht versperrt, unser geknechtetes Vaterland zu befreien, das deutsche Volk von der erlogenen Kriegsschuld zu reinigen, den notwendigen Lebensraum im Osten zu gewinnen. Kampf dem System, das den Staat von heute regiert! Kampf denen, die dieses System durch Kompromisse stützen! Das ist die „Aufbauarbeit" des Stahlhelms aus der Zeit vor 1933, Herr Dr. Brühler! (Beifall bei der SPD.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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, wie es mit der Zulassung von Jugendorganisationen für das ganze Bundesgebiet im Sinne des § 3 Abs. 2 des Versammlungsgesetzes stehe. Es gibt bisher noch keine Zulassung nach dieser Bestimmung. Es schwebt aber ein Verfahren, das sich auf die Scharnhorst-Jugend bezieht. Dieserhalb laufen Besprechungen mit den Ländern. Die Sache ist noch nicht abgeschlossen. Ich beantworte die Frage also negativ. Meine Damen und Herren, der Herr Kollege Mattick hat mir mit seinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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ihrem Fehlschlag eine historisch gänzlich falsche Parallele darstellen würde. Wir sind nicht geneigt, irgend etwas zu leicht oder auf die leichte Schulter zu nehmen. Aber ich glaube, daß demonstrative große Akte wie das Parteiverbot, das ich vorhin behandelt habe, sicherlich eindrucksvoller sind als kleine Einzelmaßnahmen, deren Erörterung, möglicherweise ihre Vergröberung. Die Länder haben berichtet, daß die rechtlichen Maßnahmen, die in dem Versammlungsgesetz vorgesehen sind, ausreichen, um dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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Gemeinden möchte ich Ihnen aber auch ein Gegenstück zur Kenntnis bringen. In der Gemeinde Weede wurde auch ein Handwerksmeister von der Fahndung überprüft. Bei der Geschichte kam nichts heraus. Der Gemeindevorstand hat in einem Protestschreiben, das der Bürgermeister und sämtliche Gemeindevertreter unterschrieben haben, gegen eine derartige Methode Front gemacht. (Abg. Lücke: Bravo!) Auch sollten sich die Finanzbehörden mit den üblichen Androhungen von Verzugszinsen und Zwangsmaßnahmen Beschränkungen auferlegen. Viel lieber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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als agitatorische Redewendung auf —, wenn zuviel gezahlte Beträge an Steuern den Steuerpflichtigen auf schnellstem Wege zurückgezahlt würden. Man darf nicht über mangelnde Steuermoral klagen, wenn die Finanzbehörden nicht das gleiche Maß an Verpflichtungen übernehmen, das zu erfüllen von den Steuerzahlern verlangt wird. Der Bundestag hat weiter die Pflicht, dafür zu sorgen, daß er sein Gesicht nicht verliert. Er kann unmöglich hinnehmen, daß Vertreter von Landesbehörden das Ansehen des Bundes bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.1955 () [PBT/W02/00104]
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Konferenz beruht auf einem freiwilligen Übereinkommen und ist nicht im Grundgesetz vorgesehen. Nach ihrer Satzung kann sie nur einstimmige Beschlüsse fassen; diese wiederum müssen von den Landtagen gebilligt werden. Das ist ein umständliches Verfahren, durch das die notwendigen Angleichungen verlangsamt oder überhaupt verabsäumt werden. Im Kulturausschuß des Bundestags ist die Frage erörtert worden, ob es unter diesen Umständen nicht ratsam sei, eine gesetzmäßige Ordnung zu schaffen, indem man das Bildungs- und Erziehungswesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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sehr von vornherein den Unwillen dieses Hohen Hauses zu erregen. (Zurufe von der Mitte: Warum denn? — Im Gegenteil! — Wir freuen uns!) Wenn ich dabei auch noch das Wissen verwerte, das mir in meiner Eigenschaft als Mitglied und Präsident der „Ständigen Konferenz der Kultusminister" zugewachsen ist, so kann das wohl nur der sachlichen Klärung bei dieser Problemstellung dienen. Ich möchte mich der im Ausschußbericht teilweise zutage getretenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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. Grundsätzlich darf ich sagen: Die „Ständige Konferenz der Kultusminister" bejaht es, und zwar aus ihrer ganzen bisherigen Arbeit und Einstellung heraus, daß nun ein Gremium unabhängiger und freier geistiger Persönlichkeiten zusammentreten soll, das ohne Bindung an irgendwelche Behörden kraft eigenen Auftrags grundsätzlich Beiträge für die Gestaltung des deutschen Bildungs- und Erziehungswesens leisten soll. Die Kultministerkonferenz betrachtet sich eigentlich als eine Art Wegbereiterin dieses jetzt zur Debatte stehenden überregionalen Gespräches unter Einbeziehung des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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nämlich — ich möchte es so formulieren: — die Eingliederung des Berufs- und Berufsfachschulwesens als eines gleichwertigen Bildungsweges zur Hochschule. Meine Damen und Herren! Nur der hochqualifizierte Facharbeiter und der wissenschaftliche Arbeiter können dieses Volk, das auf einem so engen Raum zusammenlebt, wieder zu einer Wirkung in der Wirtschaft der Welt bringen. Andere Länder, wie Amerika, haben die Ideen, die sie bei uns kennenlernten, mit den ihnen zur Verfügung stehenden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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zu lösen haben, nämlich zu sichern, daß das Berufs-und Berufsfachschulwesen richtig eingebaut wird. Ich will mir weitere Ausführungen darüber ersparen, aber auf eines muß ich noch hinweisen. Es ist bedauerlich, daß Deutschland, das auf dem Gebiet der Pädagogik und des Erziehungswesens führend war und soviel geleistet hat, jetzt durch seine Vertreter nicht imstande ist, draußen ,eine Konzeption des deutschen Schul- und Bildungswesens darzulegen. Ich habe vor wenigen Monaten ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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Dokumentensammlung über das Erziehungswesen in der Sowjetzone herausgebracht hat. Wer diese Dinge mit Ernst liest und alles das verfolgt, was sich dort auf dem Gebiet entwickelt, der weiß, daß in der Ostzone etwas entsteht, das nicht durch die Anpreisung verschiedener Rezepte mit einem Tage überwunden werden kann, sondern wenn dieser Tag x — von dem gesprochen wurde —, der Tag der Wiedervereinigung kommt, dann müssen wir dem dort Entstandenen eine gemeinsame Konzeption
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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an deutsches Kulturgut hat. Auf dem Hintergrund dieser Verhältnisse wird die staatspolitische Bedeutung sichtbar, die einem solchen Gremium zukommt. Ich darf übrigens am Rande bemerken, hier liegt auch die staatspolitische Bedeutung des Berliner Schulgesetzes, das die Aufgabe hat, die Klammer zwischen Ost und West im Hinblick auf den Tag der Wiedervereinigung zu bilden. Die sozialdemokratische Fraktion ist bei Berücksichtigung dieser Gesamtlage bereit — obwohl sie keine übertriebenen Erwartungen hegt —, diese Angelegenheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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ich glaube, daß sie mit ihrem moralischen Gewicht so viel leisten können, daß wir alle in absehbarer Zeit, wenn wir die Erfolge sehen werden, zufrieden sind, daß wir hier ein Werk geschaffen haben, das unserer Jugend und damit unserer Zukunft nützt. Meine Damen und Herren, ich hoffe, daß Sie zu dem Antrag des Kulturpolitischen Ausschusses ja sagen. (Beifall bei den Regierungsparteien und bei der SPD.) Präsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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: Ordnung und Klärung und Übersichtlichkeit. Das ist, was wir wünschen! Wir dürfen nicht vergassen, daß die Pädagogik keine voraussetzungslose Wissenschaft ist. Immer wird sie in ihren Folgerungen von dem Menschenbild abhängig sein, das ihr zugrunde liegt. Pädagogen verschiedener Weltanschauung werden also in manchen Fragen sehr verschiedener Auffassung sein. Diese Dinge mußten einmal von uns aus gesagt werden, bevor wir dem Antrag auf Errichtung eines Beirats zur Förderung des deutschen Bildungs-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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Beirat dieses Hauses zeitig genug in Verbindung gesetzt hat; denn die Gespräche zwischen dem Innenministerium und den Ministern der Länder werden schon seit einem halben Jahr geführt. Trotzdem möchte ich das Wort des Herrn Ministers zitieren, das er in der letzten Sitzung gesprochen und heute wiederholt hat: Wir wünschen, daß das laufende Gespräch sich fortsetzen möge. Wir wünschen, daß es sich mit Erfolg fortsetze, deshalb, weil in den übrigen und von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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des Innern: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte der Kollegin Gröwel noch erwidern, daß meine Vertreter ständig in dem Ausschuß zugegen gewesen sind und der Ausschuß auch von dem laufenden überregionalen Gespräch, das ich mit den Kultusministern der Länder geführt hatte, Kenntnis gehabt hat. Offenbar ist das der Aufmerksamkeit der Kollegin Gröwel leider entgangen. Aber dafür kann ich persönlich nichts. Wenn man diese Debatte einmal auf das Einfachste zurückführt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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. Er hat nämlich gesagt: Wir stimmen dieser Vorlage zu, weil es ein Anfang ist, (Sehr gut! in der Mitte) — weil es ein Anfang ist! Und wie sieht, bitte, das Ende aus? (Abg. Renner: Sehr gut! — Zurufe von der SPD.) Meine Damen und Herren, weil es ein Anfang ist! Mit einem Bundeskulturbeirat beginnt es, und mit der „Reichskulturhoheit"
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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wirklich schon auf eine harte Probe gestellt worden. Deshalb müssen wir jetzt wenigstens das tun, was unbedingt notwendig ist, denn schon haben auch diese Leute damit gedroht, sich zu Trecks zusammenzuschließen; ein Vorhaben, das wir keinesfalls billigen können. Es ist dringend erforderlich — das muß einmal in aller Deutlichkeit festgestellt werden, wie das auch Kollege Reismann bereits getan hat, und ich glaube, auch der Herr Innenminister ist sich darüber klar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]
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Diese kleine Zollrechtsnovelle war schon deshalb erforderlich, weil ja der Zolltarif vom 15. August 1951 den Übergang zum Wertzoll als wesentlichste Bestimmung mit sich brachte. Es war natürlich klar, daß das Zollgesetz vom Jahre 1939, das ja auf den spezifischen Zoll, den Gewichtszoll, Maßzoll usw. abgestellt war, unter allen Umständen geändert werden mußte. Es konnte natürlich nicht angehen, daß man sich zunächst behalf und ohne gesetzliche Legitimation die ganze Angelegenheit weitertrieb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.04.1952 () [PBT/W01/00206]