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der legendäre "Tausendfüßler". 1960 bis 1965 - Lockerung in Anbetracht der zukünftigen EWG Deutschland Am 7. Juli 1960 erfolgte die Einführung der ersten europäischen Maße und Gewichte durch die StVZO. Es wurden bezüglich der EWG-Mitgliedschaft die 1949 nicht unterschriebenen Harmonisierungs-Vorschriften in Kraft gesetzt. 11 m Länge und 16 t zGG für Zweiachs-LKW. 12 m Länge und 22 t zGG für Dreiachs-LKW. 15 m Gesamtlänge und 32 t zGG für Sattelzüge. 16,5 m Gesamtlänge und 32 t zGG für Lastzüge. Anhängelast darf das zGG
Nutzfahrzeug/Maße und Gewichte by BlaueBlüte, u.a. () [WPD17/N32/56400]
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und Sattelzüge im grenzüberschreitenden Güterverkehr galten bis zum 31. Dezember 1965 auch nicht die Beschränkungen hinsichtlich Motorleistung und Anhängelast. 1965 bis 1990 - Erste Regelung innerhalb der EWG Zum 1. Mai 1965 wurde gemäß der Richtlinie 85/3 EWG die StVZO in Kraft gesetzt, die innerhalb der EWG von den EG-Verkehrsministerrat vereinbart wurde. 12 m Länge und 16 t zGG für Zweiachs-LKW. 12 m Länge und 22 t zGG für Dreiachs-LKW. 15 m Gesamtlänge und 38 t zGG für Sattelzüge. 18 m Gesamtlänge und
Nutzfahrzeug/Maße und Gewichte by BlaueBlüte, u.a. () [WPD17/N32/56400]
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Bewohnern eines Gebietes beobachtet und anerkannt werden.“ 1993: Native Title Act Die Anerkennung des Rechtskonzeptes eines Native Titles mit dem Mabo-Urteil führte dazu, dass die Legislative ein Jahr später unter der Regierung von Paul Keating den Native Title Act in Kraft setzte. Damit wurde versucht, die Rechte der Landbesitzer zu klären und den Prozess für die Beanspruchung des Native Titles durchzusetzen: Der Anspruch an Landrechten der Aborigines ist unabhängig vom Native Title, und Native Title ist nicht dasselbe wie Landrechte. Landrechte sind
Native Title by JamesP, u.a. () [WPD17/N43/79526]
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1908 heimatberechtigt in Zürich) war ein US-amerikanisch-schweizerischer Maschinenbauingenieur. Leben Constam absolvierte von 1908 bis 1912 das Maschineningenieurstudium an der ETH Zürich. Er revidierte im Auftrag des Eidgenössischen Post- und Eisenbahndepartements die 1926 provisorisch erlassenen Vorschriften über Personenschwebebahnen, welche 1933 in Kraft gesetzt wurden. Aus dieser Revision erfolgte 1931 die Gründung des Verbandes der Schwebebahn-Interessenten. Er war 1933 Mitinhaber der Konzession für die Luftseilbahn Schwägalp–Säntis und war von 1933 bis 1938 in deren Verwaltungsrat. Constam war Pionier im Bereich der modernen mechanischen Steighilfen
Ernst Constam by ZH8000, u.a. () [WPD17/E49/59299]
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befinden sich hingegen vorwiegend in privater Hand. Geschichte Im Jahr 2009 verabschiedete der damalige Gouverneur von Massachusetts Deval Patrick das Chapter 25 der Acts of 2009. Mit diesem Gesetz wurden umfangreiche Maßnahmen zur Reformierung des öffentlichen Personennahverkehrs in Massachusetts in Kraft gesetzt, die unter anderem die Zusammenlegung aller bisherigen Behörden des Transportwesens in das am 1. November 2009 neu zu gründende Massachusetts Department of Transportation vorsahen. Im Rahmen der beschlossenen Maßnahmen wurden die Massachusetts Turnpike Authority und das Massachusetts Highway Department in
Massachusetts Department of Transportation by Nebelkappe, u.a. () [WPD17/M74/49643]
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Deutschland Bereits 1849 hat die Frankfurter Nationalversammlung einen Verfassungsentwurf für ganz Deutschland vorgelegt. Obwohl dieser Entwurf vom preußischen König und anderen Fürsten nicht angenommen wurde, hatte er Einfluss auf die späteren Diskussionen. Eine überregionale deutsche Verfassung wurde erstmals 1867 in Kraft gesetzt, nämlich die Verfassung für den Norddeutschen Bund. Der Entwurf entstand unter Führung von Otto von Bismarck und wurde von den norddeutschen Einzelstaaten akzeptiert. Dann aber beriet der konstituierende Reichstag darüber, der eigens zu diesem Zweck gewählt worden war. Die so
Verfassung by Benatrevqre, u.a. () [WPD17/V00/09056]
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Öffnungsklauseln für Einzelregelungen der Mitgliedstaaten und Sonderregeln für bestimmte Gruppen, wie etwa Flüchtlinge oder Diplomaten. Am 21. Dezember 2007 wurde das gesamte Schengen-Recht in den Staaten, die am 1. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind – mit Ausnahme Zyperns – in Kraft gesetzt. An den Luftgrenzen wurden die Personengrenzkontrollen erst am 30. März 2008 eingestellt. Seither erstreckt sich die einheitliche Regelung des Visumrechts und grundsätzlich der Geltungsbereich der einheitlichen Visa auf alle Mitgliedstaaten der EU mit Ausnahme von Bulgarien, Großbritannien, Irland, Rumänien und
Visum by Horst Gräbner, u.a. () [WPD17/V00/05438]
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die Einführung eines zusätzlichen „Score-Wertes“ neben den GWP. Nach vielen Beschwerden wurden die Regeln für die Version GWP 2.0 mehrmals abgeändert. Auf der Suche nach einem möglichst verständlichen, gerechten und kostendeckenden System wurde am 4. Juni 2008 GWP 3.0 in Kraft gesetzt. Auch dieses System wird weiterhin geändert und angepasst. Die Gruppe „Sponsor“, zuvor zwischen „Beginner“ und „Premium“ angesiedelt, wurde zum 4. Juni 2009 abgeschafft. 1 GWP entspricht bei Einzahlungen 1 Cent. Formate Im 4:3-Format aufgezeichnete Sendungen werden DivX-codiert mit
OnlineTVRecorder by Trustable, u.a. () [WPD17/O11/48706]
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Commons als Organ der Legislative eingerichtet. Der König durfte elf Mitglieder frei wählen. Premierminister Leabua Jonathan setzte 1970 die Verfassung außer Kraft. Damit wurde auch der Senat aufgelöst. Erst 1993 wurden wieder freie Wahlen abgehalten und eine neue Verfassung in Kraft gesetzt. Seither gibt es auch wieder den Senat – in zahlenmäßig gleicher Zusammensetzung und in gleicher Funktion. Der König muss jedoch seine Auswahl in Abstimmung mit dem Council of State (etwa: „Staatsrat“) treffen. Als ernannte Senatoren amtierten etwa frühere Minister sowie Dozenten
Senat (Lesotho) by Vanellus, u.a. () [WPD17/S75/95616]
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ein aus 68 Regeln bestehendes erstes Regelwerk vor, das sich ausschließlich an Botaniker richtete und zum Ursprung des ICBN wurde. Jede einzelne der von ihm vorgeschlagenen Regeln wurde von einer Kommission noch einmal überarbeitet, vom Kongress diskutiert und abschließend in Kraft gesetzt oder zurückgewiesen. Das so entstandene Regelwerk war der erste botanische Nomenklatur-Code. Dieses Regelwerk hielt mehrere Jahrzehnte lang, blieb aber zwischen Konservativen und Reformern umstritten. Der Code des Wiener Kongresses von 1905 war der erste richtige ICBN, löste aber wiederum neue
Internationaler Code der Nomenklatur für Algen, Pilze und Pflanzen by JFKCom, u.a. () [WPD17/I00/26128]
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einnahmen, die den neuen niedrigeren Standards genügten. Das Magazin Newsweek illustrierte seinen Bericht über die vorgeschlagene Verordnung mit dem Bild einer Flasche mit Ketchup, welche die Aufschrift ‚jetzt ein Gemüse‘ trägt. Schließlich wurde die Verordnung von der Regierung nicht in Kraft gesetzt. Einzelnachweise Reagans Amerika–ein Land für die Reichen,Spiegel 44, 26. Oktober 1981 Bernard Weinraub: Washington Talk,New York Times, 28. September 1981, Spätausgabe Cecil Adams:Did the Reagan-era USDA really classify ketchup as a vegetable?,The Straight Dope, 16.
Ketchup-als-Gemüse-Debatte by S.K., u.a. () [WPD17/K56/93271]
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die Türken im Frieden von Karlowitz und im Frieden von Passarowitz bestätigt, darüber hinausgehende Erwerbungen wurden im Frieden von Belgrad jedoch wieder rückgängig gemacht. 1713 wurde mit der Pragmatischen Sanktion erstmals ein für alle habsburgischen Länder gleichermaßen gültiges Grundgesetz in Kraft gesetzt. Es wurde (erstmals) festgelegt, dass nach dem absehbaren Aussterben der Herrscherdynastie in männlicher Linie die Erbfolge über die weibliche Linie zu erfolgen habe. Daraus ergab sich, dass die Tochter Kaiser Karls VI., Maria Theresia, ihm als Monarchin der Habsburgischen Erblande
Österreich by Afus199620, u.a. () [WPD17/O11/88788]
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Hofburg]] mini|Bundeskanzleramt am Ballhausplatz [[Datei:Parlament Vienna June 2006 183.jpg|mini|Das Parlament in Wien ist Sitz des Nationalrates und des Bundesrates]] Österreich ist nach der Bundesverfassung von 1920 in der Fassung von 1929, die 1945 wieder in Kraft gesetzt wurde, eine föderale, parlamentarisch-demokratische Republik, bestehend aus neun Bundesländern. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident, der (aufgrund der Verfassungsnovelle 1929) seit 1951 für sechs Jahre direkt vom Volk gewählt wird; eine einmalige Wiederwahl ist zulässig. Da Österreich ein Bundesstaat ist, sind sowohl
Österreich by Afus199620, u.a. () [WPD17/O11/88788]
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sich dabei um eine unabhängige Untersuchung zur Bewertung der Umsetzung der EU-Richtlinie 1999/22 in Zusammenhang mit der Haltung wildlebender Tiere in Zoos. Diese Richtlinie wurde von den meisten EU-Mitgliedstaaten im Jahr 2005 (sowie abschließend von Bulgarien und Rumänien 2007) in Kraft gesetzt. Die Untersuchung enthält unter anderem eine Begutachtung von nationalem Recht, der Strafverfolgung und der Einhaltung der Richtlinie einer ausgewählten Zahl an Zoos in 21 Mitgliedstaaten Weitere Kampagnen Elefriend Campaign (dt. Ele-Freund-Kampagne): Bekämpfung des Handels von Elfenbein und des Fangs von
Born Free Foundation by FoxtrottBravo, u.a. () [WPD17/B67/88282]
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verblieb er bis zu seinem Rücktritt am 15. Dezember 1940 im Kongress. In dieser Zeit wurden dort die meisten der New-Deal-Gesetze der Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt verabschiedet. Außerdem wurden der 20. und der 21. Verfassungszusatz beraten und in Kraft gesetzt. Für die Wahlen des Jahres 1940 wurde Maloney von seiner Partei nicht für eine weitere Amtszeit nominiert. Er legte dann wenige Wochen vor Ende der Legislaturperiode vorzeitig sein Mandat nieder. Am 3. Januar 1941 trat der neu gewählte Hale Boggs
Paul H. Maloney by DerHexer, u.a. () [WPD17/P58/01596]
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stimmte dem Gesetzentwurf nicht zu, weil er auf falschen rechtlichen Prämissen beruhe: Das Sechste Überleitungsgesetz erfülle eine doppelte Funktion: Zum einen habe es mit Wirkung vom 3. Oktober 1990 das bis dahin kraft Alliiertenvorbehalts suspendierte Bundesrecht (einschließlich des ReichsVermG) in Kraft gesetzt; zum anderen stelle es die in § 19 verlangte „besondere Regelung für Berlin“ als solche dar. Die Ausschlussfrist zur Geltendmachung des Rückfallvermögens gem. § 5 Abs. 1 Satz 2 RVermG sei somit binnen eines Jahres nach Inkrafttreten des RVermG abgelaufen. Am 16.
Aufteilung des Reichsvermögens nach dem Grundgesetz by Informationswiedergutmachung, u.a. () [WPD17/A74/97521]
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Grundlage der Gemeinsamen Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und Verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung, die in den Ländern in unterschiedlichen Versionen in Kraft gesetzt sind. Dem Informanten wird durch die Staatsanwaltschaft oder Polizei Vertraulichkeit zugesichert, dabei kennt die Staatsanwaltschaft in der Regel nicht die Identität des Informanten. Er darf nur in Anspruch genommen werden, wenn die Aufklärung sonst aussichtslos oder wesentlich erschwert wäre. Die
Informant by Groucho M, u.a. () [WPD17/I01/32253]
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Bundesregierung unter Präsident Franklin D. Roosevelt im Kongress beraten und verabschiedet. Die letzten Jahre seiner Tätigkeit im Repräsentantenhaus waren von den Ereignissen des Zweiten Weltkrieges überschattet. Ebenfalls in seiner Zeit im Kongress wurden der 20. und der 21. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Dabei ging es um die Neufestlegung des Beginns der Amtszeiten des Kongresses und des Präsidenten sowie die Aufhebung des 18. Verfassungszusatzes aus dem Jahr 1919, der den Alkoholhandel untersagte. Im Jahr 1944 war Fulmer bereits für eine weitere Legislaturperiode im
Hampton P. Fulmer by Wdfe, u.a. () [WPD17/H55/33169]
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Übertragung von Anteilen, Unzulässigkeit von Partizipationsscheinen, Ausdehnung der Treuepflicht und des Konkurrenzverbots sowie die Erleichterung von Austritt und Ausschluss eines einzelnen Gesellschafters. Auf den 1. Oktober 2009 teilweise und auf den 1. Januar 2010 dann vollständig wurde das Bucheffektengesetz in Kraft gesetzt, das zum ersten Mal die Ausstellung entmaterialisierter Aktien sowie den Handel mit Bucheffekten ausdrücklich erlaubte und regelte. Auf den 1. März 2012 trat mit der Too-big-to-fail-Vorlage die bislang jüngste wesentliche Änderung am schweizerischen Gesellschaftsrecht in Kraft. Im Hinblick auf die
Gesellschaftsrecht (Schweiz) by Hadibe, u.a. () [WPD17/G50/91761]
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Personen aus Frankreich, Belgien, Luxemburg, den Niederlanden und Norwegen nach Deutschland verschleppt und dort heimlich abgeurteilt oder bei erwiesener Unschuld in Haft behalten, ohne dass die Angehörigen irgendwelche Auskünfte erhielten. Ihr spurloses Verschwinden diente der Abschreckung. Der Erlass wurde in Kraft gesetzt vom Oberkommando der Wehrmacht (OKW) unter Wilhelm Keitel. Der Erlass war ein Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Begriff Der „Nacht-und-Nebel-Erlass“ ist erst seit dem Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher und dem Prozess gegen das Oberkommando der Wehrmacht unter dieser
Nacht-und-Nebel-Erlass by GeisterPirat, u.a. () [WPD17/N20/94472]
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Auffassung zählten), doch machten die sieben Unterzeichner nur einen kleinen Teil der insgesamt rund 80 Pfarrer in der Kolonie aus. Eskalation Als sich 1758 erneut eine Missernte abzeichnete, wurde der Two Penny Act für die Dauer eines Jahres wieder in Kraft gesetzt. Dieses Mal führte die Maßnahme zu einer offenen Konfrontation zwischen der anglikanischen Geistlichkeit und der Regierung der Kolonie. Auf einer Versammlung im William & Mary College beschlossen 35 Pfarrer, einen der ihrigen, den Rev. John Camm, nach London zu entsenden
Parson’s Cause by Dandelo, u.a. () [WPD17/P55/17856]
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hat er seine Aufgaben aber nicht besonders ernst genommen. Er war oft abwesend und für die Politiker seines Territoriums nicht erreichbar. Das ging so weit, dass einige Gesetzesvorlagen vom Parlament nach Washington geschickt werden mussten und dort vom Kongress in Kraft gesetzt wurden. Das wäre eigentlich die Aufgabe des Gouverneurs gewesen. Im Jahr 1869 trat Mitchell von seinem Amt zurück und kehrte nach Kansas zurück. Weiterer Lebenslauf Im Jahr 1872 kandidierte Mitchell erfolglos für einen Sitz im US-Kongress. Er zog dann trotzdem
Robert Byington Mitchell by DerHexer, u.a. () [WPD17/R38/41523]
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Der Metric Conversion Act ist ein Gesetz des US-Kongresses, das mit der Unterschrift des US-Präsidenten Gerald Ford am 23. Dezember 1975 in Kraft gesetzt wurde. thumb|Metrische Angaben auf einem Straßenschild Nach dem Willen des Gesetzgebers soll das metrische System das bevorzugte System der Gewichte und Maßeinheiten in Handel und Wirtschaft der Vereinigten Staaten (“the preferred system of weights and measures for United States
Metric Conversion Act by Label5, u.a. () [WPD17/M60/11655]
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Gorge (unmittelbar nördlich der Linie Mount Gee-Mount Painter) und in der Yudnamutana Gorge. Weitere Erkundungen wurden in den späten 1960er und frühen 1970er Jahren unternommen, dann allerdings eingestellt als man ergiebige Uranlagerstätten anderswo fand und die Regierung die Three-Uranium-Mine-Politik in Kraft setzte. Auch später, Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre, wurden in der Gegend um den Mount Gee von Marathon Resources zahlreiche Probebohrungen getätigt, allerdings erwies sich keine der Lagerstätten als wirtschaftlich nutzbar, obwohl die Menge an Uranoxid auf 31.400
Mount Gee by Aka, u.a. () [WPD17/M60/11846]
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hohen Entwicklungskosten, für die pharmazeutische Industrie nicht interessant. Die USA erließen 1983 den Orphan Drug Act, der die Förderung und Entwicklung derartiger Arzneimittel zum Ziel hat. Die EU hat im Januar 2000 die Verordnung über Arzneimittel für seltene Leiden in Kraft gesetzt. Der Ausschuss für Arzneimittel gegen seltene Krankheiten (Committee for Orphan Medicinal Products, COMP) der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) verabschiedet regelmäßig in London Empfehlungen zur Zuerkennung des Status „Arzneimittel gegen eine seltene Krankheit“. Die Kriterien für die Einstufung als seltene Krankheit sind
Orphan-Arzneimittel by Wiener Fisch, u.a. () [WPD17/O04/24588]