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Das ist doch unsere Aufgabe!) Können Sie das gegenüber der Schule überhaupt verantworten, meine Herren? Hier gibt es keine Novellengesetzgebung. Denn was hier verfehlt wird, das setzt sich durch ganze Jahrgänge fort, das wirkt auf die Bereitstellung von Lehrstellen, auf den Übergang zur Hochschule, und das kann nicht ohne weiteres wiedergutgemacht werden. Das ist eine wesentliche Verantwortung gegenüber der großen Aufgabe, die uns hindert, nun einfach die Gesetzgebung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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Ausrichtung zeigt, (Zuruf von der Mitte: Einheits-Mythos!) und alles ist Wirrwarr, was von dieser ehemals einheitlichen Linie abweicht. Von einem „Augiasstall" der öffentlichen Bildung zu sprechen, meine Herren, das dürfte von dieser Stätte des Bundestags wirklich nicht erfolgen! (Beifall bei der CDU/CSU.) Daß uns die Wiedervereinigung auch auf dem Gebiet der Schule und des Erziehungswesens große Aufgaben stellen wird, ist selbstverständlich.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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bekannte und schon genügend gerühmte Reichtum, der in der Vielfalt der kulturell gestaltenden Kräfte liegt, sich auf dem Gebiet der Organisation von Schule und Bildungswesen auch vergeuden kann, wenn kein einheitliches Ziel gesetzt ist, auf das hin sie wirken sollen, und wenn keine ordnende Kraft ihnen die Richtung weist. Beide sind jedenfalls heute nicht vorhanden. Wer das bezweifeln wollte, braucht nur auf die hier schon dargestellten Versuche der kulturautonomen Länder selber hingewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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heute nicht vorhanden. Wer das bezweifeln wollte, braucht nur auf die hier schon dargestellten Versuche der kulturautonomen Länder selber hingewiesen zu werden, sich einen Ersatz dafür zu schaffen. Vom Königsteiner Abkommen des Jahres 1949, das den Mangel einer zentralen Ordnungsgewalt auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung auszugleichen versuchte, bis zu der Ständigen Konferenz der Kultusminister und den Beschlüssen der Ministerpräsidenten in München sowie der Kultusminister in Feldafing und in Hannover sehen wir eine einzige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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in Feldafing und in Hannover sehen wir eine einzige Kette von Bemühungen, auf dem Wege von staatenbündlerischen Vereinbarungen das zu erreichen, was eigentlich des Bundesstaates Aufgabe sein sollte, aber nicht sein darf aus dem Mißtrauen, das die Glieder nun einmal gegen das Ganze haben. (Zustimmung rechts.) Es wäre töricht, wenn man die in der Vergangenheit liegenden Ursachen dafür übersehen oder gar leugnen wollte. Aber ist es nicht doch beinahe so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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Eifersüchteleien zwischen einzelnen Ländern und zwischen Bund und Ländern, wie sie bei der Finanzierung einzelner Forschungsgesellschaften und einzelner Institute aufgetreten sind, zu unterbinden. Wir haben dazu durchaus und weitgehend Möglichkeiten in der Haushaltsgestaltung. Geld, das an keine anderen Bedingungen geknüpft ist als die einer entsprechenden Leistung, wird wohl von jedermann gern angenommen werden. Wir haben ferner eine Reihe von kulturellen Organisationen, deren Tätigkeit sich über das ganze Bundesgebiet erstreckt und mit deren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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vertriebenen Volksstämme am besten pflegen und übernehmen? Ich weiß aus der Länderarbeit genau, daß diese Fragen die Kräfte eines Landes finanziell und manchmal auch geistig und kulturpolitisch einfach übersteigen. Man kann von einem Lande etwa, das nur sehr wenige Heimatvertriebene aus dem deutschen Osten oder Südosten aufweist und das sehr weit von der Zonengrenze, vom Eisernen Vorhang entfernt ist, keineswegs vorweg annehmen, daß es sich für diese Fragen so entscheidend interessiert, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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der Zonengrenze, vom Eisernen Vorhang entfernt ist, keineswegs vorweg annehmen, daß es sich für diese Fragen so entscheidend interessiert, wie es für die Gesamtheit notwendig ist, zumindest wahrscheinlich weniger interessiert als ein Land, das unmittelbar am Eisernen Vorhang liegt. Wir sind aber der Meinung, daß die Pflege, Erhaltung, Ausschöpfung und Fruchtbarmachung all dieser Kräfte nicht Aufgabe dieses oder jenes Landes sein soll, daß diese Dinge nicht der Stärke,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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Kollegen D r. Kleindinst sehr dankbar, daß auch er jetzt dafür eingetreten ist, die Anträge an die Ausschüsse weiterzugeben. Er hat mir gewissermaßen — und da ich ihn sehr verehre, lege ich Wert darauf, das hier richtigzustellen — den Vorwurf gemacht, daß ich Pressezitate gebracht habe. Ja, ich habe behauptet, die Öffentlichkeit hat sich mit diesen Dingen beschäftigt; und wodurch wird die Öffentlichkeit besser repräsentiert als durch die deutsche Presse
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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bin ich nicht. Unsere Erfahrung im Verkehr zeigt uns ja, daß sich nicht alle Verkehrsteilnehmer so benehmen, wie es Vernunft und Rücksicht verlangen. Ich muß deshalb leider der Auffassung des Dichters eines Verschens beipflichten, das ich in diesen Tagen las — wenigstens gilt dies für einen nicht geringen Teil der Verkehrsteilnehmer —: Oh, man erkennt so mit der Zeit: des Menschen Einsicht reicht nicht weit. Viel rascher bringet ihn in Gang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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nicht vor. Nun, das ist keine große Zeitdifferenz. Das Haus hat ein brennendes Interesse daran, daß Etatjahr und Rechnungslegung und Verantwortung der Regierung dem Haus zeitlich so nahegebracht werden, daß ein wirkliches Urteil, das nicht zu sehr in der Vergangenheit ruht, getroffen werden kann. Die sozialdemokratische Fraktion hat die Dinge sorgfältig geprüft. Nach Lage der Verhältnisse sind wir außerstande, dem vorliegenden Antrag zuzustimmen. Wir werden uns der Stimme enthalten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1954 () [PBT/W02/00054]
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alte Zentrum Berlin fehlt. Man müßte die wirtschaftlichen und auch die künstlerischen Schwierigkeiten berücksichtigen, die sich beim Film eingestellt haben, und man müßte auch berücksichtigen, daß es sich beim Film um ein Produkt handelt, das der Ausdruck sowohl künstlerischen Könnens als auch technischer Möglichkeiten ist, das zugleich aber auch eine Handelsware darstellt. Wir hätten zu diesem Thema sehr viel zu sagen. Aber da das Gesamtproblem des deutschen Films heute nicht Gegenstand der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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die 20 Schriftsteller und Journalisten, die 4 Juristen, die 7 Lehrer und all die anderen, von denen wir annehmen, daß sie sehr viel Sinn für Moral und christliche Ethik besitzen, genügend Verantwortungsbewußtsein haben, das sie die entsprechende Bewertung finden läßt. Dabei bin ich mir der Problematik durchaus bewußt, die darin besteht, daß bei Klassifizierungen wie „Jugendverbot" ein Anreiz vorhanden ist, der oft dazu führt, das Verbot zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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diese werden vielmehr weiter wirtschaftlich am Gängelband geführt. So wird genau das Gegenteil von dem erreicht, was der Bundestag mit den Bürgschaften beabsichtigt hat. Auf der andern Seite haben wir ein zweites, bundeseigenes Unternehmen, das der Filmwirtschaft erhebliche Kredite zur Verfügung stellt. Das ist das ehemals reichseigene, jetzt bundeseigene und zu liquidierende Goebbels-Ufa-Vermögen. Die Firmen, die nach dem Liquidationsgesetz zu entflechten und zu reprivatisieren sind, produzieren einstweilen mit ihrem eigenen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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wenn diese demokratische Kontrolle jetzt nicht nachträglich und schnellstens gewährt wird, ein politischer Skandal unschwer vorauszusagen ist. (Sehr richtig! bei der SPD.) Zum dritten möchte ich auf ein Bedenken zu sprechen kommen, das sich damit befaßt, wer als Strohmann dieses frühere Nazieigentum übernimmt. In der Öffentlichkeit ist bekanntgeworden, daß Strohmänner der früheren Firma Krupp versuchen, die verschiedenen zu liquidierenden Firmen aufzukaufen. Soweit bisher bekanntgeworden ist, sind als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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mit dem Ziel, durch Hebung der Wirtschaftlichkeit, aber auch durch Qualitätsverbesserung die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmproduktion zu steigern. Die Bürgschaften werden gegenüber Banken oder Bankenkonsortien übernommen, die sich bereit erklärt haben, einem Unternehmen, das seinen Sitz oder seine gewerbliche Hauptniederlassung im Geltungsbereich des Grundgesetzes oder in Berlin-West hat und sich gewerblich mit der Herstellung oder dem Verleih von Filmen befaßt, einen Kredit einzuräumen, der der Herstellung einer bestimmten Anzahl im gleichen Verleihjahr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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Filmvergnügungssteuer über 130 Millionen DM. (Abg. Dr. Vogel: Hört! Hört!) Die zuständige Gesetzgebung liegt laut Grundgesetz in den Händen der Länderparlamente. Aber es darf nicht ein Faß der Danaiden werden, in das der Bund oben hineinfüllt und aus dem unten die Kommunen zu viel — ich sage nur zu viel —abschöpfen. Wir brauchen den guten deutschen Film auch fürs Ausland. Er kostet viel Geld, zieht aber das Augenmerk
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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bedurft. (Heiterkeit bei der SPD.) Das war nicht eine familienministerielle Erkennnis. Wenn der Herr Familienminister für seine Reden da noch zusätzliches Material braucht, darf ich ihn auf ein bedeutendes Buch aufmerksam machen, das der Sozialist Hendrik de Man vor 1933 unter dem Titel „Die sozialistische Idee" hat erscheinen lassen und in dem er in einem besonderen Kapitel, ausgehend von der Vorstellung, daß jedes Volk vorgelebten Lebensformen nachlebt, sagt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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es durchaus Urteile der freiwilligen Selbstkontrolle gibt, über die man geteilter Meinung sein kann. (Zurufe von der CDU/CSU: Na also!) Es gibt kaum je ein Urteil eines kollektiven Gremiums, über das die Auffassungen nicht auseinandergehen. Selbst ein einsames Urteil in einer Affäre unterliegt gewöhnlich dem Zweifel bei einem großen Teil von Leuten. (Sehr gut! bei der SPD.) Es gibt kein Urteil, das allgemeinverbindlich ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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, will ich Ihnen einmal einen Satz aus einer Zuschrift verlesen, die offenbar aus den Kreisen der Gefolgschaft meiner Gegner kommt. Vom Film wird hier gefordert — ich will jetzt nicht etwa die SPD damit identifizieren, das liegt mir fern — (Abg. Schoettle: Gut, daß Sie vorsichtig sind!) Vom Film muß verlangt werden, daß er in eindringlicher Form die männliche Dummheit und die angeborene Raffiniertheit der Frauen schildert. In jedem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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und mancher Anfeindung doch in Bahnen bewegte, die weithin sachlich waren. Nun noch ein Drittes: Nicht nur in der Presse, sondern auch hier in der Debatte wurde im Unterton und manchen Einzelworten das Thema, das wir heute erörtern, über den Rahmen der Filmfrage hinaus in die allgemeine kulturpolitische Ebene hinein ausgeweitet, auf der ja manche Leute ihren ganzen Kampf gegen mich führen, ohne begründeten Anlaß dazu zu haben. (Lachen bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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Einzelthemen, die ich soeben hier behandelt habe, weil das die konkreten Punkte sind, an denen man diese Hetze aufhängen kann. Meine Gegner wissen ganz genau, daß ich seit langen Jahren nicht müde werde, das uns in gemeinsamer Verfolgungszeit vor 1945 geschenkte Gemeinschaftsbewußtsein und Zusammengehörigkeitsgefühl der Christen beider Konfessionen zu vertiefen und zu festigen und alle konfessionelle I Fehde im politischen Raum ein für allemal zu begraben. (Beifall bei der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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Daß die Freiheit des Films ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze und in den Bestimmungen zum Schutze der Jugend findet und daß Art. 6 des Grundgesetzes Ehe und Familie unter den besonderen Schutz des Staates stellt, das alles zeigt doch ganz eindeutig und klar, daß dem Gesetzgeber schon durch das Grundgesetz Aufgaben übertragen sind, denen sich das zentrale Parlament des Landes niemals entziehen kann. Sind wir darin einig, Herr Kalbitzer? Kalbitzer (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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haben dazu sehr gründlich Stellung genommen. (Abg. Kühn [Köln] : Zu den Absichten Wuermelings!) Gestatten Sie mir, daß ich Ihnen sage, was ich mir unter diesem Wort „Volkszensur", das ich nicht geschaffen habe, das ich genau so wie Sie in der Zeitung gelesen habe, vorstelle. (Zuruf von der SPD: Herrn Wuermeling müssen Sie das sagen!) Was der Staat auf dem Gebiet des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]
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. (Abg. Kühn [Köln] : Zu den Absichten Wuermelings!) Gestatten Sie mir, daß ich Ihnen sage, was ich mir unter diesem Wort „Volkszensur", das ich nicht geschaffen habe, das ich genau so wie Sie in der Zeitung gelesen habe, vorstelle. (Zuruf von der SPD: Herrn Wuermeling müssen Sie das sagen!) Was der Staat auf dem Gebiet des Films nicht tun kann, das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.04.1954 () [PBT/W02/00022]