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sagte, Sie dürfen nicht Mehrheitsentscheidungen gegen die Geschäftsordnung treffen!) — Nein, wir wollen ja die Geschäftsordnung ändern, wir wollen auf Grund der geänderten Geschäftsordnung in. Zukunft arbeiten. Ich sehe wirklich kein Argument, das aus Gesichtspunkten des Minderheitsschutzes herkommen könnte, denn, meine Damen und Herren, Sie haben ja die Möglichkeit, in Zukunft Ihre Anträge zu stellen. Es wird Ihnen nur die Aufgabe gestellt, das, was Sie ohnehin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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beraten habe, wollten damit das erreichen, was Herr Dr. Höpker-Aschoff glänzend formuliert hat: wir wollten dieses Parlament in die Lage versetzen, so sachlich zu arbeiten, daß es endlich das Ansehen im Volke erwirbt, das es braucht, damit nicht dieses Parlament selbst und die ganze deutsche Demokratie in ein paar Jahren verwirtschaftet wird. Daher bitten wir Sie, den Antrag anzunehmen. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Vizepräsident Dr. Schmid:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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Scherz. Renner (KPD): Nein, gar nicht! Lassen Sie mich ausreden! Ich wollte sagen, daß ich seine Regierung lieber heute als morgen auf den Blocksberg wünsche. Es ist doch erlaubt, das zu wünschen. Ich möchte also sagen: wenn wir heute diese Bestimmung einfügen, wird der Schatten des Kanzlers Adenauer noch in 10, 20 Jahren über diesem Parlament schweben, wenn der Politiker Adenauer längst ein vergessener Mann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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, das Recht der Opposition allein zu sichern, sondern darauf, das Recht des Parlaments gegenüber der Regierung zu sichern. Wir haben nun einmal weder ein englisches System der Demokratie noch ein amerikanisches System der Präsidentschaftsregierung, das nur eine lockere Überwachung durch das Parlament erfährt. Wir haben ein echtes parlamentarisches Regierungssystem und wehren uns dagegen, daß es durch solche Anträge „verbogen" wird. Wenn man diesem Antrag stattgeben würde, dann würde eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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kann sie auch in die Geschäftsordnung aufgenommen werden. Also das dürfen Sie dabei nicht fortlassen. Genau so handelt es sich auch im britischen Unterhaus nicht um eine Bestimmung der Geschäftsordnung, sondern um ein britisches Verfassungsrecht, das seit ungefähr 200 Jahren geübt wird, aber immer seinen Sinn findet in dem jeweiligen Gleichgewicht zwischen Krone und Parlament in England, zwischen Regierung und Nationalversammlung in Frankreich. Auch in Deutschland muß ein gewisses Gleichgewicht gefunden werden,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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vielleicht für draußen anders hinstellen dürfen, als sie in Wirklichkeit sind. Genau so ist es mit dem schönen Wort der Selbstzucht. Ich erinnere daran, daß wir schon einmal in Deutschland ein sogenanntes Parlament hatten, das so viel Selbstzucht übte, daß es sich mit dem Anhören der Regierungserklärungen und dem Absingen gewisser Lieder begnügte. (Sehr gut! und Heiterkeit bei der SPD.) Also man kann auch die Selbstzucht übertreiben. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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sein kann, was der Agitation und was der Sache gilt. (Zuruf von der FDP: Das ist ganz falsch!) — Nein, meine Damen und Herren, Sie wollen nach einem Wort handeln, das der Philosoph Immanuel Kant in seinem Traktat über die Aufklärung geschrieben hat und das genau das Rechte trifft. Da hat Kant gesagt: Es ist so bequem, unmündig zu sein. (Anhaltender lebhafter Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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uns damals schon in sehr beredten Worten aus der Fülle seiner Sachkunde heraus gewisse Einschränkungen des Initiativrechts als praktisch notwendig empfohlen. Wir haben diese seine Ausführungen mit sehr viel Ernst diskutiert und haben ihnen alles Gewicht zugemessen, das ihnen gebührt. Aber wir haben uns trotzdem dafür entschieden, daß der Bundestag ein uneingeschränktes Recht auf gesetzgeberische Initiative haben solle, und wir haben Anträge, die fast wörtlich so lauteten wie der Vorschlag, den der Ausschuß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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der Auseinandersetzungen. Und nun frage ich Sie: wollen Sie das ändern? Wollen Sie, daß das Parlament nicht mehr das Haus der Auseinandersetzungen, und zwar das Haus der freien Auseinandersetzungen ist? Ein Parlament, das nicht soviel Vertrauen zu sich hat, daß es, ohne künstliche Verfahrensvorschriften, Anträge, die die Parteien glauben stellen zu müssen, entgegennimmt, diskutiert, annimmt oder ablehnt, verliert, glaube ich, draußen im Volk
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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es, ohne künstliche Verfahrensvorschriften, Anträge, die die Parteien glauben stellen zu müssen, entgegennimmt, diskutiert, annimmt oder ablehnt, verliert, glaube ich, draußen im Volk mehr an Kredit als ein Haus, das sich weigert, sich allzusehr durch Geschäftsordnungsbestimmungen einengen zu lassen. (Zustimmung bei der SPD.) Ohne eine gewisse Risikofreudigkeit gibt es keine Demokratie. (Sehr richtig! bei der -SPD.) Wenn Sie,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unter diesem interfraktionellen Antrag befindet sich auch die Drucksache Nr. 476 betreffend Streichung der Absätze 2 und 3 des § 103 der Geschäftsordnung: geheime Abstimmung. Ich bitte, das von der Tagesordnung abzusetzen, so daß lediglich im übrigen Überweisung an die Ausschüsse erfolgt. Präsident Dr. Köhler: Meine Damen und Herren, Sie haben den Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Arndt gehört, die Drucksache Nr. 476
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.1950 () [PBT/W01/00035]
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Ich habe im Auftrage des Haushaltsausschusses über den Inhalt des Gesetzes in seiner jetzigen Fassung und die Beschlüsse des Ausschusses Bericht zu erstatten. Ich darf Sie grundsätzlich darauf hinweisen, daß es sich um ein Gesetz handelt, das zunächst rein technisch anzusehen ist, weil es die Fortführung der Bundesgeschäfte nach der Einnahme- und Ausgabeseite bei Nichtvorliegen eines Etats sicherstellen soll. Der Herr Bundesfinanzminister hat in der Sitzung des Haushaltsausschusses der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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anzusehen ist, weil es die Fortführung der Bundesgeschäfte nach der Einnahme- und Ausgabeseite bei Nichtvorliegen eines Etats sicherstellen soll. Der Herr Bundesfinanzminister hat in der Sitzung des Haushaltsausschusses der Hoffnung Ausdruck gegeben, daß dieses Gesetz, das an sich für die Dauer von sechs Monaten, also bis zum 30. September gelten soll, rechtzeitig durch den Etat für das Rechnungsjahr 1950/51 abgelöst werden könne. Der Haushaltsausschuß teilt diese Hoffnung durchaus. Durch das Gesetz,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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ganze Etatisierung dieser Bundesrepublik aufgebaut ist. Ein abschließendes Wort. Wir haben bei der ersten Gelegenheit, als es sich darum handelte, dem Herrn Bundesfinanzminister und dieser Bundesregierung per Ermächtigungsgesetz Rechte in die Hand zu geben, das abgelehnt. Wir lehnen das heute, auf Grund der inzwischen gemachten bitteren Erfahrungen, rftit um so größerer Entschiedenheit ab. Wir haben weder zu der finanziellen Basis dieser Republik eine Spur von Vertrauen, noch scheinen uns die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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zu sein. (Sehr gut! in der Mitte.) Das Wort hat der Herr Abgeordnete Erler. Erler (SPD): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Gesetz, über das wir jetzt beraten, ist das notwendige Zwischenstück zwischen einem Haushaltsplan, den wir verabschiedet haben. und einem Haushaltsplan, den wir werden verabschieden müssen, wenn er dem Hause für das Jahr 1950/51 vorliegt. Sie sehen daraus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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den Kurs verantwortlich sind, den die Regierung bei ihren Einnahmen und ihren Ausgaben steuert. Sie können - bei aller sachlichen Mitarbeit in den Einzelheiten — nicht erwarten, daß eine Partei zu diesem Gesetz ja sagt, das doch weiter gar nichts als die Verlängerung des von uns abgelehnten Haushaltsplanes für das nächste halbe Jahr und die Gewährung einer Kreditermächtigung an die Regierung bedeutet, die sich im Rahmen desselben Haushaltsplanes bewegt. den wir aus politischen Gründen
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Gesetz der parlamentarischen Demokratie, daß die Regierungsmehrheit dafür sorgen muß, daß sie selber den Haushaltsplan für ihre Regierung unter Dach und Fach bringt. Dafür können wir Sie nicht von der Verantwortung entbinden. Das Haushaltsgesetz, das wir verabschiedet haben, enthält in seiner Organisationsstruktur der Regierung einige so schwerwiegende Dinge, auch in bezug auf die Gestaltung der Struktur des Regierungsapparats, daß wir schon deshalb nein sagen mußten zu dem, was war. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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wird. Nichts anderes habe ich hier festgestellt. Ihre starken Töne gingen also daneben! Im übrigen ist bei der Behandlung dieser Frage im Wirtschaftsrat gerade von Ihrer Fraktion die Meinung vertreten worden: Das erste Gesetz, das wir vordringlich zu verabschieden haben, ist das über den Lastenausgleich. Und was ist dabei herausgekommen? — Wir streiten uns über diese Frage seit Monaten, seit der Verabschiedung des sogenannten Soforthilfegesetzes! Ich gebe mich nicht wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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worden — unserem Antrag zuzustimmen. Präsident Dr. Köhler: Das Wort hat Frau Abgeordnete Arnold. Fünf Minuten! Frau Arnold (Z): Meine Herren und Damen! Es liegt uns hier ein Gesetz vor, das von fast allen Mitgliedern dreier Ausschüsse mit peinlicher Gewissenhaftigkeit und mit großem Verständnis für die seelische und materielle Not der Heimkehrer geschaffen wurde, und wir haben nur den Wunsch, daß auch die Heimkehrer mit diesem Gesetz in etwa
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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, wenn ein Anspruch auf höhere Alu besteht, dieser Anspruch nur bis zum Höchstprozentsatz von 80 vom Hundert gewährt zu werden braucht, verlangt — und ich wiederhole das heute noch einmal —, daß das Arbeitsentgelt, das die Basis für die Berechnung der Arbeitslosenfürsorge darstellt, auf 55 DM erhöht werden soll. Aber das wurde abgelehnt. Ich fasse zusammen. Wir haben unsere grundsätzliche Kritik an diesem Gesetz ehrlich und klar zum Ausdruck gebracht.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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Wir stimmen dem Antrag des Ausschusses für Sozialpolitik zu. Wir hätten aber lieber eine festere Form als die Form einer bloßen Empfehlung gehabt. Wir glauben, daß in absehbarer Zeit ein Gesetz geschaffen \erden muß, das alle diese Fragen mit der erforderlichen Klarheit regelt. Ich hoffe, daß der Deutsche Bundestag den Antrag des Ausschusses einmütig annimmt. Es geht um eine soziale Tat von großer Bedeutung, für die Ihnen Tausende armer Teufel von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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im Augenblick nicht tun. Wir wollen hoffen, daß durch den Lastenausgleich, der kommen soll und kommen muß, auch diese Lücken ausgefüllt werden. Sie wissen selber, daß der Unterhaltshilfeempfänger mit dem wenigen Geld, das er erhält, sein Leben nur knapp fristen kann. Ihm zuzumuten, sich in irgendeiner Form selbst zu ver- sichern, ist ganz unmöglich, außerdem nach den Versicherungsbestimmungen nur dann möglich, wenn er eine Beschäftigung aufnimmt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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Angelegenheiten des Marshall-Plans: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst feststellen: Schon seit zwei Monaten habe ich darauf gedrängt, die nicht ganz einfachen Vorarbeiten für ein Gesetz zum Abschluß zu bringen, das nicht nur die von Herrn Abgeordneten Kalbitzer aufgeworfenen Fragen regelt, sondern darüber hinaus beide Seiten behandelt, also sowohl Wareneinfuhr, Warenverwendung und Verwendungskontrolle wie auch die Verwendung der ERP-Mittel und die Kontrolle über die Verwendung. Die Gesetzesvorlage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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Dinge einer guten und, soweit sie im Augenblick erreichbar ist, möglichst vollkommenen Lösung entgegenzuführen. Die maßgebende Abteilung des Arbeitsministeriums hat - das wissen Sie — Ihnen und den zuständigen Ausschüssen eine Fülle von Material unterbreitet, das in mühsamer Arbeit hergestellt wurde, das die Grundlage für die Neuregelung bilden und die ganze Angelegenheit auf eine sichere Basis stellen soil. Darüber hinaus h at die Abteilung die Grundsätze aufgestellt, die für das neue Gesetz maßgebend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]
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im Augenblick erreichbar ist, möglichst vollkommenen Lösung entgegenzuführen. Die maßgebende Abteilung des Arbeitsministeriums hat - das wissen Sie — Ihnen und den zuständigen Ausschüssen eine Fülle von Material unterbreitet, das in mühsamer Arbeit hergestellt wurde, das die Grundlage für die Neuregelung bilden und die ganze Angelegenheit auf eine sichere Basis stellen soil. Darüber hinaus h at die Abteilung die Grundsätze aufgestellt, die für das neue Gesetz maßgebend sein sollen, und hat in ausführlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1950 () [PBT/W01/00058]