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begann am 14. Januar 1957. In dieser Zeit wurde eine tiermedizinische Fakultät an der Purdue University gegründet. Gelder wurden bereitgestellt für einen neuen Hafen am Lake Michigan und ein neues Arbeitsgesetz wurde gegen den Willen des Gouverneurs vom Staatsparlament in Kraft gesetzt. Außerdem entstand ein neues 13-stöckiges Regierungsgebäude. Als sich Handley mitten in seiner Amtszeit im Jahr 1958 für einen Sitz im US-Senat bewarb, wobei er dem Demokraten Vance Hartke recht deutlich unterlag, stieß dieser Plan in Indiana teilweise auf Unverständnis und
Harold Handley by APPER, u.a. () [WPD17/H35/95540]
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umfasste auch die Föderation Arabischer Republiken verschiedene, aber auseinander hervorgegangene Zusammenschlüsse der gleichen Partner zwischen 1970 und 1977. Zumeist ist damit allerdings die Ägyptisch-Libysch-Syrische Föderation gemeint, die am 17. April 1971 vereinbart und durch Volksentscheide zum 1. Januar 1972 in Kraft gesetzt wurde. Innerhalb dieser Föderation sollte 1973 eine Ägyptisch-Libysche Union entstehen, deren Scheitern schließlich auch das Scheitern der Föderation nach sich zog. Ausgangssituation Die Föderation Arabischer Republiken stand in der Tradition der vielen vergeblichen arabischen Bemühungen, die „arabische Nation“ in einem
Föderation Arabischer Republiken by Roxanna, u.a. () [WPD17/F33/86691]
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1935 II S. 67). Die aktuelle Fassung wurde auf Grund des § 3 Absatz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom Bundesminister für Verkehr am 7. Oktober 1959 erlassen und mit der Veröffentlichung im BGBl. II S. 1021 zum 15. Dezember 1959 in Kraft gesetzt. Geändert wurde sie mit der dritten Verordnung vom 8. November 1995, die ab dem 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1509) galt; zuletzt ist sie durch Art. 498 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden
Eisenbahn-Signalordnung 1959 by PittySauna, u.a. () [WPD17/E10/30502]
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der Kolonialzeit zurück. Das derzeit in Ghana geltende Zivilrecht basiert auf den Rechtsnormen des britischen Common Law (Gewohnheitsrechts), den doctrines of equity (den (ungeschriebenen) Doktrinen des Billigkeitsrechts) und den general statutes (dem (geschriebenen) allgemeinen Gesetzesrecht), welche in England 1874 in Kraft gesetzt und seitdem durch nachfolgende Verordnungen immer wieder modifiziert wurden. Das Gewohnheitsrecht ist jedoch die Rechtsbasis der meisten persönlichen und vertraglichen Rechtsverhältnisse in Ghana. Das ghanaische Strafrecht basiert auf dem vom englischen Strafrecht abgeleiteten Criminal Procedure Code (Strafprozessordnung), welche seit 1960
Gerichtssystem in Ghana by JamesP, u.a. () [WPD17/G28/80846]
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de Molina war Delegierter zu dieser verfassungsgebenden Versammlung, am 9. Januar 1839 über gab ihm José Lino Matute das Amt des Jefe Supremo der Provinz Honduras. Am 11. Januar 1839 ordnete er an, dass die Verfassung veröffentlicht und damit in Kraft gesetzt wird. Er war Unterzeichner der Unabhängigkeitserklärung von Honduras von der zentralamerikanischen Konföderation. Am 26. Oktober 1838 unter der Provinzregierung von José María Martinez Salinas erklärte sich Honduras als separater Staat. Francisco Ferrera kommandierte die Truppen von Honduras bei der Auseinandersetzung
Juan Francisco de Molina by Aka, u.a. () [WPD17/J43/62659]
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wurde New York Kronkolonie und drei Jahre später, 1688, Teil des kurzlebigen Dominions Neu-England. Als 1689 die Nachricht von der Glorreichen Revolution die Kolonien erreichte, brachen Wirren aus, in denen der Deutsch-Amerikaner Jakob Leisler eine führende Rolle spielte. Erneut in Kraft gesetzt wurde die Kolonialverfassung der Provinz New York nach Ankunft eines neuen Gouverneurs 1691. Als eine der Dreizehn Kolonien trat New York 1788 als elfter Staat der amerikanischen Union bei. Die Stadt New York City wurde 1789 die erste Hauptstadt der
New York (Bundesstaat) by Regi51, u.a. () [WPD17/N00/03590]
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heiraten zu können; zu anderen Gelegenheiten (z. B. der Landsgemeinde) war eine persönliche Waffe vorzuweisen. 1969 setzte ein interkantonales Konkordat einige Eckpfeiler im Bereich des Waffenhandels. 1972 wurde das Bundesgesetz für Ein-, Durch- und Ausfuhr und Herstellung von Waffen in Kraft gesetzt. Mit Einführung des aktuell gültigen Waffengesetzes im Jahr 1999 ist das Waffengesetz erstmals nicht mehr kantonal geregelt. Mit restriktiveren Regelungen und Vereinheitlichungen versucht die Bundespolitik Missbrauch von Waffen einzuschränken und die kantonalen Unterschiede einzuebnen. Für werkshalbautomatische Langwaffen wurde eine Waffenerwerbsscheinpflicht
Waffengesetz (Schweiz) by Hmaag, u.a. () [WPD17/W22/25699]
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von Waffentragbewilligungen wurde faktisch eingestellt, mit Ausnahme von Sicherheitsbediensteten. Revision vom 12. Dezember 2008 (Aktuell 1. Januar 2013) Das aktuelle WG wurde in parlamentarischer Beratung und wegen des Beitritts zum Schengener Abkommen revidiert und auf den 12. Dezember 2008 in Kraft gesetzt. Namentlich wurden neu folgende Punkte im Waffengesetz aufgenommen oder verschärft: Das Erwerbsverbot für zahlreiche südosteuropäische Staatsbürger wurde zu einem Besitzverbot ausgeweitet. Für Handel von Waffen unter Privaten ist ein Waffenerwerbsschein nötig; bis anhin war Sorgfaltspflicht und schriftlicher Vertrag ausreichend. Einzelne
Waffengesetz (Schweiz) by Hmaag, u.a. () [WPD17/W22/25699]
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der Embargo-Politik der USA gegen Kuba. Das Gesetz wurde 1992 auf Initiative des damaligen Mitgliedes des US-Repräsentantenhauses Robert Torricelli und mit Unterstützung von Senator Bob Graham durch den US-Senat verabschiedet und von dem damaligen US-Präsidenten George H. W. Bush in Kraft gesetzt. Hintergrund Mit dem Torricelli Act wurden erstmals seit dem kurz nach der missglückten Invasion in der Schweinebucht durch John F. Kennedy verhängten Embargo wieder signifikante Änderungen in der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik mit Kuba vorgenommen. Das Gesetz stellt eine dramatische Verschärfung der
Torricelli Act by Stechlin, u.a. () [WPD17/T13/57558]
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und Juden. Immer wieder kam es zu Versuchen, die als „gottlos“ geltenden Jesiden zum Islam zu bekehren. Unter Sultan Abdülhamid II. verschlechterte sich die Lage ab 1876 erheblich. Ein umstrittener Erlass, der auch Jesiden zum Militärdienst verpflichtete, wurde wieder in Kraft gesetzt. Steuerforderungen wurden erhoben, die bei Bekehrung zum Islam zu erlassen seien. Nichtsdestotrotz kam es oft zu Massakern seitens der Osmanen an den Jesiden. Diese werden von den Jesiden Farmān genannt. Die Folge von Jesiden, die dem Druck nachgaben und zum
Jesiden by Hydro, u.a. () [WPD17/J41/29903]
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die Zusammenlegung der Gemeinden Neukirchen und Vluyn, zwischen deren Ortskernen in Dickscheheide das Betriebsgelände des Bergwerks lag. Der Antrag auf Zusammenschluss wurde im April 1928 von den beiden Gemeindevertretungen gestellt und im selben Monat durch Beschluss des preußischen Staatsministeriums in Kraft gesetzt. Seit dem 1. Januar 1975 gehört Neukirchen-Vluyn infolge der kommunalen Neugliederung zum Kreis Wesel, in dem der frühere Kreis Moers aufging. 1981 überschritt Neukirchen-Vluyn die 25.000-Einwohner-Marke und erhielt die Stadtrechte. Nach der Stilllegung des Bergwerks Niederberg am 31. Dezember
Neukirchen-Vluyn by Solid State, u.a. () [WPD17/N00/31110]
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1849 wählte der provisorische Stadtrat eine Kommission, die den Entwurf eines Landesstatuts erarbeitete, das von der k.k. Regierung in Wien akzeptiert wurde. Mit kaiserlichem Patent Franz Josephs I. vom 12. April 1850 wurde das Statuto municipale di Trieste in Kraft gesetzt. Vorangegangen waren lange Diskussionen, ob ein gemeinsamer Landtag der adriatischen Küstengebiete der Monarchie oder getrennte Landtage für Triest, die gefürstete Grafschaft Görz und Gradisca sowie die Markgrafschaft Istrien vorzuziehen seien. Triest wäre in einem solchen gemeinsamen Kronland zwar größte Stadt
Landtag der Stadt Triest by Mattes, u.a. () [WPD17/L63/08821]
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sollen Frauen und Männer ab dem 22. Lebensalter wählen. Im Juni 2006 wurden erstmals sechs Frauen durch den König in den Rat berufen. Gesetze werden in der Regel durch einen Beschluss des Ministerrates und nachfolgender Ratifizierung durch königliches Dekret in Kraft gesetzt. Jedoch kann der König, falls er es wünscht, auch eigenständig Gesetze erlassen. Hinsichtlich der Prinzipien der Volkssouveränität, der Gewaltenteilung und der Menschenrechte bestehen offene Berührungsängste. Art. 1 der Grundordnung hält fest, dass der Koran und die Tradition des Propheten (Sunna
Menschenrechte in Saudi-Arabien by 194.167.230.226, u.a. () [WPD17/M44/44624]
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Napoleon selbst war bestrebt, ein Mittel zur Kontrolle der jüdischen Gemeinde zur Verfügung zu haben und gleichzeitig die Juden als Bürger in seine französische Gesellschaft zu integrieren. Die Statuten des Konsistoriums wurden durch kaiserlichen Erlass am 17. März 1808 in Kraft gesetzt. Als „Décret infame“ (wörtlich: „schändliches Dekret“), mit dem das napoleonische Frankreich in einem Rückschritt gegenüber früheren emanzipierenden Gesetzen diskriminierende Vorschriften für Juden wieder einführt, wurde es bald von jüdischer Seite bezeichnet. Seine Judenbehandlung wurde von der Russisch-Orthodoxen Kirche dagegen als
Napoleon Bonaparte by Semofa, u.a. () [WPD17/N00/03575]
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der Machiavellis letzte bekannte Schrift ist. Nach dem Fall Roms endete auch die Zeit der Medici in Florenz. Nach einer erfolgreichen Rebellion gegen die „verhassten Medici“ wurde die Republik ausgerufen und die frühere Verfassung am 16. Mai 1527 wieder in Kraft gesetzt. Daraufhin bewarb sich Machiavelli um eine Sekretärsstelle, erhielt aber wegen seiner scheinbaren Nähe zu den Medicis auf der Sitzung des Großen Rates am 10. Juni 1527 nur 12 gegen 555 Stimmen. Stattdessen wurde Francesco Tarugi zum Zweiten Kanzler gewählt. Elf
Niccolò Machiavelli by Armin P., u.a. () [WPD17/N00/03579]
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Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr hat die Bundesministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen am 13. Februar 2014 die am 9. September 2013 von dem damaligen Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière vorläufig erlassene Zentrale Dienstvorschrift »A-550/1 Regelungsmanagement« endgültig in Kraft gesetzt. Ziel dieser Verwaltungsreform ist neben der Deregulierung ein IT-gestütztes "aktives Regelungsmanagement" (ARM), "mit dem Anwendern eine zentrale, nutzerfreundliche und zukunftssichere Plattform zur revisionssicheren Erstellung, Koordinierung und lückenlosen Bereitstellung von Regelungen zur Verfügung gestellt wird". Die über 140 verschiedenen Regelungsarten sollen
Dienstvorschriften der Bundeswehr by R2Dine, u.a. () [WPD17/D20/80151]
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Gesetzen enthalten oder durch völkerrechtliche Verträge vereinbart sein. So stellt etwa die Europäische Menschenrechtskonvention einen völkerrechtlichen Vertrag dar, welcher Grundrechte beinhaltet. Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union ist am 1. Dezember 2009 – mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon – in Kraft gesetzt worden. Teilweise werden Grundrechte auch nur aus allgemeinen Rechtsprinzipien abgeleitet. So erkannte das schweizerische Bundesgericht bis zum Inkrafttreten der Bundesverfassung von 1999 ungeschriebene Grundrechte an. Verhältnis Grundrechte und Menschenrechte Die Entwicklung der Grundrechte ist eng mit der Idee der Menschenrechte
Grundrechte by Carolin, u.a. () [WPD17/G25/48043]
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ersetzt werden. Hintergrund Anfang Februar 2006 hatte die Europäische Kommission Entwürfe für die Durchführungsmaßnahmen der Richtlinie veröffentlicht, das Europäische Parlament stimmte einer Fristverlängerung zur Umsetzung zu, demnach mussten die Mitgliedstaaten die MiFID samt Durchführungsrichtlinie spätestens zum 31. Januar 2007 in Kraft setzen. Die Vorschriften selbst mussten spätestens ab dem 1. November 2007 Anwendung finden. Die Umsetzung in nationales Recht erfolgte in Deutschland mit dem Finanzmarktrichtlinie-Umsetzungsgesetz in Verbindung mit der Wertpapierdienstleistungs-, Verhaltens- und Organisationsverordnung.. Die MiFID ist ein wesentlicher Punkt im Aktionsplan der
Richtlinie 2004/39/EG über Märkte für Finanzinstrumente by FNBot, u.a. () [WPD17/R13/22631]
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zusammenarbeitete, war zunächst in Lund und dann bis 1807 in Stockholm tätig. Die Hauptübersetzung „Das schwedische Reichs Gesetz, genehmigt und angenommen auf dem Reichstage im Jahr 1734“ wurde zwar noch 1807 in Stockholm veröffentlicht, aber nicht mehr in Pommern in Kraft gesetzt. Bei Abschluss der Arbeiten war Schwedisch-Pommern von Frankreich besetzt, so dass Schildener erst 1809 nach Greifswald zurückkehren konnte. Schildener wurde 1810 außerordentlicher Professor und 1814 ordentlicher Professor an der Universität Greifswald, später auch Rektor der Universität. 1818 veröffentlichte er erstmals
Karl Schildener by Turpit, u.a. () [WPD17/K34/40900]
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Folgen des Fehlverhaltens Erziehungsberechtigter sensibilisiert werden sollen. In diesem Leitfaden wird die Verantwortung des Staates und der Gesellschaft für das Wohl der Kinder betont. Im November 2000 wurde in Deutschland das Gesetz zur Ächtung von Gewalt in der Erziehung in Kraft gesetzt, durch das Erziehungsberechtigten der Unrechtscharakter von Gewaltanwendung verdeutlicht werden soll. Einen neuen Schwerpunkt staatlichen Handelns bildet der Kampf gegen Gewaltausübung in Form von Kindesvernachlässigung. In der Broschüre „Kindesvernachlässigung: Erkennen – Beurteilen – Handeln“ befasst sich das Niedersächsische Sozialministerium in Zusammenarbeit mit dem
Kinderfreundlichkeit by FNBot, u.a. () [WPD17/K34/06216]
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sogenannte Arierparagraph und das Führerprinzip eingeführt und die entsprechenden Paragraphen in der Vereinssatzung angepasst. Nach Ende des Kriegs 1945 löste die Amerikanische Militärregierung den Verein auf. Erst am 16. Februar 1949 wurde er neugegründet und die alten Statuten wieder in Kraft gesetzt. Ziel und Tätigkeiten des Vereins Ziel des Vereins ist die Förderung der wissenschaftlichen Erforschung der Oberpfalz und Regensburgs. Historisches Wissen soll verbreitet und das Geschichtsbewusstsein der Bevölkerung gestärkt werden. Dies schließt neben historischen auch denkmalpflegerische Aspekte mit ein. Diesem Ziel
Historischer Verein für Oberpfalz und Regensburg by Kurator71, u.a. () [WPD17/H31/48650]
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aus allen Ämtern gedrängt. Kuhn beteiligte sich in Folge im April 1802 am vierten Staatsstreich der Unitarier. Auf seine Initiative wurde durch eine Notablenversammlung die zweite Helvetische Verfassung ausgearbeitet und nach der ersten Volksabstimmung in der Geschichte der Schweiz in Kraft gesetzt. Als Regierungskommissär wurde er von der neuen Regierung in die Waadt gesandt, um den aufständischen Bauern zu verhandeln, die sich gegen die Wiedereinführung der alten Grundzinsen wehrten (→ Bourla-Papey-Aufstand). Im Juli 1802 wurde er Minister des Justiz- und Polizeiwesens, trat jedoch
Bernhard Friedrich Kuhn by Atirador, u.a. () [WPD17/B53/85374]
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herabgesetzt. Nach der Auflösung des Kreises Bolkenhain und seiner Wiedervereinigung mit dem Kreis Landeshut am 1. Oktober 1932 gehörte Rohnstock zum Kreis Landeshut. Eine weitere Neugliederung der Landkreise, die am 15. Juli 1933 beschlossen und am 1. Oktober 1933 in Kraft gesetzt wurde, ordnete Rohnstock dem neuen Landkreis Jauer zu. Zum 1. Oktober 1933 trat Superintendent Sieber in den Ruhestand. Während Pastor Lic. Rohkohl, Bolkenhain, Superintendenturverweser wurde, übernahm Pastor Hamm, Wederau, das Pfarramt in Rohnstock. 1945 wurde die katholische Kirche durch Bomben
Roztoka (Dobromierz) by Altkatholik62, u.a. () [WPD17/R12/24024]
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Zinzendorf vorgesehene Schaffung einer dezentralistischen Länderbank und einer staatlichen Handelsgesellschaft scharf angriff. Am 6. Juni 1768 legte Hatzfeldt das „Friedens- und Kriegssystem“ zur Neuordnung der Staatsfinanzen vor, das am 5. Mai 1769 durch Maria Theresia nach heftigem Widerstand Zinzensdorfs in Kraft gesetzt wurde. Am 1. August 1771 erfolgte darauf hin in Realisierung der Pläne Hatzfeldts die Einführung des Papiergeldes. 1775 erzielte die Staatskasse erstmals einen Überschuss. Nach seiner Ernennung zum obersten Kanzler der Hofkanzlei für Österreich und Böhmen übergab Hatzfeldt seine weiteren
Carl Friedrich Hatzfeldt zu Gleichen by JamesP, u.a. () [WPD17/C19/40780]
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der Zeit von Königin Victoria strafbar, eine Suspendierung der Strafnorm durch den Delhi High Court aus dem Jahr 2009 wurde 2013 vom Supreme Court kassiert. Der Indian Penal Code wurde unter dem Vorsitz von Lord Macaulay erarbeitet und 1862 in Kraft gesetzt. Lord Macaulay verfasste besondere Erläuterungen für die Bevölkerung Indiens, da es ihm wichtig war, dass die Inder nicht annehmen sollten, dass die Todesstrafe gegen ihre Interessen gerichtet sei und sie das Gesetz als generell gegen sie gerichtet ansähen. Literatur Gesetzbuch
Strafgesetzgebung (Indien) by Herrgott, u.a. () [WPD17/S61/69149]