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den fast schlagartigen Zuwachs an Arbeitskräften aufzusaugen. Ein illustratives Beispiel ist das Land Rheinland-Pfalz und auf der Gegenseite Württemberg-Baden. Das Land Rheinland-Pfalz, das bisher keine Flüchtlinge aufzuweisen hatte, hat eine größere Arbeitslosendichte als Württemberg-Baden, das rund 700 000 Flüchtlinge aufgenommen hat. Der Grund ist sehr einfach. Die leistungsfähige gewerbliche Wirtschaft Württemberg-Badens war imstande, den Zuwachs an Arbeitskräften aufzusaugen, während Rheinland-Pfalz seine wirtschaftliche Kapazität nicht entsprechend ausweiten konnte. Unter den Gebieten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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von 200 000 Arbeitnehmern annehmen — eine beachtliche strukturelle Arbeitslosigkeit vorhanden ist. Hinzu kommt dann die Freistellung von Arbeitskräften durch Konjunkturauswirkungen und zuletzt eine nicht unbedeutende Saisonarbeitslosigkeit. Vom Herrn Bundesarbeitsminister ist auf ein Gutachten hingewiesen worden, das vor der Währungsreform erstellt wurde und in dem doch immerhin beachtliche Experten des Arbeitsmarkts die Auffassung vertreten haben, daß in Auswirkung der Währungsreform die Arbeitslosigkeit ein Ausmaß annehmen würde, das weitaus über dem Ausmaß liegt, das wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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ist auf ein Gutachten hingewiesen worden, das vor der Währungsreform erstellt wurde und in dem doch immerhin beachtliche Experten des Arbeitsmarkts die Auffassung vertreten haben, daß in Auswirkung der Währungsreform die Arbeitslosigkeit ein Ausmaß annehmen würde, das weitaus über dem Ausmaß liegt, das wir im Augenblick hier bedauerlicherweise zu verzeichnen haben. Ich erinnere mich selbst einer Besprechung vor etwa einem Jahr vor Durchführung der Währungsreform, wo gerade einige Experten des Arbeitsmarkts aus dem Lager
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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das vor der Währungsreform erstellt wurde und in dem doch immerhin beachtliche Experten des Arbeitsmarkts die Auffassung vertreten haben, daß in Auswirkung der Währungsreform die Arbeitslosigkeit ein Ausmaß annehmen würde, das weitaus über dem Ausmaß liegt, das wir im Augenblick hier bedauerlicherweise zu verzeichnen haben. Ich erinnere mich selbst einer Besprechung vor etwa einem Jahr vor Durchführung der Währungsreform, wo gerade einige Experten des Arbeitsmarkts aus dem Lager der Opposition in diesem Hause auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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. So beträgt zum Beispiel die Zahl der Arbeitslosen aus der Landwirtschaft und der Forstwirtschaft etwa 10 Prozent der Gesamtzahl der Arbeitslosen. Weiter ist notwendig — das ist wiederholt zum Ausdruck gekommen; es erscheint mir angebracht, das noch einmal zu unterstreichen — eine bessere Verteilung der Ostvertriebenen unter Berücksichtigung der vorhandenen Arbeitsmöglichkeiten. Allerdings ist die Voraussetzung für eine solche Verteilung die Beschaffung von Wohngelegenheiten. Wir sollten daher den Bau von Wohnungen insbesondere dort vorantreiben,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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wie unsere Schiffsbauindustrie und unsere Seeschiffahrt es von der Regierung erwarten. Einiges möchte ich nun den Kollegen von links noch sagen. (Abg. Rische: Sie waren auch schon mal links!) Wichtig ist es, das eine zu begreifen: wenn wir die Arbeitslosigkeit beseitigen wollen, wenn wir unsere Wirtschaft erfolgreich aufbauen wollen, dann darf unter keinen Umständen der Wirtschaftsfrieden fahrlässig gefährdet werden. In der letzten Zeit werden bedenkliche Äußerungen getan, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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ganzen gestaltet werden müßte, um dieser Arbeitsmarktsituation gerecht zu werden und von diesen wirtschaftspolitischen Vorstellungen her etwa eine eingehende Analyse der Kapitalmarktsituation durchzuführen, um aus diesen drei Gegebenheiten zu Schlüssen zu kommen, wie das Problem, das doch wahrhaftig das Zentralproblem unserer Tage ist, wirklich gelöst werden kann. Wir haben nichts davon gehört. Wir haben nichts gehört von einer Aufgliederung der heutigen Arbeitslosigkeit nach Saisonbedingtheit, nach Konjunkturbedingtheit, wenigstens nichts aus dem Grund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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von jenen jungen Leuten noch nicht untergebracht, die im vorigen oder vorvorigen Jahr schulentlassen sind und seitdem eine Lehrstelle oder einen Arbeitsplatz nicht zu finden vermochten, und schon stehen wir vor neuen Schulentlassungen. Ein Problem, das es für sich allein dringend geboten erscheinen läßt, daß man sich ihm mit ernster Aufmerksamkeit zuwendet! Der Herr Bundeskanzler hat auch geglaubt, feststellen zu sollen, daß die Ausführungen meines Kollegen Dr. Nölting psychologisch schädlich seien.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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. (Lebhafte Rufe von den Regierungsparteien: Hört! Hört!) Nun, ich weiß, daß Zeitungen nicht immer alles richtig sagen. Deswegen bin ich vorsichtig. Aber wenn Sie, Herr Minister Kubel, das gesagt haben sollten, bin ich der Meinung,. daß Sie sich damit der Ehre begeben haben, der Minister eines deutschen Landes zu sein. (Glocke des Präsidenten. — Beifall bei den Regierungsparteien. — Andauernde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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, daß es in dieser Marktwirtschaft gelungen ist, zu einem günstigeren Preisniveau zu kommen und bessere Qualitäten zu bringen. Das alles hat wesentlich zur Befriedung der Verhältnisse beigetragen. Ferner müssen wir ein anderes Problem berücksichtigen, das schon früher erwähnt worden ist. Wir haben einen Zustrom von 3,7 Millionen Beschäftigungswilligen aus den Gebieten ostwärts der Oder-Neisse, aus der Ostzone und aus dem Ostsektor von Berlin gehabt. Wenn wir von einer Arbeitslosenziffer im Bundesgebiet von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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Währung im Augenblick zu den besten Währungen der Welt gehört, obwohl die deutsche Währung keinerlei Deckung durch Gold oder Devisen oder sonstige Möglichkeiten hat. Die einzige Deckung, die unsere Währung hat, ist das Vertrauen, das man zu unserm Geld und zur Verwaltung unseres Geldes besitzt. Und dieses Vertrauenskapital, meine Damen und Herren, sollten wir nicht gering und klein einschätzen, und wir sollten nichts tun, was geeignet ist, dieses Vertrauen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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gehört, die meines Erachtens durchaus beweist, wie sehr unsere Regierung von dem Verantwortungsbewußtsein für die Probleme der Wirtschaftspolitik und vor allem für die Beseitigung der Arbeitslosigkeit getragen ist. Es ist hier der Vorwurf erhoben worden, das hätte auch schon ein paar Monate vorher getan werden können. So einfach liegen die Dinge nicht. Solche Möglichkeiten müssen ja reifen, sie müssen in der Gestaltungskraft voraussehbar sein. Erst dann kann man entsprechende Schritte tun.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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für Arbeit und Aufbau, Mitglied des Bundesrats: Ich bin zu dieser Erklärung gekommen, weil ich, wie leider in solchen Fällen häufig, erst durch die Presse von einem Memorandum der Bundesregierung Kenntnis bekommen habe, das sich auch mit dem Probeim der Erwerbslosigkeit in etwa befaßte. Ich muß jetzt um die Erlaubnis bitten, die Zeitung, auf die ich mich hier beziehe, obwohl mehrere Zeitungen in gleich kritischer Form geschrieben haben, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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hat. Auch wir sind der Auffassung, daß ein so ernstes Problem aus dem leidenschaftlichen Tumult der Parteipolitik heraus in die besonnene Ruhe einer objektiven, vorwiegend wirtschaftlichen Betrachtung gehört, obschon selbstverständlich dem gewaltigen sozialen Problem, das sich in einem unnatürlich hohen Maß menschlichen Leidens und wirtschaftlicher Vergeudung äußert. auch eine Fülle politischer Elemente innewohnt. Aber es hieße den Ausgangspunkt der Untersuchung verlagern und den bedeutenden Gegenstand von vornherein in den Strudel der Parteipolitik schleudern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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auf die Zunahme der Beschäftigtenzahlen und machte nach dem Osten hin die Fortschritte der westlichen Wirtschaft klar. Tatsächlich folgt die westdeutsche Wirtschaft erst in weitem Abstande hinter der reorganisierten Wirtschaft Westeuropas. So sind es in England, das zwischen den beiden Weltkriegen ständig zwei Millionen Arbeitslose hatte, seit 1945 durchschnittlich nur noch 300 000. Es war ein etwas — erlauben Sie mir diesen Ausdruck — penetranter, allerdings nicht nur von deutscher Seite zur Schau getragener Zweckoptimismus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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, werden, also zur Kapitalbildung beitragen. Umgekehrt drückt ein Rückgang der Investitionstätigkeit die für den Verbrauch oder die Kapitalbildung verfügbaren Einkommen herab. Der „Telegraf" hat vor einigen Tagen auf das sogenannte Generalmemorandum hingewiesen, das die Bundesregierung der ERP-Organisation in Paris übergeben hat. In diesem Memorandum soll nach einer Behauptung der „Deutschen Zeitung", der früheren „Wirtschaftszeitung" in Stuttgart folgender Satz enthalten sein: Darüber hinaus besteht die Gefahr,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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einige Punkte zur Sprache gekommen sind, die mit der heutigen Debatte kaum unmittelbar etwas zu tun haben, und daß es wahrscheinlich niemand verstehen wird, daß bei einem so wichtigen Problem wie dem Problem der Arbeitslosigkeit, das bisher im wesentlichen analytisch behandelt worden ist und zu dem wir doch hoffen noch im einzelnen Lösungsvorschläge zu hören, tatsächlich nur aus Gründen, die ich nicht recht billigen kann, die heutige Verhandlung vor dreiviertelleerem Hause fortgesetzt wird
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— Bitte, was meinen Sie? (Abg. Kahn: Dann kann der Benzinpreis nicht gesenkt werden!) — Der Benzinpreis soll auf dem bisherigen Stand bleiben. Das kann ich Ihnen sagen, das Geld, das Sie da einnehmen, geht bei Ihnen auch in das Faß ohne Boden hinein. Denn Sie brauchen immer weiteres Geld für Ihre Staatsausgaben. Es hat Ihnen nicht genügt, daß die Steuerzahler heute schon Riesensummen zu zahlen haben
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wiederholen. Bisher ist aber so gut wie nichts dagegen getan worden. Man hat heute mit Ziffern und Zahlen aller Art operiert. Der Herr Arbeitsminister sprach von den Seeleuten, die arbeitslos sind, und sagte, das bedinge die hohe Arbeitslosenziffer. Die Zahl der Seeleute, die arbeitslos sind, ist zwar groß, keineswegs aber so hoch, um auch nur das jetzige Ansteigen der Arbeitslosen zu erklären. Die Seeleute sind nämlich schon seit
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der Regierungsparteien so lange redeten, bis alles ermüdet war —, (Zurufe und Heiterkeit bei der CDU/CSU) mit der gleichen Methode machen Sie es auch woanders! Sie haben heute ein Regime aufgerichtet, das nicht etwa alle Kräfte im Volke heranzieht, die bereit sind, mitzuarbeiten und ihre Meinung darzutun, wie man an dieses Problem herangeht und ihm abhelfen könnte. sondern Sie handeln heute nach dem Grundsatz „autos epha"
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Sie, Herr Strauß von der CDU, zufriedengestellt werden. (Abg. Strauß: Bis jetzt haben Sie nur einem zu schaffen gemacht!) Warum geben Sie denn nicht den arbeitslosen Bauarbeitern und den Heimatvertriebenen Land, das heute im Besitz der Bundesländer ist, das nicht großen Teil Ödland darstellt? Denken Sie nur einmal an die Riesengebiete in der Umgebung von München, die seit vielen Jahren kahlgeschlagen sind und die wir gar nicht mehr aufforsten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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zufriedengestellt werden. (Abg. Strauß: Bis jetzt haben Sie nur einem zu schaffen gemacht!) Warum geben Sie denn nicht den arbeitslosen Bauarbeitern und den Heimatvertriebenen Land, das heute im Besitz der Bundesländer ist, das nicht großen Teil Ödland darstellt? Denken Sie nur einmal an die Riesengebiete in der Umgebung von München, die seit vielen Jahren kahlgeschlagen sind und die wir gar nicht mehr aufforsten können, außer mit riesigen Unkosten, so
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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Ausgaben für Arbeitslöhne, denn es sind Arbeitslose und Unterstützte, die gerne arbeiten; keine Ausgaben für den Boden — der steht in Hülle und Fülle zur Verfügung —, sondern nur noch Ausgaben für das Baumaterial, das Sie ihnen anfahren müssen. (Zuruf von der CDU: Und wovon sollen die Leute leben?) - Wovon die leben sollen? Ja, fragen Sie doch die Leute, wovon sie jetzt leben! Sie leben
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, wir haben noch keinen Winter gehabt. Hier oben vielelicht nicht, aber da unten bei uns. Im fünften Winter sind diese Leute heute in den Holzbaracken. Sie bräuchten nur die Ziegelsteine und das Baumaterial, das in Hülle und Fülle vorhanden ist. Dafür sollen die Gelder eingesetzt werden, die wir dadurch bekommen, daß wir die Haushaltspläne des Bundes und der Länder um 10 oder 20 Prozent beschneiden; dann haben Sie die Häuser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.02.1950 () [PBT/W01/00036]
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Sie, meine Herren von der CSU, die Sie in der Schule gelernt haben, man sollte den Namen Gottes nicht eitel nennen! (Abg. Strauß: Wir sind liberal!) Meine Damen und Herren, das alles sind Arbeitsbeschaffungsmöglichkeiten größten Umfanges. Sie sind nicht ausgeschöpft worden, und ich fürchte, bei den heutigen Regierungsverhältnissen werden sie auch nicht ausgeschöpft werden. Leider ist es so! Wir haben dieser Regierung — das muß uns
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