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. Ich möchte Ihnen gern einmal den Artikel 161 des Vertrages vorlesen, in dem es folgendermaßen heißt: Der Präsident und die beiden Vizepräsidenten der Kommission werden aus deren Mitgliedern für zwei Jahre nach dem Verfahren ernannt, das für die Ernennung der Mitglieder der Kommission vorgesehen ist. Wiederernennung ist zulässig. In diesem Satz steht alles. Es gibt hier nicht etwa eine vertraglich vorgeschriebene Rotation, sondern es gibt alle zwei Jahre eine Ernennung des Präsidenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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eine treffende Feststellung, die er gemacht hat, möchte ich nachdrücklich unterstreichen: daß der französische Zeitplan bisher nur eine — wie er gesagt hat — teilweise Rückkehr nach Brüssel vorsieht. Gerade das ist das Element, das nach unserer Meinung nicht akzeptabel ist. Ich möchte schon an dieser Stelle hervorheben — ich weiß nicht, ob ich das eingangs wirklich deutlich genug gemacht habe —: für uns dient die Luxemburger Ratstagung dem begrenzten Zweck,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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Das ist sicherlich verdienstvoll. Es erhebt sich die Frage, wie nützlich, wie wertvoll das ist und ob es in dieser Lage weiterführt. Ich habe jahrelang gesagt — als es noch keineswegs so modern war, das zu sagen —, daß der wirtschaftliche Prozeß nicht die politische Automatik nach sich zieht, jedenfalls nicht im Institutionellen. Das ist ein Satz, auf den man sich heute im Lichte der Erfahrung sicherlich sehr leicht verständigen kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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Interessen in der Frage des Gelingens der Kennedy-Runde zunutze zu machen. Darauf ist hier heute in der Debatte zurückgekommen worden. Ich sähe es gern, wenn die Bundesregierung das Problem Kennedy-Runde ganz dick als etwas anstriche, das nicht vergessen werden darf, weil die Sachkenner einem immer wieder sagen, es könnte sein, daß es, ehe die erste Hälfte dieses Jahres 1966 vergangen ist, zu spät ist —, nachdem so viel Zeit vergeudet
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bleibe ungern eine Antwort schuldig, vor allen Dingen wenn ich merke, daß dem Fragesteller wirklich an einer Antwort liegt. Deswegen bin ich gerade sehr bemüht gewesen, auf das einzugehen, was ich jedenfalls als die wesentlichen Gedanken und Fragen des Vortrags von Frau Kollegin Strobel empfunden hatte. Es gibt ein Gebiet, über das wir jetzt nach meiner Meinung nicht allzu ausführlich sprechen sollten. Das ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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Antwort liegt. Deswegen bin ich gerade sehr bemüht gewesen, auf das einzugehen, was ich jedenfalls als die wesentlichen Gedanken und Fragen des Vortrags von Frau Kollegin Strobel empfunden hatte. Es gibt ein Gebiet, über das wir jetzt nach meiner Meinung nicht allzu ausführlich sprechen sollten. Das ist die Frage der künftigen Zusammenarbeit der Sechs und der EFTA. Ich sage Ihnen auch, warum wir jetzt nicht ausführlich darüber sprechen sollten. Augenblicklich verfolgen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.1966 () [PBT/W05/00017]
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Zusammensetzung sind inzwischen aufgebraucht. Die Bundesländer haben in eigener Zuständigkeit acht Prüfstellen zur Überwachung dieser gesetzlichen Bestimmungen im Bundesgebiet eingerichtet. Ferner hat die Bundesregierung ein umfassendes Gutachten über alle wesentlichen Fragen auf diesem Gebiet anfertigen lassen, das Ende 1966 fertiggestellt wurde und in Kürze veröffentlicht werden soll. Darf ich auch gleich auf die Frage 2 anworten? Vizepräsident Dr. Dehler: Bitte schön! — Dann rufe ich auch die Frage XV/2 des Herrn Abgeordneten Geldner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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. Die Länder helfen sich zum Teil damit, daß sie Pflegevorschulen einrichten, in die die Mädchen mit 14 Jahren eintreten können. Wäre es nicht sehr sinnvoll, das Alter für den Eintritt in die Schwesternausbildung, das heute bei 18 Jahren liegt, herabzusetzen, um einen Anschluß zu finden zwischen der Zeit als Schwesternvorschülerin und Schwesternschülerin? Die Ausbildung als Schwesternvorschülerin beginnt mit 14 Jahren und endet mit 16 Jahren. Dann kommen zwei Jahre,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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"der Erklärungen, die die Bundesgesundheitsministerin am 9. Dezember 1966 in der Fragestunde zu den schädlichen Folgen des Fluglärms abgegeben hat, daß die Bundespost erstmals zu Weihnachten 1966 eine Durchbrechung des Nachtstartverbots für Strahlflugzeuge in Lohausen, das jahrelang zum Schutze der Bevölkerung streng durchgehalten worden war, betrieben und erreicht hat? Ist die Bundesregierung bereit zu erklären, daß die Bundesverwaltungen in Zukunft den Schutz der Bürger vor den sogenannten technischen Fortschritt stellen werden, soweit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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getroffenen Entscheidungen von einer entscheidenden Mehrheit des Hauses getragen sind. Es gibt direkte und indirekte Möglichkeiten. Es muß nicht immer ein formeller Zustimmungsakt sein, sondern Sie haben überall durch die verfassungsmäßigen Gegebenheiten durchaus die Möglichkeit, das eine und das andere in Ihrem Sinne zu steuern. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine zweite Zusatzfrage des Herrn Abgeordneten Moersch. Moersch (FDP) : Herr Minister, wollen Sie also nachträglich sagen, daß das Parlament damals
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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werden. Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere Frage, Herr Abgeordneter Schmidt. Schmidt (Kempten) (FDP) : Herr Staatssekretär, ist dieses Aus-dem-Wege-Räumen dadurch entstanden, daß man das dem Logemann-Gutachten entgegenstehende Kalb-Gutachten, das keine rationellen Erfolge bei den Auflösungen feststellt, verworfen bzw. der Offentlichkeit nicht zugänglich gemacht hat? Dr. Seiermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr: Herr Abgeordneter, Sie sprechen von einem sogenannten Kalb-Gutachten. Das ist mir und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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Vizepräsident Dr. Dehler: Eine weitere Frage, Herr Abgeordneter Schmidt (Kempten). Schmidt (Kempten) (FDP) : Herr Staatssekretär, darf ich Sie dann bitten, zu veranlassen, daß dieses Kalb-Gutachten, das immerhin in der Offentlichkeit bekannt ist, Ihrem Hause bekannt wird und der Offentlichkeit generell noch einmal von Ihrem Hause zur Kenntnis gebracht wird? Dr. Seiermann, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr: Herr Abgeordneter, ich werde dieser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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beides, sowohl die Inflation als auch die Deflation, zu vermeiden und ein stetiges Wachstum der Produktivität und damit die Sicherheit der Arbeit und des Lebensstandards unseres Volkes zu gewährleisten. Wir haben gestern ein Programm beschlossen, das diesem Doppelziel entspricht. Um das weitere Wachstum unserer Wirtschaft sicherzustellen, haben wir die Vorlage eines Eventualhaushalts beschlossen, der sofortige erhebliche Investitionen, insbesondere im Bereich von Bundesbahn, Bundespost und im Verkehrswesen, vorsieht. Dieser Sonderhaushalt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1967 () [PBT/W05/00086]
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. Daraus folgt, daß die Mehrzahl der an der Entscheidung beteiligten Wissenschaftler nicht der Ansicht ist, daß die Beschaffung des deutschen Rechners zu einer erheblichen und schwerwiegenden Behinderung deutscher wissenschaftlicher Forschungsinstitute führt. Die Befürchtung, ,das Deutsche Rechenzentrum könne den Bedarf an Rechenkapazität, der auf das Zentrum zukomme, nicht mehr decken, ist unbegründet. Es ist festzustellen, daß nicht nur die gegenwärtige Kapazität erhalten bleibt, vielmehr durch die Beschaffung eines zweiten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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? Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister für Gesundheitswesen: Herr Kollege, das Buch ist mehr als ein Fachbuch. Es enthält zugleich rechtliche Bestimmungen. An dieses Fachbuch sind Strafbestimmungen gebunden. Außerdem haben wir ein Grundgesetz, das an die Bestimmtheit strafrechtlicher Normen hohe Anforderungen stellt. Das erschwert selbstverständlich die Änderung und Herausgabe eines solchen Buches mit einem sehr weitgehenden und ins einzelne gehenden wissenschaftlichen Gehalt. Dadurch werden die Änderungen verzögert. Andererseits ist es der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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Frau Dr. Hubert. Frau Dr. Hubert (SPD) : Wie steht die Bundesregierung zu dem Gutachten von Professor Sontheimer, der Verbesserungsvorschläge bezüglich solcher Leitungen gemacht hat, vor allen Dingen bezüglich der Art des Öls, das durch diese Leitungen geführt wird, und der anregt, bestimmte Ölarten vorzuschreiben, um die Gefahren etwas zu vermindern, wenn doch Ö1 ausläuft? Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister für Gesundheitswesen: Frau Kollegin, ich bin gern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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das System und die Prinzipien der Zurückweisung als sehr ungleich und sehr ungerecht empfinden. Sicherlich ist die Hauptsorge die Erweiterung der Kapazitäten an den Hochschulen — darüber ist gesprochen worden —, und zwar auf ein Fassungsvermögen, das dem zukünftigen, wachsenden Bedarf an Medizinern entspricht und auch eine hinreichende Quote derer einkalkuliert — auch daran müssen wir denken —, die auf der Strecke bleiben. Denn jede Freiheit schließt das Risiko von Fehlentscheidungen naturnotwendig ein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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besteht. Darum halte ich es wirklich nicht für sinnvoll, die Noten des Abiturzeugnisses als das Hauptkriterium anzusehen. Etwas anderes würde ich für nützlich halten, nämlich daß man denjenigen jungen Mann oder dasjenige Mädchen bevorzugt, das ein freiwilliges soziales Jahr auf sich genommen hat und von daher etwas ganz anderes nachgewiesen hat als eine gute Note in Latein oder Mathematik, nämlich bereits die Liebe zum leidenden Menschen, die Fähigkeit, mit ihm umzugehen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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rechts.) Vizepräsident Dr. Schmid: Das Wort hat noch einmal der Abgeordnete Dr. Martin. Dr. Martin (CDU/CSU) : Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte ein Mißverständnis beseitigen, das durch den Beitrag von Frau Funcke entstanden ist. Zunächst möchte ich eine Vorbemerkung machen. Der Wissenschaftsrat hatte 1960 eine grundlegende Entscheidung zu fällen, nachdem festgestellt worden war, daß die Relation von Professoren und Studenten und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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Ich bin der Meinung, daß es für das, was Herr Kollege Martin gesagt hat, daß nämlich die Universität kein Nachhilfeinstitut sei — „Nachhilfe" ist vielleicht nicht ganz der richtige Ausdruck; kein Institut, das alles das bringt, was die Schule nicht bringen kann, was der junge Mensch aber haben muß, um im Studium seinen Mann zu stehen, daß es dafür auch andere Lösungen gibt, im Sinne eines Vorstudiums,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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Annahmen hinsichtlich der zu erwartenden Studentenzahlen, das andere sind die unterschiedlichen Annahmen hinsichtlich des Bedarfs an akademisch ausgebildeten Kräften. Warum drängt die Bundesregierung im Wissenschaftsrat nicht, daß wir zu eindeutigen Planungsvoraussetzungen kommen? Ich finde, das liegt im Rahmen der Kompetenz, aber auch der sachlichen Verpflichtungen der Bundesregierung. Das gleiche, Herr Bundesminister, muß man zu der von Ihnen eben übernommenen Zahl von rund 5000 offenen Planstellen sagen. Sie haben die Kultusministerkonferenz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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, weil ich der Meinung bin, daß das, was Sie gesagt haben, in der Sache nicht zutreffend ist. Sie hat also recht gehabt, und Sie haben hinterher einen nicht ganz geglückten Versuch unternommen, das als Mißverständnis darzustellen. Denn in Wahrheit sind alle Ihre Ausführungen — Herr Kollege Dr. Kübler hat das ja eindeutig nachgewiesen — darüber, wie es mit den wirklichen Begabungsreserven steht — und er ist hier als Lehrer ganz kompetent
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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des Abg. Dr. Martin.) — Herr Dr. Martin, ein wenig habe ich den Eindruck, daß Ihre Beweisführung die Beweisführung des 19. Jahrhunderts und eines ständischen Volks- und Gesellschaftsausbaus ist. Es tut mir leid, das sagen zu müssen. Sie sind hier ein ehrenwerter und liebenswerter Kollege. Aber Sie sind eben doch der Vertreter, ich möchte sagen, einer anderen Zeit, wenn Sie hier in dieser Form sprechen, wie Sie vorhin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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Dr. Schmid: Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Martin. Dr. Martin (CDU/CSU) : Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Moersch hat gemeint, das Problem von Quantität und Qualität, das ein Grundproblem aller Kulturpolitik ist, dadurch erledigen zu können, daß er mich ins 19. Jahrhundert zurückverwiesen hat. Herr Moersch, wenn Sie einverstanden sind, würde ich das nicht in den Bereich der Sachlichkeit tun, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]
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Universitäten gemeint. Wenn das geschehen soll, wenn die Mängel der Oberschule dadurch behoben werden sollen, werden die Professoren, von denen es jetzt schon zu wenig an den Universitäten gibt, in einem Maße belastet, das ich persönlich für unerträglich halte. Lieber Herr Moersch, da sehen Sie den Zusammenhang. Wenn ich deshalb auf die Qualität und die bessere Ausbildung dränge, so ist das gar nichts Besonderes, sondern es ist logisch.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.11.1966 () [PBT/W05/00075]