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In seiner vierjährigen Amtszeit wurde in Mount Pleasant eine Nervenheilanstalt errichtet und die Hauptstadt nach Des Moines verlegt. Im Jahr 1857 wurde eine neue Landesverfassung verabschiedet. Auch Gesetze zur Regelung des allgemeinen Geschäfts- und Bankenwesens sowie im Bildungsbereich wurden in Kraft gesetzt. Damals wurde die Gründung der historischen Gesellschaft von Iowa vorbereitet. Gleichzeitig sicherte man sich Bundeszuschüsse für den Aufbau eines Eisenbahnnetzes. Grimes im US-Senat Nach dem Ende seiner Amtszeit am 13. Januar 1858 wurde Grimes als Kandidat der Republikanischen Partei in
James W. Grimes by Färber, u.a. () [WPD17/J39/72060]
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externen Studienjahr oder in einer Pfarrei während der beiden Jahre des Pastoralkurses, der nach dem Studium auf die Priesterweihe vorbereitet. Die Ausbildung fußt auf der Rahmenordnung für die Priesterbildung, die die Deutsche Bischofskonferenz mit Geltung ab 1. Januar 2004 in Kraft gesetzt hat. Geschichte Die Vorgeschichte des Münchener Priesterseminars auf dem Domberg in Freising ist noch nicht geschrieben. Nach dem Umzug der Institution 1968 nach München wurde das Gebäude in Freising zum Bildungshaus, heute Kardinal-Döpfner-Haus. In München wurde der Grundstein für ein
Priesterseminar München by Rufus46, u.a. () [WPD17/P31/10392]
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März 1537 wurde er durch den römisch-deutschen König und späteren Kaiser Ferdinand I. zum Hofkaplan ernannt. 1549 nahm er an der Salzburger Synode teil, die die reformatorische Bewegung auffangen sollte. Da deren Dekrete wegen des Widerspruchs des Kaisers nicht in Kraft gesetzt werden durften, konnte Renner die Verbreitung des Protestantismus in seinem Bistum nicht verhindern. Nach dem Tod des Seckauer Bischofs Johann von Malentein schlug der Administrator von Salzburg, Ernst von Bayern, dem Papst am 29. April 1550 vor, die Administration von
Philipp Renner by Josef Moser, u.a. () [WPD17/P33/89951]
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deutsche Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz — EnWG) trat erstmals 1935 in Kraft und wurde zuletzt im Jahr 2005 neu gefasst. Es enthält grundlegende Regelungen zum Recht der leitungsgebundenen Energie. In Österreich wurde es nach dem Anschluss 1939 in Kraft gesetzt, seit 1945 in eigener Editionslinie beibehalten und zwischen den Jahren 1968 und 2000 schrittweise durch andere Vorschriften ersetzt. Deutschland Ziele Die Ziele des EnWG sind gem. EnWG die „möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche“ leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit
Energiewirtschaftsgesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/E06/28836]
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die Unabhängigkeit der Regulierungsbehörden. Österreich Nach dem Anschluss Österreichs wurde das Energiewirtschaftsgesetz von 1935 zusammen mit der dritten Durchführungsverordnung von 1938 mit der Einführungsverordnung über das Deutsche Energiewirtschaftsrecht im Lande Österreich vom 26. Jänner 1939 ab 15. Februar 1939 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wurden das Bundesgesetz über das Elektrizitätswesen von 1927 (Elektrizitätsgesetz) bis auf einzelne Paragrafen, die Elektrizitätslandesgesetze bis auf einzelne Paragrafen, die provisorische Energieausfuhrverordnung und der Elektrizitätsbeirat außer Kraft gesetzt, die Starkstromverordnung blieb in Kraft. Mit der zweiten Einführungsverordnung über das
Energiewirtschaftsgesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/E06/28836]
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die Starkstromverordnung blieb in Kraft. Mit der zweiten Einführungsverordnung über das Deutsche Energiewirtschaftsrecht in der Ostmark vom 17. Januar 1940 wurden die zweite Durchführungsverordnung von 1937 und die vierte Durchführungsverordnung von 1938 auch in Österreich ab 1. Februar 1940 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig wurden die restlichen noch gültigen österreichischen Bestimmungen außer Kraft gesetzt. Mit dem Rechts-Überleitungsgesetz vom 1. Mai 1945 blieb das Gesetz in Kraft, da es kein „typisches Gedankengut des Nationalsozialismus“ enthielt. Mit dem Verfassungs-Überleitungsgesetz, welches das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wieder in
Energiewirtschaftsgesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/E06/28836]
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Gleichzeitig wurden die restlichen noch gültigen österreichischen Bestimmungen außer Kraft gesetzt. Mit dem Rechts-Überleitungsgesetz vom 1. Mai 1945 blieb das Gesetz in Kraft, da es kein „typisches Gedankengut des Nationalsozialismus“ enthielt. Mit dem Verfassungs-Überleitungsgesetz, welches das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) wieder in Kraft setzte, der vorläufigen Verfassung und einer Novelle dazu vom 12. Oktober war mit Wirksamkeit vom 21. Oktober 1945 der Kompetenzkatalog wieder in Kraft, welcher die Kompetenzen des Bundes und der Länder regelt. Durch Art. 12 B-VG erhielten die Länder im Bereich
Energiewirtschaftsgesetz by Aktenstapel, u.a. () [WPD17/E06/28836]
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Das Ausserstreitgesetz ist ein liechtensteinisches Gesetz. Es wurde auf Grundlage des österreichischen Außerstreitgesetz in Liechtenstein rezipiert und am 1. Januar 2011 in Kraft gesetzt. Das liechtensteinische Ausserstreitgesetz enthält besondere Vorschriften für das Außerstreitverfahren (Verfahren außer Streitsachen). Es ist neben der liechtensteinischen Zivilprozessordnung (ZPO) (ebenfalls aus Österreich rezipiert) und der liechtensteinischen Jurisdiktionsnorm (aus Österreich mit der ZPO rezipiert) die wichtigste Rechtsquelle im liechtensteinischen Zivilverfahrensrecht. Das
Ausserstreitgesetz by Stechlin, u.a. () [WPD17/A58/97896]
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die zwischen 1867 und 1868 erfolglos die Amtsenthebung von Präsident Andrew Johnson betrieben. James Ashley brachte auch das so genannte Arizona Organic Law zur Gründung des Arizona-Territoriums in den Kongress ein, das im Februar 1863 von Präsident Abraham Lincoln in Kraft gesetzt wurde. Nach dem im April 1869 erfolgten Rücktritt von Green Clay Smith als Gouverneur des Montana-Territoriums wurde Ashley von Präsident Ulysses S. Grant zu dessen Nachfolger ernannt. Bis 1870 verblieb Ashley in diesem Gebiet. Danach kehrte er nach Toledo zurück
James Mitchell Ashley by Jamiri, u.a. () [WPD17/J36/32572]
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Demokraten die Hauptoppositionspartei. Wichtige Vertreter der Partei, vor allem die Pramoj-Brüder, und royalistische Juristen wirkten jedoch noch prägend an der Ausarbeitung der stark monarchisch charakterisierten Verfassung von 1949 mit. Erst als die Militärs 1951 die Verfassung von 1932 wieder in Kraft setzten, die die Rollen des Königs und des Parlaments schwächte und keine Parteien zuließ, war ihr Einfluss ausgeschaltet. Nach der Wiederzulassung politischer Parteien 1955 gehörten die Demokraten zu den schärfsten Kritikern der Regierung von Phibunsongkhram. Sie warfen ihr mangelnden Respekt vor
Demokratische Partei (Thailand) by MyContribution, u.a. () [WPD17/D15/77598]
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über eine Entgeltordnung zum TVöD auf der Grundlage des Abschlusses des Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 10. März 2011 unter Einbeziehung bundesspezifischer Besonderheiten fortzusetzen. Eine Entgeltordnung zum TVöD (Bund) wurde rückwirkend zum 1. Januar 2014 in Kraft gesetzt. Beim TV-L für den öffentlichen Dienst der Länder konnte zum 1. Januar 2012 bereits eine Entgeltordnung zum Tarifvertrag in Kraft treten. Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) lehnte das Entgeltordnungsmodell des TV-L als Basis für den TVöD (Bund und Kommunen
Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst by PsY.cHo, u.a. () [WPD17/T09/02245]
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Geheimpolizei (PVDE, siehe PIDE), die zur wichtigsten Stütze seiner Herrschaft und zu einem bedeutenden Unterdrückungsinstrument werden sollte. Sein Vorgänger Vicente de Freitas wurde als Bürgermeister von Lissabon abgesetzt. Salazar ließ ein Referendum über die neue Verfassung abhalten, die daraufhin in Kraft gesetzt wurde. Die Verfassung, maßgeblich von Salazar beeinflusst, orientierte sich stark am faschistischen Italien. Danach sollte der Präsident direkt vom Volk für einen Zeitraum von sieben Jahren gewählt werden. Der Präsident ernannte den Ministerpräsidenten, dieser war dem Präsidenten verantwortlich. Das Einparteiensystem
Estado Novo (Portugal) by 92.75.233.98, u.a. () [WPD17/E06/05240]
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wo er am 4. März 1905 die Nachfolge von Robert B. Scarborough antrat. Nach drei Wiederwahlen konnte er bis zum 3. März 1913 vier zusammenhängende Legislaturperioden im Kongress absolvieren. Kurz vor Ablauf seiner letzten Amtszeit wurde der 16. Verfassungszusatz in Kraft gesetzt. Für die Wahlen des Jahres 1912 wurde er von seiner Partei nicht mehr für eine weitere Amtszeit nominiert. In den verbleibenden Jahren bis zu seinem Tod im Oktober 1917 arbeitete Edwin Ellerbe wieder in der Landwirtschaft. Er wurde auf dem
J. Edwin Ellerbe by Wdfe, u.a. () [WPD17/J55/73362]
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Die Organisation der Österreichischen Bundesbahnen beruht auf dem Bundesbahnstrukturgesetz 2003, das im Besonderen das Bundesbahngesetz 1992 änderte. Die Änderung der Gesellschaftsform der Österreichischen Bundesbahnen wurde nicht auf einmal, sondern in mehreren Etappen vorgenommen: 1. Jänner 2004: Das Bundesbahnstrukturgesetz wird in Kraft gesetzt 31. März 2004: Gründung der ÖBB-Holding AG 17. Mai 2004: Gründung der ÖBB-Personenverkehr AG, der Rail Cargo Austria AG, der ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG, der ÖBB-Dienstleistungs GmbH und (als Vorgriff zur ÖBB-Infrastruktur Bau AG) der ÖBB-Immobilienmanagement GmbH 30. Juni 2004: Gründung
Österreichische Bundesbahnen by Braveheart, u.a. () [WPD17/O00/71530]
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1849 wählte ein provisorischer Stadtrat eine Kommission, die den Entwurf eines Landesstatuts erarbeitete, das von der k.k. Regierung in Wien akzeptiert wurde. Mit kaiserlichem Patent Franz Josephs I. vom 12. April 1850 wurde das Statuto municipale di Trieste in Kraft gesetzt. Triest wurde reichsunmittelbare Stadt (città immediata dell'impero). Im Stadtrat von 1861 war der Bürgermeister gleichzeitig Vorsitzender des Landtags der Stadt mit dem Titel Landeshauptmann. Mit dem Kriegseintritt Italiens in den Ersten Weltkrieg wurde die Stadtverwaltung 1915 aufgelöst. Von 1920 bis
Liste der Stadtoberhäupter von Triest by 79.54.232.133, u.a. () [WPD17/L69/99511]
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auf die Studierenden an den Pädagogischen Akademien, an der Donau-Universität Krems (heute: Universität für Weiterbildung Krems) und an den Privatuniversitäten ausgedehnt. Die Einbeziehung der Studierenden an den Fachhochschulen war zwar im Novellierungsantrag vorgesehen, die entsprechenden Gesetzesbestimmungen wurden aber nicht in Kraft gesetzt, da sich insbesondere die Fachhochschulbetreiber dagegen wehrten. Anders als die Hochschülerschaften an den Universitäten bekamen die Akademievertretungen keine eigene Rechtspersönlichkeit. Für die Studierenden der Donau-Universität Krems und der Privatuniversitäten wurden keine Vertretungseinrichtungen vor Ort eingerichtet. Abschaffung der Direktwahl der Bundesvertretung
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 by Stechlin, u.a. () [WPD17/H48/44995]
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einige Abteilungen wurden neu geschaffen. Darunter waren eine Abteilung für Soziale Rehabilitation und eine andere für mentale Fitness. Auch im Kriminalitätsbereich setzte der Gouverneur auf Rehabilitation vieler Sträflinge. Damals wurden auch Anti-Drogen-Programme und andere Maßnahmen zum Schutz der Jugend in Kraft gesetzt. Gouverneur Licht setzte sich auch für den Umweltschutz ein und erließ Gesetze gegen die Luft- und Wasserverschmutzung. Eine staatsübergreifende Kommission sollte die Wasserqualität in den Neuenglandstaaten kontrollieren. Weiterer Lebenslauf Nach Ablauf seiner Amtszeit wurde Licht wieder als Rechtsanwalt tätig. Mit
Frank Licht by Jamiri, u.a. () [WPD17/F43/79822]
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der Konstituierung der Bundesrepublik nur noch eine Teilstaatsgründung. Die gesamtdeutsch konzipierte Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik wurde daher am 7. Oktober 1949 (dem Tag der Republik) durch die provisorische Volkskammer für die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg in Kraft gesetzt und somit die Deutsche Demokratische Republik gegründet. In Art. 2 dieser Verfassung wurde bestimmt: „Die Hauptstadt der Republik ist Berlin“, ein Hinweis auf die ursprünglich erhoffte gesamtdeutsche Staatsgründung. Der sowjetische Sektor von Berlin gehörte aufgrund des Vier-Mächte-Status der Stadt nicht
Ost-Berlin by Berlin-Jurist, u.a. () [WPD17/O00/41429]
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Das Bardepotgesetz ist ein am 23. Dezember 1971 beschlossenes Gesetz zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes. Das Gesetz wurde am 1. Januar 1972 in Kraft gesetzt und am 12. September 1974 wieder aufgehoben. Für Altfälle galt es jedoch bis 1977. Minister Karl Schiller beabsichtigte mit dem Bardepotgesetzes die starke Nachfrage deutscher Unternehmer nach Eurodollar-Krediten durch diese Devisenverkehrsbeschränkung einzudämmen. Das Gesetz räumt der Deutschen Bundesbank die Möglichkeit
Bardepotgesetz by MorbZ-Bot, u.a. () [WPD17/B62/26715]
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anzuwenden sind, damit die Software als sicher gilt. Die erste Fassung der EN 50128 wurde im Jahr 2001 veröffentlicht, die aktuell gültige Fassung der EN 50128 wurde vom VDE in deutsch erstellt und ist im März 2012 von CENELEC in Kraft gesetzt worden. Der volle Name lautet: DIN EN 50128; VDE 0831-128:2012–03: Bahnanwendungen - Telekommunikationstechnik, Signaltechnik und Datenverarbeitungssysteme - Software für Eisenbahnsteuerungs- und Überwachungssysteme; Deutsche Fassung EN 50128:2011. In Österreich ist diese Norm als OEVE/OENORM EN 50128 und in der Schweiz
EN 50128 by 153.96.11.5, u.a. () [WPD17/E27/99952]
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Tage danach wurde bei der Bahn AG eine seit April 2012 fertiggestellte Arbeitsanweisung mit dem Titel Arbeiten in der Nähe von elektrischen Anlagen an Fremdfirmen beauftragen – sie war von einem ranghohen Bahn-Manager zunächst gestoppt worden – zum 1. August 2012 in Kraft gesetzt. Fahrleitungssysteme Bezeichnung Im Netz der Deutschen Bundesbahn, später im Netz DB Netz AG, werden die unterschiedlichen Fahrleitungssysteme nach der Höchstgeschwindigkeit eingeteilt und auch bezeichnet, für die sie zugelassen sind. Dabei stand die Abkürzung Re ursprünglich für Regelfahrleitung später Regeloberleitung. Seit
Oberleitung by Mark McWire, u.a. () [WPD17/O01/31135]
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in den Konstitutionen (die die einzelne Kongregation betreffen) und den Generalstatuten (die die Konföderation aller Häuser weltweit betreffen) festgelegt. Diese Dokumente wurden 1969 überarbeitet. Nach der Reform des Kirchenrechts (Codex Iuris Canonici 1983) wurden sie erneut angepasst und 1989 in Kraft gesetzt. Seither gab es nur noch kleinere Ergänzungen und Präzisierungen, zuletzt auf dem Generalkongress 2006. Generalprokuratoren Carlo Naldi (1933–1942) Arcadio Larraona (1942–1948) Edward Griffith (1948–1958) John Nedley (1958–1971) Walter Oddone (1971–1978) Luigi Romana (1978–1982) Antonio Dario (1982–1994) Edoardo Aldo Cerrato (1994–2012
Oratorium (Kongregation) by 217.244.192.231, u.a. () [WPD17/O01/01570]
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eine landständige Verfassung einzurichten, die Landstände als Vertretung der Bevölkerung vorsah. Die Verfassung des Herzogtums Coburg wurde nach längeren Vorarbeiten bereits seit 1804 zunächst von der Landesregierung, nach einer Ständewahl mit diesen erarbeitet und unter dem 8. August 1821 in Kraft gesetzt. Die neue Verfassung sah ein Einkammernparlament vor. Zusammensetzung Sechs der Sitze der Ständeversammlung waren den Rittergutsbesitzern vorbehalten. Drei Sitze wurden von den Rittergutsbesitzern des ehemaligen Fürstentums Coburg gewählt, zwei aus dem Fürstentum Saalfeld und einer aus dem Amt Themar. Ganz
Coburger Landtag by Karsten11, u.a. () [WPD17/C45/10102]
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auf der 100-Schilling Banknote (1985) Bereits am 18. Mai 1945 gab es die erste Sitzung der damals in Wien anwesenden Akademiemitglieder. Ehemalige NSDAP-Angehörige waren von der Teilnahme ausgeschlossen. Noch im selben Jahr wurde die alte Satzung von 1921 wieder in Kraft gesetzt und die Aufhebung sämtlicher Mitgliedschaften der nach 1938 unter Zwang ausgeschiedenen Mitglieder rückwirkend für ungültig erklärt. Die erste Maßnahme der Akademie nach 1945 war die Rückberufung der nach 1938 unter Zwang ausgeschiedenen Mitglieder. In einer neuen Liste waren sämtliche nach
Österreichische Akademie der Wissenschaften by 193.170.90.62, u.a. () [WPD17/O02/19491]
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nach 1554) aus Süchteln dafür, den römisch-rechtlichen „Entwurf einer Reformation des gerichtlichen Prozesses“ zu entwerfen, mit dem alte Ortsrechte wie das „Jülicher Landrecht“ schonend abgelöst werden sollten. Die neue „Jülich- und Bergische Rechtsordnung“ wurde kurz nach Ghogreffs Tod 1555 in Kraft gesetzt. Im Dezember 1537 wurden Kanzler Ghogreff, Propst Johann von Vlatten, Haushofmeister Wessel von Loë, Landmarschall Hermann von Wachtendonk, Landmarschall Rabod (Ruprecht) von Plettenberg zu Landskron († zwischen 1543 und 1549) und Otto von Wylich (Wylack, Willich) († 1542), Drost zu Gennep, von
Johann Ghogreff by Tomkater, u.a. () [WPD17/J57/15158]