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dafür um Ihr Verständnis, daß ich das nicht tue. Das aber, was unter dem Additionsstrich steht, Herr Abgeordneter Schmidt, hatte ich doch immerhin hier bekanntgegeben. Nun möchte ich noch ein Wort sagen, das nach meiner Meinung notwendig ist. Es ist zuwenig davon gesprochen worden, welche Rolle eigentlich der Verbraucher spielt. Gestatten Sie mir, Ihnen zu sagen: Hier in Bonn gibt es drei Tankstellen — drei an der Zahl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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Beschlüssen der Siegermächte nicht nur unter die vorübergehende Verwaltung Polens und der Sowjetunion zu stellen, sondern sie diesen Staaten einzuverleiben. Die mitteldeutschen Provinzen erhielten ein dem Willen der überwältigenden Mehrheit der dortigen Bevölkerung nicht entsprechendes Regierungssystem, das den sowjetischen Vorstellungen und Vorbildern entsprach. Während die Bundesrepublik Deutschland einen wenn auch mühsamen Weg zur Wiedergewinnung internationaler Anerkennung und internationalen Vertrauens gehen und schließlich ihre Souveränität wiedererlangen konnte, ging diese Entwicklung an der sowjetisch besetzten Zone Deutschlands
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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unserer staatlichen Einheit. Ihnen, meine Damen und Herren, ist diese tragische Entwicklung wohlbekannt. Sie kennen auch die Rolle, welche die sowjetische Politik dabei gespielt hat. Ein weiteres, menschlich besonders schwerwiegendes Problem, das im Rahmen dieser Entwicklung ungelöst blieb, war die Frage der in der Sowjetunion zurückgehaltenen Deutschen. Auf diesem Hintergrund hat sich die Konferenz von Moskau abgespielt. Die Verhandlungen, die wir mit der Sowjetregierung geführt haben, waren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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des Obersten Sowjets aufzunehmen und Botschafter zwischen beiden Ländern auszutauschen. Den Vorbehalt des parlamentarischen Einverständnisses haben wir aus zwei Gründen für zweckmäßig gehalten. Einmal ist das Schicksal der in der Sowjetunion zurückgehaltenen Deutschen ein menschliches Problem, das unser ganzes Volk zutiefst bewegt. Zum anderen wirft die Herstellung diplomatischer Beziehungen mit der Sowjetunion auch politische Fragen von Bedeutung auf, insbesondere im Hinblick auf die sogenannte Deutsche Demokratische Republik. Die Delegation der Bundesrepublik hat in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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. Wir haben ferner in Moskau nachdrücklich das Anliegen der Wiedervereinigung Deutschlands vorgebracht. Wir mußten uns dabei vor einem hüten. Wir durften -- das sagte ich ausdrücklich in meiner ersten Erklärung in Moskau — das Verfahren, das zur Einheit führen soll, nicht dadurch verwirren, daß wir einen von den Viermächteverhandlungen unabhängigen zweiseitigen Verhandlungsweg eröffneten. Auch nur die Möglichkeit einer Ausklammerung des Problems aus der Genfer Tagesordnung und eines Abschiebens auf zweiseitige deutsch-sowjetische Verhandlungen mußte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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des Krieges gleichzusetzen sind. Wir sollten uns nicht so sehr damit auseinandersetzen, daß das Wort „unmittelbar" hier eine Rolle spielen soll. Im zweiten Teil des Antrags der sozialdemokratischen Fraktion ist ein Gebiet angeschnitten, das sich sehr stark mit den Forderungen des Lastenausgleichs überschneidet. Auch hier kann man nicht ohne weiteres sagen, daß wir, wie der Herr Bundesminister sagte, die Schleusen öffnen sollen. Zum dritten Teil des Antrages ist nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1955 () [PBT/W02/00101]
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10 kennt zwei Arten von Fraktionsbildung: einmal die Fraktionsbildung aus eigenem Recht, die dann gegeben ist, wenn sich mindestens 15 Mitglieder dieses Hohen Hauses, die der gleichen Partei angehören, zu einer Fraktion zusammenschließen, das dem Herrn Präsidenten notifizieren und dann auch angeben müssen — wie es die Geschäftsordnung weiter vorschreibt —, welchen Vorstand sie gewählt haben. Dann hat das Haus das nur zur Kenntnis zu nehmen, und der konstitutive Akt einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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, die aus ihrem Gewissen eine politische Entscheidung getroffen haben, verwehren wollte, sich zu einer Fraktion zusammenzuschließen, wenn man ihnen verwehren wollte, an der politischen Arbeit dieses Hauses teilzunehmen. Das wäre ein Verfahren, das gegen jedes demokratische Prinzip und gegen jede demokratische Toleranz verstoßen würde. (Beifall in der Mitte.) Ich glaube nicht, daß das Haus dem folgen sollte. Ich beantrage daher, den Überweisungsantrag der SPD-Fraktion abzulehnen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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Es handelt sich um einen Antrag der Fraktion der SPD. Wird dazu das Wort gewünscht? Herr Abgeordneter Ritzel zur Begründung. Ritzel (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Schicksal, das die Änderungsanträge der SPD bis jetzt erfahren haben, ist nicht sehr ermunternd. Es zeigt sich, daß die Abstimmungs*) Siehe Anlage 5. maschinerie des Hohen Hauses von der Mitte bis rechts sehr gut funktioniert. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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beiden Seiten möglich. Aber überlegen Sie doch bitte auch einmal — und das darf ich am Schluß sagen —, in welcher Weise die Demokratie gehandhabt werden könnte, wenn, um das krasseste Beispiel zu wählen, das es gibt — Herr Kollege Horlacher, das betrifft nicht Sie, aber Ihre befreundete Partei —, die zwei größten Parteien im Bunde sich vereinten, um in allen Wahlkreisen gemäß Wahlabsprachen Wahlkreiskandidaten durchzubringen. Meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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Wir glauben —das möchte ich hier noch einmal sehr deutlich sagen —, daß die westlichen Alliierten heute in Berlin erstens auf Grund der bestehenden Machtverhältnisse sind, die sich ergeben haben, zweitens — ich glaube, das hier noch einmal so deutlich sagen zu müssen — schon auf Grund des Verhaltens der Berliner seit 1946, außerdem auf Grund der unterdessen zwischen der Bundesregierung und den alliierten Besatzungsmächten abgeschlossenen Verträge. Schließlich sind die Westmächte heute in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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Wort. Einen Augenblick, Herr Abgeordneter. Ich wäre dankbar, wenn sich die Aussprache auf die hier zur Debatte stehende Frage konzentrieren würde. Es besteht ein Interesse des Hauses daran — meine Damen und Herren, das möchte ich hier sagen — auf Grund einer interfraktionellen Vereinbarung, nach Möglichkeit heute noch zur dritten Lesung zu kommen. Ich mache lediglich darauf aufmerksam, weil wir in einer entsprechenden Mittagspause den Fraktionen Gelegenheit geben müssen, vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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getreten wäre und gesagt hätte: Meine Damen und Herren, der Wille der Alliierten bindet uns an die Verpflichtung, Berliner Stimmen nicht zu zählen; aber wir akzeptieren, da es sich um ein Gesetz handelt, das auch in Berlin gilt, das Votum des Hauses an sich! Das wäre eine Geste gewesen, der wir entnommen hätten, daß Sie es ernst meinen mit Ihren Proklamationen. Vielleicht überlegen Sie sich das für die nächste
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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oft, wie das auch bei den Beratungen über die Finanzhilfe für Berlin geschieht, als irgendwie zurückgesetzt hinstellen. Herr Kollege Mattick, das ist nicht Berliner Art und — wenn mir süddeutschen und westdeutschen Freunde gestatten, das zu sagen — das ist auch nicht preußische Art. Die alte Hauptstadt hat den Wunsch, ihre Stellung innerhalb der deutschen Gemeinschaft wieder einzunehmen. Das wird nicht dadurch gefördert, daß wir unsere örtlichen Wünsche in kleinlicher Eifersucht und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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Meine Damen und Herren! Jedes Wort hier in diesem Hause muß wohl abgewogen sein, (Sehr richtig! in der Mitte — Abg. Wehner: Aber es darf gesprochen werden!) und besonders ein Wort, das in dieser Stunde in diesem Saal gesprochen wird. (Beifall in der Mitte.) Ich freue mich, daß Herr Kollege Wehner so deutlich vom Viermächtestatus der Stadt Berlin gesprochen hat und daß er genau so wie auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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diese Konsequenzen überlegen, müssen Sie zu dem Ergebnis gelangen, daß die Dinge bei Ihrem Antrag nicht in dem erforderlichen Umfange bedacht worden sind. Nun ist — und damit möchte ich noch ein letztes Argument aufgreifen, das in den bisherigen Besprechungen ins Feld geführt worden ist und das für Sie auch jetzt wieder mitbestimmend gewesen sein mag — zuzugeben, daß auch in dem früheren Wahlgesetz, das für 1953 galt, eine solche Regelung noch vorhanden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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möchte ich noch ein letztes Argument aufgreifen, das in den bisherigen Besprechungen ins Feld geführt worden ist und das für Sie auch jetzt wieder mitbestimmend gewesen sein mag — zuzugeben, daß auch in dem früheren Wahlgesetz, das für 1953 galt, eine solche Regelung noch vorhanden war. Aber, meine Damen und Herren, mit einem solchen Argument kann man jede Verbesserung und praktisch jede Reform von vornherein unmöglich machen. Im übrigen ist in Nordrhein-Westfalen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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ihre Bundestagsfraktion, dieses Programm zu verwirklichen. Sie vermochte sich aber im Bundestag mit diesem Anliegen nicht durchzusetzen. Deshalb war die Christlich-Demokratische Union gezwungen, die Wahl am 6. September 1953 nach einem Gesetz zu führen, das ihren Grundsätzen nicht entspricht. Das Ergebnis machte aller Welt klar, daß sie auch mit einem von ihr nicht gebilligten Wahlrecht einen überwältigenden Erfolg zu erzielen vermochte. Von meiner Fraktion wurde in diesem Bundestag ein faires Wahlgesetz in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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stellte es wenigstens ein echtes Kompromiß insoweit dar, als 50 % nach Mehrheitswahl und 50 % nach Verhältniswahl gewählt werden sollen. Ich habe dieses System nie für schön gehalten, aber immerhin für besser als das, das jetzt vorliegt; denn im jetzigen System haben wir in seiner Wirkung zweifelsohne einen eindeutigen Proporz. Die Antragsteller der Drucksache 1494 und die Christlich-Soziale Union haben sich stets für das Mehrheitswahlrecht eingesetzt. Sie sehen in dieser Frage eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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.) Argwohn stand am Start dieser Verhandlungen um das Wahlgesetz. Das ist unbestreitbar; jeder aus dem Ausschuß wird es bestätigen. Unter diesen Voraussetzungen gab es auch keine Grundsatzgespräche in dem Ausschuß. Das Ergebnis, das uns heute vorliegt, ist allerdings ein echter Kompromiß. (Widerspruch bei der CDU/CSU. — Abg. Kunze [Bethel] : Ein echter Proporz!) — Das wird sich noch ergeben. — Gegen einige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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, daß der § 1 ganz allgemein und für die Dauer gilt. Nun sind wir leider doch wieder in eine Diskussion darüber hineingekommen, was das bessere oder schlechtere Wahlsystem ist. Wir hatten nicht die Absicht, das zu tun; denn bei diesen Dingen handelt es sich nicht um wissenschaftliche Überzeugungen, sondern da haben sich die Meinungen schon so verhärtet, daß es sich um ein Dogma handelt, und gegen Dogmen läßt sich mit Gründen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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nicht stabil? (Heiterkeit und Beifall bei der SPD und beim GB/BHE.) Seit 1949, d. h. seit sieben Jahren regiert hier, auf Grund eines Verhältniswahlrechtes gewählt und bestätigt durch ein Parlament, das auf der Grundlage des Verhältniswahlrechtes gewählt ist, eine Regierung, (Zuruf von der SPD: Ein einziger Mann!) die von Anfang bis zum Ende geblieben ist. Das kann man wirklich nicht unstabil nennen. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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. — Abg. Sabel: Dann dürfen wir nie etwas ändern!) Ich darf ferner feststellen, daß dieses Wahlrecht auf dem System des Verhältniswahlrechtes beruht, auf dem gleichen System, auf dem das Wiedervereinigungswahlrecht beruht, das wir am 6. Februar 1952 einstimmig in diesem Hause beschlossen haben. (Abg. Kunze [Bethel]: Das ist etwas ganz anderes! — Abg. Scharnberg: Das ist ja auch für eine verfassunggebende Versammlung!) Dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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in Berlin und im Oktober vorigen Jahres auf der Konferenz in Genf dem Osten als Beispiel, als Muster, als Grundlage für eine Abstimmung über die Wiedervereinigung vorgelegt. Wir hoffen, daß es unter diesem Wahlrecht, das wir noch annehmen, sowohl möglich sein wird, daß der einzelne in Berlin direkt wählt, wie auch, daß dieses Verhältniswahlrecht, welches das gleiche ist wie das Wiedervereinigungswahlrecht, nun auch bald zur Wiedervereinigung führt. Wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]
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: Auf Untermiete!) Vizepräsident Dr. Schmid: Meine Damen und Herren, ich bitte, den Redner nicht so laut zu unterbrechen. Dr. Brühler (DP): Jetzt ist zweifellos nicht mehr die Zeit, das Für und Wider der einzelnen Systeme noch einmal eingehend zu erörtern. Wir gestehen den Anhängern des Proporz-Systems ohne weiteres zu, daß manches für dieses System spricht. Aber wir bedauern an dieser Stelle ausdrücklich, daß in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1956 () [PBT/W02/00134]