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in der etwa von mir hier vertretenen Weise in langen Ausführungen geäußert hat. (Präsident Dr. Ehlers übernimmt wieder den Vorsitz.) Aber, meine Herren und Damen, ich möchte damit auf das Gebiet kommen, das mit diesem Gesetz angesprochen wird. Es ist doch wohl sehr wichtig, daß wir uns einmal die Situation in der Jugendliteratur vor Augen halten. Sie alle werden bestätigen, daß unsere Kinder einen außergewöhnlich großen Lesehunger haben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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Erwachsenen ein solches Heft oder Buch nicht mehr an jedem Kiosk kaufen können, sondern in der Buchhandlung danach fragen müssen, statt es im Vorbeigehen unauffällig mitzunehmen, oder wenn die Verleger nun auch einmal ein Buch, das für die Jugend nichts taugt, aber für Erwachsene durchaus gut sein kann, nicht mehr an den Kiosken, sondern nur mehr im Buchladen absetzen können, so sind das meines Erachtens doch sehr kleine Opfer, die im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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Bücher, durch Zusammenarbeit mit den Behörden, mit den Jugendverbänden und ihren Buchvertrieben, vor allem aber auch durch Ablehnung aller schlüpfrigen und zerstörenden Literatur dieses Gesetz bald überflüssig zu machen. Nun noch ein ernstes Wort, das uns allen gilt. Die Frau Kollegin St r o h b a c h hat hier über den Sittenverfall im Westen geklagt und uns triumphierend berichtet, daß es im Osten keinen Schmutz und Schund gibt. Nun,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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hier noch viel geschehen muß. Ich will im einzelnen zu dem Antrag der SPD nicht mehr Stellung nehmen, sondern zum Schluß nur noch folgendes sagen: Das Gesetz gegen jugendgefährdende Schriften u n d positive Maßnahmen, das zusammen wird es uns ermöglichen, den derzeitigen Zustand zu beseitigen. Befürworter und Gegner dieses Gesetzes wollen beide, daß die Gefahren des jugendgefährdenden Schrifttums soweit als möglich beseitigt werden; nur über den Weg bestehen Meinungsverschiedenheiten, wobei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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dieses Gesetzes konnte nicht bestritten werden, daß die Jugend durch Schrift und Bild gefährdet wird. Wenn man erkennt und wenn man weiß, daß Jugend gefährdet wird, hat man die Verpflichtung, etwas zu tun, das erlassen wird, um einer solchen Gefährdung vorzubeugen. (Beifall in der Mitte.) Wir sind nämlich der Meinung, daß dieses Gesetz ein Vorbeugungsgesetz ist, um nicht hinterher heilen zu müssen. (Sehr gut!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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Verpflichtung, die Jugend auch vor sittlichen Gefährdungen zu bewahren. Es handelt sich also nicht um das Kernproblem, sondern um die Frage, ob mit dieser Vorlage, die die Ausschüsse beschäftigt hat, dem Ziel, das wir alle anstreben, richtig und zweckmäßig' gedient wird. Meine Fraktion ist geteilter Meinung. (Hört! Hört! links.) Wer von uns zustimmt, stimmt unter Überwindung allerschwerster Bedenken zu. Ich persönlich habe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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erklären, unter welchen Umständen solche Verlage endgültig verboten werden können; nur so fassen Sie das Übel an der Wurzel. Dann braucht man nicht mehr zu fragen, ob etwa eine etwas gewagte Darstellung eines Kunstwerks, das den Kenner wegen seiner künstlerischen Reize außerordentlich gefangen nimmt, einen Knaben von 14 Jahren, der es mit dem feixenden Lächeln eines dummen Jungen betrachtet, gefährdet, sondern dann wird ganz einwandfrei erreicht, daß Schriften, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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der Liquidation des Hitler-Krieges sind in Frankreich eine große Anzahl von militärgerichtlichen Urteilen gegen deutsche Kriegsgefangene gefällt worden, die wohl nicht immer den Tatbestand gerecht beurteilt haben, in der großen Überzahl der Fälle aber im Strafmaß, das gleich nach Jahrzehnten bemessen worden ist, über das menschlich Erträgliche hinausgegangen sind. In diesem Sinne hat die gesamte Fraktion der SPD in diesem Hause stets zu wirken versucht. Alle früheren Erklärungen der SPD haben immer dieselbe Haltung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1952 () [PBT/W01/00230]
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nehme, ich mich verpflichtet fühle, dem Minister und seinen Mitarbeitern dafür den Dank auszusprechen, daß sie schnelle Arbeit geleistet haben. (Beifall bei den Regierungsparteien.) Es ist ein immenses Maß von Arbeit, das das Ernährungsministerium hier in verhältnismäßig kurzer Zeit durchgeführt hat. Ich bedaure bloß, daß wir Abgeordneten nicht so lange Zeit hatten, uns mit dem Bericht, der ja ein kleines Buch geworden ist, eingehend genug zu befassen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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eine Weise entlasten können, wie das die Technik in der Industrie erlaubt. Je mehr unser industrieller Wohlstand wächst und je besser die Lebensverhältnisse in der gewerblichen, industriellen Wirtschaft werden, desto notwendiger wird es sein, das zu tun, was mein Kollege Baade bei der dritten Lesung des Landwirtschaftsgesetzes hier schon zum Ausdruck gebracht hat: durch ganz bewußte Maßnahmen finanzielle Transferierungen in die Landwirtschaft hinein vorzunehmen, die sie über den Markt einfach nicht erzielen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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hier auch um Fragen des inneren Marktes und um Fragen der Kaufkraft. Sie verstehen jetzt vielleicht, warum wir bei der Verabschiedung des Landwirtschaftsgesetzes immer wieder versucht haben, auch die Finanzpolitik anzusprechen als eines der Mittel, das eingesetzt werden muß, um der Landwirtschaft Gerechtigkeit widerfahren zu lassen. Der Minister hat gestern darauf hingewiesen — und ich bin ihm dankbar für jede Offenheit, die hier bei der Besprechung dieses Berichts von ihm in seinen Ausführungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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, fünf diesen Beruf verlassen müssen, wenn sie heiraten wollen, weil eben die Landwirtschaft nicht mehr Stellen für Verheiratete anbietet. Ich glaube nicht, daß das nur an den besetzten Werkswohnungen liegt. Ich glaube, das liegt hier und da sicher auch ein bißchen daran, daß man diese Sache noch nicht so, sagen wir mal, mit den Augen des Herrn Familienministers angesehen hat. Vielleicht sollten wir ihn einmal bitten, uns darüber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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: 200 Millionen Mark wurden mehr bereitgestellt!) Man weiß also nicht recht, ob der Finanzminister das alles schon weiß und alles auch bis auf das letzte Pünktchen mitmachen will, was in diesem Programm steht, das uns der Herr Ernährungsminister gestern vorgelegt hat. Darum möchten wir — wir gehen also insofern mit Ihrer Entschließung hier sehr einig —, daß der Nachtragshaushalt schleunigst vorgelegt wird. Denn erst dann wird man wirklich wissen, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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für alle diese Aufgaben sehr viel mehr Geld, als der Bund einmalig oder jedenfalls in zuverlässigen Größenordnungen zur Verfügung stellen kann. Deshalb schlagen wir Ihnen vor, die Bundesregierung aufzufordern, den Entwurf eines Hilfsgesetzes vorzulegen, das wir uns als ein echtes Investionshilfegesetz vorstellen. Mit anderen Worten: es dreht sich im wesentlichen um die Betriebe, in denen die wirtschaftlichen Grundlagen an sich gegeben sind, denen es aber aus anderen Gründen nicht möglich ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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hier in diesem Hause, nicht nur gewartet hat, sondern wofür man in den vergangenen Monaten und Jahren unendlich viel gearbeitet hat. (Beifall in der Mitte.) Die Ernte dieser Arbeit ist das Programm, das uns gestern die Bundesregierung vorgelegt hat. Ich glaube, insbesondere diejenigen, die in den vergangenen Monaten mit ihrem bescheidenen Beitrag mitgeholfen haben, diese Arbeit zu leisten, werden es verstehen, wenn wir den heutigen Tag auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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ja auch aus Ihren Worten, Herr Kollege Kriedemann —, daß er letzten Endes diesen Griff getan hat. Ich glaube, er war gut beraten, und ich möchte mich Ihren Worten anschließen: Das Geld, das hierfür bereitgestellt wird, dient einer guten Sache. Die deutsche Landwirtschaft wird mit ihrem weiteren Beitrag zur gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Ertragssteigerung diese Haltung reichlich lohnen. (Beifall in der Mitte. — Abg. Kriedemann: Aber ehe ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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. Wenn wir mit dem Strukturprogramm wirklich ernsthafte Fortschritte erzielen wollen, dann ist es notwendig, daß wir gewerbliche Verdienstmöglichkeiten in jene landwirtschaftlichen Notstandsgebiete hineinbringen, wo die Verdienstmöglichkeiten aus Landwirtschaft allein nicht zu einem Einkommen führen, das eine vergleichbare Lebenshaltung für diese Menschen ermöglicht. (Sehr richtig! bei der CDU/CSU.) Die Regierung, das Parlament, aber auch alle interessierten Institutionen in der deutschen Wirtschaft sollten dieser Aufgabe, dieser notwendigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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ist es auch volkswirtschaftlich gesehen einleuchtend, wenn man sich Sorgen darüber macht, wie man diesen Bereich unserer Gesamtwirtschaft im Sinne der Steigerung der Wohlfahrt des gesamten deutschen Volkes dienstbar machen kann. Wir sehen das Programm, das die Bundesregierung vorgelegt hat, auch unter dem Gesichtspunkt der volkswirtschaftlichen Bewertung und Beurteilung. Wir erblicken in diesem Programm das, was ich schon anklingen ließ: eine verpflichtende Aufgabe, die in ihrem volkswirtschaftlichen Sinne ein großes Investitionsprogramm
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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unserer gesamtwirtschaftlichen Entwicklung handeln wird. Wenn das Programm in dieser Art und in diesem Umfang durchgeführt wird, dann werden sowohl die Landwirtschaft als auch die Gesamtwirtschaft einen Vorteil daraus ziehen. Es ist ein wirtschaftspolitisches Programm, das in seiner Art fast einmalig zu nennen ist. Es bringt für die Landwirtschaft eine Verbesserung ihrer Situation, ohne den Verbraucher durch eine Preiserhöhung auch nur mit einem Pfennig zu belasten. (Abg. Kriedemann: Das ist der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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erster Linie von den vorhandenen Buchführungsbetrieben ausgegangen. Und daß es nicht die schlechtesten Betriebe der deutschen Landwirtschaft sind, sondern die besten, die bisher schon auf freiwilliger Basis eine Buchführung eingerichtet, Bücher geführt. haben, das dürfte wohl allen anwesenden Damen und Herren klar sein. Aus diesem Grunde konnte man auch nicht in dem Maße, wie es notwendig gewesen wäre, die kleineren Betriebe berücksichtigen. Ich darf nur feststellen, daß aus dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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hinaus hat man dann für die im Haushalt Beköstigten 2/10 abgezogen. Aber selbst wenn ich alle diese Dinge großzügig berücksichtige, wenn ich auch die nicht ständigen Arbeitskräfte sehr sorgfältig bewerte — ich habe mir Mühe gegeben, das zu tun —, komme ich trotzdem nicht auf die Zahl von 3,1 Millionen Vollarbeitskräften, die in dem Bericht — soweit es mir möglich war, das herauszufinden — zugrunde gelegt ist. Ich glaube auch — da möchte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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Arbeitskräfte sehr sorgfältig bewerte — ich habe mir Mühe gegeben, das zu tun —, komme ich trotzdem nicht auf die Zahl von 3,1 Millionen Vollarbeitskräften, die in dem Bericht — soweit es mir möglich war, das herauszufinden — zugrunde gelegt ist. Ich glaube auch — da möchte ich mich dem anschließen, was Kollege Lücker vorhin gesagt hat —, daß man mit dem Abzug, den man der Hausfrau, der Arbeit unserer Bäuerin
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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auf die Angaben der wissenschaftlichen Institute einzugehen. Wir haben drei wissenschaftliche Institute damit befaßt, uns hierfür brauchbare Unterlagen zu liefern. Die drei Institute haben die Zahlen angegeben, und zwar das hier in Bonn 0,24, das in Gießen 0,24 und das hauswirtschaftliche Forschungsinstitut in Godesberg 0,21. Wir haben 0,2 eingesetzt. Ich glaube, da kann man nicht sagen, daß wir zu hoch gegriffen hätten. Der Vergleich mit anderen Berufsgruppen muß doch glaubhaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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) Zweitens. Soll ich einen großen Verwaltungsapparat aufbauen, um festzustellen, wieviel Kunstdünger im einzelnen Betrieb verbraucht wird? (Abg. Dr. Baade: Ja!) -- Das ist gar nicht möglich. Ich glaube, das würde sich nicht lohnen. (Abg. Dr. Baade: Doch!) Das Netz dieser Verwaltungsbeamten oder -angestellten könnte nicht so dicht sein, daß sie nicht im gegebenen Falle hinters Licht geführt würden. (Sehr richtig
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]
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Jaeger: Das Wort hat der Abgeordnete Struve. Struve (CDU/CSU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei der Vorbereitung für die heutige Debatte hat sicher manches Mitglied dieses Hohen Hauses, das die Ehre hatte, bei den sehr langwierigen und schwierigen Verhandlungen im Unterausschuß für Parität mitzuwirken, einmal in diesen alten Sachen herumgeblättert, um festzustellen, ob es den Mitgliedern des Hohen Hauses in Verbindung mit den Vertretern der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.02.1956 () [PBT/W02/00131]