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, daß die Zulage für diese Renten im Durchschnitt noch nicht 2 °/o des Aufwandes für diese Teilrenten ausmachen. Ich habe die Frage, Herr Minister: wie läßt sich das mit dem Zahlenmaterial vereinbaren, das das Bundesarbeitsministerium bei Beratung des Gesetzes vorgelegt hat, nach dem mit einem Aufwand für diese Renten von 29 Millionen DM gerechnet wurde. War also der Voranschlag um das Fünf- oder Sechsfache überhöht? Storch, Bundesminister für Arbeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Herr Abgeordneter Hohl. Hohl (CDU) , Anfragender: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Großen Anfrage meiner Fraktion, die Ihnen unter Drucksache Nr. 3956 vorliegt, wird ein Problem angesprochen, das mit zu den tragischsten unserer Zeit gehört. Unter den Tausenden von Flüchtlingen aus der Sowjetzone, die jede Woche, ja jeden Tag zu uns in den Westen kommen, befindet sich seit langem ein immer stärker werdender Prozentsatz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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wissen, daß es dort fast alles, mit Ausnahme von Brot und Kartoffeln, auf Karten gibt. Die Ernährungslage ist so schlecht geworden, daß selbst Freibankfleisch und Pferdefleisch auf Sonderausweise abgegeben werden. Ein Gebiet, das sich früher restlos selbst ernährt hat, ist durch diese Zustände heute zum Zuschußgebiet geworden. Früher haben diese sowjetisch besetzten Gebiete an Brotgetreide rund 56,5 %, an Kartoffeln 59,4 % und an Zuckerrüben 67,5 % der Ernte des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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in Mitteldeutschland ist im höchsten Maße bedroht. Um Ihnen, meine Damen und Herren, das Los der Bauern in der Sowjetzone möglichst lebendig zu veranschaulichen, darf ich Ihnen Teile aus dem Schreiben eines Bauern wiedergeben, das mich dieser Tage erreichte. Dieser Bauer berichtet folgendes: Ich bewirtschaftete einen Hof von 56 Hektar. Davon waren 30 Hektar unter dem Pflug, 20 Hektar Wald und 6 Hektar Futterfläche. Ich bewirtschaftete den Hof im allgemeinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Kriedemann (SPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich gestehe, daß ich einigermaßen erschüttert bin über die Art und Weise, mit der hier eben versucht worden ist, an einem Problem, das in der Form des Antrags in seiner sachlichen Bedeutung gewürdigt war, ein sehr, sehr mäßiges parteipolitisches Süppchen zu kochen. (Sehr richtig! bei der SPD.) Herr Dr. Preiß, es braucht Ihnen gar nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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schwierig gewordene Ernährungslage in der sogenannten DDR! Es ist sicherlich eine gute Sache, daß hier in Westdeutschland einmal in aller Öffentlichkeit über diese Dinge gesprochen wird. Ich stimme meinem Herrn Vorredner zu: Das Problem, das immer stärker auf uns zukommt, betrifft nicht nur die Bauern in Westdeutschland, sondern in der Tat uns alle. Denn auch uns droht dieses Schicksal, wenn wir nicht von uns aus die Kraft finden, diesem ungeheuerlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Zahl anonymer Helfer unter der einheimischen Bevölkerung, deren freiwillige Hilfe entscheidend dazu beigetragen hat, daß wir die Zeit der schwersten Not schlecht und recht überstanden haben. Ich möchte diesen Dank weiter aussprechen diesem Hohen Hause, das so oft in seltener Einmütigkeit bereit war zu helfen, den Ländern des Bundes, in deren Händen die Durchführung unserer gesetzgeberischen Maßnahmen lag, den Hohen Kommissaren der Besatzungsmächte, insbesondere den Herren, deren spezieller Aufgabenkreis das Vertriebenenproblem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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es allein 15 Jahre dauern, um alle landlosen Bauern in der Bundesrepublik anzusiedeln. In der Zwischenzeit nehmen die Zahlen durch die anhaltende Flucht vor der Kollektivierung dauernd zu. Das Problem wird als ein Problem angesehen, das jetzt nur auf internationaler Ebene geregelt werden kann. Das Blatt der englischen Regierung, „Daily Telegraph and Morning Post", schrieb am 23. Dezember 1952: Kein Lob kann hoch genug sein für die Art und Weise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Hauptsache diejenigen Arbeitsplätze im Produktionsprozeß besetzt haben, die nicht beliebt und am wenigsten ertragreich sind. Der Niveauunterschied zwischen dem wirtschaftlichen Ertrag der Arbeit bei Einheimischen und Vertriebenen beträgt schätzungsweise 30 %. Das ist ein Opfer, das die Arbeitswilligkeit der Vertriebenen zugunsten der deutschen Gesamtentwicklung gebracht hat. Ich meine, daß dieser Wille zur Arbeit der vom Schicksal am schwersten geschlagenen Menschen die Gemeinschaft des deutschen Volkes dazu verpflichtet, alles, aber auch alles zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Die Eingliederungsbestimmungen sollen der Erfüllung berechtigter Ausgleichsansprüche hinsichtlich der verlorenen Existenz dienen, aber nicht im Sinne einer restlosen Restauration der Vergangenheit, sondern nach dem Prinzip der Wirtschaftlichkeit mit dem Ziel, daß sich das gesamte Arbeitspotential, das der Einheimischen und der Vertriebenen, so betätigen kann, daß eine größtmögliche Wirkung erzielt wird. Von diesen Grundüberlegungen geht der Ihnen vorliegende Entwurf hinsichtlich der. für die Eingliederung vorgesehenen Maßnahmen im wesentlichen aus, die auch nun
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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auf eine Reihe von Zahlenbeispielen hinzuweisen, aus denen sich der augenblickliche Stand der Eingliederung und die Notwendigkeiten hinsichtlich der Eingliederung ergeben. Ich darf in diesem Zusammenhang auf das Ihnen erst in diesen Tagen zugeleitete Büchlein hinweisen, das einen Bericht des Herrn Bundesministers für Vertriebene, betitelt „Vertriebene, Flüchtlinge, Kriegsgefangene, heimatlose Ausländer 1949 bis 1952", enthält. Daraus sind sehr interessante Zahlen über den augenblicklichen Stand der Eingliederung zu ersehen. Alle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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sie sich selbst trotz besten Willens nicht helfen können und auf unser aller Hilfe angewiesen sind! Es geht um Millionen tief getroffener Menschen. Wirksame Maßnahmen zur Lösung des so schwerwiegenden Problems der deutschen Flüchtlinge und Vertriebenen, das uns alle vor große Aufgaben und Opfer stellt, kann man nur mit einem kühlen Verstand und zugleich mit einem warmen Herzen beschließen und durchführen. Ich möchte meinen Bericht abschließen, indem ich Sie, meine sehr geehrten Damen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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kommunistischen Gruppe Umdruck Nr. 760 Ziffern 1 und 2 gestellt. Das Wort hat der Abgeordnete Kohl. Kohl (Stuttgart) (KPD): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetz, das den Titel „Bundesvertriebenengesetz" trägt, ist der Begriff „Vertriebener" in ein Stadium getreten, zu dem man einiges sagen muß. Der Begriff an sich ist noch nicht alt. Er wurde im Jahre 1949 durch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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, daß dieser Ausschuß, der sich mit all den Fragen, die mit der Sowjetzone zusammenhängen, kraft seiner Aufgabe ganz besonders befaßt, dafür auch seine Gründe gehabt hat. Diese Gründe sind ausgesprochen politischer Natur, das möchte ich in diesem Zusammenhang wiederholen. Ich möchte ausdrücklich feststellen, daß meine Fraktion den Antrag, den der Herr Kollege Dr. Kather soeben begründet hat, ablehnt. Wir sind der Meinung, daß die Formulierung in dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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, insbesondere während der Zeit zwischen dem ersten und dem zweiten Weltkrieg, anführen, um Ihnen zu zeigen, wie um diese Frage gerungen worden ist. Dieses Gesetz macht nun den Versuch, neben dem Bekenntnis, das ja völlig klar ist, noch sogenannte objektive Merkmale einzuführen. Ich darf mich einen Augenblick mit diesen sogenannten objektiven Merkmalen befassen. Als erstes objektives Merkmal ist die Abstammung genannt. Ich habe heute mit dem Herrn Kollegen Schütz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Vorschrift des § 13, der vorsieht, daß eine Beendigung der Inanspruchnahme von Rechten und Vergünstigungen dann eintritt, wenn die Eingliederung erfolgt ist, ist von vornherein einer uferlosen Ausdehnung dieser Bestimmung entgegengetreten. Das Bedenken, das die Antragsteller gehabt haben, ist also nicht gerechtfertigt. Vizepräsident Dr. Schäfer: Das Wort hat der Herr Bundesminister für Vertriebene. Dr. Lukaschek, Bundesminister für Vertriebene: Herr Dr. Kather hat mit Recht auf § 13 hingewiesen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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in das wirtschaftliche und soziale Leben in einem nach den früheren wirtschaftlichen und sozialen Verhältnissen „zumutbaren" Maße erreicht ist. Ich glaube, dieses kleine Wort „zumutbaren" geht an die Grundlagen dieses Gesetzes, für das zunächst eine Präambel nocht nicht gefunden worden ist. Eine Präambel zu diesem Gesetz wird ja etwas über seine Ziele sagen müssen. Diese Ziele sind soweit gespannt, wie die Aufgabe, die vor uns liegt, und diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Vergünstigungen nicht mehr in Anspruch genommen werden können. Es ist hier angeklungen, daß der Begriff des Vertriebenen nicht verewigt werden solle. Das kann sich doch wohl nur auf die materielle Seite beziehen. Das Immaterielle, das mit dem Wort Heimat zusammenhängt, kann man nicht in Paragraphen fassen und ohnehin nicht kompensieren. Deswegen sagt auch der § 19 — und man müßte ihn ändern, wenn man sich nicht zu dem darin steckenden Grundsatz bekennen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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verlangen, ist, daß diese Menschen, die nicht in der Landwirtschaft tätig geworden sind, auch eine entsprechende Ausbildung erhalten, damit sie einen Betrieb mit Erfolg führen können. Die Landwirtschaft ist eben kein Handwerk, das man ausüben kann wie irgendeine Spielerei, (Sehr richtig! rechts) sondern gerade in der heutigen Zeit muß sie gründlich erlernt sein. Wenn ich sage: nach drei Jahren mit einem Schulbesuch, dann ist das als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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noch ein bißchen ungünstiger. Ich möchte hier bloß festhalten, daß seit dem Jahre 1949 kein Land mehr freiwillig abgegeben, kein Land enteignet und kein Land in Anspruch genommen worden ist, sondern daß das Land, das dann abgegeben worden ist, zu sehr hohen Preisen angekauft werden mußte. (Zuruf rechts: Ist es denn bezahlt?) — Selbstverständlich ist es bezahlt. — Ich bin also der Meinung, daß in Schleswig-Holstein nach
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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könnte man von unserer Seite Bedenken haben. Wir haben keine Bedenken. Wir schenken diesen drei Stellen das Vertrauen. Sie selbst, Sie haben zu Ihrem eigenen Ministerium und zu Ihren eigenen Landesregierungen nicht das Vertrauen, das sie im Einzelfall entsprechend den Möglichkeiten und der Notlage die Entscheidung treffen. (Zuruf von der Mitte: Wir haben unsere Erfahrungen!) — Ja, leider haben auch wir unsere Erfahrungen! Darum geht es eben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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Korea-Krise in der Welt sehr hoch standen, einen hundertprozentigen Wertzoll erheben können. Mit diesem Geld hat man die Siedlungen finanziert. Die Karelier hat man in Blockhäuser gesetzt, und sie haben selber das Land gerodet, das ihnen zur Verfügung gestellt worden ist. Sie hatten auch ihr gesamtes Inventar aus Karelien mitgebracht, so daß sie nicht mehr damit ausgestattet zu werden brauchten. (Abg. Dr. Kather: Aber Land haben sie nicht mitgebracht!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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für Vertriebene: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich noch einige Worte sagen! In § 44 der alten Regierungsvorlage steht drin, daß die Vertriebenen bevorzugt berücksichtigt werden sollen. Ich bitte, das nicht zu vergessen. Ich bitte, auch folgendes zu berücksichtigen: Nach meiner Überzeugung ist es technisch gar nicht möglich, eine Hälftung in das Gesetz hineinzuschreiben, (Hört! Hört! rechts) weil das zu einem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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gilt im Rahmen dieses Gesetzes die Lösung zu finden, die der Gesamtheit des Volkes dient. (Abg. Schmücker: Eben!) Aus diesem Grunde haben wir das Wort „bevorzugt" aus dem § 38, das in der Regierungsvorlage enthalten war, gestrichen. Wir wollen keine Bevorzugung, weder des einen noch des anderen. Aber wir müssen der besonderen Notlage der Vertriebenen, die nicht bestritten werden kann, dadurch Rechnung tragen, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.02.1953 () [PBT/W01/00250]
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etwa dahin geht, daß die sechs Minister des künftigen Ministerrats miteinander verabreden, dem künftigen Kommissariat verbindliche Anweisungen zu geben, wie gewisse Bestimmungen der Verträge auszulegen sind wozu sie ja nach dem Vertragstext befugt wären —, das alles will ich dahingestellt sein lassen. Die Gefahr ist ganz offenkundig. Der französische Außenminister Bidault hat es doch jedem von uns klar vor Augen geführt, (Abg. Dr. Menzel: Sehr ,.gut!) daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1953 () [PBT/W01/00255]