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Fertigstellung oder Produktion einer solchen Anlage zu. Angaben in den Medien über eine angebliche Beteiligung deutscher Firmen, Wissenschaftler und Techniker an der Errichtung einer solchen Anlage zur Herstellung biologischer Kampfstoffe kann die Bundesregierung nach ihrem derzeitigen Kenntnisstand nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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, ich habe darauf hingewiesen, daß es bis heute keine Hinweise auf die angebliche Beteiligung deutscher Firmen, Wissenschaftler und Techniker gibt. Die Hinweise auf die angebliche Existenz einer solchen Anlage, die wir haben, sind zwischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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wenig an. Aber Professor Hagen-maier von der Universität Tübingen, ein auf diesem Gebiet außerordentlich angesehener und geschätzter Wissenschaftler, beispielsweise meint, daß für ein Fungizid eine solche Konzentration zum Erzielen der erwünschten Wirkungen im allgemeinen völlig ausreichend
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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unverantwortlichen Verhalten des Bundesgesundheitsamtes gesprochen. Meine Damen und Herren, wenn wir Politiker nicht mehr das Zutrauen zu Wissenschaftlern haben können, die Spitze in der Welt sind, (Dr. Göhner [CDU/CSU]: So
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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. Aber es gibt europaweit eine Reihe von Persönlichkeiten, gerade bei den Dänen, aber auch bei den Wissenschaftlern, die sagen: Das läßt neue Handlungsspielräume zu. Diese sollten wir in diesem Sinn, das wir selber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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die sich vorher nicht „geschämt" haben, „schämen" sich jetzt und bedecken ihre Geschlechtsteile. Wissenschaftler interpretieren diese Textstelle so, daß die Erkenntnis von der Unterschiedlichkeit der Geschlechter und damit von der Sexualität schlechthin als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.01.1989 () [PBT/W11/00122]
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hat alle im Zusammenhang mit dieser Verordnung nach ihrer Auffassung relevanten Fragen, in denen eine Beratung durch die Wissenschaftler erforderlich war, mit den Wissenschaftlern beraten. Denn dem Beschluß über diese Verordnung ist ja eine breite Diskussion über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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Verordnung nach ihrer Auffassung relevanten Fragen, in denen eine Beratung durch die Wissenschaftler erforderlich war, mit den Wissenschaftlern beraten. Denn dem Beschluß über diese Verordnung ist ja eine breite Diskussion über den Entwurf vorausgegangen. So hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.03.1988 () [PBT/W11/00064]
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erkennen kann, spürbar zugenommen. Es hat vielbeachtete Ausstellungen, Gastspiele, Lesungen und Begegnungen von Künstlern und Wissenschaftlern bei uns und in der DDR gegeben. Wir fühlen uns bestärkt in unserer Absicht, mit dem Kulturabkommen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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. Die Bundesregierung hat damit eine Übung der Jahre 1971 bis 1974 wiederaufgenommen. Sie mißt solchen Beiträgen unabhängiger Wissenschaftler eine große Bedeutung bei, weil sie wertvolle Orientierungshilfen geben. Wir wollen dies auch künftig weiterführen und dem Deutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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/CSU) In der Deutschland- und Berlinpolitik der 90er Jahre sind mehr noch als in der Vergangenheit die Wissenschaftler, die Unternehmen, die Sportler, die Künstler, Städte und Vereine, die Kirchen, Schüler und Studenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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allen Schichten der Bevölkerung der DDR, vom Politbüromitglied, wie wir wissen, über den Generaldirektor und über Wissenschaftler aller Richtungen bis zum Meister, Facharbeiter, Studenten und Lehrling. Diese Vielfalt von Erfahrungen ist eine Fundgrube für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.10.1987 () [PBT/W11/00033]
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: Und der Bayern!) Wenn alle Vorhaben verwirklicht werden — z. B. mehr Austausch von Künstlern und Wissenschaftlern, mehr Städtepartnerschaften, mehr Besuche hüben und drüben, Begegnungen der Jugendlichen beider Länder, eine großzügigere Handhabung bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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3 auf: Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Menschenrechte in den Staaten des Warschauer Paktes Bericht der unabhängigen Wissenschaftlerkommission — Drucksache 11/1344 — Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Rechtsausschuß (federführend) Auswärtiger Ausschuß Innenausschuß Ausschuß für Jugend, Familie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Aber das nur als eine kleine Vorbemerkung. Die Bundesregierung legt uns zur heutigen Debatte den Bericht einer unabhängigen Wissenschaftlerkommission zu den Menschenrechten in den Staaten des Warschauer Vertrages vor. Wir bezweifeln aber, ob Wissenschaftler wie Dieter Blumenwitz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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einer unabhängigen Wissenschaftlerkommission zu den Menschenrechten in den Staaten des Warschauer Vertrages vor. Wir bezweifeln aber, ob Wissenschaftler wie Dieter Blumenwitz, der immerhin an der Verfassung der chilenischen Militärdiktatur von 1980 mitarbeitete (Geis [CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Weiterer Zuruf von der CDU/CSU: Sie sind falsch informiert!) wirklich das Bild eines unabhängigen Wissenschaftlers abgeben, daß die Regierung eines demokratischen Staates in der Öffentlichkeit propagieren sollte. Ähnliche Ausführungen wären zu anderen Namen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Verständnis. Doch ungeachtet dieser Bedenken — vielleicht erübrigt sich damit auch Ihre Frage — ist der Bericht der Wissenschaftlerkommission eine durchaus hilfreiche und systematische Darstellung der völkerrechtlichen Normen der Verfassungen und der innerstaatlichen Rechtslage einiger Menschenrechte in den Staaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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oder auch für die USA, die ja die beiden großen Menschenrechtspakte der UNO, auf die sich der Wissenschaftlerbericht positiv bezieht, bis heute leider nicht ratifiziert haben. Meiner Ansicht nach ist der Deutsche Bundestag — obwohl ihm
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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für eine der wenigen positiven Entwicklungen in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts. Wir teilen auch die Grundaussage des Wissenschaftlerberichts, daß durch die Verstaatlichung der Menschenrechte in Osteuropa — darauf möchte ich besonders abheben — die Idee der Menschenrechte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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der CDU/CSU und der FDP) Trotz der Zustimmung zu dieser Grundaussage ist aber der Bericht der Wissenschaftlerkommission leider — so muß man sagen — bestürzend selbstgerecht, und wir werden immer dagegen protestieren, wenn solche Selbstgerechtigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Es muß der Öffentlichkeit sichtbar bleiben, daß die Zurückhaltung ausschließlich diplomatisch-pragmatische Gründe hat. Der Bericht der unabhängigen Wissenschaftlerkommission ist, finde ich, auch ein Beitrag zur Popularisierung der Menschenrechte. Ich meine, daß dieser Beitrag aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Bundesrepublik zerbricht, so wie wir es umgekehrt tun, warum bilden wir nicht deutsch-deutsche Podien mit Politikern und Wissenschaftlern, die die Sachverhalte im Dialog prüfen und bewerten? (Dr. Hüsch [CDU/CSU]: Guter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Schily, als Vertriebener möchte ich — vielleicht zu Ihrer Enttäuschung — vorweg sagen: Hier haben freie deutsche Wissenschaftler selbstverständliche Pflichten für die Menschenrechte vor allem auch von Nichtdeutschen dokumentiert. Das möchte ich hier vorweg sagen. Da
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.02.1988 () [PBT/W11/00058]
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Welche Auswirkungen hat die Steuergesetzgebung der USA (Tax Reform Act 1986) für deutsche Studenten, Praktikanten und Wissenschaftler/Nachwuchswissenschaftler in den USA, wenn diese Stipendien, Fördermittel oder vergleichbare Zuwendungen erhalten, die von amerikanischen Stellen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.09.1988 () [PBT/W11/00094]