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Überzeugungen und Äußerungen des Bundeskanzlers mit Rücksicht auf parteiinterne Veränderungen und Verschiebungen in einer für unsere Sicherheit gefährlichen Weise verschoben haben. (Beifall bei der CDU/CSU) Wir wollen doch nicht massive sowjetische Panzerverbände vernichten, wir wollen verhindern, daß sie in Marsch gesetzt werden. Das ist der Sinn der Gegenrüstung. (Beifall bei der CDU/CSU) Hier kann man zwei Methoden anwenden. Ich bezeichne mich nicht mehr als Fachmann, aber eine Methode wäre, wir rüsten unsere eigene Panzerwaffe und Panzerabwehr so stark aus — vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.09.1981 () [PBT/W09/00052]
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darf nur noch zum Schluß sagen: Wenn man schon — (Glocke des Präsidenten.) Vizepräsident Dr. Schmid: Herr Abgeordneter, ich habe Ihnen das Wort entzogen! Dr. Richter (Niedersachsen) (parteilos): Wenn man schon jemanden von deutscher Seite (lebhafte Schlußrufe) nach dem Osten in Marsch setzen will, dann bitte diejenigen, die durch dieses System ihre Profite hatten, die VVN oder die Entnazifizierungsräte, kurzum alle die, (anhaltende Zurufe) die im Wörterbuch der Alliierten als „Kollaborateure" bezeichnet worden sind. (Zuruf links: Heil Hitler! — Fortgesetzte Zurufe. — Unruhe.) Vizepräsident Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.11.1950 () [PBT/W01/00098]
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klappte wieder einmal nicht. Nachdem der Petitionsausschuß nämlich eine Stellungnahme des Arbeitsministeriums anforderte, bekam der Petent bereits im Monat darauf — noch nicht einmal nach der Entscheidung, sondern bereits nach der Stellungnahme — sein Geld. Dies zeigt, daß da durchaus etwas in Marsch gesetzt wurde. Auch die Nürnberger Bundesanstalt insgesamt kam in Trab. Der Präsident sagte zu, noch offene Fragen in der Zusammenarbeit der Kindergeldkassen mit den Trägern der Sozialhilfe bei der Gewährung des Kindergeldzuschlages im Erlaßwege zu regeln. Ein Abbau von Frustrationsmechanismen gerade
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1988 () [PBT/W11/00085]
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Mitarbeitern unserer Hilfsorganisationen die Anerkennung für die Bereitschaft zum Einsatz auszusprechen. Es war in den Ostertagen, wie ich finde, nicht nur eine gute organisatorische, sondern vor allen Dingen auch eine hervorragende menschliche Leistung, daß die Bergungstrupps in kürzester Frist in Marsch gesetzt werden konnten. Die Mitarbeiter meines Hauses sind bemüht, bei den in Frage kommenden Publikationsorganen Verständnis für die positive Seite des Einsatzes zu wecken. Im übrigen ist es nicht Sache der Bundesregierung, Einfluß auf die Berichterstattung zu nehmen. (Beifall bei den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.1970 () [PBT/W06/00045]
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eine Bauhundertschaft mit Notstandsgerät, besonders mit Schlauchbooten, in Aktion getreten. Außerdem hat das Technische Hilfswerk sämtliche Ortsverbände im Katastrophengebiet eingesetzt. Das Bundesinnenministerium hat darüber hinaus heute eine besonders zusammengestellte Hundertschaft der Bauabteilung des Bundesgrenzschutzes in Holzminden mit schwerem Notstandsgerät in Marsch gesetzt. Desgleichen ist das Technische Hilfswerk mit sämtlichen Bereitschaftsfahrzeugen im ganzen Bundesgebiet für die Anforderung durch die bayerische Staatsregierung aufgerufen worden. Sämtliche Abteilungen des Bundesgrenzschutzes in Bayern sind zu sofortigem Abruf in Alarmbereitschaft gesetzt. Die Frage, welche weiteren Maßnahmen von Bundesseite
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.07.1954 () [PBT/W02/00038]
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gesamten Lebenshaltungskosten werden steigen. Deutsche Exporte werden noch mehr einbrechen, als sie es durch die Sanktionen ohnehin schon sind. Kurzum: Ein großer Krieg am Golf wird Deutschlands Ökonomie hart treffen. Durch einen großen Krieg werden sich auch neue Flüchtlingsströme in Marsch setzen. Ihr Hauptziel wird wieder Deutschland sein. Momentan kommen jeden Monat 12 000 Migranten über die deutsche Grenze. Ein großer Krieg am Golf kann die Zahl rasend schnell verzehnfachen. Der Iran und die Türkei drohen ja bereits jetzt damit, die Schleusen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.2019 () [PBT/W19/00114]
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der Bevölkerung besitzt. Ich gehe vor allen Dingen deswegen davon aus, weil bekannt ist, daß diese Politiker die militärische Intervention nicht wollten — das haben sie vorher oft genug gesagt — und daß sie fünf Stunden vorher, als die Intervention bereits in Marsch gesetzt worden war, den Amerikanern gesagt haben, daß sich diese Aktion auf folgende Punkte zu beschränken habe und die Amerikaner dies auch akzeptiert haben: erstens Demokratisierung Panamas, zweitens Einhaltung des Torrijos-Carter-Vertrages zum Kanal, drittens Rechtsstaatlichkeit und Schutz der Menschenrechte, viertens wirtschaftlicher
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1990 () [PBT/W11/00187]
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Jahr 1984; damals habe ich das gesagt. Wo sind denn Ihre unterstützenden Worte gewesen, Herr Müntefering? (Müntefering [SPD]: Ach! In jeder Haushaltsberatung!) Da haben Sie doch geschwiegen! Da haben Sie falsche Prophezeiungen gemacht! Da haben Sie einen sozialistischen Bastard in Marsch gesetzt! Wären Sie mir gefolgt, hätten wir dieses Problem heute nicht. Wer hat denn beispielsweise die Wohnungszählung verhindert? Wer ist denn — wenn ich die GRÜNEN so anschaue — schuld daran, daß wir die Wohnungs- und Volkszählung zu spät durchgeführt haben? Präsidentin Dr.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.03.1989 () [PBT/W11/00134]
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wollen die soziale Grundsicherung! Das ist etwas anderes!) Abschließend noch einige Bemerkungen zum Fremdrentenrecht. Man könnte jetzt, lange nach Kriegsende, an ein kurzfristiges Auslaufen des Fremdrentenrechts denken. Dabei muß man aber berücksichtigen, daß solche Überlegungen unter Umständen eine Völkerwanderung in Marsch setzen könnten, die an die Dimension der ersten Nachkriegsjahre erinnern und die sozialen Probleme im Bundesgebiet noch verschärfen würde. Deshalb erarbeiten wir jetzt ein längerfristiges Konzept hinsichtlich der Behandlung aller Kriegsfolgelasten. Meine sehr verehrten Damen und Herren, bei einem solch gewaltigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.04.1991 () [PBT/W12/00024]
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steht fest: Seit 26. Oktober treibt die "Pallas" bei Windstärke 6 unbemannt vor der Küste. Das Auf-den-Haken-Nehmen scheiterte mehrfach. Am fünften Tag nimmt die Einsatzleitgruppe zur Bekämpfung von Meeresverschmutzungen ihre Arbeit auf. Der Ölabschöpfkatamaran "Westensee" wird von Bremerhaven aus in Marsch gesetzt. Am 4. November, also 10 Tage nachdem der Havarist gestrandet ist, wird dem Bergungsunternehmen eine viertägige Frist gesetzt, den Havaristen zu bergen. In den nächsten Tagen scheitern weitere Schleppversuche. Dreieinhalb Wochen brennt das Schiff, und am 11. November - man muß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.11.1998 () [PBT/W14/00007]
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sich hier hinstellen und uns informieren dürfen. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Hier in Bonn lief es auch nicht besser. Erst am 13. November hat der Verteidigungsminister das Ölbekämpfungsschiff "Bottsand" der Marine von Warnemünde in Marsch gesetzt, und am 16. November schreibt er mir: Die Bundeswehr hilft weiter, wenn das von der Landesregierung gewünscht wird. Anstatt sich mit der Ablösung seiner Abteilungsleiter zu beschäftigen, hätte sich der Verkehrsminister Müntefering hier mit einklinken müssen, um das Heft des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.11.1998 () [PBT/W14/00007]