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sagen, daß Sportlärm nicht ohne weiteres mit anderen Lärmquellen gleichzusetzen ist. Es gibt hier ein Gutachten, das im Umweltbundesamt vorbereitet wird, über den Vergleich von Sport- und Gewerbelärm, das ich mit Interesse erwarte. Also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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so gewesen, daß es eine Fehlplanung war. Dort ist ein Sportplatz an ein Wohngebiet herangerückt worden, das seit Jahrzehnten bestanden hat, und es sind erhebliche Lärmbelästigungen gewesen, bis 100 Dezibel. Das muß man also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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können. Meine Damen und Herren, wir haben jahrelang beklagt — ich denke hier an manches Gespräch, das auch Sie vielleicht noch mit dem früheren Präsidenten des Deutschen Sportbundes, Willi Weyer, in dieser Frage geführt haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Sport und Umwelt ein geeigneter Dialog geführt werden. Am Ende der parlamentarischen Beratungen muß ein Ergebnis stehen, das uns dem Ziel entsprechend dem Berichtsauftrag vom 4. Dezember 1986 näherbringt, nämlich eine Konzeption zu entwickeln, die wirkungsvoll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Staatssekretär, daß die Bundesregierung ab 1. Januar 1988 ein neues Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung in Kraft gesetzt hat, das dieser Forderung Rechnung trägt. Vielen Dank. (Beifall des Abg. Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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bestehen fort — die neuesten Informationen bestätigen das — , auch wenn inzwischen von der Projektgesellschaft beschlossen wurde, das Kaunos-Beach-Hotel nicht am Strand — ich sage ausdrücklich: nicht am Strand! — der Dalyan-Bucht zu errichten. Ich
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, so groß, daß sie die Absorptionsfähigkeit der kleineren Länder übersteigt. Das ist sicher ein Thema, das wir an anderer Stelle, weil es eben auch eine Frage der Methodik ist, noch einmal diskutieren müssen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Aspekte berücksichtigt: eine bestehende und aktive Umweltabteilung der Bank. Ich denke, das ist ein Thema, das uns ja in allen Bereichen der Entwicklungspolitik in den letzten Monaten und Jahren begleitet hat. Auch das muß man
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hat die Bundesregierung wiederholt aufgefordert, ein eigenes Konzept für ihre Politik gegenüber Mittelamerika und der Karibik vorzulegen, das nicht allein darin besteht, flankierend zu den USA tätig zu werden. Wir haben betont, daß die Region
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Sie haben sich in Barbados davon überzeugen können, daß die EG den Bau eines Kühlhauses finanziert hatte, das die Fischer unabhängig machen sollte, den Fang sofort verkaufen zu müssen. Das Kühlhaus funktionierte auch eine Zeitlang,
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Entwicklung wollen. Wir haben, lieber Herr Kollege Holtz, deswegen auch z. B. 1984 mit Kanada, das als eines der Gründungsmitglieder der Bank, in dieser Region sehr wichtig ist, Konsultationen zur Vorbereitung unseres Beitritts aufgenommen
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des Deutschen Bundestages vorgenommen hat. Die Bundesregierung wäre schlecht beraten gewesen, ein Gesetz wie das UVP-Gesetz, das von derart weitreichender Bedeutung ist, mit der heißen Nadel zu stricken. Meine Damen und Herren, manche derer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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ich davon ausgehe, daß Umweltverhalten bei der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung schon bald ein Argument sein wird, das ökonomisch zu nutzen sein wird. Meine Damen und Herren, den Gesetzentwurf der Bundesregierung in seinem methodischen Ansatz,
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[SPD]: Das reicht Ihnen doch auch nicht!) Ich möchte nicht ein neues Gesetz, das diese Konsequenzen hat. Wir müssen hier lernen, praxisbezogene Gesetze zu machen. Nächster Punkt. Wir brauchen Muster-UVPs
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Sie, daran auch konstruktiv mitzuwirken. Wir sind offen für jede vernünftige Anregung und Verbesserung des Gesetzes, das uns heute vorliegt. Vielen Dank. (Beifall bei der FDP und der CSU/CSU) Vizepräsident Cronenberg
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zu schaffen, ein Instrument der ökologischen Aufklärung zur umweltbewußten Entscheidungsfindung. Es müßte ein Verfahren institutionalisiert werden, das es allen gesellschaftlichen Gruppen ermöglicht, an umweltpolitischen Entscheidungen teilzuhaben und Einfluß zu nehmen. Wenn sich wirklich etwas ändern
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Gesetz beraten werden, wenn jegliche inhaltlichen Kriterien fehlen? Der Versuch der Bundesregierung, ein UVP-Gesetz vorzulegen, das diesen Namen auch verdient, muß als gescheitert angesehen werden. (Beifall bei den GRÜNEN) Es ist substantiell
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sagt, wir wollen ein wirksames Instrument im Bereich der Umweltverträglichkeitsprüfung, dann ist es doch logischerweise sinnvoll, das mit einer neuen Institution zu verbinden, die unabhängig und in der Lage ist, auch diese interdisziplinären Fragen tatsächlich
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zur Umweltverträglichkeitsprüfung eigentlich gewollt ist. Gewollt ist die Schaffung eines Instruments, mit dem es möglich würde, das aus den Fugen geratene Verhältnis von ökonomischen Eingriffen in die Natur und unseren ökologischen Lebensbedingungen wieder einigermaßen ins Lot zu
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UVP ist kein Verhinderungs- oder Verbotsinstrument. Keineswegs! Das wäre mißinterpretiert. Aber sie ist ein Instrument, das zu einem heilsamen Abwägungsprozeß zwingt (Zuruf von der CDU/CSU: Das ist wahr!) und das
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B. allen Ernstes Produkte mit weniger als 10 %igem festgebundenem Asbestzement im Tiefbau verbieten? Dieses Verbot, das ja in Wahrheit kein wirkliches und vollständiges Verbot sein kann, hinkt den Angeboten aus der Industrie hinterher. Ich
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sinnvoller, darauf zu drängen, die asbestfreie Materialtechnologie für den Tiefbau zu fördern und so das Verbot, das ja offensichtlich ein Verbot mit Erlaubnisvorbehalt sein soll und entsprechend kompliziert konstruiert und durchgeführt werden müßte, überflüssig zu machen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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nachprüfbarer Weise die Aufwendungen und Erträge dem jeweiligen Wegebereich zugerechnet werden können. Dank der Berechnung eines Wegenutzungsentgeltes, das die unterschiedlichen Auslastungsgrade auf den benutzten Strecken zu berücksichtigen hat, kann der Wettbewerbsnachteil der Deutschen Bundesbahn gegenüber den Wettbewerben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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Situation der Bahn gesehen wird und wie ernst sie genommen wird, zeigt sich eigentlich an dem Verhalten, das wir als Deutscher Bundestag an den Tag legen. Wir haben alle Freifahrkarten in der Tasche. Nur, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]
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übrigens auch an eine Novelle des früheren Verkehrsministers Hauff an, der damals das heutige Vorstandskonzept geschaffen hat, das Sie heute als Erfolg feiern, damals allerdings mit allen Mitteln Ihrer Kleinkunst bekämpft haben. Mit unserer heutigen Initiative
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.1989 () [PBT/W11/00125]