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Aufgabe überfordert sein. Deshalb, meine Damen und Herren der Regierungsfraktionen, nehmen Sie sich den Sachverstand von Wissenschaftlern und Sozialverbänden bei der Entwicklung dieser neuen Auswertungsmethode für die Regelsätze zur Hilfe. Wir fordern die Einsetzung einer Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.03.2010 () [PBT/W17/00027]
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worden, aber sie ist trotzdem immer wieder schockierend. Das Problem ist nicht neu, und so manche Wissenschaftlerin, Politikerin und Gewerkschafterin beißt sich seit Jahren vergeblich die Zähne aus, um die Situation zu ändern. Deutschland
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.2008 () [PBT/W16/00193]
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Forschung und Wirtschaft, wenn es um nachwachsende Rohstoffe und deren Nutzung geht. Wir haben qualifizierte und engagierte Wissenschaftler, kreative Köpfe und innovative Unternehmen. Wir müssen sie jetzt zur kritischen Masse zusammenbringen aus den verschiedensten Bereichen:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.12.2008 () [PBT/W16/00193]
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zivilen Sicherheitsforschungsprogramms, weil wir beispielsweise bei der Videoerkennung die Rechtskonformität durch Einbeziehung sozialwissenschaftlicher und auch juristischer Expertise von Wissenschaftlern und im Übrigen auch von Datenschützern von Anfang an mit untersuchen. Das unterscheidet das nationale Programm von der Vorgehensweise
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2012 () [PBT/W17/00154]
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über die regionalen Schwerpunkte des Einsatzes. Dann werden wir das gemeinsam mit Ihnen im Fachausschuss und mit unseren Wissenschaftlern auswerten und entsprechende Schlüsse ziehen. Ein Schluss ist sicherlich - das habe ich immer wieder gesagt -: Mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2012 () [PBT/W17/00151]
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, wobei ich auch zwischen der Schweinemast und der Putenmast unterschieden habe. Auch hier werden wir mit den Wissenschaftlern genau ins Auge fassen, wo es größere und kleinere Probleme gibt. Ich kann Ihnen beispielsweise sagen: Im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2012 () [PBT/W17/00151]
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Europapolitik unter dem Titel "Zwölf gegen Merkel" geäußert. Dem Titel können Sie entnehmen, dass die Wissenschaftler der Bundesregierung nicht unbedingt freundlich gesonnen waren. Einer der Professoren aber stellte Folgendes fest: Da es keine schlechten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.07.2011 () [PBT/W17/00118]
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hinsichtlich der Gesetzgebung. Und warum hat sich der Bundesinnenminister dazu hinreißen lassen, einzelne Zahlen, die laut Wissenschaftlern nicht repräsentativ sind, als Zitat in der Bild-Zeitung veröffentlichen zu lassen? Dr. Christoph Bergner, Parl. Staatssekretär
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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Umgang mit dieser Studie ist, so wichtig sind auch deren Inhalte. Vor dem Hintergrund der Schlussfolgerungen der Wissenschaftler, selbstverständlich auch für das BMI, fragt man sich: Wo gibt es eigentlich Menschen, die sich zurückgesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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zu beschreiben, und gleichzeitig der Bundesinnenminister heute im Innenausschuss sagt, dass er die Schlussfolgerungen, die die Wissenschaftler nach der Beschreibung dieser Herausforderungen gezogen haben, nicht teilt, dann würde mich interessieren - da der Innenminister offensichtlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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. - Wie gehen Sie damit um, dass die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, aber auch die Wissenschaftler selbst erhebliche Kritik am Umgang mit der Studie geübt haben? Was bedeutet es für die Zukunft, wenn Wissenschaftler
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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selbst erhebliche Kritik am Umgang mit der Studie geübt haben? Was bedeutet es für die Zukunft, wenn Wissenschaftler - einige werden mittlerweile in den Medien zitiert - sagen: Wir machen unsere Arbeit, schreiben alles auf und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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nicht in Betracht kommen dürfte. Die FDP-Bundestagsfraktion wird sehr zeitnah in einer erneuten Gesprächsrunde zunächst mit Professoren und Wissenschaftlern und dann mit Gewerkschaften und betroffenen Unternehmen auch im Hinblick auf die Durchsetzbarkeit Handlungsbedarf und Handlungsoptionen ausloten. Dann werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2012 () [PBT/W17/00164]
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FDP) Sie fordern weiter, dass Vorschläge, die bisher von kommunalen Vertretungen, Wahlbeamten, Gewerkschaften und Wissenschaftlern gemacht wurden, in die Diskussion dieser Kommission einfließen. Entschuldigung, worum geht es denn sonst in dieser Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2010 () [PBT/W17/00034]
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, woher diese 10 bis 15 Prozent kommen. Da unterstellt man, dass in einer so wichtigen Frage Wissenschaftler, Wirtschaftsinstitute und wer auch immer gefragt wurden. Wenn man dann liest, woher das kommt, staunt man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2010 () [PBT/W17/00034]
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) Elektromobilität ist für uns das Zukunftsthema. Es ist eine nationale Herausforderung. Wir brauchen dazu unsere besten Wissenschaftler und Forscher. Wir brauchen ein enges Zusammenspiel zwischen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Unser Ziel muss es sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.03.2010 () [PBT/W17/00034]
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die zum Verlust der Artenvielfalt auf europäischer und globaler Ebene führen. Auf UN-Ebene ist gerade ein neues internationales Wissenschaftlergremium für Biodiversität IPBES - Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services - nach dem Vorbild des Weltklimarats IPCC von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2010 () [PBT/W17/00049]
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, dass die UNEP, das Umweltprogramm der Vereinten Nationen, vor wenigen Tagen beschlossen hat, ein internationales Wissenschaftlergremium für Biodiversität einzurichten. Damit wird für politische Entscheidungsträger ein zuverlässiges und glaubwürdiges Gremium eingerichtet, das Zustand und Entwicklung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2010 () [PBT/W17/00049]
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ist nicht zu vergleichen mit dem politischen Archiv des Auswärtigen Amtes, welches seit Jahrzehnten auf die Tätigkeit von Wissenschaftlern ausgerichtet ist. Beim BND müssen viele Akten und Unterlagen erst zusammengestellt und für die wissenschaftliche Arbeit aufbereitet werden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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damalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Ernst Uhrlau, einen Vertrag unterzeichnet, der dem Anspruch nach vier sehr kritischen Wissenschaftlern alle Türen öffnet und Zugang zu den Akten - natürlich keinen beliebigen, aber einen vollständigen - ermöglicht. Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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bereits in den Jahren zuvor der Umgang mit dieser Geschichte gewandelt hat. Aber die Geschichte war für die Wissenschaftler und Historiker, die sich dieses Themas widmeten - ich selbst bin Rechtshistoriker und war am Max-Planck-Institut am Rande an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik. Es ist gut, dass es sie gibt. Vor allem viele junge Wissenschaftler sind auf diesem Feld aktiv. Ich glaube allerdings - deswegen ist unser Antrag notwendiger denn je -, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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Oswald: Haben Sie bitte Ihre Redezeit im Auge. Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die Wissenschaftler, die er beauftragt hat, sind in Ordnung. Die sollen das machen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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] [SPD]) Es müssen aber gleichzeitig - und das ist dringend erforderlich - sämtliche Akten anderen Wissenschaftlern, Journalisten und der Bevölkerung, die sich dafür interessiert, offengelegt werden, wie die USA dies bereits vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]
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Jan Korte [DIE LINKE]: Das ist in der Tat eine Frage!) Dieses werden die Wissenschaftler aufklären müssen und hoffentlich auch aufklären können. Bis zum Beweis des Gegenteils glaube ich nicht daran, und ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.01.2012 () [PBT/W17/00156]