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die Konzentration auf dem Zeitungsmarkt, insbesondere auf dem Markt für Sonntagszeitungen, bereits ein Ausmaß erreicht hat, das nun wirklich nicht weiter gesteigert werden darf? Grüner, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, ich möchte im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.01.1982 () [PBT/W09/00075]
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damit die gesamte Ausreise der Familie zu behindern? Frau Dr. Hamm-Brücher, Staatsminister: Herr Kollege Sauer, das mag so gewesen sein. Das mag in Einzelfällen vorgekommen sein. Vizepräsident Dr. h. c. Leber: Das Wort
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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Annahme, daß die das sehr wohl selber wissen —, ist, daß man vielleicht dem Thema, das Sie hier geschildert haben und das uns jetzt bewegt, mehr Aufmerksamkeit schenkt und man damit auch dort schwerpunktmäßig mehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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, daß während des Besuches von Breschnew in Bonn endlich auch die Lage der Deutschen in der Sowjetunion, das ihnen verweigerte Volksgruppenrecht und die Ausreisemöglichkeit ausführlich behandelt werden und daß man verbindliche Zusagen über die Prozedur und die Zahl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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200 000 liegen. Erfolg oder Mißerfolg des Besuches von Breschnew in Bonn ist an dem Ergebnis abzulesen, das von der Bundesregierung für die Deutschen in der Sowjetunion erreicht wird. (Beifall bei der CDU/CSU)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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!) Wir sehen in der Freiheit der Ausreise in das Heimatland, in der Familienzusammenführung ein Recht, das wir verwirklichen wollen. Das haben wir im Verhältnis zur Sowjetunion immer zum Ausdruck gebracht; das geht insbesondere aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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. Die drei deutschsprachigen Zeitungen verbreiten überwiegend sowjetamtliche Propaganda. Bei Gründung des deutschen Schauspielhauses in Timirtau, an das der Kollege Schäfer erinnert hat, mußten die 30 deutschen Ensemblemitglieder erst Deutsch lernen, um Lessings „Emilia Galotti
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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neun Monate, vom 23. Juli 1957 bis 10. April 1958, im Zusammenhang mit einem Handelsabkommen, über das man in drei Tagen einig war, mit der Sowjetunion über das erste Ausreiseprotokoll sehr zäh und langwierig verhandelt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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aufkommen. Ich habe bereits in der Fragestunde darauf hingewiesen, daß das Repatriierungsabkommen vom 8. April 1958, das ja die Reichsdeutschen, die Memeldeutschen und die Zusammenführung von durch den Krieg auseinandergerissenen Familien betrifft, insoweit erfüllt ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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]: Sehr richtig!) Was danach geschieht, ist im Dokument 171 der Moskauer Helsinki-Gruppe aufgezeichnet, das den Titel trägt: „Weitere Beweise der Verfolgung der ausreisewilligen Deutschen in der UdSSR". Mitunterzeichnerin dieses Dokuments
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.11.1981 () [PBT/W09/00063]
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. Die Verbesserung des Pflanzenschutzes — auch unter Anwendung der erforderlichen Pflanzenbehandlungsmittel — ist ein wichtiges entwicklungspolitisches Ziel, das nur durch verstärkte Schulung und Beratung zu erreichen ist. Die Bundesrepublik Deutschland arbeitet unter hohem finanziellem Einsatz hierbei mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Herr Abgeordneter Kirschner, ich bitte Sie: Die Zusatzfragen können doch nicht ein ganzes Programm beinhalten, auf das die Bundesregierung natürlich wiederum sehr umfassend eingehen müßte. Diese Frage werden Sie, Herr Parlamentarischer Staatssekretär, jetzt hoffentlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Dieses Madigmachen, diese schrille Begleitmusik zum Start eines Vorhabens. das in der Sache notwendig ist und für das die Geschäftsordnung ausdrücklich das parlamentarische Instrument der Enquete-Kommission geschaffen hat, sind für mich mit die Ursachen, die bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Nein, das ist keine Beleidigung. — Man muß doch einmal darüber nachdenken, was es bedeutet, das nach der letzten Shell-Umfrage die Mehrheit der jungen Menschen zwischen 17 und 29 Jahren vom Nutzen der freien Meinungsäußerung überzeugt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Berichte, Studien, Modelle und Programme der Bundesregierung der jungen Generation genützt? Es gibt ein Bundesjugendkuratorium, das die Bundesregierung in jugendpolitischen Fragen berät. Ich möchte dem Hohen Hause empfehlen, doch einmal diese Terrorstudie dieser Kommission
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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wissen, daß es so und nicht anders geht, aber die Haltung, die Klarheit der Diskussion, das Stehen zum Ergebnis, das Durchhalten des Ergebnisses ist sehr wohl geistige politische Führung, auf die gerade junge Menschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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/CSU]: Aber das Knopfaufmachen genügt nicht!) Ihr Verständnis von Würde ist ein Verständnis, das sich auf die Form bezieht. Unser Verständnis von Würde des Parlaments, von Würde des Parlamentarismus ist ein Verständnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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die Form bezieht. Unser Verständnis von Würde des Parlaments, von Würde des Parlamentarismus ist ein Verständnis, das sich auf Inhalte bezieht. (Beifall bei der SPD — Hartmann [CDU/ CSU]: Runter mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Hinsicht von der Mehrheit auch der Jugendlichen isoliert sind. Dann kommt der entscheidende Satz in dem Dokument, das Sie benutzt haben. Vielleicht sind Sie zufällig dazu gekommen. (Kroll-Schlüter [CDU/CSU]: Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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tut sich wohl den kleinsten Gefallen, um überhaupt mit der Jugend in das Gespräch kommen zu können, das an und für sich auch Sie mit ihr führen sollten. Meine Damen und Herren, SPD und FDP halten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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— (Wehner [SPD]: Ich warte ja auch ab! Ich wollte Sie nur warnen, das schon von vornherein rechthaberisch festlegen zu wollen!) — Warnen tue ich jetzt, Herr Wehner. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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erforderlich und sinnvoll ist, jeweils Sachverständige hinzuziehen. (Hauck [SPD]: Das ist möglich, das sieht die Geschäftsordnung vor!) Das ist, wie gesagt, nur eine Anregung, von der ich hoffe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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Unrechtsbewußtsein beim eigenen Tun. (Beifall bei der SPD — Gerstein [CDU/ CSU]: Unerhört, das als Willkür zu bezeichnen! Das war doch keine Willkür!) — Das ist ein Problem. Ich sage
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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zu billigen; aber man muß es einbeziehen. Hinzu kommt — auch das ist ein Problem, auf das wir reagieren müssen —, daß die Jugendlichen häufig genug erstaunt das Erschrecken der Erwachsenen feststellen können und dies lustfördernd
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.04.1981 () [PBT/W09/00032]
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der Bundeswehr eine Identitätskrise besteht, die auf mangelnde Innere Führung zurückzuführen ist. Das berühmte existentielle Vakuum, das auch im zivilen Bereich in der jungen Generation anzutreffen ist, wurde durch eine permanente Kritik an allen Grundwerten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.1979 () [PBT/W08/00163]