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zu Ende denkt, heißt das, dass der Dienstherr auf mehr oder weniger zufällige Enthüllungen von Journalisten und Wissenschaftlern angewiesen und eben nicht mehr Herr des Verfahrens wäre. (Wolfgang Wieland [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2011 () [PBT/W17/00131]
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Wahlamt auf eine Stasimitarbeit hin überprüft werden können. Sinnvoll ist eine Vereinfachung des Zugangs zu den Unterlagen für Wissenschaftler und Journalisten. Richtig sind auch Regelungen, die klar umrissenen Personengruppen die Einsichtnahme in Akten erleichtern, beispielsweise Angehörigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2011 () [PBT/W17/00131]
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der Frist der Überprüfung, für die Ausweitung des Personenkreises und für die Erweiterung der Zugangsrechte für Stasiopfer, Wissenschaftler und Journalisten. Eine unterschiedliche Einschätzung gibt es nur zu den 47 Mitarbeitern, den Geheimagenten im Dienst der DDR
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.09.2011 () [PBT/W17/00131]
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in eine Ermessensleistung umgewandelt. Der Gründungszuschuss hat sich in vielen Fällen bewährt. In manchen Fällen haben die Wissenschaftler, die sich mit diesem Thema befasst haben, aber auch einen Mitnahmeeffekt festgestellt. Sie kamen zu dem Ergebnis
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2011 () [PBT/W17/00110]
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, sie muss sich regelmäßig Vorwürfe gefallen lassen, nicht nur von den anderen Parteien, sondern auch von Wissenschaftlern und Journalisten, was Antisemitismus angeht. Mit solch einer Partei darf man nicht zusammenarbeiten. Mit solch einer Partei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.05.2011 () [PBT/W17/00110]
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Bundesfinanzminister war, und es galt für die Zeit, als Peer Steinbrück Bundesfinanzminister war. Denn als die Wissenschaftler dieses Gutachten vorgelegt haben, hat Peer Steinbrück über den Sprecher des Ministeriums gleich klipp und klar erklären lassen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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es 2010 und 2011im Rahmen des Deutsch-Brasilianischen Jahres der Wissenschaft, Technologie und Innovation zahlreiche Veranstaltungen und Begegnungen zwischen Wissenschaftlern und Forschern sowohl auf deutscher als auch auf brasilianischer Seite geben, die die Zusammenarbeit im Bereich Forschung und Wissenschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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ist. Die bisherige Präsenz von Wegbegleitern Erika Steinbachs über das Zentrum gegen Vertreibungen im wissenschaftlichen Beirat hat unter Wissenschaftlern bereits zu erheblichen Irritationen geführt. So haben sich der polnische Historiker Tomasz Szarota und die tschechische Historikerin Kristina Kaiserová
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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auch einen Vertreter des "Zentrums gegen Krieg" des Willy-Brandt-Kreises. Ich habe in letzter Zeit viel mit Wissenschaftlern gesprochen, die mir wichtige Denkanstöße gegeben haben. Eine Idee möchte ich Ihnen mit auf den Weg geben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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. Drittens. Die Erweiterung des wissenschaftlichen Beirats begrüße ich. Jetzt geht es darum, hochrangige und kompetente Wissenschaftler für die Mitarbeit zu gewinnen. Dabei müssen ausgewiesene Experten für die Vertreibungsgeschichte sowie Historiker mit dem Schwerpunkt Zweiter Weltkrieg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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gestellt werden, kann das Projekt positiv voranbringen. Das ist nicht nur meine Meinung, sondern die vieler Wissenschaftler, die das Projekt beobachten. Deren Stimmen wurden bisher nicht gehört. Internationale Expertengremien arbeiten seit Jahren intensiv insbesondere
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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sich inzwischen die ausländischen Vertreter im wissenschaftlichen Beirat der Stiftung zurückgezogen haben. Ohne eine angemessene Beteiligung von renommierten Wissenschaftlern und Fachleuten aus den Nachbarländern kann die Stiftung nicht im Sinne der Zielsetzung funktionieren. Die Stiftung braucht - wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.04.2010 () [PBT/W17/00037]
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wird man überprüfen müssen. Sie brauchen das nicht zu wiederholen. Ich frage mich nur: Kommunizieren die Wissenschaftler, die in unterschiedlichen Bereichen arbeiten, die Bundesregierung aber zum gleichen Thema beraten, nicht miteinander? Gleichen sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.2008 () [PBT/W16/00150]
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werden Sie erkennen, dass diese sehr ausführlich ist, was zeigt, dass schon eine gewisse Kommunikation der Wissenschaftler untereinander stattgefunden hat. Ich nehme Ihre Anregung sehr gerne auf, was die unterschiedlichen Berechnungen und die Verbesserung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.2008 () [PBT/W16/00150]
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in anderen Quellen vertretenen Positionen zu Konversionstherapien ist zu sagen: Sie widersprechen der von der überwiegenden Mehrheit der Wissenschaftler vertretenen Position. Im Übrigen verweise ich zum Thema Konversionstherapien auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 5 der Kleinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.03.2008 () [PBT/W16/00150]
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des IAB vortragen. Diese Äußerung stellt im Grunde genommen eine saubere Begründung auch unseres Gesetzentwurfes dar. Die Wissenschaftler des IAB haben in der Sachverständigenanhörung Folgendes ausgeführt: Allerdings kommt nach dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2008 () [PBT/W16/00140]
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die ganze Rentenpolitik der letzten Jahre Altersarmut programmiert. Auch die jetzige Regelung ist - nach der Stellungnahme der Wissenschaftler des IAB - ein Schritt hin zu mehr Altersarmut. Man kann das nicht leugnen. Das lässt sich auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2008 () [PBT/W16/00140]
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dass es nicht um einen blinden Fortschritt, sondern immer um einen ethisch verantwortlichen Fortschritt geht. Ich stelle Wissenschaftlern in Deutschland, ob im öffentlichen Dienst, in Universitäten oder in der Wirtschaft beschäftigt, immer die Frage:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2008 () [PBT/W16/00140]
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Schwarz-Rot, welches Ziel Sie hier verfolgen. Haben Sie am vergangenen Montag den Ausführungen der Arbeitgeber und der Wissenschaftler zugehört? Haben Sie die Kritik berücksichtigt? Ich denke, nein. Sie haben die Warnung der Wissenschaft ignoriert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2007 () [PBT/W16/00109]
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damit Parlamentarier - ich will jetzt bewusst den Bundestag ansprechen und nicht die Vorbereitungen auf Regierungsebene - zusammen mit Wissenschaftlern hervorragende Vorarbeiten für diese Konferenz geleistet haben. Auf internationaler Ebene hat man gesagt: In dieser Beziehung ist der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2007 () [PBT/W16/00109]
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vor neun Monaten haben wir zum ersten Mal über den Siebten Familienbericht debattiert. Im Familienbericht legen uns die Wissenschaftler ein Umdenken in der Familienpolitik nahe: weg von der bisherigen Politik der reinen Transferleistungen und hin zu einem nachhaltigen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.2007 () [PBT/W16/00106]
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- das ist ein Aspekt, der heute noch gar nicht richtig zum Tragen kam - legen uns die Wissenschaftler nahe, dass gute Familienpolitik immer auch Gleichstellungspolitik sein muss. Beides gehört zusammen. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.06.2007 () [PBT/W16/00106]
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Für die Raumfahrt gehen nur 7 Prozent, für die Energieforschung nur 10 Prozent und für den Studenten- und Wissenschaftleraustausch nur ganze 4 Prozent der Mittel dieser Bundesprogramme in den Osten. Bei der Exzellenzinitiative der Bundesregierung gingen die ostdeutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 09.11.2007 () [PBT/W16/00124]
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lassen sollten. Der frühere Vorsitzende des Sachverständigenrates, Herr Wiegard, hat in kluger Voraussicht gesagt, die Wissenschaftler seien 30 Jahre gegen die Gewerbesteuer angerannt und sie könnten dieses Anrennen auch weiterhin aushalten. Wir sollten die Gewerbesteuer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 () [PBT/W16/00019]
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das im Gesetz festgeschrieben ist. Vielleicht erinnern Sie sich noch, Frau Scheel: Vor zehn Jahren haben Wissenschaftler das bei Finanzminister Theo Waigel vorgebracht. Dieser hat das in den Papierkorb gesteckt. Wir haben das jetzt verwirklichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.02.2006 () [PBT/W16/00019]