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erster Linie geht es um den Menschen. Hinter den nüchternen Zahlen verbergen sich Schicksale und menschliches Leid, das soweit wie möglich verhindert werden muß. Am besten geschieht das durch Maßnahmen der Prävention. Hier sind wir uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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hat der Umweltschutz ein modernes, wenn auch in manchen Fragen nicht ausreichendes Grundgesetz, nämlich das Bundesimmissionsschutzgesetz, das in den späten 70er Jahren verabschiedet worden ist. Dies bedeutet, daß im Bereich des Arbeitsschutzes mit mittelalterlichen Instrumenten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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. Ich nehme an, daß Sie das englische Wort meinen. Sie haben damit ein Wort benutzt, das in etwa in die Gegend von „Mißgeburten" geht. Ich finde, das ist ein Höhepunkt der Geschmacklosigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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hier um ein sich bewegendes Ziel handelt, daß also Gesundheitsschutz und Unfallschutz nie das Ziel erreichen können, das wir wollen, sondern daß wir eine Dynamik haben und wir dauernd verbessern müssen und nie das Ziel erreichen können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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; ich muß dem ja nicht widersprechen. Es ist sehr wohl ein Wort der Anerkennung am Platze, das ich hiermit aussprechen möchte. Ich möchte auch darauf hinweisen, daß sehr viele Länder, die die neue Arbeitsschutzorganisation
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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für alle Betriebe, auch für alle Arbeitnehmer identisch sind. Deswegen sagen wir zu dem Arbeitsschutzrahmengesetz ja, das der entsprechenden EG-Richtlinie entspricht. Wenn Sie jetzt, Herr Reimann, der Bundesregierung Untätigkeit vorwerfen, darf ich darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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; das ist eine Aufgabe, die nie aufhören wird. Aber wir sollten keine Energie dararuf verwenden, das in irgendwelchen Büchern zu machen. Es kommt darauf an, daß der Arbeitsschutz verbessert wird, nicht aber darauf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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Bundesregierung geschehen und diese die finanziellen Mittel dafür bereitstellen würde, bedeuten, daß das Legitimationsgefühl abgebaut wird, das bei vielen Täterinnen und Tätern vorhanden ist, die meinen, daß sie sich eigentlich auf einer Woge bewegen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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[PDS/ Linke Liste] — Dr. Jürgen Rüttgers [CDU/ CSU]: Herr Kollege, das nehmen Sie jetzt sofort zurück!) Wir müssen mitmenschliche Barmherzigkeit fördern und vernünftig organisieren. Wir dürfen sie nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.09.1992 () [PBT/W12/00108]
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seelische Wohlergehen der Bürger und stellt eine konzeptionelle Fortentwicklung des bereits seit 15 Jahren erfolgreich etablierten Programms dar, das sich auch im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands als geeignet und flexibel erwiesen hat. Zwei inhaltliche Schwerpunkte stehen im Mittelpunkt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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außeruniversitären Forschungseinrichtungen in den neuen Ländern jährlich 100 Millionen DM zur Verfügung stellen. Ich nenne ein Beispiel, das sich hervorragend entwickelt: das Max-DelbrückZentrum für molekulare Medizin, das sich in der Zukunft sicherlich auf einem Weltniveau behaupten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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Verfügung stellen. Ich nenne ein Beispiel, das sich hervorragend entwickelt: das Max-DelbrückZentrum für molekulare Medizin, das sich in der Zukunft sicherlich auf einem Weltniveau behaupten wird. Wir können allgemein sagen, daß sich die außeruniversitären
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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dem Bundesgesundheitsminister — eine solche Evaluationsforschung? Matthias Wissmann, Bundesminister für Forschung und Technologie: Das Thema, das Sie ansprechen — ich hatte es vorhin in meinem einleitenden Bericht auch schon angetippt — spielt eine erhebliche Rolle.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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DM aus. Es kommt noch eine Reihe von komplementären Mitteln hinzu, so daß wir das Ziel, das ich beschrieben habe, finanziell erreichen werden. Aber ich bin gerne bereit, Ihnen, Frau Kollegin, wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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dies wird das gesamte Haus erfreuen. Ganz besonders wichtig ist mit Sicherheit der erfolgreiche Abschluß des C-Waffen-Abkommens, das im übrigen einem Beschluß des Deutschen Bundestages aus dem Jahre 1981 positiv folgt. Damals wurde nämlich einstimmig vom Deutschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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gedauert. Um so schöner ist es, daß nun unter deutschem Vorsitz dieses Abkommen vereinbart werden konnte, das eine ganze Kategorie von Massenvernichtungswaffen ächtet. Nun komme ich auf Ihre Frage: Wir haben im letzten Jahr einen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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Das ist richtig. Wenn also diese Ausschließung für die Kommunen und für die Länder nach dem Tarifrecht, das mir natürlich geläufig ist, gegeben ist, frage ich: Gibt es Überlegungen, wie man diesem immer größer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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Ich bedanke mich, Herr Parlamentarischer Staatssekretär, für die Beantwortung der Fragen und teile Ihnen noch mit, das die Fragen 21 bis 27 schriftlich beantwortet werden sollen. Die Antworten werden als Anlagen abgedruckt. Wir sind damit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1993 () [PBT/W12/00154]
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Bundestag und Bundesregierung ja wohl eindeutig ausgesprochen. Wie steht denn die Bundesregierung zu dem Anliegen der Norweger, das uns bekannt ist, einen gewissen Teil der Zwergwale in diesem und im kommenden Jahr mit Fischkuttern zu fangen?
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1993 () [PBT/W12/00157]
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schon der Meinung, daß die Landesregierungen hier sehr sorgfältig prüfen müssen. Nach dem zu ändernden Gesetz, das wir im Rahmen der Gesetzgebung der übernächsten Woche hier im Deutschen Bundestag beschließen wollen — es gehört ja zum Solidarpakt-paket
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1993 () [PBT/W12/00157]
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SPD): Frau Staatssekretärin, würden Sie mir denn bestätigen, daß immer dann die Gefahr besteht, das Lohnabstandsgebot nicht einzuhalten, wenn von einem Erwerbseinkommen mehrere Unterhaltsberechtigte leben müssen, und welche Konsequenzen würden Sie denn,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1993 () [PBT/W12/00157]
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Aufsichtsratsmitgliedern entstehen können. Nach § 114 Abs. 1 des Aktiengesetzes bedürfen Beraterverträge von Aufsichtsratsmitgliedern mit dem Unternehmen, das sie kontrollieren, der Zustimmung des Aufsichtsrates. Beraterverträge, die ohne Zustimmung des Aufsichtsrates mit einzelnen Aufsichtsratmitgliedern geschlossen werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.05.1993 () [PBT/W12/00157]
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Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Herr Schulz, Sie wollten zur Tagesordnung sprechen, und ich bitte Sie, das zu tun. Werner Schulz (Berlin) (Bündnis 90/GRÜNE): Das belebt schlechte Traditionen. Bündnis 90
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1991 () [PBT/W12/00047]
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FDP und der CDU/CSU) Die Überwindung der Korruption ist dringend erforderlich. Das viele Geld, das wir in die Entwicklungszusammenarbeit gesteckt haben, hat nicht immer seinen Zweck erfüllt. Das Einfordern von Selbstverantwortung bedeutet doch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1991 () [PBT/W12/00047]
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komplexer und intensiver einzubeziehen, auch wirklich einzubeziehen, nicht nur darüber zu reden. In jedem Jahr, das ohne konsequente Veränderungen vor allem im Denken hier bei uns vergeht, reproduziert das traditionelle Schulsystem beispielsweise auch eurozentristische Sichtweisen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1991 () [PBT/W12/00047]