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Arbeitnehmer — und auf den kommt es vor allen Dingen an — befassen, kommen zu dem Ergebnis, das ich aus dem Bericht des Forschungsministeriums über die Arbeitsmarktwirkungen moderner Technologien wie folgt kurz zitieren möchte: Erstens. Spürbar
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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genommen dabeigehen, die Arbeitnehmer hier herauszuhalten. Ich bitte Sie wirklich, auch im Rahmen dieses Gesetzesvorhabens, das Sie vielleicht noch im Herbst einbringen werden, nicht nur auf uns Sozialdemokraten, sondern auch auf die Sozialausschüsse zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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diesen Ausbau des HdA-Programms erreichen können, dann haben wir, meine ich, das notwendige kritische Forum, das mit der notwendigen Aufmerksamkeit die Entwicklung des technischen Bereichs sowie des Arbeitslebens zugunsten des Menschen beobachtet und Alternativen zur Diskussion
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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. Conradi (SPD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben die Chance, das durch Affären und Skandale verlorene Vertrauen der Öffentlichkeit in dieses Parlament zurückzugewinnen. Ich hoffe, Herr Bohl, wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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: Das sollen die Abgeordneten selbst regeln. Das sollen sie nach unserer Meinung mit diesem Präsidium regeln, das diese Rechte und Pflichten bisher ausgeübt hat und von dem wir der Meinung sind, daß wir ihm das nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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Clemens [CDU/CSU]: Der paßte nicht ganz in die Landschaft!) Vom Rechte, das mit uns geboren ist, Von dem ist, leider! nie die Frage. (Zustimmung bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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reduzieren. Dieser Forderung können wir uns sicherlich anschließen. Aber wenn man sich den Anfang des Zitates, das Sie vorhin verlesen haben, Herr Kollege Clemens, ansieht, wird man eines ganz anderen belehrt. Dort steht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Gesetzentwurf bringt ein Reformwerk auf den Weg, das auf eine breite Resonanz in der Öffentlichkeit gestoßen ist. Zu Recht hat Justizminister Hans Engelhard es als eines der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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sie den Schnellen Brüter deswegen nicht wollen, weil er angeblich doch nicht ganz das Perpetuum mobile ist, das sie vielleicht gerne hätten. (Dr. Schierholz [GRÜNE]: Das ist wirklich sehr platt!) Also
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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ersparen, hier vielleicht in Zukunft noch weitere staatliche Mittel für ein Projekt zur Verfügung stellen zu müssen, das wirklich seine beste Nutzung als Museum für eine verfehlte Politik der Großtechnologie, der menschengefährdenden Großprojekte fände, statt zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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. Die Abstimmung ist eröffnet. Meine Damen und Herren, ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? — Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.06.1985 () [PBT/W10/00148]
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]: Recht hat sie! — Zustimmung bei den GRÜNEN) — „Recht hat sie", das wiederholen Sie vielleicht nachher, wenn ich mit meinen Ausführungen fertig bin, Herr Kollege. — Ich glaube,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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mit meinen Ausführungen fertig bin, Herr Kollege. — Ich glaube, hier liegt ein Mißverständnis vor, das nicht an der Oberfläche bleibt, sondern das tief in das Selbstverständnis eines demokratischen Staates hineingeht. (Zurufe von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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Sie Gewalt gegen Menschen von Gewalt gegen Sachen unterscheiden. Das hat in den 60er Jahren nicht funktioniert, das würde jetzt nicht funktionieren. Wir Sozialdemokraten halten diese Unterscheidung für falsch und stellen uns nicht dahinter. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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unregierbar machen wollen, wie Herr Leinen, im Saarland ministrabel. Was ist das für ein Verhalten, das Sie uns hier predigen wollen, wenn Sie sich so verhalten, wie es klassischer nicht gegen Ihre Worte sprechen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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diesen Herbstmanövern wieder erfolgt ist, zwingt erneut dazu festzustellen — aber haben wir es eigentlich noch nötig, das immer wieder zu sagen —, daß die Behauptung, es handele sich hier um ein politisches Anliegen und die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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den Menschen ermöglichen, zusammenfassen mit jenem kurzen Wort — dort verläuft auch die Grenze des Zulässigen —, das der Präsident des Deutschen Bundestages gestern bei Eröffnung des Jugendtages des deutschen Parlaments an den Anfang gestellt hat: Widerspruch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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Ordnungswidrigkeiten mit einem Verfahren überzogen worden ist: sind das Randgruppen, oder ist das nicht ein Thema, das auch Sie aufwühlen müßte? Ist das nicht auch ein Thema, zu dem Sie sprechen müßten? Müßten Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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dem Pathos." Diese im Deutschen Bundestag ausgesprochenen Worte passen zu dem wuchtigen Bild von Hermann Ehlers, das dort im rechten Seitengang unmittelbar neben dem Plenarsaal hängt — und dort hängen nur zwei Bilder: Konrad Adenauer und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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mit der amerikanischen Lateinamerikapolitik auseinanderzusetzen. Aber ich erinnere mich bei all diesen Diskussionen immer an ein Gespräch, das ich vor vielen Jahren einmal mit einem Amerikaner geführt habe — und das war kein Linker —, der mir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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Mund zu spitzen und hinterher auf das Pfeifen zu verzichten. Ich habe mit Sorgfalt das Kommuniqué gelesen, das nach der Konferenz veröffentlicht wurde. Allzuviel Konkretes habe ich darin leider nicht gefunden. (Dr. Marx [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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, daß es uns in der Tat bei einigem Bemühen möglich sein wird, auf diesem Feld, über das wir jetzt sprechen, eine vielleicht nicht vollständige, aber doch in den wichtigsten Punkten gemeisame Verabredung miteinander zu treffen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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wir es mit der Novelle besser packen können. Sie bringt die zweite Schiene, ein vereinfachtes Verfahren, das die Anwendung des besonderen Bodenrechtes nicht mehr zwingend macht, generell den Zwang zum flächendeckenden Sanierungsbebauungsplan beseitigt, Lockerungen in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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Bodenschutz, die Lärmsanierung und das Aufbereiten von brachliegenden Gewerbeflächen sind aufzufangen. Wir waren uns alle einig, das zu tun. Weil dieser Wandel ein Faktum ist und weil wir wohl alle bereit sind, diese neuen Problemstellungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]
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den sogenannten Flächensanierungsprojekten auf Erneuerungsmaßnahmen im kleineren Maßstab verschoben. Für diese Projekte ist das besondere bodenrechtliche Instrumentarium, das das Städtebauförderungsgesetz vorsieht — Stichworte: Vorkaufsrecht, Genehmigungsvorbehalt, Preisprüfung, Ausgleichsabgabe —, oft nicht mehr erforderlich.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.10.1984 () [PBT/W10/00088]