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meinte, solche Bemühungen hätten heute allenfalls den Wert eines tuyau de bourse, eines Börsentips. Nun, das halte ich für überspitzt; hätte Paul Valéry recht, müßten wir unser Geschäft aufgeben und den Lauf der Dinge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.1958 () [PBT/W03/00038]
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juristischen Arbeit. Herr Kollege Becker! Sie wissen, daß das, was den juristischen habitus auszeichnet, das Vermögen ist, einen komplizierten Sachverhalt genau zu erfassen. Wir wissen aus den juristischen Examina, daß die Lösung
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Parlament gehörig unterschätzen. Ich denke an das Beispiel — nun, ich spreche es offen aus —, das uns Herr Professor Weizsäcker gegeben hat: Erst eine Aktion, und hinterher eine sehr nützliche, sehr zu respektierende
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. Uns mangelt es im übrigen nicht wie den Initiatoren der Volksbefragung gegen den Atomtod an dem Mut, das Notwendige zu tun und unserer Bevölkerung auch das Notwendige zu sagen, nämlich ihr zu sagen, was wir tun
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der Deutschen Partei und ich wünschen uns sehnlichst, daß Wissenschaft, Technik und Forschung als einem Instrument, das auch der Außenpolitik dient, in der Zukunft nachdrücklichere Förderung zuteil werden möge, als es in der Vergangenheit der
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richtig gegeben worden. Es ist also doch wohl notwendig, sich zu überlegen, ob das Geld, das für die Verteidigung ausgegeben ist, richtig ausgegeben ist, ob das Geld im richtigen Sinne angelegt ist. Es
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leisten. Wir sind der Meinung, daß diese Auffassung nicht stichhaltig ist. Denn das wirtschaftliche Potential, das dem Westen zur Verfügung steht, schiene mir doch ausreichend zu sein, um dem Osten etwas Gleichwertiges in unserem
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hätten. Ich möchte da Herrn Kollegen Schneider entgegnen: ich glaube, auch das ist ein Schlagwort, das keinen Sinn hat. Denn die Atomwaffe ist in diesem Sinne nicht eine Waffe, mit der man kämpfen kann
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, in unseren Gesprächen mit unseren westlichen Verbündeten darauf hinzuweisen und damit vor allen Dingen vielleicht ein Vorurteil, das unsere westlichen Verbündeten haben, auszuräumen, daß wir nicht immer und für alle Zeiten zum Westen stehen würden.
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, die Auseinandersetzung in den anderen Bereichen verlieren, insbesondere dann, wenn wir nicht den Mut haben, das Risiko politischer Lösungen einzugehen. Man scheint bei unseren Verbündeten, aber auch bei der Mehrheit unseres Parlamentes zu glauben
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Funktion. Dieses Beispiel zeigt ein Mißtrauen gegenüber der eigenen Stärke in der geistigen Auseinandersetzung mit dem Kommunismus, das uns zu denken geben sollte. Es wird bei uns auch sehr viel mit Schlagworten wie „illusionär",
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aber nicht vorhanden, so bleibt das Bekenntnis zur Theorie von der Arbeitsteilung eben nur ein theoretisches Gerede, das mit den Aufgaben einer wirklichen Sicherheitspolitik für die Bundesrepublik im Rahmen des westlichen Bündnisses nicht vereinbar ist. Diese unsere
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. Ich darf für die DP-Fraktion zum Ausdruck bringen, daß wir uns hier auf einem Feld bewegen, das vielleicht doch in Zukunft wenigstens zu Ansätzen einer gemeinsamen Verteidigungspolitik des ganzen Hauses führen kann. (Beifall bei den
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der bestimmte Fragen gestellt und bestimmte Probleme als nicht gelöst bezeichnet hat, Stellung nehmen, sondern versuchen, das in Kürze und in zusammenfassender Form zu tun. Mehrere Redner haben die Tatsache erwähnt, daß Ausgaben aus übertragenen
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aus den Ansätzen, die das Parlament im einzelnen bewilligt hat, und im Rahmen des kassenmäßigen Limits, das mit dem Finanzminister vereinbart und hier in dem Haushaltsplan Bestandteil des Haushaltsgesetzes geworden ist, seine Ausgaben tätigen können.
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Wenn das dort schon nicht möglich ist, wie soll es dann angesichts der geschilderten Umstände möglich sein, das in einer fünf- oder sechsjährigen Aufbauperiode vom Punkte Null bis zum Zeitpunkt der Erreichung der Friedensstärke zu schaffen! —
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. Man könnte vieles dazu im einzelnen anführen. Ich darf zum zweiten Auskunft über ein Problem geben, das Kollege Merten gestern angeschnitten hat. Er sprach von den Garantiezahlungen für amerikanische Rüstungsgüter, die nach einem amerikanischen Gesetz
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mit meinem Wissen handelt, hernach im Stich zu lassen und die Schuld auf ihn abzuschieben. Nein, das, was hier gesagt worden ist, stammt von mir, Herr Kollege Merten! (Beifall bei der CDU
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verbindlich, so sicher und so abschließend 'abgegeben werden, doch schon ein großes Maß an Sachkenntnis, das ich Ihnen nicht abstreiten möchte, und an Risikofreude voraussetzen. Zum Ende ihrer Stellungnahme, Herr Kollege Merten,
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zu bilden und im übrigen die Umgliederung im Herbst 1959 zu beginnen — ein Zeitpunkt, bis zu dem das im einzelnen noch besprochen werden kann —, steht also nicht im Widerspruch zu diesem Haushaltsplan, auch nicht im
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, wäre der Hauptsinn dessen schon weggefallen, wofür überhaupt die Verteidigung aufgebaut worden ist. Ich weiß, das klingt sehr paradox, aber es ist im Zeitalter der Atomwaffen, wenn man nicht nein sagen will zur Verteidigung
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Verzicht auf Verteidigung nach außen, von vornherein zum Prinzip der Außen- und Sicherheitspolitik erhebt, ein Prinzip, das in seiner Weise erst die Aggression heraufbeschwört und den Krieg in die Nähe des Wirklichen rücken könnte. (Sehr
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erfüllt und daß die Bundesregierung heute vom Stil des typischen Großmachtdenkens befangen sei, aufrechterhalten können, ob Sie das bei ehrlicher Prüfung vor Ihrem Gewissen und vor Ihrem gesunden Menschenverstand wirklich ernsthaft, ohne sich schämen zu müssen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.1958 () [PBT/W03/00038]
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Stolz getragen haben, weil dieser Vorwurf in Wirklichkeit eine Ehrenerklärung war, da wir uns bemüht haben, das verpfuschte Verhältnis des deutschen Volkes zu seinen Nachbarn in Ordnung zu bringen, und das nach dem zweiten Weltkrieg?
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.07.1958 () [PBT/W03/00038]
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aufzutauchen. (Abg. Eschmann: Ob man das so ohne weiteres glauben kann?) — Ja, das hängt von Ihrem Verstand ab, nicht von meiner Einstellung. (Heiterkeit und Beifall bei den Regierungsparteien. —
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