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und die Möglichkeit, den Konzernen weiterhin Geld zuzuschustern. Das hören wir Woche für Woche von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Schließen möchte ich mit einem Zitat aus der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses, in der ein mit der Erkundung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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ignorieren Sie dann das nicht intakte Deckgebirge, die Nähe zum Anhydrit und die Gasvorkommen? Warum werden warnende Wissenschaftler diskreditiert? Warum das alles, wenn Sicherheit kompromisslos an erster Stelle steht? Das glauben Ihnen die Menschen vor
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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die Angst vor einem Verlust des Rechts zur Patentanmeldung behindert den offenen Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus der Wissenschaftlergemeinde sowie mit Unternehmen und Investoren. Eine Neuheitsschonfrist würde sicherstellen, dass dem Erfinder eine gewisse Zeit - wir als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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in erster Linie, dass die Neuheitsschonfrist den Forscherinnen und Forschern mehr Zeit einräumt. Diese soll es den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen ermöglichen, sich mit Kolleginnen und Kollegen auszutauschen, um so zu noch besseren Ergebnissen zu kommen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Linie, dass die Neuheitsschonfrist den Forscherinnen und Forschern mehr Zeit einräumt. Diese soll es den Wissenschaftlern und Wissenschaftlerinnen ermöglichen, sich mit Kolleginnen und Kollegen auszutauschen, um so zu noch besseren Ergebnissen zu kommen. Gleichzeitig könnten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Patentanmeldung erforderliche Voraussetzung, dass die Erfindung noch nicht veröffentlicht ist, gewährleistet. Darüber hinaus sind die meisten Wissenschaftler bereits heute gut über das Patentrecht informiert. Oftmals verfügen Universitäten und Forschungseinrichtungen über eigene oder mit Partnerinstitutionen betriebene Patentverwertungsabteilungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Initiative für eine Neuheitsschonfrist von bis zu einem Jahr im europäischen Patentrecht zu starten. Ziel ist es, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern nach Veröffentlichung neuer Forschungsergebnisse eine Frist einzuräumen, innerhalb derer diese Ergebnisse patentiert werden können. Bisher stehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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eine Neuheitsschonfrist von bis zu einem Jahr im europäischen Patentrecht zu starten. Ziel ist es, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern nach Veröffentlichung neuer Forschungsergebnisse eine Frist einzuräumen, innerhalb derer diese Ergebnisse patentiert werden können. Bisher stehen sie hierzulande
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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einem Probelauf auf ihre Entwicklungsreife hin getestet wurde oder wenn über sie ein wissenschaftlicher Austausch stattgefunden hat. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind gezwungen abzuwägen: Einerseits müssen sie ihre Forschungsergebnisse zeitnah publizieren, um im internationalen Forschungswettlauf mitzuhalten und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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auf ihre Entwicklungsreife hin getestet wurde oder wenn über sie ein wissenschaftlicher Austausch stattgefunden hat. Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind gezwungen abzuwägen: Einerseits müssen sie ihre Forschungsergebnisse zeitnah publizieren, um im internationalen Forschungswettlauf mitzuhalten und Reputation zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Erfindung ausgeschlossen, da vor einer Patentanmeldung die Geheimhaltung der Erfindung verlangt wird. Mit diesem Konflikt hatten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im deutschen Patentrecht nicht immer zu kämpfen. Denn bis zum Ende der 70er-Jahre gab es in Deutschland
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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, da vor einer Patentanmeldung die Geheimhaltung der Erfindung verlangt wird. Mit diesem Konflikt hatten die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im deutschen Patentrecht nicht immer zu kämpfen. Denn bis zum Ende der 70er-Jahre gab es in Deutschland eine sechsmonatige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Schonfrist rechtfertigen könnten. Zu denken gibt die Studie damit allerdings noch in ganz anderer Hinsicht. Wenn patentinaktive Wissenschaftler darüber klagen, dass ihnen Informationen zu ihren Patentierungsmöglichkeiten fehlen, und selbst die patentaktiven Forscher über Nichtanmeldungen aufgrund des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.02.2011 () [PBT/W17/00090]
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Wir haben erhebliche Fortschritte zu verzeichnen. Das ist nicht nur eine Aussage der Bundesregierung; sondern auch der Wissenschaftler, die den Zweiten Integrationsindikatorenbericht Anfang des Jahres präsentiert haben. Sie haben von maßgeblichen Fortschritten gesprochen, gerade im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.06.2012 () [PBT/W17/00186]
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Neben einigen wenigen Fundstellen - eine gewisse Frau Werwigk-Hertneck und eine Frau Müller-Piepenkötter, die sich bisher nicht als Wissenschaftlerinnen, sondern als Exlandesjustizministerinnen hervorgetan haben - gibt es nur eine Fundstelle von Belang: Herrn Professor Verrel. Seine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 27.04.2012 () [PBT/W17/00176]
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Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Frau Kollegin, an der Erarbeitung dieser Analyse waren insgesamt 80 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die GRS und viele Projektpartner beteiligt. Ihre Vermutung kann ich so nicht bestätigen. Vizepräsidentin Petra
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.2012 () [PBT/W17/00200]
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Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit: Frau Kollegin, an der Erarbeitung dieser Analyse waren insgesamt 80 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die GRS und viele Projektpartner beteiligt. Ihre Vermutung kann ich so nicht bestätigen. Vizepräsidentin Petra Pau:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.2012 () [PBT/W17/00200]
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und einem Steuerungskreis. Die Beratungen des Steuerungskreises wie der drei Arbeitsgruppen werden auf Fachebene unter der Beteiligung von Wissenschaftlern geführt. Über die Zwischenergebnisse und Ergebnisse wird das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit dem Parlament umfassend berichten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.10.2012 () [PBT/W17/00200]
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Aufstockung dieser Haushaltstitel. Was die jetzige Regierungskoalition betrieben hat, ist eine Schadensbegrenzung. Die Nichtregierungsorganisationen, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und, wie ich denke, nicht zuletzt auch die Opposition sind gegen die Haushaltskürzungen in diesem Jahr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2011 () [PBT/W17/00142]
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Haushaltstitel. Was die jetzige Regierungskoalition betrieben hat, ist eine Schadensbegrenzung. Die Nichtregierungsorganisationen, die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und, wie ich denke, nicht zuletzt auch die Opposition sind gegen die Haushaltskürzungen in diesem Jahr Sturm gelaufen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2011 () [PBT/W17/00142]
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zusammenbricht, oder können wir das verhindern? Schauen Sie sich bitte die Analysen der SWP und anderer seriöser Wissenschaftler an: Sie stellen Projektionen auf, die uns wirklich Sorge machen sollten. Die Politik muss an der Stelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2011 () [PBT/W17/00142]
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, dass dort die Regierungen selbst Teil des Problems sind. Eine besonders eindrucksvolle Analyse hat uns die sambische Wissenschaftlerin Dambisa Moyo vor zwei Jahren geliefert. (Ute Koczy [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Teilweise schon zurückgenommen!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.2011 () [PBT/W17/00142]
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Verfahren, insbesondere bei der Expertenanhörung im Rechtsausschuss, die ich als sehr fruchtbar empfand, wurden vonseiten der Wissenschaftler und der Richterschaft verschiedene Modifizierungsvorschläge angeregt und praxisnah diskutiert. In dem Berichterstattergespräch am Montag habe ich den Eindruck gewonnen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.03.2012 () [PBT/W17/00163]
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: Hat die Bundesregierung den offenen Brief an die Bundeskanzlerin vom 19. Februar 2007, unterzeichnet von 15 deutschen Wissenschaftlern, darunter dem Soziologen Oskar Negt, dem Kernphysiker Hans-Peter Dürr und dem Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer, zur Kenntnis genommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2007 () [PBT/W16/00084]
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nicht um Spekulationen, vielmehr geht es um Berichte, die in amerikanischen Zeitungen von durchaus prominenten Journalisten und Wissenschaftlern erstellt wurden. Darin befindet sich auch die Einschätzung, dass in den USA derzeit an Plänen für einen Luftkrieg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.03.2007 () [PBT/W16/00084]