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der Homosexuellen gewandt. Es war der Sozialdemokrat Dr. Magnus Hirschfeld, der 1897 das wissenschaftlich-humanitäre Komitee gründete, das noch im selben Jahr in einer Petition an den Deutschen Reichstag die Straffreiheit für die einfache Homosexualität forderte. Diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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Wir haben bei der Auswahl der ersten Freiwilligen, die jetzt schon hinausgehen werden, ein erfreuliches Durchschnittsalter, das bei 24 Jahren liegt. Dies ist an unsere bisherigen deutschen Verhältnisse angepaßt. Zweitens — und dies ist sehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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im Widerspruch zu den Gesetzen stehend akzeptieren. Wenn wir heute hier über die Änderung eines Gesetzes reden, das als vorbildlich in ganz Europa anerkannt ist, wie wir ja wissen, dann spielen naturgemäß die Gründe, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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eine besondere Rolle. Das ist auf den ersten Blick, aber nicht allein, das europäische Freiwilligenprogramm, das beim deutsch-französischen Gipfel Anfang November in Bonn ins Leben gerufen wurde. Hier sollen junge Deutsche und Franzosen für zwei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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Einlese, langer Vorbereitung und mühsamer Überprüfung der Erfahrenheit keine Fehlschläge gebe. Es wäre doch einfach unredlich, das zu behaupten. (Dr. Rumpf [FDP]: Das müssen Sie mal den GRÜNEN sagen! — Freiherr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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die Hoffnung nicht aufgeben. Die Durchführung dieses europäischen Freiwilligenprogramms ist Anlaß zu zwei Änderungen. Das Gesetz, das aus den 60er Jahren stammt, verlangt, daß Entwicklungshelfer das 21. Lebensjahr vollendet hallen. Ich finde, dieses
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.12.1985 () [PBT/W10/00184]
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verhaftet und nunmehr in der DDR rechtskräftig verurteilt wurde, nachdem die amerikanische Botschaft in Ost-Berlin das Ehepaar, das dort um Asyl nachsuchte, des Hauses verwiesen hatte? Dr. Hennig, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für innerdeutsche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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, Parl. Staatssekretär: Das habe ich bereits ausgeführt. Es gibt in Brasilien ein einziges Zentrum, das sich mit diesem Gebiet befaßt. Das ist dieses Zentrum CTA. Vizepräsident Stücklen: Eine weitere Zusatzfrage der Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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: Herr Staatssekretär, Sie machen diese feine Unterscheidung zwischen militärischer und friedlicher Nutzung bei einem technischen Grundgerüst, das einander so ähnlich ist, daß das eine leicht in das andere überführt werden kann. Wie wollen Sie das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Bundesregierung hat durch meine Person den DED nicht einer Negativkritik unterworfen, sondern hat der Öffentlichkeit ihr Neuordnungskonzept, das bis dahin schon zahlreichen beteiligten Stellen bekannt war, vorgelegt. Es sind in einer Pressekonferenz einige Fragen beantwortet worden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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in die Öffentlichkeit gegangen, als wir ein geschlossenes, mit dem anderen Gesellschafter abgestimmtes Neuordnungskonzept vorlegen konnten, das zu diesem Zeitpunkt nachrichtlich auch schon dem Fachausschuß des Bundestages bekanntgemacht worden war. Vizepräsident Stücklen: Keine weiteren Zusatzfragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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am DED. Das Gutachten macht den Vorschlag, die Grundsätze und Kriterien durch ein Statut zu ersetzen, das alle vier Jahre aktualisiert werden soll. Den Vorwurf, daß der DED seine „Grundsätze und Kriterien" höherstelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Nicaragua — das ist im „DED-Brief" 4/83 abgedruckt —, in dem in einem Organ, für das der Geschäftsführer die Verantwortung trägt, sehr deutlich klargelegt wurde, daß der DED seine „Grundsätze und Kriterien"
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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. Im übrigen bin ich der Auffassung, daß Institutionen, die selbst außerordentlichen Wert auf Kritikfähigkeit legen, das sozusagen landesübliche Minimum an Kritik ertragen müssen, das heute z. B. jedem wirtschaftlichen Unternehmen gegenüber vorgebracht wird, in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Institutionen, die selbst außerordentlichen Wert auf Kritikfähigkeit legen, das sozusagen landesübliche Minimum an Kritik ertragen müssen, das heute z. B. jedem wirtschaftlichen Unternehmen gegenüber vorgebracht wird, in der nächsten Woche auch z. B. von Mitgliedern Ihrer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Herr Kollege Brück, genau diesen Umkehrschluß habe ich in meinen Antworten hier mehrfach ausgeschlossen. Ich glaube, das läuft auf eine Unterstellung hinaus, von der Sie wissen, daß sie nicht zutrifft. (Zuruf von der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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unterhielten uns über die normale Personalvertretungssituation im Rahmen der Zentrale; aber das ist nicht das Thema, über das wir hier sprechen —, sondern es handelt sich hier um die von den Organen des DED verabschiedete Form des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Dr. Kunz, ich darf noch einmal darauf hinweisen, daß nach Angaben des Umweltbundesamts nach diesem Verfahren, das hier zur Anwendung kommen soll, die Emissionen von SO2 sich um 95% und von NOX um mehr als
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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wohl äußerst negativ ausgehen wird, (Beifall bei den GRÜNEN) wenn Sie weiterhin kein Fettnäpfchen auslassen, das für Sie von irgendwelchen Leuten aufgestellt wird. Meine Damen und Herren von der Koalition, wann begreifen Sie endlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Energieumwandlungsprozesse zurückzuführen sind, so lehnen Sie noch heute im Ausschuß ein staatliches Förderprogramm zur umweltfreundlichen Kohleverbrennung ab, das wir heute zur Altanlagensanierung-Mitfinanzierung vorgelegt haben. (Beifall bei der SPD — Zuruf von der CDU/ CSU:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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besorgniserregende Zahlen über das Waldsterben bekanntgegeben. Bevor ich darauf kurz eingehe, möchte ich — ich meine, das gebietet einfach die Fairneß — dem Bundesinnenminister Dr. Zimmermann ein Wort des Dankes und der Anerkennung sagen, weil er
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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schön! Aber Großversuche machen!) Ich möchte aber hinzufügen: Es gibt kein Land in Europa, das in den letzten zwei Jahren so viel für den Umweltschutz getan hat wie die Bundesrepublik Deutschland. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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unseren europäischen Nachbarn nicht abgestimmt sind, dann sind das alles halbe Sachen. Bei dem schlimmsten Schadensbild, das es in der Bundesrepublik Deutschland gibt, nämlich bei dem Schadensbild im Schwarzwald, stellen wir fest, daß an
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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Mitglieds der Bundesregierung verlangen. (Beifall bei der SPD und den GRÜNEN) Dies ist kein Possenspiel, das hier veranstaltet wird, sondern es ist das legitime Recht der Abgeordneten dieses Hauses, Sie hierher zu bitten.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]
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, an dem wir mitwirken. Wir tun inzwischen das unsere. Ich kenne kein anderes europäisches Land, das in dieser Frage ähnlich nach vorne gegangen ist wie die Bundesrepublik Deutschland. Das muß hier festgestellt werden. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.1984 () [PBT/W10/00090]