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ist wirklich ein deutlicher Nachweis für das, was wir getan haben. Wir haben beispielsweise wesentliche Beschaffungsprogramme in Gang gesetzt bzw. fortgeführt. So haben wir heute hochmoderne Hubschrauber zur Verfügung; hierfür haben wir 220 Millionen DM eingesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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. Deshalb darf ich noch einmal daran erinnern, dass wir auch politisch zur Bekämpfung der Kriminalität einiges in Gang gesetzt haben, so wohl bezüglich des Einsatzes der Mittel und durch Stärkung der Sicherheitsgremien als auch durch gesetzliche Neuregelungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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entschieden gehandelt; wir haben zur Aufklärung der Tatbestände beigetragen. Die Bundesanstalt für Arbeit hat selbst Untersuchungen in Gang gesetzt. Diese Entwicklungen haben dazu geführt, dass der Bundeskanzler und der Bundes arbeitsminister am 22. Februar ein zweistufiges
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.2002 () [PBT/W14/00225]
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!) Sie können sich doch nicht immer nur auf das berufen, was 1991 oder noch früher in Gang gesetzt worden ist. Alles zu seiner Zeit! Das war damals natürlich richtig. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 22.10.2003 () [PBT/W15/00068]
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Raum nicht mehr erreichen kann und dass die Leute in die Fläche gezogen sind. Beides ist dadurch in Gang gesetzt worden. Ich finde, das müsste als große Aufgabe an gesehen werden. Ich weiß, dass das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2000 () [PBT/W14/00108]
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erreicht worden. Meine Damen und Herren, die Bundesregierung und mit ihr die Koalitionsfraktionen haben einen Prozess in Gang gesetzt, der eine neue, eine integrative und nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ermöglicht. (Beifall bei der SPD und dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2000 () [PBT/W14/00108]
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, wenn es unter Vor herrschaft der Demokratie eingesetzt wird, pazifizierend wirkt und eben erst die Prozesse in Gang setzt, die den Frieden wirklich herstellen. Das ist die Aufgabe von Militär. Genau dafür wird die Bundeswehr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2000 () [PBT/W14/00108]
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gibt und dass wir mit der Ermutigung für eine neue Stiftungskultur eine wesentliche Entwicklung in diesem wichtigen Bereich in Gang setzen können und müssen, darüber haben wir uns in mehreren Debatten des Deutschen Bundestages in den vergangenen Monaten in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.06.2000 () [PBT/W14/00108]
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neue Kraftfahrzeugkonzepte in zwei Jahren ent wickelt. Das ist vielmehr eine Entwicklung, die während unserer Regierungszeit in Gang gesetzt worden ist. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. - Waltraud Lehn [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2000 () [PBT/W14/00118]
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Rückstellungen anzuwenden ist. Das ist das Ergebnis dieses großen Werkes, das Sie, Herr Minister, in Gang setzen wollten. Sie wollten den Ausstieg unumkehrbar machen. Ein neues technisches Zeitalter sollte anbrechen. Bis heute ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1999 () [PBT/W14/00039]
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je Liter Benzin mehr. Wenn dieses so käme, würde das bedeuten, dass eine weitere Preisspirale in Gang gesetzt würde. Darüber hinaus sind die Lohnempfänger die Gelackmeierten. Noch ein Letztes: Ich hoffe nicht, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.05.2001 () [PBT/W14/00172]
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zusätzliche Schubkraft, indem Sie sie mit steuerlichen Erleichterungen und Zinsbezuschussung verbinden. Dann können wir ein Arbeitsbeschaffungsprogramm in Gang setzen, das gleichzeitig dafür sorgt, dass die Energiepolitik vorangetrieben wird. Das sind die No-Regret-Maßnahmen, die Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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waren die großen europäischen Sozialdemokraten Willy Brandt, Olof Palme und Gro Harlem Brundtland, die einen Prozess in Gang gesetzt haben, der den Erdgipfel in Rio 1992 zur Folge hatte. Gründe für den Verlust der biologischen Vielfalt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.03.2000 () [PBT/W14/00095]
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auf dem Papier, sie blieben in den jeweils teuersten Volltarifen. Dies würde eine Spirale von Tarifwechseln in Gang setzen, an deren Ende womöglich ein Einheitstarif auf niedrigem Versorgungsniveau steht. (Wolfgang Lohmann [Lüdenscheid] [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2002 () [PBT/W14/00240]
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Sachsen-Anhalt, dass keine Strukturfondsgelder mehr fließen. Mit diesem Vorhaben werden Sie keine positive Entwicklung in Sachsen-Anhalt in Gang setzen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abge ordneten der SPD) Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.06.2002 () [PBT/W14/00240]
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Waffenstillstand trägt und ob dort ein Verfassungsprozess mit realer Aussicht auf Implementierung und Akzeptanz in den ethnischen Gruppen in Gang gesetzt wird. Ich möchte auch wissen, ob die UCK diesen Waffenstillstand voll und ganz mitträgt. Mich interessiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2001 () [PBT/W14/00183]
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haben. Deswegen ist es dringend notwendig, dass wir eine wirkliche Familien offensive hier in diesem Bundestag in Gang setzen, und zwar so, wie sie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entwickelt hat und für die nächste Le -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2001 () [PBT/W14/00183]
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von unserer Seite klar war, wie mit diesem Antrag verfahren wird, am Freitagnachmittag ein solches Verfahren in Gang setzen, obwohl mehrere Regierungsvertreter den Beginn der Debatte auf der Regierungsbank verfolgt haben, (Rainer Brüderle [FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.03.2002 () [PBT/W14/00222]
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90/DIE GRÜNEN) Das ist die Antwort auf Ihre Frage. Der Herr Präsident hat die Uhr wieder in Gang gesetzt. Wir wissen natürlich, warum das geschieht. Verehrter Herr Merz, ich weiß, dass es aus
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.05.2001 () [PBT/W14/00168]
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Überzeugung jetzt etwas geschehen. Aus diesem Grunde habe ich ein Sonderprogramm Ost vorgeschlagen, durch das Maßnahmen in Gang gesetzt werden sollen, die sofort greifen. Sie sollen insbesondere zur Verbesserung der Infrastruktur im Forschungsbereich, im Bereich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.2001 () [PBT/W14/00167]
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englischen Netzen, noch haben wir ein Vorbild. Wir haben alle diese Dinge nicht mit dem Ziel in Gang gesetzt, an die Börse zu gehen. Die Börsenfähigkeit war nie ein Ziel der Bahnreform. Das Ziel der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.05.2001 () [PBT/W14/00167]
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dass es zu gesetzgeberischem und adminstrativem Handeln in Bezug auf bioethische Zukunftsfragen kommt und der öffentliche Diskurs darüber in Gang gesetzt wird. So weit sind wir uns einig. (Beifall bei der FDP) Umso überraschter waren wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2003 () [PBT/W15/00028]
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[FDP]: Nein!) Ein Weg dahin ist die Sanierung des Netzes, die wir in Gang gesetzt haben. Das ist die Voraussetzung für funktionierende Güterverkehre auf der Schiene. Außerdem müssen wir dafür sorgen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2003 () [PBT/W15/00028]
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Verpackung, was durch entsprechende Gutachten und Ökobilanzen belegt wird. Muss dann jedes Mal die gesamte Verwaltungsmaschinerie in Gang gesetzt werden? (Dr. Peter Paziorek [CDU/CSU]: Eine sehr gute Frage!) Müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2003 () [PBT/W15/00028]
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informieren. Dies sollten wir aufnehmen und beachten und uns gemeinsam darum bemühen, dass dieser christlich-jüdische Dialog in Gang gesetzt und verbessert werden kann. Angesichts eines neuen beunruhigenden Antisemitismus hat der Deutsche Bundestag eine Entschließung mit der Überschrift
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2003 () [PBT/W15/00049]