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Stargard), Jacob Hogensee (Stolp) sowie Luthers Mitstreiter Johannes Bugenhagen, einen gebürtigen Pommern, ein. Der Landtag scheiterte jedoch am Widerspruch des Adels, aber man beauftragte Bugenhagen trotzdem, eine Kirchenordnung für das Herzogtum Pommern zu entwerfen. Diese wurde aber nicht offiziell in Kraft gesetzt. Bugenhagen führte weiterhin 1535 Visitationen nach sächsischen Muster durch. So konnte sich die Reformation in Pommern allmählich durch namhafte evangelische Vertreter wie Paul von Rode und Johannes Knipstro durchsetzen. Nachdem der Bischof von Cammin gestorben war, stand der Weg vollständig
Philipp I. (Pommern) by Hadibe, u.a. () [WPD17/P18/44149]
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den Erfolg der Jungtürkischen Revolution war. Die militärische Überlegenheit der aufständischen Truppen zwang die bisherige absolutistische Regierung des Sultans zum Nachgeben. Am 24. Juli 1908 musste Sultan Abdülhamid II. die liberale Verfassung des Großwesirs Midhat Pascha von 1876 wieder in Kraft setzen, die er 1878 selbst suspendiert (aber nie formell abgeschafft) hatte, außerdem die Zensur aufheben, eine Amnestie erlassen und reaktionäre Regierungsmitglieder entlassen. Gegen die Regierungsbeteiligung der Jungtürken unternahmen reaktionäre Kräfte am 13. April 1909 einen Putschversuch, den revolutionäre Truppen unter der
Cemal Pascha by Kleombrotos, u.a. () [WPD17/C10/13390]
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worden, das im Zuge einer Rechtsbereinigung zum 25. April 2006 aufgehoben wurde . Mit der Verordnung über das Inkrafttreten des Wechselgesetzes vom 28. November 1933 (RGBl. I S. 1019) hatte der Reichsminister der Justiz das Wechselgesetz zum 1. April 1934 in Kraft gesetzt. Schweiz In der Schweiz wurden die entsprechenden Bestimmungen der Genfer Wechselrechtsabkommen direkt in das Obligationenrecht integriert. Literatur Adolf Baumbach (Begr.), Wolfgang Hefermehl, Matthias Casper: Wechselgesetz, Scheckgesetz, Recht der kartengestützten Zahlungen mit Nebengesetzen und einer Einführung in das Wertpapierrecht. 23. Auflage
Wechselgesetz by Stechlin, u.a. () [WPD17/W08/38518]
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der die Römisch-katholische Kommission nicht mehr erwähnt, ermöglicht die Schaffung einer römisch-katholischen Synode. 1981: Die römisch-katholischen Kirchgemeinden stimmen mehrheitlich der von der Römisch-katholischen Kommission ausgearbeiteten Kirchenverfassung zu; drei Kirchgemeinden lehnen sie ab. Die Kirchenverfassung wird auf den 1. August in Kraft gesetzt. 1982: Die Synode tritt am 12. Juni in Anwesenheit von Bischof Anton Hänggi zur konstituierenden Sitzung in Bern zusammen und bildet die Römisch-katholische Landeskirche des Kantons Bern (). 1983: Die Kirchen sind beim Start der Berner Lokalradios mit der ökumenischen Sendung
Katholische Kirche im Kanton Bern by S.K., u.a. () [WPD17/K23/08639]
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Beendigung von Arbeitsverhältnissen beschreiben. Für die Beschlussfassung sind nach den einzelnen KODA-Ordnungen unterschiedliche Mehrheiten erforderlich. Nach der Beschlussfassung in den Kommissionen werden die Beschlüsse den Diözesanbischöfen vorgelegt, die diese dann über einen bischöflichen, also innerkirchlichen Rechtsetzungsakt als kirchliches Recht in Kraft setzen. Die kirchlichen Einrichtungen sind dann kirchenrechtlich gehalten, diese Regelungen in den einzelnen Arbeitsverhältnissen zugrunde zu legen. Die Kommissionen sind kirchenrechtlich damit Beratungsorgane der Bischöfe, die den Bestimmungen des c. 127 CIC unterliegen. Im staatlichen Recht gelten die so zustande gekommenen
Kommissionen zur Ordnung des diözesanen Arbeitsvertragsrechts by Kobschaetzki, u.a. () [WPD17/K23/64189]
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miniatur|Sieben Gemeinden wurden zum Bezirk Alsergrund zusammengefasst Nachdem der Beschluss zur Eingemeindung der 34 Vorstädte Wiens bereits 1848 gefallen war, wurde die Eingemeindung de jure 1850 durch die Unterschrift von Kaiser Franz Joseph I. unter der „provisorischen Gemeindeordnung“ in Kraft gesetzt. Das bisher bereits dicht verbauten Gebiet zwischen Stadtmauer und Linienwall kam so zu Wien. Das Gebiet des Alsergrundes wurde zunächst als 8. Bezirk nach Wien eingemeindet und umfasste die Vorstädte Althangrund, Himmelpfortgrund, Lichtental, Michelbeuern, Rossau und Thurygrund. Hinzu kam die
Geschichte des Alsergrunds by Feldkurat Katz, u.a. () [WPD17/G11/97608]
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Informatiksaal geschaffen. 1990 kam die Zusammenarbeitsvereinbarung mit dem europäischen Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht (IEAP) und zwei Jahre später die Ansiedlung im Vieux-Collège in Chavannes-près-Renens. Im Jahr 2000 wurde der Leistungsvertrages mit dem Kanton Waadt und der Eidgenossenschaft in Kraft gesetzt und 2001 die Zusammenarbeitsvereinbarung mit der nationalen Schule für öffentliche Verwaltung von Québec (ENAP) initiiert. 2003 erfolgte die „Semestrialisierung“ der Ausbildung und der Zusammenarbeitsvertrag mit dem Zentrum für öffentliches Management der Universität Bern kam zustande. Vereinbarungen mit dem Instituto Nacional
Hochschulinstitut für öffentliche Verwaltung by Aka, u.a. () [WPD17/H16/41149]
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wie in der Provinzialordnung und der Verwaltungsgerichtsbarkeit). Das Gesetz erstreckte sich zunächst nur auf die Provinzen Preußen, Brandenburg (mit Berlin), Pommern, Schlesien und Sachsen mit der Maßgabe, dass es durch königliche Verordnung in der Provinz Posen oder Teilen davon in Kraft gesetzt werden könnte. Jeder Kreis bildet nach dem Gesetz einen Kommunalverband zur Selbstverwaltung seiner Angelegenheiten mit den Rechten einer Korporation. Städte mit mindestens 25.000 Einwohnern (Zivilpersonen) durften einen Kreisverband (Stadtkreis) für sich bilden. Die Kreisangehörigen sind zur Annahme unbesoldeter Ämter und
Kreisordnung (Preußen) by Wischmat, u.a. () [WPD17/K22/13189]
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Druck. 1952 brachte Myer einen Gesetzesvorschlag ins amerikanische Parlament, wonach der Bund seine Verantwortung über die Indianer abgeben sollte. Stattdessen sollten die Indianer für sich selbst verantwortlich sein. Der Vorschlag wurde 1953 als so genannte House Concurrent Resolution 108 in Kraft gesetzt. Interessant erscheint das Detail, dass nirgends in dieser Resolution der Begriff der Termination steht. Vielmehr wurde er umgangen mit Sätzen wie „to end the wardship status of the Indians and to grant them all of the rights and prerogatives pertaining
Termination (Indianerpolitik) by Khatschaturjan, u.a. () [WPD17/T01/00334]
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um den neuen Zweig der Montage zu erweitern. Im August 2015 ist die Ausbildungsordnung für den im Rahmen der Holzindustrie bestehenden Beruf des Holzmechanikers entsprechend um die „Fachrichtung Montage“ erweitert und durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) in Kraft gesetzt worden, Damit hat sich das Tischlerhandwerk organisatorisch und institutionell gespalten, denn diese Änderung war nicht mehr im Bezugsrahmen der Handwerkskammern, sondern nur innerhalb der der Industrie- und Handelskammern möglich. Allerdings verzeichnet auch der Bundesverband Innenausbau bisher einen geringen Organisationsgrad unter
Tischler by Summ, u.a. () [WPD17/T01/22892]
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Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3821/85 vom 20. Dezember 1985 wurde EWG-weit das Kontrollgerät nach dem 29. September 1986 verpflichtend. International wurde am 1. Juli 1970 ein „Europäisches Übereinkommen über die Arbeit des im internationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals“ (AETR) in Kraft gesetzt, das am 31. Juli 1985 verbessert wurde. Die letzten Änderungen, insbesondere die verpflichtende Einführung des digitalen Kontrollgerätes (für Neufahrzeuge und Erstnutzungen, kein Umrüstungszwang), erfolgte durch die Verordnung (EG) 561/2006 vom 15. März 2006 (ABl. L 102, S.1 vom 11. April
Tachograph by S.K., u.a. () [WPD17/T00/76896]
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Handlungen aus dem Militärdienst entlassen werden können. Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften Eine staatliche Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften existiert in Ecuador seit 2008. Am 28. September 2008 wurde in einer Volksabstimmung die neue Verfassung angenommen und wenig später durch Veröffentlichung im Gesetzblatt in Kraft gesetzt. Die neue Verfassung enthält auch gleiche Rechte für gleichgeschlechtliche Paare, was der römisch-katholische Erzbischof Antonio Arregui Yarza im Vorfeld der Volksabstimmung kritisierte. 2014 wurden die Rechte von gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften weiter ausgeweitet. Gesellschaftliche Situation Eine Schwulen- und Lesbenszene entwickelte sich besonders
Homosexualität in Ecuador by Aka, u.a. () [WPD17/H23/38069]
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einen Entwurf zur Neufassung des Jagdgesetzes, der zwar dank Müller die einmütige Zustimmung der Jägerschaft erfuhr, aber trotz seiner weitgehenden Reformansätze infolge der Kaltstellung des Leiters der Jagdbehörde von der Regierung Lafontaine im Zuge der Affäre Lafontaine nicht mehr in Kraft gesetzt wurde. Müller war über viele Jahre Vertrauensdozent für die Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Universität Trier. Er starb überraschend in seinem Jagdrevier. Müller war seit 1964 verheiratet. Er hatte drei Töchter und einen Sohn. Ehrungen Ordre national du Mérite, Offizier
Paul Müller (Biologe) by Axolotl Nr.733, u.a. () [WPD17/P21/49308]
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Versammlungsfreiheit abgeschafft. Wer dagegen protestierte, wurde verhaftet. Die NNLC ging in den Untergrund. Mit Unterstützung von Südafrika baute Sobhuza II. eine Armee und eine militärisch organisierte Polizeitruppe auf, die jegliche Opposition unterdrückte. Im Jahre 1978 wurde eine neue Verfassung in Kraft gesetzt. Das neue Parlament erhielt den Namen Swaziland National Council bzw. Libandla und bestand aus zwei Kammern aus ernannten und indirekt gewählten Vertretern. Letztere wurden fortan im Tinkhundla-System ermittelt, bei dem auf Wahlkreisebene in einer Personenwahl ein Abgeordneter gefunden wird. NNLC-Führer
Geschichte Swasilands by Luke081515Bot, u.a. () [WPD17/G15/25224]
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anlässlich des 300-jährigen Reformationsjubiläums 1817 eine Union zwischen Lutheranern und Reformierten zu bilden, hatten trotz mangelnder Unterstützung durch den Großherzog (Ludwig I.) gewisse Erfolge, insbesondere in Rheinhessen, wo nach mehrjährigen Verhandlungen 1822 eine alle Gemeinden der Provinz umfassende Unionsurkunde in Kraft gesetzt wurde. Außerhalb Rheinhessens gaben sich einzelne Gemeinden ein Unionsbekenntnis, andere bleiben lutherisch oder reformiert. 1832 wurde zwar für alle Gemeinden ein gemeinsames Oberkonsistorium in Darmstadt gebildet, das aber lediglich die organisatorische Einheit der Konfessionen brachte. In der Folge der 1848er-Bewegung
Evangelische Kirche in Hessen und Nassau by Invisigoth67, u.a. () [WPD17/E00/62646]
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1919 zu Ende, doch zahlreiche Restriktionen blieben zum Teil noch bis 1922 in Kraft. Kurz vor Kriegsausbruch hatte das Parlament ein neues Fabrikgesetz beschlossen, das die tägliche Arbeitszeit auf zehn Stunden beschränkte. Wegen des Krieges wurde es erst 1918 in Kraft gesetzt, galt aber bereits als überholt. Unter dem Eindruck des Landesstreiks im November 1918 konnte Schulthess die Wirtschaftsverbände im April 1919 davon überzeugen, die wöchentliche Arbeitszeit auf 48 Stunden zu begrenzen. Aus dem rechten politischen Lager brachte ihm dies den Vorwurf
Edmund Schulthess by 131.152.145.127, u.a. () [WPD17/E00/98510]
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in den Ländern Österreichs und Böhmens. In Ungarn galt das Gesetz dagegen nicht. Entworfen wurde das Buch 1768 in Wien, am 31. Dezember dieses Jahres wurde es, obwohl es von Staatsrat und Staatskanzlei wegen seiner Rückständigkeit abgelehnt worden war, in Kraft gesetzt. Die umstrittene Theresiana war jedoch nur bis 1787 gültig, da zu dem Zeitpunkt die Folter im Josephinischen Strafgesetz komplett abgeschafft wurde. Die Constitutio Criminalis Theresiana war neben der angestrebten Vereinheitlichung des Strafrechts in Österreich auch ein Versuch Maria Theresias, die
Constitutio Criminalis Theresiana by Khatschaturjan, u.a. () [WPD17/C10/99325]
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sie im Dezember 1622 Graubünden verliess. Der Winter 1622/23 ging als besonders verlustreicher Hungerwinter in die Geschichte Graubündens ein. Die siegreichen Österreicher diktierten den Bündnern am 30. September 1622 den Lindauer Vertrag, der im Wesentlichen den Mailänder Vertrag wieder in Kraft setzte. Die erneut unter die Herrschaft Österreichs unterworfenen Gebiete mussten zusätzlich sämtliche Freiheitsbriefe ausliefern und auf jegliche Verbindungen mit dem Oberen und dem Gotteshausbund verzichten. Diesen wurde nun auch untersagt, ohne Zustimmung Österreichs Bündnisse abzuschliessen. Maienfeld und Chur sollten von Österreich
Bündner Wirren by Didionline, u.a. () [WPD17/B46/19167]
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die Beulenpest nach Graubünden, die in den betroffenen Gebieten bis zu zwei Drittel der Bevölkerung dahinraffte, gesamthaft um die 12'000 Menschen starben. Am 8. August erklärte Erzherzog Leopold V., dass er die Bedingungen des Lindauer Vertrages als wieder in Kraft gesetzt betrachte und wies alle Bündner Proteste von sich, da diese freien Durchzug für Österreich vorsehen würden. Er schloss allerdings mit den Drei Bünden am gleichen Tag eine neue Erbeinung, die eine jährliche Pension für die Bünde von 600 Gulden als
Bündner Wirren by Didionline, u.a. () [WPD17/B46/19167]
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die Strafbarkeit der Homosexualität selbst. Am Tag der letzten Lesung wurden vor der Duma Dutzende von LGBT-Aktivisten bei einem Kiss-In verhaftet, darunter die lesbische Journalistin Jelena Kostjutschenko. Präsident Putin unterzeichnete das Gesetz am 30. Juni 2013, damit wurde es in Kraft gesetzt. Das Gesetz stellt positive Äußerungen über Homosexualität in Anwesenheit von Minderjährigen oder über Medien wie das Internet unter Strafe. Seit dem 24. Januar 2014 wird in der russischen Duma ein Antrag der drei größeren Parteien Einiges Russland und der kleineren
Homosexualität in Russland by RichterStraß, u.a. () [WPD17/H23/20431]
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der Bundeshilfe, einer jährlichen Subvention aus dem Bundeshaushalt) gesondert ratifiziert werden. Zu diesem Zweck enthielten die damaligen Gesetze eine sogenannte Berlin-Klausel, aus der hervorging, dass das betreffende Gesetz in Berlin Gültigkeit erlangen sollte und nach welchen Normen es dort in Kraft gesetzt werden sollte. Im Zuge der Wiedervereinigung trat das Land Berlin dem Geltungsbereich des Grundgesetzes bei. Von da an galten alle Bundesgesetze dort unmittelbar und die Berlin-Klauseln verloren somit jegliche Bedeutung. Beispiel Ein noch vorhandenes Beispiel ist die Berlin-Klausel im Produkthaftungsgesetz
Berlin-Klausel by Wheeke, u.a. () [WPD17/B46/24584]
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Improvement Act ein, ein großangelegtes Programm zur Verbesserung der Infrastruktur. Demnach sollten Straßen und Kanäle im großen Stil ausgebaut werden. Als der Gouverneur die Kosten des Programms erkannte, nahm er davon Abstand. Das Staatsparlament hatte aber das Gesetz bereits in Kraft gesetzt und war entschlossen, es auch durchzusetzen. Die Arbeiten begannen und führten zu den erwarteten hohen Kosten. Im Jahr 1841 wurde das Programm wegen Unbezahlbarkeit gestoppt. Die daraus entstandenen Schulden belasteten den Staatshaushalt bis zum Jahr 1882. Unabhängig von diesem 1837
Joseph Duncan by Glunggenbauer, u.a. () [WPD17/J34/25223]
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zum Major um bis zu 50 Prozent. Am 7. Juni 1942 war schließlich die Leistungsbeförderung eingeführt worden. Doch erst Schmundt setzte diese Richtlinien in konkrete Anordnungen um, die von Hitler am 4. Oktober und 4. November 1942 per Führerbefehl in Kraft gesetzt wurden: „In Zukunft soll jeder junge Deutsche, aus allen Kreisen der Bevölkerung ohne Rücksicht auf Herkunft, nur ausgelesen auf Grund der Persönlichkeit und Bewährung vor dem Feinde […] Offizier werden können.“ Damit lag Schmundt mit seinen Vorstellungen von einer Verjüngung des
Rudolf Schmundt by 141.15.28.60, u.a. () [WPD17/R09/15175]
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den Hochgebirgsregionen des Tianshan. In den dreißiger Jahren erfolgte erstmals eine Erfassung der Bestände durch sowjetische Kynologen, eine Arbeit, die dann allerdings durch den Zweiten Weltkrieg unterbrochen wurde. 1964 wurde in der damaligen Sowjetunion ein Rassestandard für den Taigan in Kraft gesetzt. Die Jagd mit Windhunden genoss in der Sowjetunion eine gewisse Förderung; die Jäger waren in Kolchosen organisiert und mussten festgelegte Mengen von Fellen ihrer Beutetiere abliefern. Nachdem Kirgisistan 1991 mit der Auflösung der Sowjetunion seine Unabhängigkeit erlangt hatte, änderte sich
Taigan by Aka, u.a. () [WPD17/T04/17460]
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erreichte. Jedoch konnte er zunächst diese Bestrebungen durch einen Vergleich mildern. Die Folgen der Entwicklung der Reformation stießen nicht immer auf die Zustimmung der Bürger der Stadt. Als die zwischen den Reformatoren und dem Rat ausgehandelte Beutelordnung (eine Sozialordnung) in Kraft gesetzt wurde, beschimpfte der Bader Valten den Reformator Martin Luther und den Bürgermeister Beyer, sie „weren wert, dass man sie auß der stat jagen solte“, und wurde für seine Äußerungen mit einer Strafe belegt. Am 7. Juli 1526 brachte Luthers Gemahlin
Christian Beyer by Aka, u.a. () [WPD17/C06/77708]