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Sendung „Echo des Tages" und in „Heute" gesagt: „Also, liebe Leute, das müßt Ihr jetzt bezahlen; damit werden wir dann ganz groß im öffentlichen Personennahverkehr einsteigen! Das sind präter propter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1974 () [PBT/W07/00073]
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Ihnen sehr dankbar, daß Sie das hier deutlich gemacht haben. Ich appelliere hier an den Verkehrsminister, das noch früher einzuführen. Ich kann mich erinnern, daß sich irgend jemand — ich glaube, Herr Schulte —
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1974 () [PBT/W07/00073]
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sicherlich eine Überraschung war. Das ist ein klassisches Beispiel dafür, wie sehr das Verhalten des Kraftfahrers, das doch so wichtig ist, von seiner Überzeugung abhängt, daß die ihm auferlegten Gebote und Verbote berechtigt und sinnvoll
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1974 () [PBT/W07/00073]
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den Autobahnen, nicht als eine Maßnahme zur Hebung der Verkehrssicherheit ansehen. Ich meine, Herr Bundesverkehrsminister, das könnten auch Sie nicht tun, nachdem Sie in dem Bericht, den Sie vorlegen, Lobeshymnen auf den Versuch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1974 () [PBT/W07/00073]
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) : Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich meine, daß ein Kapitel, das auch eine bedeutende Rolle in der Großen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion gespielt hat, hier noch kurz behandelt und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.01.1974 () [PBT/W07/00073]
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in den Dienst der Gesundheit gestellt und auf gesundheitspolitisch bedeutsame Gebiete konzentriert werden muß. Mit dem Programm, das jetzt mit allen Beteiligten diskutiert wird, ist aus der Sicht des Bundes ein Rahmen abgesteckt worden, innerhalb dessen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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nicht möglich. Anzustreben ist vielmehr eine noch stärker abgestimmte internationale Verbundforschung. Ein zunehmend wichtiger werdendes Forschungsfeld, das ein besonderer Schwerpunkt künftiger Forschungsmaßnahmen sein muß, ist die klinische Krebsforschung, von der Erkenntnisse über wirksame diagnostische und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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(Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein [CDU/CSU]: Ich kann mehrere nennen!) Das Thema, das uns heute im Deutschen Bundestag beschäftigt, ist so umfassend, in seiner gesamten Komplexität so schwer zu erfassen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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SPD) : Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Deutsche Bundestag debattiert heute ein Thema, das die Bürgerinnen und Bürger in unserem Lande bewegt. Neben den Herz- und Kreislauferkrankungen ist der Krebs Todesursache Nummer eins.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Kollegen Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein heute hier nicht. Frau Minister Focke hat mit Recht auf das Gewicht hingewiesen, das die Krebsforschung in diesem Programm hat. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Vorstellungen zur Verbesserung der Zusammenarbeit in der Krebsforschung,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Ihrem Beitrag vorhin empfinden müssen, daß Sie den 3. Oktober mehr im Kopf hatten als das Problem, das heute hier in Rede steht. (Beifall bei der SPD und der FDP — Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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wird. So fällt der Ausbau des Datenfernübertragungsnetzes aus dem biomedizinischen Informationsspeicher — kurz Dimdinet genannt -, für das die Planungsarbeiten weitgehend abgeschlossen sind, vorerst den Sparmaßnahmen zum Opfer, obgleich klar nachgewiesen werden kann, daß für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Max-Planck-Gesellschaft, Sonderforschungsbereiche, Krankenhäuser, Krankenhausträger und was nicht alles gäbe — in einem sehr bunten Kompetenzgewirr, das zu einer sinnvollen Zusammenarbeit zusammengeführt werden muß. Es hat keinen Wert, die Augen vor den Problemen, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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] : Das wird Frau Strobel nicht gern hören!) Ich bedaure es, daß das Diskussionsangebot, das die Bundesregierung mit der Vorlage des Programmbudgets über das Deutsche Krebsforschungszentrum an das Parlament gemacht hat, ein Programmbudget,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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Bundesregierung mit der Vorlage des Programmbudgets über das Deutsche Krebsforschungszentrum an das Parlament gemacht hat, ein Programmbudget, das ja die Ziele, die Maßnahmen und die Schwerpunkte der Forschungsförderung nennt — der Kollege Kern hat heute morgen noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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die Feststellungen so, wie sie getroffen sind, eigentlich richtig sind. Deswegen ist es ein Diskussionsangebot, das auf einer bestehenden Förderungspraxis aufbaut, die ja darin ihren Ausdruck findet, daß allein im Gesprächsbereich des Bundesministers für
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.06.1976 () [PBT/W07/00251]
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in früheren Grünen Berichten und Agrarberichten —trotz aller Plausibilitätskontrollen leider passieren, daß an dem umfangreichen Zahlenwerk, das in bewährter Teamarbeit in Bund und Ländern unter ungeheurem Zeitdruck erstellt wird, nachträglich einige Korrekturen vorgenommen werden müssen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1977 () [PBT/W08/00019]
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. Sie zeigen mir, daß ganz offensichtlich das Konzept richtig ist, nämlich ein flexibles Programm einzusetzen, das einerseits dem Anliegen einer effizienten Verwendung öffentlicher Mittel Rechnung trägt und andererseits jedem in der Landwirtschaft Tätigen eine auf seine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1977 () [PBT/W08/00019]
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ist eine unabhängige Kommission eingesetzt worden, die inzwischen ihre Arbeit aufgenommen hat. Wir sollten das Ergebnis, das die Kommission vorlegen wird, abwarten. Aus agrarpolitischer Sicht möchte ich auf folgendes hinweisen: Nach § 1 des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.03.1977 () [PBT/W08/00019]
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Damen! Meine Herren! Als Mitberichterstatter zum Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages, das heute in zweiter und dritter Lesung beraten wird, darf ich vorweg einmal feststellen, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]
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Wirkung vom 1. Januar 1975 der Besteuerung unterliegen. Dieser Zeitpunkt ist überschritten, allerdings in einem Maße, das nicht nur begründet werden kann, sondern auch noch vertretbar erscheint. Der weitere Grund ist, daß das Bundesverfassungsgericht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]
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man heute diese 70 und mehr Jahre alten Zitate hier bringen kann ohne das Gefühl, etwas vorzutragen, das nur gestern gültig war, dann stimmt etwas in der bisherigen parlamentarischen Situation unseres Landes nicht. Wenn wir es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]
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FDP) Wenn das Bundesverfassungsgericht dies in aller Deutlichkeit festgestellt hat, sollten wir nicht den Versuch machen, das zu relativieren und den Wahlbeamten — und sei es auch nur für eine Übergangszeit, für die gar keine Notwendigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]
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verbringen und hier die Zeit konsequenter und kontinuierlicher verwenden. Hier liegt noch ein weites Aufgabenfeld vor uns, das wir in Zukunft wahrnehmen sollten. Es nicht zu tun, würde vielleicht in der Öffentlichkeit nicht so bemerkt und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]
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wird. (Beifall bei der CDU/CSU) Wir hielten es nicht für gut, wenn lediglich das, was das Bundesverfassungsgericht als Beamtenprivilegien bezeichnet, beseitigt wird. Wir halten es für geboten, mit gleicher Entschiedenheit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.12.1976 () [PBT/W07/00259]