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, Herr Minister, wäre eine Trendwende. Wir Sozialdemokraten fordern seit Jahren die Erarbeitung eines integrierten Gesamtverkehrskonzepts, das die Systemvorteile der verschiedenen Verkehrsträger ökonomisch und ökologisch sinnvoll nutzt und miteinander verknüpft. (Beifall bei der SPD)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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Wo, Herr Minister, ist Ihre Strategie zur Verminderung des Verkehrs? Wir wollen ein integriertes Gesamtverkehrskonzept, das dann auf wirklich tragfähigen Säulen steht, nicht auf diesen wackeligen Hölzchen, die Sie uns gerade präsentiert haben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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Umsetzungsschritte!) In dieser Situation kann Deutschland diese internationalen Verkehre weder abweisen noch verhindern. Ein Land, das einen Export in der Größenordnung von zirka 700 Milliarden DM und einen Exportüberschuß von über 400 Milliarden DM hat,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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überprüfen. Morgen- und Abendstaus lassen sich entzerren. Wir brauchen einen deutlich attraktiveren ÖPNV mit einem Sitzplatzangebot, das von der Qualität dem konkurrierenden privaten Pkw vergleichbar ist. Für die Innenstadtbereiche ist die Wurzei des Übels nicht die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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diesen Unterschied macht — die Unterschiede sind doch existent —, dann ist es eben ein anderes Konsumgut, das derjenige die Chance hat abzuschöpfen, der in einer besseren Klasse lebt. Ich habe einfach den Verdacht, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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müssen. Vielfältige Beispiele aus einer ganzen Anzahl von Bundesländern zeigen, wie sehr das Konzept der Regionalisierung, das von Region zu Region ganz unterschiedlich ausgestaltet sein kann, zur Steigerung der Attraktivität des ÖPNV führt. Bei dieser
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: Warum haben Sie zehn Jahre gebraucht? Warum haben Sie nicht schon 1983 die Bahn reformiert, um das zu erreichen, was Sie heute erwarten? (Gerhard O. Pfeffermann [CDU/CSU]: Wir mußten
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) — Das ist keine Kritik, das ist eine Feststellung. Wir sind auf dem besten Wege, das zu tun. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir setzen auf die Zukunft der Bahn. Die Bahnreform
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um die Früchte ihrer Arbeit gebracht werden. Wohin z. B. immer mehr Deregulierung in der Luftfahrt führt, das sehen Sie am ruinösen Wettbewerb in den Vereinigten Staaten, dem auch gesunde Luftfahrtgesellschaften nicht mehr standhalten konnten. Widerstehen
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gut, wenn in einer solchen Debatte nicht nur Fachleute sprechen können, weil dies ein Thema ist, das uns im Grunde alle betrifft. (Beifall bei der CDU/CSU) Mit einem Blick auf die Bundesratsbank
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. Aber eine Vernachlässigung der Straße darf es unter gar keinen Umständen in solch einem Flächenland geben, für das ich hier z. B. zu reden habe. (Beifall bei der CDU/CSU) Deswegen kommen wir nicht
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Hennig handelt! ") — So ist es, und ich freue mich über das große Echo, das dieses Plakat gefunden hat, lieber Kollege. (Jürgen Koppelin [F.D.P.]: Unseres ist besser
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. Da spricht Herr Engholm von einer ökologischen Autobahn, die da gebaut werden sollte. Ich finde, das liegt nun haarscharf an einer Wählertäuschung. (Dirk Fischer [Hamburg] [CDU/CSU]: Das
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. Und auch politische Freunde von Ihnen vertreten inzwischen das, was wir vorgedacht haben. Ein Institut, das von einem guten Freund des Bundeskanzlers geleitet wird, die „Forschungsgruppe Europa" der Universität Mainz, fordert flexible
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entsprechend Ihrem Gesprächsangebot unsere zukunftsgerichteten Projekte an. Aber ich muß Ihnen eines sagen: Wenn dieses Gesprächsangebot, das Sie gemacht haben, wirklich nur den Charakter hat, daß wir einfach zusammenkommen, oder, wie es bei
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) Dr. Klaus-Dieter Feige (Bündnis 90/GRÜNE): Das ist sicherlich ein etwas größeres, komplizierteres Thema, das ich nur in einem längeren Beitrag ausführen könnte. Aber vielleicht läßt sich das in der weiteren Arbeit im Verkehrsausschuß
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ob sie dem Abwägungsgebot gerecht werden. Ich weiß nicht, was Sie nach zwei Jahren dazu verlockt, das immer noch anzukündigen, in Wirklichkeit die Projekte ins Planungsrecht über die Rechtsverordnung jetzt rüberzuschieben und immer noch zu suggerieren
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Klemmer, bitte. Siegrun Klemmer (SPD): Können Sie irgend etwas über das Personal aussagen, das in diesen Anlagen beschäftigt ist? Ist das Personal nach der Einigung irgendeiner Fort- und Weiterbildung unterzogen worden, und
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noch beseitigt werden soll, und wann gedenkt die Bundeswehr, umweltfreundliche Verfahren zur Beseitigung von Munition auszuschreiben, das den Kriterien der Gesetzgebung in der alten Bundesrepublik für die Vernichtung von Munition entspricht? Willy Wimmer, Parl.
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einmal mit der Opposition zu unterhalten. Vielleicht können die ausländischen Delegationen die Opposition von dem großartigen System, das wir haben, eher überzeugen als wir. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.
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Stunde eine Wahlkampfstunde abgehalten wird. Daß Sie dabei aber von vornherein von Betrug sprechen, Herr Kirschner, das scheint mir doch nicht angemessen zu sein für eine Unterhaltung, die Sie in dem Zusammenhang immer wieder anmahnen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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mehr Wettbewerb, d. h. nicht mehr bezogen auf die tagesgleichen Pflegesätze, sondern bezogen auf das, was das Krankenhaus an Leistungen bietet, die einen Preis wert sind. Dieser Preis muß ein Preis der Regionen sein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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Gesundheits-Reformgesetz, so wie es jetzt zum Tragen gekommen ist und so wie es angewandt worden ist, nicht das erfüllt hat, was wir uns alle davon gewünscht hätten. Darüber sind wir uns offensichtlich einig. (Manfred
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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Worten. Was er vorhin alles so gesagt hat, das hat in mir ein anderes starkes Wort, das zwar nicht von uns stammt, aber hier wahrscheinlich hineinpassen würde, geweckt, nämlich das Wort von der „
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]
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das Thema an sich — wie sichern wir zu vertretbaren finanziellen Bedingungen ein vernünftiges Gesundheitswesen in unserem Land, das ja für die Bürgerinnen und Bürger da ist ? — eigentlich mehr Ernsthaftigkeit verdient hätte. Ich habe ja großes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.03.1992 () [PBT/W12/00085]