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die Krankheit angepaßten Arzneimittelmengen eine medizinisch voll ausreichende Versorgung sichergestellt werden kann. Jeder wird das Arzneimittel bekommen, das er braucht. Wer den Patienten heute damit angst macht, daß sie nicht ausreichend versorgt würden oder daß im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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kurzer Zeit einen Stammarbeitsplatz. Diese Fakten sind beeindruckend und zeigen, daß dies ein wichtiges Element ist, das es zu nutzen gilt. Dieses Instrument sollte nach unserer Ansicht deshalb auch nicht abgebaut, sondern eher weiter ausgebaut
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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in Kurzarbeit geschickt oder ganz entlassen. Ich möchte an dieser Stelle ein Kündigungsschreiben zitieren, Frau Präsidentin, das für die heutigen Zustände wohl schon als symptomatisch gelten kann: Sehr geehrter Herr W.! Wie mit Ihnen bereits
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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unserem Hause überdenken. Sollten wir zu einer anderen Lösung oder zu einem anderen Ergebnis als dem kommen, das ich hier leider nur vortragen konnte, würde ich Ihnen gerne Bescheid geben. Vizepräsidentin Renate Schmidt: Weitere Zusatzfragen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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, in der doch wesentliche Interessen der deutschen Industrie in Frage stehen, nicht für nötig befunden hat, das in diesem Fall zuständige Haus über die Androhung eines immerhin maßgeblichen Mitglieds des türkischen Generalstabs zu unterrichten. Ich verbinde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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Deutsche Historische Museum in Berlin-Mitte Baumaßnahmen beabsichtigt, die darin bestehen, das Zeughausgebäude grundinstandzusetzen und zu modernisieren, das dem Zeughaus benachbarte sogenannte Minolgebäude grundinstandzusetzen und einen Wechselausstellungsneubau zu errichten. Wie im Haushaltsausschuß mitgeteilt, werden die Kosten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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an allen Stellen gespart werden, mit einem Projekt von 450 Millionen Mark für das Deutsche Historische Museum, das im Zeughaus in Berlin in prominenter Lage vorzüglich untergebracht ist und dort ohne weiteres fünf oder zehn Jahre arbeiten kann
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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des Parlaments und der Regierung hat? Jürgen Echternach, Parl. Staatssekretär: Nein, Herr Kollege, das eine hat mit dem anderen nichts zu tun. Wir setzen die Mittel in den Haushalt ein, die jeweils
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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von Anfang an immer die Grundkonzeption des Deutschen Historischen Museums gewesen. Sicher würde sich das kein Bundesland, das ja für seine Museen zuständig ist, bieten lassen. Vizepräsidentin Renate Schmidt: Eine weitere Zusatzfrage des Kollegen Duve
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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die Errichtung winterfester Unterkünfte für Flüchtlinge in Jugoslawien und Kroatien sperren wird. Angesichts des zu erwartenden Massenelends, das mit großer Wahrscheinlichkeit im kommenden Winter über die zahllosen Flüchtlinge im ehemaligen Jugoslawien hereinbrechen wird, kann auf diese Aufwendungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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darüber berichtet. In drei Flüchtlingsdörfern sollen 8 000 Menschen in Fertighäusern untergebracht werden. Es war schwierig, das jetzt vor der Winterzeit noch zu schaffen. Übrigens gab es nicht die Möglichkeit, dies über eine deutsche Firma
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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rufen. Also bitte ich Sie herzlich darum, wenn Zwischenfragen gestellt werden, dann zu dem Thema, das jetzt abgehandelt wird. Herr Kollege Wallow? — Erledigt. Kollege Pinger? — Herr Bundesminister, sind Sie
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Thema auf der Tagesordnung haben und daß dann über eine Viertelstunde oder mehr durch ein völlig anderes Thema, das im Frage-und-Antwort-Spiel erledigt wird, die Tagesordnung verändert wird. Ich bitte also herzlich um Verständnis. Herr Minister,
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ist notwendig. Das muß natürlich eine Reihe von Konsequenzen haben. Einmal taucht verständlicherweise das Problem auf, das ein mehr oder weniger banales Problem ist, nämlich ob man das denn in den Haushalten richtig berücksichtigen kann.
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treffen, sondern eben doch nur die Richtigen. Meine Damen und Herren, wir behandeln das Thema, das der Kollege Duve angeschnitten hat. Es geht um Hilfsmaßnahmen in Ländern, in denen die Staatlichkeit verschwunden ist.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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das meiste tun wollen. Wir wollen nur erreichen, daß die anderen mindestens genausoviel tun — relativ, das versteht sich — wie wir. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD) Ich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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. Es gibt keine nachvollziehbaren Gründe, warum wir nicht dem Beispiel unseres kleinen Nachbarlandes Österreich folgen sollen, das ein solches Korps entsprechend seiner Größe unterhält. Ich meine, daß mit einer derartigen Einrichtung auch die Antwort auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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was wir anders hätten machen können und was wir das nächste Mal anders machen werden. Das erste, das fallen muß, ist bei der UNO der Grundsatz der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten. (Beifall bei der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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anderen wußten das, deshalb funktionierte es auch. Das ist nicht sehr edel und nicht sehr schön, das mag mit den Grundsätzen des einen oder anderen von uns nicht übereinstimmen. Aber es ist realistisch. Erst wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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wir alle am 22. Februar 1989 zum Ausdruck gebracht haben — wir waren damals das erste europäische Parlament, das sich dazu geäußert hat —: Der Mordauftrag muß von iranischen Autoritäten für null und nichtig erklärt werden. Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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bestehe. Und da ist doch nun wirklich die Frage: Wie hältst du's mit solchen Menschen, die das in unserem Lande tun? Und ich meine: Persona non grata ist die wirkliche Konsequenz, die man ziehen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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wollte, eine europaweite Kampagne wird und Europa sich insgesamt gegen diesen Mordaufruf stellt. Ich bitte alle, das zu unterstützen. Ich danke herzlich. (Beifall im ganzen Hause) Vizepräsident Dieter-Julius Cronenberg: Das Wort hat
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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es weniger darum ging, daß er religiöse Gefühle verletzt hat, sondern vielmehr das Regime im Iran, das deshalb das Todesurteil gegen ihn ausgesprochen hat. Günter Grass nannte es das „halb gequälte und halb genierte Weghören
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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Günter Grass nannte es das „halb gequälte und halb genierte Weghören und Drumherumhören seitens der Politiker", das den Schriftsteller Rushdie seit der vor drei Jahren ausgesprochenen Morddrohung durch Ayatollah Khomeini noch immer begleitet. Das muß ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]
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. Wir sollten unabhängig von der Bewertung der Antworten dafür sehr dankbar sein. Es ist ein Material, das wir aufbewahren sollten und sicherlich auch aufbewahren werden. Patentrezepte gibt es in der Frage der internationalen Schuldenproblematik nicht,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.1992 () [PBT/W12/00117]