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, durch die alle gewinnen. Bund und Länder wollen durch den Wettbewerb den Prozess einer positiven Leistungsspirale in Gang setzen, der die Ausbildung von Spitzen und die Anhebung der Qualität des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts Deutschland in der Breite
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.03.2004 () [PBT/W15/00101]
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der tatsächlich auf internationaler Ebene mit den Vereinten Nationen den Dialog über die Sicherung der Wälder verstärkt bzw. in Gang gesetzt hat, womit, wie ich glaube, für die Zukunft ein wichtiges Instrumentarium vorhanden ist, um Einfluss
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.01.2002 () [PBT/W14/00212]
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wollen, haben in meiner Partei bzw. in meiner Fraktion einen Bündnispartner. Denn wir wollen einen Prozess in Gang setzen, der dazu führt, dass in Deutschland Reformen stattfinden und wir nicht den Status quo verteidigen oder uns
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2003 () [PBT/W15/00022]
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Bei der Reform der Unternehmensteuer - insbesondere der Gewerbesteuer - werden wir darauf achten müssen, dass Prozesse in Gang gesetzt werden, die die Eigenkapitalbildung steuerlich deutlich erleichtern. Das wird einer der nächsten Schritte sein müssen. Natürlich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2003 () [PBT/W15/00022]
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und zweitens schon viele Pilotprojekte auf den Weg gebracht. Nur, mit Pilotprojekten kann man zwar einiges in Gang setzen. Aber Sie müssen endlich auch die entsprechenden bundesrechtlichen Rahmenbedingungen schaffen, (Beifall bei der CDU/CSU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2003 () [PBT/W15/00022]
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, "Stadtumbau Ost", das neue Programm, das in diesem Jahr mit dem neuen Haushalt in Gang gesetzt worden ist - das ist der richtige Weg, der langfristig solide und zuverlässig ist. Es liegt noch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.02.2002 () [PBT/W14/00218]
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Vertreter der Wirtschaft einerseits und die Vertreter der Gewerkschaften andererseits bewegen und gemeinsam mit uns als Gesetzgeber Reformen in Gang setzen, an deren Ende es mehr Ausbildungsplätze für junge Leute in Betrieben gibt. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.05.1999 () [PBT/W14/00037]
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nun in der Opposition Initiativen ergreifen, bei denen Sie als Regierung vor einem Jahr selbst die Verschlechterung in Gang gesetzt haben? Unter politischer Erneuerung stelle ich mir, ehrlich gesagt, etwas anderes vor. (Beifall beim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.05.1999 () [PBT/W14/00037]
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erbitterten Widerstand der Opposition und mächtiger Interessengruppen eine Trendwende zugunsten von Millionen von Arbeitnehmern und Familien mit Kindern in Gang gesetzt. Übrigens, Herr Merz, es kostet Geld, die Gerechtigkeitslücke, die Sie hinterlassen haben, zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1999 () [PBT/W14/00047]
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jetzt fortsetzen, aber nicht auf der Basis der Petersberger Beschlüsse. Hierdurch wäre nämlich keine moderne Unternehmensteuerreform in Gang gesetzt worden. Wir dagegen machen eine europataugliche Unternehmensteuerreform, durch die der Standort Deutschland gestärkt wird. Der vorgesehene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1999 () [PBT/W14/00047]
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Wahrheitskommission eingesetzt worden, die die Verbrechen der Militärdiktatur aufarbeiten soll. Der Kampf gegen Korruption ist glaubhaft in Gang gesetzt worden, und - das finde ich ein wichtiges Symbol - die sterblichen Überreste Ken Saro-Wiwas und seiner hingerichteten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 24.06.1999 () [PBT/W14/00047]
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neue Bundesregierung hat in der Tat nicht sehr lange gezögert, sondern gleich mit einem Sofortprogramm wichtige Maßnahmen in Gang gesetzt, um sich dieser Verantwortung zu stellen. Das Ergebnis kann sich durchaus sehen lassen: Mit dem Programm
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1999 () [PBT/W14/00063]
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/CSU]: Roy Black!) hat uns bestätigt, daß diese Öffentlichkeitskampagne einen wichtigen Bewußtseinsprozeß in Gang gesetzt hat. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Aber wenn Sie schon unbedingt über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.10.1999 () [PBT/W14/00063]
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Fragezeichen setzen muß, war die Konferenz von Rio sehr wichtig, weil sie Diskussionen ausgelöst und Prozesse in Gang gesetzt hat. Wir hoffen, daß das auch in New York der Fall sein wird, auch wenn wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1997 () [PBT/W13/00181]
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Bereichen -- global gesehen -- nicht besonders positiv bewerten können. Der Prozeß, der in New York in Gang gesetzt werden solle, nämlich daß man sich auf eine Weltinnenpolitik hin bewegt, kann von uns nur unterstützt werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1997 () [PBT/W13/00181]
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, daß die Reformanstrengungen durch den früheren Generalsekretär der Vereinten Nationen, Boutros-Ghali, in so umfassender Weise in Gang gesetzt worden sind. Er hat weitreichende Vorschläge gemacht. Leider stellen wir fest, daß die Umsetzung schleppend erfolgt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.06.1997 () [PBT/W13/00181]
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nichts machen. Auf der anderen Seite aber würden dadurch Regelmechanismen nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage in Gang gesetzt, durch die beispielsweise Effizienzsteigerungen, vor allem auch Qualitätsverbesserungen erreicht werden könnten. Das heißt, wir sollten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.1999 () [PBT/W14/00076]
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der beste ist. Entscheidend ist vielmehr, daß diese Regierung einen mutigen Schritt zur Strukturreform des BAföG in Gang setzt. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der SPD) Aufgrund meiner Kenntnis der Arbeit der Bundesregierung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 02.12.1999 () [PBT/W14/00076]
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Gewalt muß schon frühzeitig aus dem Kinderzimmer verbannt werden. Deshalb muß in Deutschland ein Diskussions- und Bewußtseinsbildungsprozeß in Gang gesetzt werden, durch den klar wird, daß Gewalt, sowohl körperliche als auch seelische, nicht Gegenstand von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.06.1999 () [PBT/W14/00049]
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Menschen Europa erfahren und erleben. Daran müssen wir etwas verändern, wenn wir eine wirkliche europäische Integration in Gang setzen wollen. (Beifall bei der PDS) Wann immer es Anstöße von außen gab - Herr Dr. Kohl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1998 () [PBT/W14/00014]
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gezeigt, daß durch die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken die Währungsunion praktisch schon in Gang gesetzt ist. Ich halte dies für erfreulich. (Beifall bei der SPD) Aber mit der endgültigen Einführung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1998 () [PBT/W14/00014]
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Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit, das ja gerade vor zwei Tagen - offensichtlich positiv - in Gang gesetzt wurde, auf einem guten Wege sind, um die Versäumnisse der Vergangenheit - ich erinnere an die Aufkündigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.1998 () [PBT/W14/00014]
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durch die Beteiligung vieler gesellschaftlicher Kräfte eine Atmosphäre, die das Umsteuern bei Verbrauchern und bei Produzenten dauerhaft in Gang setzt. Auch die Werbewirtschaft könnte mit einer Selbstver pflichtung einen guten Beitrag dazu leisten. Unser vorliegender Antrag beschreibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.05.2001 () [PBT/W14/00171]
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DIE GRÜNEN) Durch die zusätzlich zur Verfügung gestellten 10 Millionen DM können wir diese wichtige Reform nun in Gang setzen. Wir werden damit die Akzeptanz des Meis ter-BAföG gezielt und pragmatisch verbessern. Neben Verfahrensvereinfa chungen sowie einer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.2000 () [PBT/W14/00131]
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bestand, dass wir unter der Kohl-Re gierung erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eine Auf stiegsfortbildungsförderungsgesetzgebung in Gang gesetzt haben. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P. - Dr. Klaus Rose [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.11.2000 () [PBT/W14/00131]