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Frau Limbach, mir würde es nicht schwerfallen, auch Jugendlichen klarzumachen, daß dies ein Thema ist, das uns bewegen sollte und müßte. (Wolfgang Lohmann [Lüdenscheid] [CDU/ CSU]: Müssen sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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daß eine Übertragung von BSE auf Menschen gänzlich auszuschließen ist. Es muß jedes Schlupfloch geschlossen werden, durch das in Großbritannien geborene Rinder auf Umwegen in andere Länder der EU gelangen können. (Beifall bei der SPD)
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, es funktioniert nicht bei gentechnisch hergestellten Mitteln. Wenn wir sagen, wir wollen wenigstens das Rindfleisch, das aus diesem Land kommt und infiziert sein könnte, kennzeichnen, dann ist das auch Diskriminierung. (Lilo Blunck
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ist es nicht möglich, ein paar mehr auszubilden? Die jungen Leute haben ja oft den Wunsch, das zu werden. Wenn 1 500 Leute allein im Regierungsbezirk Köln gern Finanzbeamte werden möchten, aber nur 70 Plätze
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bewertet und genau diesen interdisziplinären, auf die Praxis bezogenen Ansatz als vorbildlich charakterisiert. Im neuen Umweltforschungsprogramm, das wir im ersten Halbjahr 1996 fertigstellen, wird dieser Ansatz, der auf Beiträge zu einer dauerhaft umweltgerechten Entwicklung ausgerichtet
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auf der Höhe der Zeit. Das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung wird in dieser Debatte als gemeinsames Leitbild, das uns alle in unserem politischen Handeln verbindet, anerkannt. Das ist auch gut so. Die umsetzungsorientierten Leitbilder „
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, ist, daß die Bundesregierung bislang nicht die Kraft gefunden hat, ein umfassendes Politikkonzept konsequent durchzubuchstabieren, das unsere Gesellschaft auf die Perspektive einer nachhaltigen Entwicklung hin orientiert. (Beifall bei der SPD) Um das deutlicher
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Das gilt auch für die Forschungs- und Technologiepolitik. Die Möglichkeiten haben uns die Ergebnisse der Umweltforschung geboten, das verlangt auch der Zustand unserer Umwelt. Es ist gut, daß auch das „Bündnis für Arbeit" eine
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Jahre, um ein solches Konzept umzusetzen. Staatssekretär Neumann kündigt heute die fristgerechte Vorlage eines Umweltforschungsprogramms an, das nach Auskunft der Bundesregierung eigentlich schon Anfang 1995 hätte auf dem Markt sein sollen. Ich komme zum Schluß.
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die Entwicklungsländer und Schwellenländer, etwas weniger anspruchsvolle Technik im Umweltbereich zu produzieren. Nun sagen Sie immer, das seien alles End-of-thepipe-Technologien. Auch das ist unzutreffend. Als einer der ersten im internationalen Konzert hat diese Bundesregierung mit
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: nicht weniger Technik hilft uns weiter. Ich halte das fest. Wir sollten bei dem Positiven, das uns miteinander verbindet, weitermachen und nicht das Negative in den Vordergrund stellen. (Beifall der Abg. Lisa Peters
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. (Wolf-Michael Catenhusen [SPD]: Fehlende Markteinführungshilfen!) Das ist deswegen durchaus ein Thema, das in den Zusammenhang von heute morgen hineingehört hätte. Die Globalisierung habe ich angesprochen - das ist eben auch schon
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als Wissenschaftlerinnen und Professorinnen zeigt, der konsequenten Fortsetzung und Verbesserung. Das wichtigste Sonderprogramm ist das Hochschulerneuerungsprogramm, das seit 1991 den wissenschaftlichen Strukturwandel in Ostdeutschland begleitet und dem Verfassungsauftrag von der Gleichheit der Lebensverhältnisse für ganz Deutschland für
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von Frauen in der Wissenschaft erfolgreich vorangebracht worden sind. Allein bei dem Ende Dezember ausgelaufenen HSP I, das zur Erweiterung der Ausbildungskapazitäten in besonders belasteten Studiengängen vorgesehen worden war, wurden 3 200 neue Stellen geschaffen. Dadurch
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geschaffen. Dadurch konnten rund 16 900 zusätzliche Studienanfängerplätze zur Verfügung gestellt werden. Durch das HSP II, das unter anderem der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses dient und bis zum Ende des Jahres 2000 angelegt ist, konnte der
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, konnte der wissenschaftliche Nachwuchs auf allen Qualifikationsebenen gezielt gefördert werden. Das gleiche gilt für das Hochschulerneuerungsprogramm, das der Förderung von Wissenschaft und Forschung in den neuen Ländern gewidmet ist und Ende 1996 ausläuft. Aus dem HSP
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Weg, wenn dabei die Länder an einem Finanzschlüssel von 60:40 festhalten. Gegenüber dem Bundesmodell, das ein Finanzvolumen von 3,6 Milliarden DM bei einem Finanzschlüssel von 50:50 vorsieht und somit Bund und Länder gleichermaßen
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sollten jedoch in Rechnung stellen, daß es sich dabei um ein befristetes Entgegenkommen des Bundes gehandelt hat, das nicht auf Dauer in dieser Weise aufrechterhalten werden kann. Es muß in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hingewiesen werden
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Der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie hat daher schon vor Monaten ein Gesamtkonzept vorgelegt, das es erlaubt, wichtige Maßnahmen umzusetzen, die für die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen bedeutsam sind. Deshalb appelliere ich an
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ist schlicht und einfach falsch!) - Aktuelles Beispiel, Herr Kollege Schmalz, ist Costa Rica, das nach den Entführungen drastische Buchungsrückgänge zu verzeichnen hat, und das hat seine Ursachen. (Beifall bei der SPD
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von Anreizen, deren Konditionen klar überprüfbar sind, z. B. in Form eines Gütesiegels für touristische Angebote, das von unabhängigen Vertretern der Tourismusbranche, von Dritte-Welt-Organisationen wie „Terre des hommes" sowie des Parlaments und des BMZ
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. Dem müssen wir uns natürlich stellen. Ich würde eine gute Aufgabe für die Bundesregierung darin sehen, das seit Jahren laufende Alternativprojekt Dorftourismus im Senegal zu bewerten, um wirklich Erfahrungen zu gewinnen, wie sich so etwas
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]: Das ist auch nicht richtig, wenn man es zweimal sagt!) Ich bitte doch, das beim nächsten Mal zu bedenken. Frau Irber, wollen Sie noch antworten? Brunhilde Irber (SPD):
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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/CSU]: Ach du lieber Gott! „Das neoliberale Wachstumsmodell"!) Ich denke, das würdigt auch Ihr Antrag. Sie fußen auf der Widersprüchlichkeit, die auch Sie ziemlich klar zum Ausdruck bringen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.1996 () [PBT/W13/00080]
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Dr. Willibald Jacob (PDS): Die Bundesregierung muß ein Tourismuskonzept vorstellen und materiell und finanziell unterstützen, das nicht isoliert Menschen zu Objekten der Geschäftstätigkeit macht. In diesem Sinne erwarten wir eine immer neue Diskussion dessen,
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