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PBT/W12/00225

, dem alle Institutsleiter unter der Leitung des Ministers angehören. Wir fügen eine gleich große Anzahl von externen Wissenschaftlern hinzu. Dann haben wir ein überschaubares Gremium von etwa zehn Personen. Das trifft sich ein- bis zweimal im

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1994 (1994-04-28) [PBT/W12/00225]
Kühleiern, der Salmonelleninfektion. Auch darüber haben wir uns unterhalten. Das ist das Stichwort: Unabhängigkeit von Wissenschaftlern in diesem Institut. Bei Hinterfragen dieser Angelegenheit kam heraus: Es gibt unterschiedliche Ansichten über das Problem. Es

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1994 (1994-04-28) [PBT/W12/00225]
Bedarf an permanter Politikberatung besteht. Diese Politikberatung erfordert — damit komme ich auf die Unabhängigkeit der Institute und Wissenschaftler vor dem Hintergrund sowohl der Ergebnisse der Krankenhaushygienekommission als auch der Vorgänge um die Salmonelloseverhinderung bei der Eierkühlung zu sprechen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1994 (1994-04-28) [PBT/W12/00225]
Verantwortung trug. Diese persönliche Verantwortung hat er nicht bewiesen, kann er auch nicht beweisen. Ich war Wissenschaftler in der DDR, ich habe dort vieles geschrieben, was ich Ihnen immer noch zum Lesen empfehle. (

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.1994 (1994-04-28) [PBT/W12/00225]
PBT/W12/00233

eine wesentliche Änderung gebracht, Graf Lambsdorff. Die Anhörung hat rund fünf Stunden gedauert. Mehr als 30 Wissenschaftler und Verbandsvertreter wurden gehört. Die Eingaben und Protokolle haben Ordner gefüllt. Als Hauptsorge des mittelständischen Einzelhandels ergab sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
unsoliden Finanzierungskonzept ständig neu aufreißen. (Zustimmung bei der SPD) In der Anhörung wurde der Bundesregierung von Wissenschaftlern, die der Koalition ansonsten politisch nahestehen, ins Stammbuch geschrieben, „daß sie ihrer Pflicht nicht gerecht wird

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
es viele, und zwar machbare und finanzierbare, von Mieterorganisationen, von Bürgerinitiativen, von Gewerkschaften, von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, auch von der SPD, die besten selbstverständlich von der PDS. Wie realitätsfern die wohnungspolitische Erfolgsbilanz

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
, und zwar machbare und finanzierbare, von Mieterorganisationen, von Bürgerinitiativen, von Gewerkschaften, von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, auch von der SPD, die besten selbstverständlich von der PDS. Wie realitätsfern die wohnungspolitische Erfolgsbilanz der Bundesregierung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
garantiert also nicht nur den Besitz, sondern auch echtes Eigentum. Es war sehr beeindruckend, wie gerade Wissenschaftler diese Bedeutung des genossenschaftlichen Eigentums darstellten. Genossenschaftlich vermitteltes Eigentum ist Eigentum im Sinne des Grundgesetzes wie anderes Eigentum auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
Zuruf von der SPD: Recht hat er, der Mann!) Für mich sind solche Feststellungen anerkannter Wissenschaftler der Beweis dafür, daß die Bundesregierung dringend handeln muß. Unterstützen Sie, meine Damen und Herren aus den

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.06.1994 (1994-06-16) [PBT/W12/00233]
PBT/W12/00205

— Bartholomäus Kalb [CDU/CSU]: Und das ist im übrigen völlig falsch, sagen die Wissenschaftler!) Noch alarmierender sind die Zahlen bei den Eichen: 81 % der Eichen sind krank, davon 45

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 (1994-01-20) [PBT/W12/00205]
die Bestände im südlichen Raum aussagt, daß die Schäden 3 % geringer sind als zuvor, stellen die Wissenschaftler in der Bundesrepublik Deutschland insbesondere fest, daß das durch Luftschadstoffe verursachte Waldsterben ungehindert weitergeht. In den meisten Bundesländern

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 (1994-01-20) [PBT/W12/00205]
: Vizepräsident Helmuth Becker) Es führt kein Weg daran vorbei — wenn es stimmt, was uns die Wissenschaftler vorlegen, daß 85 % des Ammoniaks aus der Landwirtschaft stammen —, unsere Verpflichtung ernst zu nehmen. Wir

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 (1994-01-20) [PBT/W12/00205]
Änderung des Grundgesetzes und des Bundeswahlgesetzes abgelehnt werden. In dem entsprechenden Ausschuß bestand nicht einmal die Bereitschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu dieser Frage anzuhören. Die Ausschußmitglieder sind einfach darüber hinweggegangen und haben in eigener Machtvollkommenheit entschieden,

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 (1994-01-20) [PBT/W12/00205]
Grundgesetzes und des Bundeswahlgesetzes abgelehnt werden. In dem entsprechenden Ausschuß bestand nicht einmal die Bereitschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu dieser Frage anzuhören. Die Ausschußmitglieder sind einfach darüber hinweggegangen und haben in eigener Machtvollkommenheit entschieden, daß 16-

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.1994 (1994-01-20) [PBT/W12/00205]
PBT/W12/00230

Einrichtungen. Die Förderung umfaßt die Vergabe von Stipendien an Studenten beider Länder, die Unterstützung chinesischer und deutscher Wissenschaftler bei Forschungsvorhaben bzw. Lehrtätigkeit sowie Gerätespenden an ehemalige chinesische Stipendiaten. Außerdem wird die Teilnahme an wissenschaftlichen Tagungen und Kongressen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
an wissenschaftlichen Tagungen und Kongressen bezuschußt. Ziel der Förderung ist der Ausbau der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wissenschaftlern beider Länder. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth: Herr Hilsberg. Stephan Hilsberg (SPD): Herr Staatsminister Schäfer

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
grundsätzlich die fachliche Qualifikation. Die Bundesregierung hatte nicht den Eindruck, daß die häufig besonders qualifizierten Studenten und Wissenschaftler, die für demokratisches Gedankengut offen sind, bei der Gewährung deutscher Stipendien oder im deutsch-chinesischen Wissenschaftleraustausch unterrepräsentiert sind.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
Studenten und Wissenschaftler, die für demokratisches Gedankengut offen sind, bei der Gewährung deutscher Stipendien oder im deutsch-chinesischen Wissenschaftleraustausch unterrepräsentiert sind. Die Erfahrung lehrt, daß eher das Gegenteil der Fall ist. Präsidentin Dr. Rita Süssmuth:

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
Staatssekretär, was weiß die Bundesregierung über Auswahlverfahren in der Volksrepublik China, durch die dort die Studenten respektive Wissenschaftler ausgewählt werden, die von seiten Chinas für dieses Austausch- oder Stipendiatenprogramm zur Verfügung stehen? Helmut Schäfer, Staatsminister

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
, daß sich die Bundesregierung keineswegs sicher sein kann, daß in diese Stipendiatenprogramme nicht auch solche Studenten und Wissenschaftler einbezogen sind, die durchaus anschließend in der Volksrepublik China als Verantwortungsträger dem System loyale ideologische Dienste zu leisten verstehen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
Antwort ziemlich ausführlich zu Gewalt und Kriminalität geäußert. Ich las die zehn Seiten mit Zahlentabellen, Fakten, Wissenschaftlerthesen und wurde den Eindruck nicht los: zu viele Allgemeinplätze und Absichtserklärungen, ermüdende Postulate. Wo bleibt die kritische

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
Durch viele Briefe, die mir als Bundestagsabgeordneter der F.D.P. im Laufe der letzten vier Jahren von Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern — insbesondere aus Thüringen, aber auch aus anderen Gegenden — zugegangen sind, zog sich

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.05.1994 (1994-05-26) [PBT/W12/00230]
PBT/W13/00059

Irmer [F.D.P.]: Paßt nicht in Ihr Weltbild!) Es gibt führende, CDU-nahe Wissenschaftler, die auch meinen, daß die Absage der Bundesregierung an Atomwaffen nur halbherzig und nicht ernst gemeint sei.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1995 (1995-09-29) [PBT/W13/00059]
jetzt in einem zweiten Versuch getestet werden soll, hat die zehnfache Sprengkraft der Hiroshima-Bombe. Die Bedenken vieler Wissenschaftler wegen des Austritts hochgefährlicher Nuklide, wegen der möglichen atomaren Gefährdung bis hin an die Küsten Japans und Australiens liegen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.1995 (1995-09-29) [PBT/W13/00059]