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) Es ist sehr bedauerlich, daß sich offensichtlich Zehntausende gegen den Rat von Experten und Hilfsorganisationen voreilig in Gang gesetzt haben, weil sie sich dadurch selbst gefährden. Es wäre tragisch, wenn diejenigen, die Vertreibung und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.1999 () [PBT/W14/00045]
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meine Damen und Herren, wird wieder nur eine zusätzliche Bürokratie durch Prüfverfahren bezüglich einer angemessenen Alters- sicherung in Gang setzen. Nein, das alles ist es nicht. Sie sollten Ihr Vorhaben aufheben und es beim ursprünglichen Rechtszustand
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.1999 () [PBT/W14/00045]
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, viele von Ihnen machen mit - auf die Beteiligungswoche im November hinweisen, die eine große Bewegung in Gang setzen soll. Lassen Sie mich zum Schluss noch auf einen Punkt eingehen: Wir ha ben in diesem Hause
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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, dass Sie diesen breiten Diskussionsprozess im vorigen Sommer mit der Vorlage der Auswertung des Berichts der Bund-Länder-Arbeitsgruppe in Gang gesetzt haben. Sie haben sich dabei sehr viel Kritik ausgesetzt. Aber Sie haben sich der sachlichen und fachlichen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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dieses Konzept entworfen hat, ist ebenso zu danken wie der kanadischen Regierung, die den gesamten Prozeß in Gang gesetzt hat. Ich kann mich noch sehr gut an anfängliche Reserviertheiten bei diesem Schritt zur Lösung der Minenproblematik in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.12.1997 () [PBT/W13/00210]
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SPD): Schließlich möchte ich noch darauf hinweisen, daß durch die Komplementärfinanzierungen fast 135 Millionen DM in Gang gesetzt werden. Dies ist nicht nur für den Sport, sondern auch für unsere Volkswirtschaft von allergrößter Bedeutung.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.11.1999 () [PBT/W14/00071]
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ist sie doch eine Plattform, von der aus eine umfassende Modernisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft in Gang gesetzt werden kann. Diese Nachhaltigkeitsstrategie bietet eine dringend erforderliche Richtungssicherheit und eine zentrale Perspektive im Hinblick auf die Reformen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2001 () [PBT/W14/00176]
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Politik für die kleinen und mittleren Unternehmen in unserem Lande zu machen. Wir haben viele Refor men in Gang gesetzt und wir haben darüber hinaus eine Förderkulisse ge schaffen, die sich sehen lassen kann, die wirkt und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 21.06.2001 () [PBT/W14/00176]
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sollte in Bezug auf die Kritik an dieser Bundesregierung schweigen. Wir ha ben nämlich die notwendigen Reformen in Gang gesetzt, sodass die entsprechenden Mittel den Entwicklungsländern auch zugute kommen und zur Verfügung stehen. (Beifall bei der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2000 () [PBT/W14/00136]
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es dabei um die Prävention und um funktionsfähige Gesundheitssysteme in den Partnerländern. Wer hat das vor uns in Gang gesetzt? Das Pharma-Unternehmen Boehringer Ingelheim hat angekündigt, dass es bereit ist, kostenlos Medikamente, die die Übertragung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.11.2000 () [PBT/W14/00136]
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Hauss mann, Dr. Klaus Kinkel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Den Friedensprozess im Sudan in Gang setzen und nachhal tig fördern - Drucksachen 14/8481, 14/9485 - Berichterstattung: Abgeordnete Heide Mattischeck Monika Brudlewsky Christa Nickels
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2002 () [PBT/W14/00246]
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Fraktion der CDU/CSU und der Fraktion der FDP mit dem Titel "Den Friedensprozess im Sudan in Gang setzen und nach haltig fördern". Der Ausschuss empfiehlt, den Antrag auf Drucksache 14/8481 anzunehmen. Wer stimmt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.06.2002 () [PBT/W14/00246]
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, was das Ganze bringt. Es bringt überhaupt nichts, wenn wir einen Wettbewerb um unterschiedliche Subventionen in Gang setzen; denn ein solcher Wettlauf würde nur dazu führen, dass gut gemeinte Maßnahmen wie beispielsweise die Modellprojekte,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.2001 () [PBT/W14/00192]
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einer kleinen Lösung, die sich auf die Umsetzung der Verbrauchs güterkaufrichtlinie konzentriert, zu Beginn der Legislaturperiode in Gang gesetzt werden müssen. Dieses Gesetz wäre dann hier auch zügig beraten worden. Stattdessen hat man mit einem großen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.10.2001 () [PBT/W14/00192]
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zu entrichten brauchen. Wir haben eine Flut von Maßnahmen, die genau diesen Prozess unterstützen sollen, in Gang gesetzt. Von einer solch ausgewogenen und gezielten Strategie ist die Opposition aus meinem Blickwinkel leider weit entfernt. Deshalb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2003 () [PBT/W15/00064]
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, dass Ihr Einstieg nicht in Ordnung ist, er kein Vertrauen weckt und die Wirtschaft so nicht in Gang gesetzt wird. (Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) Deshalb müssten Sie,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.2002 () [PBT/W15/00005]
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Die Verschlechterung der Konjunktur ist im Wesentlichen auf eine Entwicklung zurückzuführen, die durch die Verschlechterung der Rahmenbedingungen in Gang gesetzt wurde. Insofern trägt die Regierung eine Mitverantwortung für die Konjunktur. Da hilft Ihnen auch nicht, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.10.2002 () [PBT/W15/00005]
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options hal ten, das umsatzabhängige Einkommen definieren. Damit können sie einen dritten Hebel gegenüber den Arbeitnehmern in Gang setzen. Das halte ich für eine extrem große Gefahr. Das belgische Beispiel, das Sie, Herr Riesenhuber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.03.2001 () [PBT/W14/00162]
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darauf einlassen, weil sie feststellen: Dies ist ein Weg, auf dem man eine neue Entwicklung in Gang setzen kann. An manchen Stellen wird die Rolle des Staates noch überschätzt. Ich glaube, auch in diesem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.1997 () [PBT/W13/00193]
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wenn wir einen öffentlichen Diskussionsprozeß in den Mitgliedstaaten und danach in den Parlamenten unter Federführung des Europäischen Parlaments in Gang setzen. Dieses Ziel verträgt es nicht, wenn ein Mitgliedstaat oder eine kleine Partei eines Staates gewissermaßen mit dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.10.1996 () [PBT/W13/00128]
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, was dann passiert? Wenn dann etwas passiert, schauen wir, ob wir die Gesetzgebungsmaschine wieder in Gang setzen. - Das ist der eigentliche Konflikt, über den wir heute reden. Es geht um nicht viel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2001 () [PBT/W14/00180]
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alle zusammen dafür verantwortlich, dass damit im Interesse der Menschen ein Prozess der Veränderung in Nordkorea insgesamt in Gang gesetzt wird. In die sem Sinn verstehe ich die Debatte heute hier im Deutschen Bundestag. Vielen Dank.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.04.2001 () [PBT/W14/00165]
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Jahre hinweg über den Spielplatz streiten - geben. Wenn das geschieht, dann kann man eine Entwicklung in Gang setzen, die die Innenstädte attraktiv macht. Ich appelliere an die PDS, mit der endlosen Nörgelei, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.09.2000 () [PBT/W14/00122]
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dieser Währungsunion werden wir "das größte Stabilitätsprogramm und damit auch Wachstumsprogramm erreichen, das je in Europa in Gang gesetzt worden ist". Heute fragen die Bürger zu Recht, Herr Waigel, was sie von diesen Versprechungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 23.04.1998 () [PBT/W13/00230]
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Generationen schuldig und das bin ich auch mir schuldig. Die Zustimmung zu einem Import wird einen Prozess in Gang setzen, der nicht mehr rückholbar ist. Dieser Preis ist mir - noch - zu hoch. Deswegen werde
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.01.2002 () [PBT/W14/00214]