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das für eine Rede?) Ein Knäblein, ach, so schön und hold. Ein Knösplein, das grad' blühen wollt'. Erblüht einmal das Knösplein klein, so wird das Knäblein nicht mehr sein.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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Auch hier konnte nur teilweise Wiedergutmachung gegenüber den Opfern geleistet werden. Das Erste und Zweite SED-Unrechtsbereinigungsgesetz, für das sich auch der Petitionsausschuß stark gemacht hat, geben den Opfern Unterstützung und Hilfe, um zumindest einen geringen Teil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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antworten, Herr Dehnel? Wolfgang Dehnel (CDU/CSU): Ich habe nichts anderes gesagt als das, was der Kollege jetzt ausgeführt hat. Die SPD war damals genauso für eine Beschränkung der Sonderversorgungen. Aber
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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. Was mich sehr freut, ist die Tatsache, daß die Zahlen zeigen, daß dieses Forum, das der Ausschuß mit seinen Abgeordneten, seinen Sitzungen und seinem Ausschußdienst bietet, genutzt wird, um in einen Dialog
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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Anliegen in der letzten Zeit sehr ernsthaft bearbeitet. Ich bedanke mich dafür, daß Sie zugesichert haben, das auch weiterhin zu tun. Ich habe mir natürlich kühlen Kopfes gut überlegt, ob ich das Thema heute anspreche
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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PCs durchschnittlich kostet. Im "Dezemberfieber" wurde dann auf 486er nachgerüstet. Das ist ein System, das bereits 1995 veraltet war. Ich bin mit meinem Anliegen schließlich nicht durchgekommen, ohne begreifen zu können, was
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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bezeichnen -- Schaukämpfen kommen. Petitionen mit privaten Anliegen könnten sowieso nicht öffentlich diskutiert werden. Ich bitte, das auch bei den weiteren Diskussionen mit zu berücksichtigen. Ich denke, ich finde hierfür auch Unterstützung bei einigen Vertretern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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die Änderungsanträge verwenden möchte. Dennoch möchte ich einige Punkte hier noch einmal benennen. Zu einem Problem, das hier schon mehrfach angesprochen wurde, zu den Sammelpetitionen. Auch das hat sich in den vergangenen Jahren ständig wiederholt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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wenn man einen Vergleich geschlossen und sich gemeinsam auf eine Regelung geeinigt hat. Nach dem entsetzlichen Unglück, das auch viele deutsche Touristen auf der Rückreise von der Dominikanischen Republik getroffen hat, haben wir uns mit Fragen der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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Verhältnis 19 : 96. Und es ist ja nicht so, als gingen wir mit diesem stärksten Instrument, das uns zur Verfügung steht, besonders freigiebig um: 14 Berücksichtigungsbeschlüsse sind bei einer Gesamtzahl von rund 18 000 Eingaben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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der Leistungskataloge auskommt. (Bernd Reuter [SPD]: Aber der Petitionsausschuß ist nicht dafür da, das zu predigen!) Erfreulich ist, daß den Bitten und Beschwerden der Petenten in zirka 45 Prozent der Fälle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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sagen: Hier ist eben das formale Recht mit dem wirklichen Leben in Widerspruch gekommen. Das Problem, das der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete Biedermann in einer Sitzung des Reichstages im März 1928 ansprach, ist uns allen bei unserer Arbeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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Aufgabe, die er neben seinem Beruf erfüllt. Diese Aufwandsentschädigung wird ihm auf sein normales Gehalt angerechnet, das er von den alliierten Behörden bezieht. Dies kann eigentlich nicht gewollt sein. Ich bitte jetzt einmal die Mehrheit
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gesagt und in der Vergangenheit diskutiert -- traditionsbildend und traditionsfördernd. Sie geben ein falsches Bild von Tradition, das mit der heutigen Bundeswehr nichts, aber auch gar nichts mehr zu tun hat. Diese Namen -- speziell der
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ist, er hat sich von dieser Diktatur persönlich bestechen lassen. Ich denke dabei an das Geschenk, das ihm Herr Hitler in Form eines Gutes überreicht hat und das ihn dann veranlaßt hat, als alter Mann --
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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allen. Wo liegen die Probleme? Die Konzentration schreitet unaufhaltsam voran. Sie hat ein Ausmaß angenommen, das auf verschiedenen Märkten nicht mehr akzeptabel ist. Die kleinen und mittleren Unternehmen kommen auf bestimmten Märkten immer stärker unter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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kleinen und mittleren Unternehmen kommen auf bestimmten Märkten immer stärker unter die Räder der Machtkonzentration. Das Instrumentarium, das wir haben, ist leider unvollkommen. Man muß einmal mehr feststellen: Der Gesetzgeber läuft der tatsächlichen Entwicklung auf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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. Das müßte verstärkt in Ihrem Hause vorangetrieben werden. Ich sage noch einmal: Das generelle Kartellverbot, das wir im GWB haben, ist richtig. Es ist auch durchaus richtig, wenn wir schon den Abschluß von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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dann unterhalten, ob die Konditionen im Kartellrecht reichen, aber es ist und bleibt Aufgabe des Kartellamtes, das zu machen. (Beifall bei der F.D.P.) Man kann das nicht oft genug betonen: Ziel
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und Verbände, Frauen und Männer von Parteien -- sie alle haben sich zu einem bundesweiten Bündnis zusammengeschlossen, das nur ein Ziel hat: Der Deutsche Bundestag soll endlich einen Gesetzentwurf beschließen, der Schluß macht mit dem Ausschluß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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der SPD und der PDS) Verantwortungslos ist es, wenn eine Regierung ein so gravierendes gesellschaftliches Problem, das sich immer mehr ausweitet, nicht angeht, weil sich ein Koalitionspartner so in seiner Deregulierungsideologie verrannt hat, daß
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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wurde. Niemand kann eine Entwicklung gutheißen, in der Arbeitnehmer in unverhältnismäßig großer Zahl ein Arbeitsentgelt erhalten, das weder für den Lebensunterhalt ausreicht, noch für die Sozialversicherung eine sinnvolle Basis bildet. Das versicherungspflichtige Arbeitsverhältnis muß immer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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beschäftigt, wird schnell deutlich, daß sie viel komplizierter ist, als man annimmt. Ich hoffe, das zeigt auch die Aktionswoche in der nächsten Woche, wenn die Betroffenen zu Wort kommen: Es gibt viele Betroffene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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betont worden. Wir dürfen die Situation nicht verkürzt sehen. Ich will einmal an Hand des Zahlenmaterials, das heute auf den Tisch gelegt worden ist, deutlich sagen: Zum einen haben wir es mit einem klaren Anstieg
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]
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an die SPD-Kommunen appellieren. Jetzt lassen Sie mich aber von dieser polemischen Auseinandersetzung wegkommen. Ich denke, das führt in der Sache nicht weiter. Vielmehr müssen wir berücksichtigen, daß es in diesem Bereich neue Dimensionen gibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 01.10.1997 () [PBT/W13/00194]