1,991,464 matches
-
jetzt können Sie doch sagen: Die haben das Richtige gemacht. Wir haben beispielsweise ein Direktorium berufen, das mit zum Besten gehört, was Europa anzubieten hat. Deswegen haben die Märkte auch so und nicht anders reagiert
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Herr Kollege, die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte führt derzeit ein Bieterverfahren durch, das jedoch noch nicht abgeschlossen ist. Vizepräsident Hans-Ulrich Klose: Eine Zusatzfrage, bitte. Otto Reschke (SPD)
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
, in Salzgitter geschehen sind, sagen, daß das möglicherweise nicht ausreicht? Sind Sie dazu bereit, das heute mit auf den Weg zu nehmen? Rudolf Kraus, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
der Gagfah insgesamt bezogen -- sicher richtig. Meine Zahlen vorhin haben sich ja auf das mögliche Endergebnis, das ich nur geschätzt habe, bezogen. Was Sie hier sagen, ist auch in der Höhe richtig, weil
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
TASS) von 1971, die folgendes aufführt: "Mit diesem Tarifvertrag ist ein Instrumentarium geschaffen worden, das neben den bereits bestehenden Möglichkeiten des Arbeitsförderungsgesetzes den besonderen Belangen dieses Personenkreises Rechnung trägt ... Die seit Jahren bestehenden Sorgen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
diesen Ausbildungsplatz auch bekommen muß. Das ist ganz eindeutig; da besteht kein Widerspruch. Das Kreiswehrersatzamt, das Sie angesprochen haben, verhält sich konform. Nur wenn Sie den Betrieb zufälligerweise kennen und wissen, daß im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
Vizepräsident Hans-Ulrich Klose: Eine Zusatzfrage. Rudolf Bindig (SPD): Frau Staatssekretärin, das Existenzminimum, das aus Art. 1 des Grundgesetzes hergeleitet wird, darf nicht unterschritten werden. Die Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes bedeutet aber,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
Die Widersprüche sind nur scheinbar vorhanden. Sie haben aus einem Papier zitiert -- unserem sogenannten Wohnungsfürsorgepapier --, das am 29. Oktober 1997 unterzeichnet wurde von der Gewerkschaft der Eisenbahner Deutschlands, von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, vom
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
als Rechtsnachfolgerin der Salzgitter Erzbergbau Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH. Für die Bundesrepublik Deutschland hat das Bundesamt für Strahlenschutz unterzeichnet, das seit dem 1. November 1989 für das Einrichten von Anlagen des Bundes zur Sicherung und Endlagerung radioaktiver Abfälle zuständig ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
AG, die zur Zeit noch einziger Träger eines bundesweiten Postfilialnetzes ist, inzwischen ein privates Unternehmen ist, das sich am Markt orientieren muß. Wir können die Post nicht einerseits privatisieren und sie andererseits wie früher weiter wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
oder wie auch immer das heißt -- einspringen muß. Dieser hat weder die Zeit noch die Qualität, das zu leisten, was im grundgesetzlichen Auftrag gemäß Art. 87 f des Grundgesetzes zu leisten ist. Wenn Sie eben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
Punkt. Herr Stadler klagt, dies wäre nur mit unternehmerischer Freiheit und unternehmerischem Handeln möglich. Faktum, das wir mittlerweile zu beklagen haben, ist, daß im ländlichen Raum diese sogenannte unternehmerische Freiheit und das unternehmerische Handeln
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
wurde von Ihnen in Zusammenarbeit mit der Postgewerkschaft durchgeführt. Ich möchte aber zu einem Thema Stellung nehmen, das hier nicht ohne Kommentar im Raum stehenbleiben darf. (Dr. Uwe Küster [SPD]: Völlig ohne Stihl
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.05.1998 () [PBT/W13/00234]
-
Bevölkerung in der Region mit den Soldaten ist und daß es sich zum anderen um ein Gelöbnis handelt, das die Soldaten auf die freiheitlichste und friedlichste Grundordnung und Verfassung ablegen, die dieses Land jemals gehabt hat. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
. Was Sie hier betreiben, ist nicht nur ein Drahtseilakt, sondern das ist ein gefährliches Tun, das die Axt an die Wurzeln nicht nur des Traditionsverständnisses, sondern auch des Grundverständnisses von unserer Bundeswehr als voll integrierten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
gar keine Diskussion um dieses Thema. Sie wollten klammheimlich im Hauptausschuß der Stadt Ihre Mehrheit dafür nutzen, das nicht zu thematisieren. (Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.) Sie haben sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
Frage. Aber stellen Sie das jetzt nicht so dar, als hätte die Sozialdemokratie keine Chancen gehabt, das sauber in der Öffentlichkeit auszutragen. Mir wäre daran gelegen gewesen. Sie haben die Chance vertan. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
um sie dann so zu nutzen wie Sie. Aber wir sollten sehr darauf achten -- ich finde, das könnte zwischen der Koalition und jedenfalls uns unumstritten bleiben --, daß die Sorge für die Bundeswehr, die Akzeptanz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
Punkt, über den wir lange geredet haben. Wir reden heute über ein zentrales Defizit der Bundesregierung, das wir hoffentlich gemeinsam beheben können. Herr Uldall hat das angesprochen. Ich komme darauf gleich zurück. Der entscheidende
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
Fragen zusammen beantworten. Herr Kollege Schauerte, Sie wissen, daß meine Fraktion ein Einkommensteuerkonzept vorgelegt hat, das sich aus der Verbreiterung der Bemessungsgrundlage heraus selbst finanziert. Wir haben ein Steuerkonzept vorgelegt, das den Spitzensteuersatz bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
hat, das sich aus der Verbreiterung der Bemessungsgrundlage heraus selbst finanziert. Wir haben ein Steuerkonzept vorgelegt, das den Spitzensteuersatz bei der Einkommensteuer auf 45 Prozent und bei der Körperschaftsteuer auf 39 Prozent festschreibt. (Zuruf des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
zu einer Zunahme des Wachstums geführt. Es hat zu einem Anstieg der Staatsverschuldung geführt. Das Programm, das Sie hier vorgelegt haben, ist eine Anleitung zu Entsolidarisierung und Staatsversagen in diesem Land. Ich kann wirklich nur
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
-- schon eine ganze Menge erreicht; wenn wir allerdings bei den Dingen, die Sie uns vorwerfen, das gemacht hätten, was Sie uns vorgeschlagen haben, dann wären wir wirklich in einem Stillstandsland. Da sind wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
in Deutschland wird in den nächsten Monaten weiter abnehmen. Daran wird auch das Weltuntergangsgeschrei von Frau Engelen-Kefer, das sie jeden Monat von sich gibt, nichts ändern. Ich fand es allerdings bemerkenswert, daß sie in ihrer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]
-
völlig unfreiwillig in dem Freizeitpark von Herrn Kohl aufhalten muß. Ich glaub, das ist kein Modell, das man in die Zukunft tragen darf. (Beifall bei der PDS) Wir fordern zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.05.1998 () [PBT/W13/00236]