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PBT/W08/00080

werden. In dem Buch „Tierschutzpraxis" von Drawer und Ennulat, Gustav Fischer Verlag, Stuttgart, das unter Mitwirkung namhafter veterinärmedizinischer Sachverständiger aus Wissenschaft und Praxis 1977 erschien, ist bei kleinen Katzen bis zu einigen Tagen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1978 (1978-03-15) [PBT/W08/00080]
beantwortet wird. Sie haben noch drei weitere Zusatzfragen. Buschfort, Parl. Staatssekretär: Herr Kollege, das von Ihnen angesprochene Beispiel ist uns geläufig, nur ist es sehr schwierig, eine umfassende Antwort zu geben.

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1978 (1978-03-15) [PBT/W08/00080]
Risiken erkundigt. Ich hoffe sehr, daß die Erfahrungen, die wir ja mit dem neuen Arzneimittelgesetz, das zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist, machen werden, künftig auch solche Probleme regeln lassen. Vizepräsident

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.03.1978 (1978-03-15) [PBT/W08/00080]
PBT/W07/00159

Jahren Regierung von SPD und FDP abgezeichnet hat. Ich möchte das nur mit einem einzigen Zitat kennzeichnen, das der engste Mitarbeiter des Herrn Bundeskanzlers, nämlich der Staatssekretär Dr. Schüler, laut „Spiegel" vom 6. Mai

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
bei der CDU/CSU) Das ist ein dringendes Anliegen. Ich wage schon gar nicht mehr, das als Verwaltungsreform zu bezeichnen, weil das Wort „Reform" leider sehr abgewertet worden ist. Aber wir sollten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
Gesichtspunkten, die ich vorher angesprochen habe: Einnahmeseite, Ausgabeseite und Verschuldungsfragen. Elftens. Dieses Programm, das ich vorgetragen habe, sollte uns bis zum 1. Juni 1975 zur Kenntnis gebracht werden. Meine sehr verehrten Damen

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
, nämlich, über eigene Rationalisierung nachzudenken. Daß dabei natürlich der soziale Standard der Beamten unangetastet bleibt, das weiß jeder bei Bahn und Post. Sie wollen ihnen augenscheinlich etwas anderes einreden. Präsident Frau Renger: Gestatten

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
Haushaltsausschuß gewesen wären!) Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zu einem weiteren Problem kommen, das der Herr Kollege Althammer hier angesprochen hat, das auch gestern in der Debatte eine Rolle gespielt hat: Haushalt

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
, lassen Sie mich zu einem weiteren Problem kommen, das der Herr Kollege Althammer hier angesprochen hat, das auch gestern in der Debatte eine Rolle gespielt hat: Haushalt 1975 und Konjunkturlandschaft. Ich begreife Ihre Argumentation auch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
Kredit und damit auch im Endeffekt für den Sparer 18 °/o; Preissteigerungsrate in diesem Land, das wir natürlich nicht nennen wollen, 25 %. So sieht es in fast allen Ländern und für die Sparer

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dem Weltmarkt und bei wachsenden Devisenreserven. Sowohl wir als auch unsere Partner können auch international das Bild, das Sie von unserer Republik zeichnen wollen, nicht nachzeichnen. Das gibt es auch nicht. Es ist eine Wunschvorstellung

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
— in zweierlei, einmal darin, daß in der Tat die Bundesanstalt für Arbeit durch das Arbeitsförderungsgesetz, das wir zusammen in der Großen Koalition beschlossen haben, zusätzliche Lasten zu tragen hat, und es besteht zweitens darin

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. Dann sprudeln die Steuerquellen wieder kräftig. Damit Sie die Probleme deutlich haben, muß ich hinzufügen, das es stark davon abhängt, welche Art von Wiederaufschwung es sein wird. Wird es vor allem ein Exportboom sein

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finanzpolitischen Situation in der Bundesrepublik immer weniger von der Bevölkerung verstanden würden. Ich komme aus einem Land, das vor 14 Tagen eine Landtagswahl absolviert hat. Ich habe den Eindruck, die Wähler verstehen die Argumente von uns

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Rede des Herrn Bundeskanzlers ist gestern davon gesprochen worden, daß die Arbeitslosigkeit etwa im Lande Rheinland-Pfalz, für das ich die Ehre habe heute hier zu sprechen und das ist sicherlich eines der großen Probleme, mit denen wir

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werden. Dies heißt doch im Ergebnis, daß Sie ja sagen zu einem doppelten Ausgeben des Geldes, das nur einmal da ist. Dies ist natürlich nicht möglich. Wenn Sie der Meinung sind, daß diese Umsatzsteueranteile

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nicht zulässig und nicht fair ist, daß Sie, wenn eine kommunale Körperschaft so oder so handelt, das dann der jeweiligen Landesregierung anlasten — und das haben Sie getan —, zumal wenn sie nicht hier vertreten ist

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das ist der entscheidende Punkt —: daß Sie, wenn das ein Landkreis irgendwo in Schleswig-Holstein tut, das dann benutzen — nicht nur, weil das ja sowieso mit der CDU zusammenhängt, sondern auch, weil das

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daß Sie, falls die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung vorlegt, die diese Art von Mißbräuchen ausschalten soll, das dann positiv betrachten im Interesse der fairen Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Gemeinden? (Dr. Häfele [CDU

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
zugleich ein widerspruchsvoller Teil der konfusen Haushaltskritik der Opposition gegenstandslos. Schließlich hatte die Opposition in ihr Sündenregister, das der Regierung vorgehalten wurde, folgende Vorwürfe aufgenommen. Erstens. Die für die Einkommensanhebung im öffentlichen Dienst eingeplanten Mittel

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, ein Skandal sei. Er sagte weiterhin wörtlich ich zitiere —: Wie dort Geld ausgegeben wird, das passiert nicht einmal dem kleinsten Gemeinderat in Bayern. Da wird nämlich gerechnet, was kostet's, und dann wird

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: So ist das immer!) Ich möchte Ihnen, Herr Apel, ein positives Beispiel nennen, das Sie als Vorbild für die zukünftige Behandlung derartiger Vorlagen nehmen sollten. Es geht hier um die Überlegungen für eine

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]
spricht, so nehmen Sie es nicht ernst, nehmen Sie es heiter! Meine Damen und Herren, das Ende dieses Heiter-Nehmens war dann das Haushaltssicherungsgesetz (Wehner [SPD] : Ja!) im Dezember 1965,

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. Sie haben damals, meine Damen und Herren, unseren Vorschlag, das beste politische Mittel anzuwenden, das in einer solchen Krise anwendbar ist, abgelehnt, nämlich die Vertrauensfrage zu stellen und so das Volk zu befragen

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sagen, daß bei den Verhandlungen mit dem zuständigen portugiesischen Offizier auch Gedanken und Überlegungen der NATO, also das, was man Waffenbrüderschaft nennt, eine Rolle gespielt haben, oder war es ausschließlich eine bilaterale Vereinbarung? Moersch

Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.1975 (1975-03-20) [PBT/W07/00159]