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allen Landesteilen haben mit einander gerungen und debattiert, um eine neue Basis für ein Afghanistan zu schaffen, das ein anderes Afghanistan ist, als es sich in vielen Jahren, besonders in den letzten, gezeigt hat.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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, nämlich dass sie nicht von Geschlechts wegen getrennt werden, sondern gemeinsam lernen, ein Afghanistan aufzubauen, das ein anderes Bild zeigt, das der Welt zeigt: Dieses Land Afghanistan hat ein so starkes inneres Potenzial,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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Geschlechts wegen getrennt werden, sondern gemeinsam lernen, ein Afghanistan aufzubauen, das ein anderes Bild zeigt, das der Welt zeigt: Dieses Land Afghanistan hat ein so starkes inneres Potenzial, so eine Fähigkeit, die Zukunft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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Die internationale Gebergemeinschaft muss geschlossen und entschlossen handeln und gegensteuern. Auch ist ein klares entwicklungspolitisches Konzept erforderlich, das die Anreize, in die illegale Drogenproduktion im Lande zu investieren, beseitigt. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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Vereinigten Königreich - durchgeführt wird. Die Franzosen haben sie wieder rückgängig gemacht. Deutschland ist neben Großbritannien, das eine ganz andere Landwirtschaft hat, das einzige Land in Europa, das jetzt eine Modulation einführt. Viertens.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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. Deutschland ist neben Großbritannien, das eine ganz andere Landwirtschaft hat, das einzige Land in Europa, das jetzt eine Modulation einführt. Viertens. Die Modulation verursacht einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand und ist gegenüber den Steuerzahlern nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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Abgeordnete, ich bitte Sie, dieses Modulationsgesetz in der Form, wie es der Bund vorgelegt hat, das den Landwirten und Verwaltungen schadet und unseren Steuerzahlern nichts bringt, abzulehnen und unserem Vorschlag zuzustimmen. Eine Verbesserung der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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, für die Gesetzesinitiative des Bundesrates zu stimmen und damit für die Aufhebung eines ineffizienten, unnötigen Modulationsgesetzes, das in der Sache total verfehlt ist und niemandem etwas bringt. Herzlichen Dank. (Beifall bei der CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Nun gibt es genau dieses Gesetz, das Sie, Herr Miller, damals in den Zeiten der Krise so vehement gefordert haben, und nun wollen Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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Carl-Ludwig Thiele [FDP]: Leider wahr!) Ich will Ihnen das an einem Beispiel erläutern, das uns im Moment bedrückt. Wir diskutieren im Ausschuss über Acrylamid. Wir stehen vor der Bewältigung einer großen Herausforderung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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des Abg. Hans-Christian Ströbele [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Meine Damen und Herren, ein symbolisches Strafrecht, das in der Sache wenig bewirkt, ist nicht dazu angetan, die von der Öffentlichkeit mit Recht erwartete Handlungskompetenz des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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er damit Sachbeschädigung begeht, stört ihn nicht im Geringsten. Im Gegenteil: Es ist das Verbotene, das lockt. Im Zweifel ist es ja Kunst. So etwas soll hier toleriert werden, meine Damen und Herren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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offensichtlich der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Abstimmung. Gibt es noch ein Mitglied des Hauses, das keine Gelegenheit hatte, seine Stimme für die erste Abstimmung abzugeben? - Zumindest meldet sich keines. (Widerspruch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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bekräftige: Er ist eröffnet. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimmkarte nicht hat abgeben können? - Das ist offensichtlich nicht der Fall. Dann schließe ich auch die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.12.2002 () [PBT/W15/00017]
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wird nicht reichen. Ich meine, Herr Bundeskanzler, angesichts der ernsten Lage ist ein solches Misstrauen, das gegen unseren demokratischen Rechtsstaat spricht, eine ernste Gefahr für die Sicherheit der Bürger. (Dr. Peter Struck [
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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Pessimismus zu verfallen, weil die Basis unserer wirtschaftlichen Stärke intakt ist und weil das größte Kapital, über das wir verfügen, die Qualifikation, die Leis tungsbereitschaft und die Motivation der Menschen in unserem Land sind. Auch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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SPD) Das Vorziehen der nächsten Stufe der Einkommensteuerreform - das würde auch die Körperschaftsteuer betreffen - hieße, das dann entstehende Defizit von 14 Milliarden DM entweder durch höhere Steuern oder durch Schul denmachen zu finanzieren. Eines will
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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weiter erhoben. Das soll mir gerade recht sein. Das wäre ein Stück Gemeinsamkeit in der Wirtschaftspolitik, das dann aber - wenn ich bitten darf - beibehalten werden muss. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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, dass sie sich ge samtwirtschaftlich außerordentlich vernünftig verhalten haben, der kann doch aus all dem Positiven, das wir mit der Tarifautonomie in der Vergangenheit erlebt haben, nur den Schluss ziehen, dass jene gesamtwirtschaftliche Ver nunft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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wäre genauso verkehrt - nicht ein Gefühl von Sorge und Angst verstärken, das subjektiv verständlich ist, für das es aber in diesem Ausmaß objektiv keinen Grund gibt. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir durch internationale
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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na, na! Nicht den Mund so voll nehmen, Herr Kollege!) Das große Problem, das wir in der Außenpolitik haben, ist, dass ein Lan desverband der Grünen nach dem anderen im wahrsten Sinne
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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wünschenswert, dass der flächendeckende Lohn tarif an sein Ende gebracht würde. Das sagt nicht die Opposition, das sagt Helmut Schmidt. Vor dem werden Sie hoffentlich Respekt haben, meine sehr geehrten Damen und Herren. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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zentraler Fokus unserer Politik muss dabei das berechtigte Interesse der Bevölkerung sein, in einem Land zu leben, das die Sicherheit der Menschen gewährleisten kann. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Carl-Ludwig Thiele [FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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: Und von Hamburg! Hamburg ist auch überdurchschnittlich!) Hessen 2,1 Prozent und selbst das Saarland, das sich in einer schwierigen strukturellen Phase befindet, erreicht ein wirtschaftliches Wachstum von 1,4 Prozent. Wenn Sie, Herr
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]
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positionsparteien im Deutschen Bundestag zu sein. Diese drei Professoren ha ben in Ihrem Auftrag ein Gutachten erstellt, das im Bündnis für Arbeit als Dis kussionsgrundlage für die nächsten Wochen und Monate dienen soll. (V o r
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.09.2001 () [PBT/W14/00189]