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Einzugsbereich des großen Tumorzen trums Heidelberg-Mannheim sind ausgebildete Schmerztherapeuten. Das ist das Defizit auf ärztlicher Seite, über das wir seit Jahren Bescheid wissen. In diesem Zusammenhang, Herr Minister, wünsche ich mir eine Initiative der Länder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2001 () [PBT/W14/00196]
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werden wir verhandeln müssen. Wir werden Wege finden. Auf keinen Fall wollen wir das ehrenamtliche Engagement, das wir jetzt haben, in irgendeiner Weise schwä-chen. Wir wollen es fördern, indem wir es finanziell mehr unterstützen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2001 () [PBT/W14/00196]
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wir hoffentlich nicht gewissermaßen eine Doppelveranstaltung haben, obwohl ich heute gehört habe, dass es Ansinnen gibt, das nebeneinander herlaufen zu lassen. Ich hielte das für schade und für eine Zeitverschwendung. Ich hoffe, dass wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2001 () [PBT/W14/00196]
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datenschutzrechtlichen Bestimmungen und Grundlagen zu tun haben. Nichtsdestotrotz meinen wir: Wir brauchen ein Gesamtbündel an Maßnahmen, das auf nationaler Ebene angegangen wird. Es bedarf aber noch internationaler Absprachen, um verschiedene Punkte zu klären. Deswegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.10.2001 () [PBT/W14/00196]
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So steht es im Jahreswirtschaftsbericht. Weiter heißt es dort: Ein Krieg stellt ein unkalkulierbares Ereignis dar, das in der Jahresprojektion nicht berücksichtigt werden kann. Dieser Auffassung ist offenkundig auch die amerikanische Notenbank. Alan Greenspan jedenfalls
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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zur Erwerbstätigkeit behindern könnte. Bis zum Sommer werden wir deshalb ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg bringen, das unter anderem den Umbau der Arbeitsverwaltung zu der deutschen Agentur für Arbeit, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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!) - Sehen Sie, Sie sind doch in Bewegung zu bringen. Es ist ein Vergnügen, das zu erleben. Glauben Sie mir: Es wird noch spannender. - Deshalb werden wir den Kurs konsequent fortsetzen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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es, die Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit in Europa mit Nachdruck voranzutreiben. Wir müssen das ehrgeizige Ziel, das die Staats- und Regierungschefs in Lissabon vereinbart haben, nämlich die Europäische Union innerhalb von zehn Jahren zum wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsraum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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Kurz vor Weihnachten des letzten Jahres haben Sie aus dem Kanzleramt wiederum ein Papier an die Öffentlichkeit lanciert, das an die Strategie anknüpft, die Sie im Sommer 1999 verfolgen wollten. Dieses Papier enthielt erneut eine im Wesent
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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sozialdemokratischer Politiker in ihrem Schwanken zwischen dem anbiedernden, neuproletarischen Gestus eines Olaf Scholz und dem neureichen Gehabe, das man in mancherlei Varianten von Schröder oder Scharping kennt. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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sowie im Coaching von Betriebsräten besteht. Bloß, Kollege Merz - das kritisiere ich an Ihnen -, das alles müssen wir mit den Gewerkschaften erreichen. Mit Ihren halbstarken Tönen verprellen Sie die Gewerkschaften. Ich habe manchmal
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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Seinen Markt kennt er in etwa, aber die Unsicherheiten einer nicht kalkulierbaren Politik stellen ein Risiko dar, das er nicht kennt und das er nicht beherrschen kann. Dafür sind Sie verantwortlich. (Beifall bei der FDP
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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bleiben kann. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Das Problem, das der Mittelstand hat, ist ein ganz anderes. Wenn man mit den Betroffenen spricht, sagen sie: Unser
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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(Hartmut Schauerte [CDU/CSU]: An Ihnen!) - Herr Schauerte sagt natürlich, das liegt daran, dass die Sozis regieren. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU) - Jetzt klatschen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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Strategie der SPD darstellen wollen, dann ist das wirklich ein Hochmaß an Raffinement, an intellektueller Akrobatik, das man schon fast bewundern muss. (Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der FDP) Zum
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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begeistert bin. Das ist eine tolle Sache. Ich denke, der vorliegende Jahreswirtschaftsbericht ist ein Dokument, das bisher für einen Jahreswirtschaftsbericht einmalig ist; denn es ist von sehr viel Pessimismus geprägt. Die Arbeitslosenzahlen bleiben hoch
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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Millionen Arbeitslose in unserem Land geben wird und dass sich die Jugendarbeitslosigkeit auf dem höchsten Niveau zementieren wird, das sie jemals in der Bundesrepublik erreicht hat. Das ist traurig für die Menschen in Deutschland. (Beifall bei
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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70 Milliarden Euro kosten; insgesamt geht es wohl um ein Volumen von weit über 100 Milliarden Euro, das in den nächsten zehn bis 15 Jahren, je nach Laufzeit des Verkehrswegeplans, aufgebracht werden muss. Damit handelt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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realisiert werden können, wenn die Maut nicht kommt. In dem beschlossenen Gesetz ist ein Mautaufkommen vorgesehen, das zum überwiegenden Teil zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrs infrastruktur verwendet werden soll. (Horst Friedrich [Bayreuth]
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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letzten Wochen und Monaten und auch heute aus Ihrem Mund gehört habe, gehen von dem Einnahmevolumen aus, das auch die Bundesregierung angepeilt hat. Dies erzielt man aber nur, wenn man pro Fahrzeug und pro Kilometer eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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. (Renate Blank [CDU/CSU]: Sie müssen träumen!) Angesichts des Lobes, das wir für unsere Verkehrspolitik bekommen, können wir selbstbewusst sein; mit der Kritik können wir leben. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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eine größere Schlagkraft der Kartellbehörde sorgt. Dies geschieht durch den Sofortvollzug ihrer Netzzugangsverfügungen. Dazu gehört ferner, das die Novelle auch weiterhin den Weg für Verbändelösungen in der Energiewirtschaft insgesamt offen hält. Dies geschieht durch die vorgesehene
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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zur Weiterentwicklung des Wettbewerbs auf dem Strom- und Gasmarkt enthält. Wenn wir das bei uns praktizierte Netzzugangsmodell, das auf eine staatliche Rahmensetzung mit ergänzender Selbstregulierung durch Verbändevereinbarungen setzt, beibehalten wollen, sehe ich zu einem solchen Gesetzentwurf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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, weil die Großen nicht mehr in Konkurrenz zueinander treten. Daher ist es ein relativ düsteres Bild, das ich vom Zustand des Wettbewerbs im Strom- und Gasbereich in diesem Lande zeichnen muss. Vor diesem Hintergrund muss man
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]
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: Es gibt ja keinen Konsens!) dann ist das Ihre Sache und spricht für ein Demokratieverständnis, das wir jedenfalls nicht teilen. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Dr. Joachim
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.02.2003 () [PBT/W15/00026]