1,991,464 matches
-
Geschichten gezimmert werden, die mit dem wahren Sachverhalt nichts zu tun haben, da doch Ihr Haus, das seinerzeit bei diesem Haushaltsvermerk des Gesundheitsministeriums mitbefasst war, der Gefahreneinschätzung nicht widersprochen hat. Die deutsche Öffentlichkeit fragt sich
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
/ DIE GRÜNEN - Widerspruch bei der CDU/ CSU) dann würden Sie ein solches Thema, über das wir seit anderthalb Jahren gemeinsam diskutieren (Thomas Strobl [Heilbronn] [CDU/CSU]: Wer schreibt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
unanständig, was Sie erzählen!) Sie alle hätten schon vor dem 11. September die Möglichkeit gehabt, das zur Kenntnis zu nehmen. (Dirk Niebel [FDP]: Jetzt weiß ich, weshalb wir den Adel
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
Ich kann nur sagen: Ich finde es schade, dass wir auf diese Weise unser Vertrauen verspielen, das wir benötigen und das wir in diesem Fall zu Recht haben. (Thomas Strobl [Heilbronn] [CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
erleben solche Aktionen von Ihnen auch in der Gesundheitspolitik: Patienten werden zu Geiseln gemacht. Ich denke, das dürfen Sie nicht schon wieder tun, schon gar nicht, wenn es um ein so ernstes Thema geht wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
so die Information des Haushaltsausschusses - neue Erkenntnisse von Nachrichtendiensten über eine besondere Gefahrenlage zugrunde. Das Papier, das heute mehrfach zitiert wurde und auf das sich das gründet, was der Haushaltsausschuss dann vorgelegt bekommen hat, weist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
Erkenntnisse von Nachrichtendiensten über eine besondere Gefahrenlage zugrunde. Das Papier, das heute mehrfach zitiert wurde und auf das sich das gründet, was der Haushaltsausschuss dann vorgelegt bekommen hat, weist nicht nur auf eine allgemeine, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
steinerweichend. Wenn ich in meinem Stab wäre, würde ich ein anderes Wort benutzen, nämlich eines, das mit "K" anfängt. Sie betreiben eine systematische Verunsicherung der Bevölkerung. Nicht die Bundesregierung verunsichert, sondern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
eine solche Bedrohung erkennt und durch sein Haus darauf hinweist. Wir kritisieren ein wichtiges Mitglied der Bundesregierung, das heute leider nicht hier ist, nämlich den Herrn Bundeskanzler; denn er zieht aus den Erkenntnissen des Bundesinnenministers,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
GRÜNEN]: Das macht er bewusst! Das ist seine Masche!) Es tut mir Leid, das sagen zu müssen. Ich habe seinerzeit die Rede des Secretary of State Colin Powell bei meinem Besuch in den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 19.02.2003 () [PBT/W15/00027]
-
grundsätzlich Mindestanforderungen an Sicherheit einhalten. Deshalb gibt es hier jede Menge Regelungsbedarf. Ich nenne ein Beispiel, das Sie alle aus den Zeitungen kennen und das nachgerade kurios erscheint: die Kordeln an Kinderjacken, die immer wieder
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Verbraucher nichts haben, die aber den deutschen Landwirten in besonderer Weise Nachteile bringen. Beispielsweise darf Obst, das in Südeuropa mit Pflanzenschutzmitteln behandelt wird, die Sie in Deutschland verboten haben, trotzdem in Deutschland verkauft werden.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Gerhard Nebel!) hat auf dem jüngsten europäischen Gipfel erfolgreich verhandelt, ob Sie, Frau Hasselfeldt, das nun wahrhaben wollen oder nicht. (Peter H. Carstensen [Nordstrand] [CDU/ CSU]: Der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
der Zertifizierungs- und Sicherungssysteme zu erreichen, und dies auch in anderen Bereichen als in denen, in denen das QS-System im Moment gilt. (Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Meine Damen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
. Nun kann es nicht schnell genug gehen. In der nächsten Woche soll ein Gesetz eingebracht werden, das noch im November verabschiedet werden soll. Das ist bei einem so erns ten Thema ein schamloses Verfahren gegenüber dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Es besteht aber Einigkeit - das will ich deutlich sagen -, dass wir durch ein solches Sparpaket, das den Beitragsanstieg verhindern wird, den Rücken für Strukturreformen, die im nächsten Jahr anstehen, freibekommen. (Lachen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Der Staat stellt für dieses Förderprogramm fast 13 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist das größte Programm, das es in diesem Land zum Aufbau eines Vermögens für die Altersvorsorge je gegeben hat. (Beifall bei der SPD
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
, an der Tagesordnung ist. Deshalb verspielen Sie mit einer Absenkung der Schwankungsreserve das letzte bisschen Vertrauen, das die gesetzliche Rentenversicherung bei den Menschen noch genießt. Deshalb appelliere ich an Sie: Lassen Sie die Finger von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Jahrzehnten bedient werden müssen. Professor Raffelhüschen von der Universität Freiburg bezeichnete dieses Vorhaben als "das Dümmste, das man machen kann". Recht hat er; denn um die Finanzlöcher von heute zu stopfen, vergrößern Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
auf die Rentenversicherung und die Pflegeversicherung zukommen. Zur Pflegeversicherung hat es übrigens ein Urteil des Verfassungsgerichts gegeben, das dem Gesetzgeber auferlegt, bis zum 31. Dezember 2003 eine Reform der Finanzierung vorzunehmen. Zu diesem Thema, Frau
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
wichtiger Punkt ist: Sie können zwar über Prävention sprechen, aber wie wollen Sie bei dem Defizit, das Sie im gesetzlichen Krankenversicherungssystem haben, (Klaus Brähmig [CDU/CSU]: Jetzt schon!) Prävention
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD) Wir brauchen und wir befördern ein Verständnis vom Sozialstaat, das mehr als einen bloßen Versorgungsauftrag umfasst. (Detlef Parr [FDP]: Planlose Planwirtschaft!) Die Befähigung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Aber noch nicht genug: Sie wollen mehr Vertragsmöglichkeiten schaffen. Das ist ein hehres und gutes Ziel, das wir unterstützen. Aber wie machen Sie das? Sie strapazieren das Vertrauen der Ärzteschaft weiter, indem Sie den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
Dieses Eintrittsgeld für Ihre Show ist den Menschen in unserem Land mittlerweile zu hoch. Auch das Programm, das geboten wird, steht in keinem Verhältnis zum Eintritts preis. Zweiklassenmedizin ist doch längst kein drohendes Schlagwort mehr;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.10.2002 () [PBT/W15/00006]
-
und kaum Chancen haben. Auch für diese jungen Menschen haben wir das JUMP-Programm aufgelegt, ein Programm, das uns alle mit Stolz erfüllen soll. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.09.2000 () [PBT/W14/00118]