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Schweben erwartet werden können. Vergleichbare Erfahrungen wurden im damaligen Westen auch im so genannten Versuchsendlager Asse gemacht, das ebenso ein Kalibergwerk war. Nun droht der Absturz der Decke über einer Einlagerungskammer. Unzweifelhaft ist auch, dass
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.11.2000 () [PBT/W14/00133]
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ist schon viel genannt worden. Worum geht es? Es geht um 10 000 Kubikmeter mittelradioaktives Material, das noch nicht einmal gestapelt ist, sondern aus 20 Meter Höhe einfach in den Berg geworfen worden ist. Das
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in der EU vergleichbare und faire Wettbewerbsbedingungen für unsere Landwirte. Das bedeutet aber keinen Abbau von Umweltstandards, das darf nicht heißen: weniger Tierschutz oder weniger Verbraucherschutz. (Beifall bei der SPD und dem BÜNDNIS 90/
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(Peter H. Carstensen [Nordstrand] [CDU/CSU]: Endlich!) ein Instrument, das die Landwirtschaft steuersystemkonform und mit gesellschaftlicher Akzeptanz mit 460 Millionen DM - bis 2003 steigt die Summe auf 700 Millionen
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! Eine Odyssee soll heute ihr Ende finden. Ob es ein gutes oder ein schlechtes Ende wird, das entscheiden Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen. Bereits zur ersten Lesung des Agrardieselgesetzes habe ich bekräftigt, dass die
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, kritisiere ich auch nicht, da lobe ich Sie direkt. Aber ein Ergebnis in diesem Bereich, das sich flächendeckend auswirkt, kann nur mittel- bis langfristig erreicht werden, nicht aber so kurzfristig - gewissermaßen über Nacht
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der sogenannten Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Im Haushalt gab es gravie rende Einschnitte, und auch das Steuerreformgesetz, das für alle anderen einen positi ven Effekt hat, bedeutet für die Landwirtschaft in den nächsten vier Jahren eine Zusatzbelastung
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sagen können, mehr als im Agrarbericht angenommen. Ich bin froh darüber, weil dies Einkommen ist, das über den Markt erzielt wird und somit - bei allen Schwankungen, unabhängig von politischen Lagen - eine dauerhafte Größe
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in der damaligen Debatte bereits darauf hingewiesen, dass das Engagement des Bundes für das Jüdische Museum, für das sich gute Gründe anführen lassen, nur dann plausibel wird, wenn es im Kontext eines geschlossenen Konzepts nationaler Gedenkstätten
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bei der PDS) Es ist ein Fortschritt, wenn der Bund ein Ensemble spezieller Kulturein richtungen unterhält, das geeignet ist, eine repräsentative Gesamtdarstellung bundesdeutscher Kultur und Geschichte zu ermöglichen. Die Auswahl der Ein richtungen entspricht weitgehend
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noch einmal zu überdenken. Wenn der Bund den Heizkostenzuschuss gänzlich übernimmt, ist dies ein starkes Zeichen, das den Ländern deutlich macht: Der Bund ist kom promissbereit; aber die Finanzverfassung gilt. Der Bund legt sich
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Fördermenge eine Steuersenkung gefordert. Wir werden sehen, was da kommt. Es gibt noch etwas Wichtiges, das Sie mit zu verantworten haben, und zwar das Sinken des Euro-Kurses. Wenn sich der Kanzler der wichtigsten Volkswirtschaft
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was du ihnen genommen hast. In Wahrheit bleibt man aber unter dem Strich bei einem großen Opfer, das die Menschen aufbringen müssen. Meine Damen und Herren, das ist "linke Tasche, rechte Tasche",
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. (Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU - Detlev von Larcher [SPD]: Wir machen das, was wir gesagt haben!) So ist das doch auch bei der Ökosteuer und der Entfernungspauschale bzw. dem
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]: Vier Pfennig sind es beim Heizöl!) Sie verfahren nach dem Motto - Herr Finanzminister, das muss man einmal deutlich sagen -: Der Bund kassiert die Mineralölsteuer allein. An der Reparaturmaßnahme sollen sich dann
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: Auch der Bundeskanzler ist gegen die Ökosteuer. Er traut sich nur nicht wegen seines Koalitions partners, das zu sagen. (Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Was Sie alles wissen!) Deshalb
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können. Deswegen sind hierfür mittlerweile 1,4 Milliarden DM veranschlagt. - Ich bitte Sie, Herr Fromme, das zur Kenntnis zu nehmen, damit Sie nicht auf dem nächsten Stammtisch wieder falsche Parolen verbreiten, sondern endlich auch
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!) Es wäre schön, wenn Sie uns gerade bei diesem Vorhaben unterstützen würden. Ich denke, das würde auch Ihrer Klientel und Ihren Wählern gut tun. (Beifall bei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Jahren über Vorbilder diskutiert, die wir nachmachen und deren Erfahrungen wir kopieren sollen. Eines dieser Länder, das immer wieder vorbildhaft erwähnt worden ist, sind die Niederlande. In den Niederlanden gibt es eine sehr moderne Arbeitsmarktpolitik
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Staate. Wie haben die Niederlande das gemacht? Sie haben im Juli dieses Jahres ein Gesetz verabschiedet, das die Teilzeitarbeit für die Beschäftigten mit einem Rechtsanspruch versieht. Wenn wir uns ansehen, was im November dieses Jahres
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muss etwas Wichtiges gefragt werden. - Herr Kollege Scholz, Sie sind ja nicht wirklich so naiv, das zu glauben, was Sie gerade gesagt haben. Wie stehen Sie dazu, dass im "Spiegel" -
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die berufliche Entwicklung betrifft. Das miteinander in Ein klang zu bringen, neue Aushandlungsprozesse möglich zu machen, das alles ge schieht mit diesem Gesetz. Darum glaube ich, dass wir eine gute Regelung zustande gebracht haben.
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Scholz (SPD): Nein, er kann das nicht. Wir leben nämlich in einem Land, das es durch sein Grundgesetz verbietet, jemanden zu einer Arbeit zu zwingen, zu der er sich vertraglich nicht verpflichten
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Aber dazu haben Sie 15 Jahre gebraucht, um das zu begreifen!) Wir werden dieses Gesetz, das auch Sie immer zur Erprobung verlängert haben, jetzt endgültig beschließen und werden den Missbrauch, der sich mit diesen
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facto besser gestellt wird. Hier möchte ich noch einmal auf das Beispiel der Niederlande zu sprechen kommen, das Sie angesprochen haben, Herr Kollege Scholz. Ich glaube nicht, dass man das vergleichen kann; denn das
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