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wenige Firmen, die die sich daraus ergebenden Chancen nutzen. Dazu zählt beispielsweise das große Versandhaus Otto, das sich als Erstes mit diesen neuen Möglichkeiten beschäftigt hat. Wenn es stimmt, was ich gelesen habe, ist
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.01.2000 () [PBT/W14/00081]
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beschäftigt hat. Wenn es stimmt, was ich gelesen habe, ist dieses große Versandhaus das einzige, das im letzten Jahr einen gehörigen Umsatzzuwachs erzielte. Das Gleiche gilt für einen Lebensmittelanbieter, der zu Weihnachten ebenfalls eine
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Bundesregierung in ihrem Bericht das IuKDG oder Multimedia-Gesetz nach zwei Jahren insgesamt als gut bewertet. Dieses Gesetz, das übrigens federführend von Jürgen Rüttgers in der vergangenen Legislaturperiode auf den Weg gebracht wurde, (Beifall bei der CDU
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man gemessen, (Beifall des Abg. Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD]) und das Ergebnis, das wir heute vorlegen, bedeutet eine Totalsanierung der Ausbildungsförderung. (Lachen bei der F.D.P.) Fakt ist
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Auch Sie werden an den Ergebnissen Ihrer Regierungspolitik gemessen. Das Ergebnis Ihrer Regierungspolitik, Herr Möllemann, für das auch Sie verantwortlich waren, (Werner Lensing [CDU/CSU]: Das sind doch alles Sprüche!
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unterstützt und ausdrücklich selbst gesagt. Ich habe ein neues BAföG auf den Tisch gelegt, ein BAföG, das einen wirklichen Neuanfang darstellt, (Beifall bei Abgeordneten der SPD - Angelika Volquartz [CDU/CSU]:
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, das sozial gerecht ist, ein BAföG, das viele Familien wirklich entlasten wird, ein BAföG, das die Unterschiede zwischen Ost und West aufhebt und den Studierenden den Weg nach Europa frei macht. (Dirk Niebel
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vorgefunden. (Beifall bei der SPD) Deshalb werde ich dafür sorgen, dass dieses komplizierte System, das Sie uns hinterlassen haben, vereinfacht wird, damit jeder erkennen kann, welche Förderungshöchstdauer es gibt. (V
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die Ausgleichsbank finanzieren werden. (Norbert Hauser [Bonn] [CDU/CSU]: Das ist das, was Sie zukünftigen Generationen überlassen!) 1,2 Milliarden DM ist die größte Summe, die je für eine
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die Finanzierung seines Studiums übernimmt, indem er kreditfähig ist, halte ich für ein Moment der Selbstbestimmung, das ich jedem jungen Menschen nur wünschen kann. (Cornelia Pieper [F.D.P.]: Die müssen in
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CSU - Antje Hermenau (BÜNDISS 90/DIE GRÜNEN): Das hätten Sie gerne!) Ein Eckpunktepapier, das Sie noch vor wenigen Wochen belächelt haben: Ziel 25 Prozent Förderquote. Gut so. - Eckpunktepapier der CDU
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verwandt werden. Korea drohen - im Übrigen veranlasst durch Japan; ich denke, es ist gut, das zu wissen - eine Klage vor der WTO, ein Antidumpingverfahren oder gegebenenfalls Strafzölle in anderen Bereichen. Denn Schiffe
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, dass es ein neues weltweites Schiffbauabkommen gibt, weil wir festgestellt haben, dass das alte OECD-Abkommen, das sowieso nicht ratifiziert wird, diverse Mängel aufweist. Das Abkommen muss Anti-Dumping-Vorschriften und Sanktionen gegen Verstöße enthalten und die
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dass es im maritimen FuE-Bereich ein gerade aufgelegtes neues, mit 180 Millionen DM dotiertes Forschungsprogramm geben wird, das unsere Forschungsministerin in diesen Tagen vorgestellt hat. (Beifall bei der SPD - Dr. Ernst Dieter Rossmann [SPD
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. Wenn Bundeskanzler Schröder mehr gegenüber Südkorea erreicht hätte, dann hätte er, da bin ich sicher, das auch in Kiel den Werftarbeitern gesagt. (Beifall bei der PDS) Wer zum jetzigen Zeitpunkt das Abkommen bestätigt
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, daß Ihre Ablehnung des heutigen Vertrages natürlich dazu einlädt, dann, wenn man keine Vertragsbindungen hat, das zu tun, was man selber für richtig hält. So war es bisher, und das kann man Raubtierkapitalismus
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den regenerativen Energien, die Sie anstreben, tatsächlich erfolgen soll, wenn man also ein Konzept hat, das funktioniert. Das haben Sie in keiner Weise. Solange man ein solches Konzept nicht hat, kann man nicht
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. Das Betreiben von Atomkraftwerken ist unverantwortlich, auch das von EPRs. Das ist ein unverantwortbares Risiko, das wir nicht eingehen werden. (Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNIS- SES 90/DIE GRÜNEN sowie bei der SPD) Drittens
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(Birgit Homburger [F.D.P.]: Das ist, was Sie verstanden haben, aber nicht das, was wir gesagt haben!) In Deutschland - dies ist klar - wird der EPR nicht gebaut.
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- ohne Wenn und Aber und mit großem Engagement. Die Industrie war aber der Ansicht: Nein, das rechnet sich nicht; wir gehen. Passen Sie auf, dass Ihnen das beim EPR nicht genauso geschieht!
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. So das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Ich frage Sie also: Was wollen Sie mit einem Atomkraftwerk, das in der Bundesrepublik nicht genehmigungsfähig ist? Noch ein Aspekt ist wichtig: Die Atomindustrie steckt mit dem EPR in
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die gute und enge deutsch-französische Kooperation. Beispielsweise arbeiten Anlagenbetreiber und -hersteller aus beiden Ländern gemeinsam daran, das bereits sehr hohe Sicherheitsniveau in Frankreich und Deutschland weiterzuentwickeln und zu verbessern. Zum Ausdruck kommt die Qualität der Zusammenarbeit
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. Leider ist diesem Schritt auch die - inzwischen neu besetzte - Reaktorsicherheitskommission gefolgt. Das Ansehen Deutschlands, das wegen seiner Berechenbarkeit und wegen seiner Zuverlässigkeit über einen ausgezeichneten Ruf in der Welt verfügt, wurde durch diesen Schritt
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, an die Industrie, an die Banken und an die DB AG, das Projekt des Transrapids, das gerade in der strukturschwachen Norddeutschen Tiefebene durch die Verknüpfung der beiden größten deutschen Städte ein hervorragendes Einsatzprofil bietet, nicht
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Hersteller am Zuge. Ihre Aufgabe ist es, innerhalb dieses festen Finanzrahmens und bei einem festen Nutzungsentgelt, das voraussichtlich nicht sehr hoch sein wird, ein schlüssiges, wirtschaftlich darstellbares Fahrweg- und Betriebskonzept auf der Strecke Hamburg -
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