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am besten so, wie ich es gerade in Berlin gesehen habe, nämlich im Rahmen eines Projekts, das im Quartier angesiedelt ist. Bei dem Berliner Projekt können die Jugendlichen beim Ausbau einer Friedhofskapelle handfest mitarbeiten. Sie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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gibt durchaus Beteiligungsmodelle, die hier gut, woanders vielleicht nicht so gut laufen. Es geht darum, das alles zusammenzubringen, und es geht vor allem darum, zu erreichen, dass Jugend liche wirklich das Gefühl haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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. Wenn ich mich richtig erinnere, sind ungefähr 180 bewilligt worden; sie werden mit dem Geld, das dieses Jahr zur Verfügung stand, finanziert und laufen also schon. Dieses Programm ist ja relativ schnell umgesetzt worden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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Sie nur über altbewährte Konzepte gespro chen haben. Bei dem Stichwort "Schulen ans Netz", auf das Sie und auch Ihre Kollegen sich mehrfach berufen haben, fällt mir natürlich sofort der Name mei nes ehemaligen Ministers
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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jetzigen Zeitpunkt keine näheren Details ausgeführt wer den. Nach Verabschiedung des Seuchenrechtsneuord nungsgesetzes vom 20. Juli 2000, das das Infektions schutz gesetz beinhaltet, hat das Bundesminis terium für Gesundheit den Arbeitsentwurf einer allgemeinen Ver waltungsvor schrift erstellt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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dem Beratungsbedarf, der derzeit vorhanden ist, noch - auch in ausgebauter Form - mit dem Personal, das wir am Robert-Koch-Institut haben, nachkommen. Vizepräsident Dr. h. c. Rudolf Seiters: Eine Zusatzfrage der Kollegin Marita Sehn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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autobahnähnlichen Qualität für die Aufnahme in den Bedarf des neuen Bundesverkehrswegeplans schon angemeldet hat. Das zweite Problem, das ich sehe - ich möchte doch noch einmal auf das Gespräch des Bundeskanzlers mit seinem tschechischen Amtskollegen verweisen -,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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noch der Antiterrorpakt hinzu. Das ist also ein Haushalt, der schon im Entwurf ein Risiko hat, das zwischen 13 und 16 Milliarden DM liegt. Dieser Haushaltsentwurf ist heute schon Makulatur. Packen Sie diesen Haushaltsentwurf ein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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, (Werner Schulz [Leipzig] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist das schwächste Argument, das es gibt! - Gegenruf des Abg. Rainer Brüderle [FDP]: Schönschwätzer!) allenfalls vom Ausgeben.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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. (Zuruf von der CDU/CSU: Das glaubt inzwischen niemand mehr!) Das Zukunftsinvestitionsprogramm, das wir mit den durch die Tilgung von Staatsschulden mit UMTS-Einnahmen eingesparten Zinsen finanzieren, wird auch im nächsten Jahr die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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Konjunkturprogramm ist! Das ist das Problem!) Es gibt ebenfalls keinen Grund, Frankreich zu folgen, das ein Konjunk turprogramm aufgelegt hat; denn dieses Programm hat weniger mit der schlechten Konjunktur in Frankreich als vielmehr mit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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In einer Zeit, da die Amerikaner mit 170 Milliarden Dollar - das können Sie sich nicht vorstellen, das liegt jenseits Ihrer Vorstellungskraft; das sind, damit Sie es verstehen, fast 400 Milliarden DM - (Werner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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werden steigen. Steuereinnahmen fallen aus, weil es kein Wachstum gibt. Das einzige Land der Welt, das auf die Terroranschläge mit Steuer erhöhungen reagiert, ist Deutschland. (Friedrich Merz [CDU/CSU]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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drei Wochen vor der nächsten Steuerschätzung eine solche Aktuelle Stunde beantragt. Es wäre eine Frechheit, anzunehmen, das hinge mit dem FDP-Wahlkampf in Berlin zusammen; denn die Prognose von 18 Prozent - wie schon in Hamburg -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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dadurch trotzdem nicht täuschen lassen. Sie haben eben den Kanzler der Lüge bezichtigt; er hat gesagt, das seien seine Arbeitslosen, und wir lassen es nicht durchgehen, das es plötzlich eine Uminterpretation gibt. Das sind
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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Lüge bezichtigt; er hat gesagt, das seien seine Arbeitslosen, und wir lassen es nicht durchgehen, das es plötzlich eine Uminterpretation gibt. Das sind Ihre Arbeitslosen, und ganz besonders im Osten sind es des Kanzlers
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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Beifall bei der SPD) denn wenn Sie die Wahl gehabt hätten, hätten Sie, glaube ich, das meiste ganz gerne mitgetragen. Insbesondere sind wir stolz auf etwas, was jetzt auch konjunkturell wich tig ist:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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geleistet. Das Vorziehen weiterer Schritte der Steuerre form wäre nicht unproblematisch, schon weil dadurch das Staatsdefizit, das in diesem Jahr ohnehin wieder über die Zwei-Prozent-Marke steigen wird, in den nächsten Jahren relativ hoch bliebe. Das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.10.2001 () [PBT/W14/00194]
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, dass Partnerschaft und Familie gleichwertig neben dem Beruf stehen. Eine innovative Familienpolitik muss zum Ziel haben, das zu ermöglichen. Junge Väter wollen heute mehr Zeit für ihre Kinder haben. Das ist sehr erfreulich. (
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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haben mit diesem Gesetz ganz bedeutende Fortschritte erreicht. Wir haben weitere Wahlmöglichkeiten für Eltern geschaffen und versucht, das zu realisieren, was wir schon im Rahmen von Gesetzesvorhaben in anderen Be reichen angefangen haben. Wir wissen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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dass Sie rechnen würden, habe auch ich gerechnet. Aber ich muss Ihnen sagen, das Ergebnis, das ich erhalten habe - das ist seriös gegengerechnet; dabei habe ich auch die Senkungen bei den Rentenversicherungsbeiträgen berücksichtigt;
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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unverändert. Sie haben uns immer heftig dafür kritisiert. Aber jetzt, da Sie die Chance haben, das zu ändern, bleiben Sie im Bereich kleiner Schritte, weil Sie der Mut verlässt. Wenn ich mir den
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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den kann. Dies bedeutet, dass die zur Verfügung stehenden Jahre inklusiv ei nes flexiblen dritten Jahres, das bis zum achten Lebensjahr des Kindes in Anspruch genommen werden kann, nicht nur abwechselnd, sondern auch zu zweit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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auch den Ansprüchen der EU-Richtlinie gerecht. Ein Jahr dieser drei Jahre ist das so genannte flexible Jahr, das in Absprache mit dem Arbeitgeber umgesetzt werden kann. Allerdings kann der Arbeitgeber dringende betriebliche Gründe nennen, die dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]
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abgeschafft, das es unter der sozial-liberalen Regierung gegeben hatte. Das war in meinen Augen ein Gesetz, das in eine richtige Richtung ging. Es hat sich zunächst einmal an Frauen gerichtet, die berufstätig waren. Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.07.2000 () [PBT/W14/00115]