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ganz wichtig, dass wir uns noch einmal für eine Sekunde vergegenwärtigen, was mit der KSZE eigentlich in Gang gesetzt worden ist. Wie gesagt, Moskau wollte sie benutzen, um die Systemgrenzen zu zementieren. Der Westen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2000 () [PBT/W14/00111]
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gerade im Umweltschutz im Rahmen der Helcom-Liste und im Rahmen von Baltic 21 eine Vielzahl an fördernden Aktivitäten in Gang gesetzt worden sind, die zu Ende geführt werden müssen. Doch ich glaube, dass dafür die Voraussetzung sein
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.06.2000 () [PBT/W14/00111]
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der Union, wissen das nur zu genau; denn Anfang der 90er-Jahre hatten Sie eine entsprechende Reform in Gang gesetzt, die auch eine drastische Reduzierung der Zahl der Liegenschaften umfasste. Eine Reduzierung der Mannschaftsstärke um 700000 Soldaten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.10.2001 () [PBT/W14/00193]
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dennoch haben sich gerade in Bayern sehr viele Regionen beworben. Wir haben mit diesem Projekt eine Diskussion in Gang gesetzt. Der Wettbewerb befindet sich jetzt in der entscheidenden Phase. In den nächsten Wochen werden diejenigen Regionen festgelegt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2002 () [PBT/W14/00217]
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Ministerium hat zuständigkeitshalber Initiativen gestartet. In der vergangenen Woche hat die Ministerin in Bayern hierzu eine Kampagne in Gang gesetzt, die für die Gebirgsregionen insgesamt Bedeutung haben soll. Neben der Kampagne für das Internationale Jahr der Berge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.02.2002 () [PBT/W14/00217]
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und umfassenden Diskussionsprozeß über die politische und auch über die geographische Gestalt, die Europa haben soll, in Gang setzen. Natürlich wird es weiterhin Grenzen geben. Niemand sollte die Illusion haben, daß in der Zeit,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1999 () [PBT/W14/00055]
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Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wir haben eine Initiative gegen illegalen Transfer sogenannter Kleinwaffen in Gang gesetzt, der sich die Europäische Union angeschlossen hat. Wir sind dabei, dafür zu sorgen, daß der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1999 () [PBT/W14/00055]
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ich angesprochen wurde, an. Ich möchte Sie auf folgendes hinweisen: Die Entschuldungsinitiative, die wir in Gang gesetzt haben und die wir verwirklichen werden, wird - das habe ich vorhin gesagt - für die ärmsten Entwicklungsländer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1999 () [PBT/W14/00055]
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, dann ist natürlich Schicht. Da kann nicht ausgewichen oder anderswo gefahren werden. Eine Kettenreaktion wird in Gang gesetzt. Fünfter Einwand. Es gibt eine sehr starke Einschränkung beim Komfort durch das Überfahren zahlreicher Weichen. Soweit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.09.1999 () [PBT/W14/00055]
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Hartz-Gesetze auf den Weg gebracht. Diese Veränderungen sind aber erst der Beginn eines Prozesses. Wir werden in Gang setzen, was zur Förderung des Mittelstandes benötigt wird. Wir brauchen in Deutschland eine neue Unternehmensstruktur. (Zuruf
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.01.2003 () [PBT/W15/00018]
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plötzlich alte "Schleudern", die überhaupt keine positive CO2-Wirkung haben, sondern eine negative, wieder in Gang gesetzt worden und wir erleben eine völlig kontraproduktive Entwicklung zu dem Oberziel, den CO2-Ausstoß zu senken. Das müssen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 25.01.2001 () [PBT/W14/00146]
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der Fürsorge und hin zur Teilhabe kommen. Das haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Gang gesetzt. 24000 Menschen haben aufgrund des Gesetzes und der Förderung inzwischen einen Arbeitsplatz gefunden. Frau Nolte, wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.2002 () [PBT/W14/00221]
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anderen Stelle einige präzisere Formulierungen gewünscht. Wichtig ist aber, dass wir den bürgerrechtlichen Anspruch auf Chancengleichheit in Gang gesetzt haben, der 1994 im Grundgesetz festgeschrieben wurde. Es ist schon gesagt worden, dass das Kernstück -
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.02.2002 () [PBT/W14/00221]
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Plutonium? Welche genauen Wirkungen erzeugt das Auftreten dieser Munition auf Oberflächen? Welche chemischen Prozesse werden hierbei in Gang gesetzt? Wie wirken sich diese aus? Wie gedenkt die Bundesregierung auf mögliche Langzeitwirkungen einzugehen? (Zuruf von
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.01.2001 () [PBT/W14/00143]
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, dass das EU-Waffenembargo aufgehoben wird, frage ich Sie: Welche Hebel will er auf europäischer Ebene in Gang setzen, um dieses Ziel zu erreichen? Kerstin Müller, Staatsministerin im Auswärtigen Amt: Dazu wird es im
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.12.2003 () [PBT/W15/00081]
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bei uns in Deutschland. Wir haben zum Beispiel mit der Möglichkeit zur strafverfahrensrechtlichen Wiederaufnahme eine dieser Wirkungen in Gang gesetzt. Zum Zweiten ist aber auch die Zuerkennung von Entschädigungen für den in seinen Menschenrechten verletzten Kläger eine wirksame
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.2000 () [PBT/W14/00127]
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Streitkräfte ist unumgänglich. Da stim men wir mit Ihnen überein. Aber dafür, wie Sie sie in Gang gesetzt haben und wie sie im Bericht der Wehrbeauftragten sichtbar gemacht wird, können Sie von uns keine Unterstützung bekommen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 26.10.2000 () [PBT/W14/00127]
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sehr komplexes Thema handelt, haben die Bundeswehr und deren Verantwortliche eine um fangreiche Informationskampagne auf allen Ebenen in Gang gesetzt, die für die Mit arbeiterinnen und Mitarbeiter Klarheit und Sicherheit schafft und Beteili gungsmöglichkeiten aufzeigt. Wir erwarten
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.06.2002 () [PBT/W14/00239]
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Synchronisationsverbot, Befristungsverbot, Wiedereinstellungsverbot, Befristung der Dauer der Leih- und Zeitarbeit - und können einen Deregulierungsprozess in Gang setzen, der aber verantwortbar ist und der für die betroffenen Menschen einen vernünftigen Weg in die Zukunft darstellt.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.2002 () [PBT/W15/00008]
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bis zum Eintritt in die Rente erhalten. Tatsächlich wird damit aber eine neue gefährliche Lawine der Frühverrentung in Gang gesetzt. Der Bundeskanzler hat noch vor wenigen Tagen zu Recht erklärt, man müsse langsam auf das gesetzliche Renteneintrittsalter
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 07.11.2002 () [PBT/W15/00008]
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dient, und warnen davor, dass die Rückkehr des Krieges als Handlungsoption eine gefährliche Eigendynamik der Vergeltung in Gang setzt und damit das Kriegsverbot der UNO aushöhlt. Genau diese Sorgen bewegen die PDS und genau die haben wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 14.06.2002 () [PBT/W14/00243]
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wir alle, vor allem die Wirtschaft, treten allmählich das Gaspedal durch. Wir haben den Reformmotor in Gang gesetzt. Sie haben es nicht getan; wir haben es getan. (Dr. Michael Fuchs [CDU/
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.04.2004 () [PBT/W15/00104]
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Krankenkassen um Qualität - oft angesprochen - durch Flexibilisierung und echte Gestaltungsrechte in den Tarifen und Versor gungsstrukturen in Gang gesetzt werden. Eines steht auch für uns außer Frage: Auch in Zukunft sollen Bürger im Krankheitsfall die notwendige
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 15.02.2001 () [PBT/W14/00152]
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Resolution 1441 zusammengefasst. Es wurde eine Agenda entwickelt, wie über die UNO-Inspektoren im Irak ein Abrüstungsprozess in Gang gesetzt werden kann. Die Agenda zur Resolution 1441 bezog sich also auf die Abrüstung durch UNO-Inspektoren und sie war
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.2003 () [PBT/W15/00035]
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muss. Dann gibt es weniger Steuereinnahmen und mehr Sozialhilfeausgaben. Das ist die Spirale, die Sie in Gang gesetzt haben und die Sie ständig weiter beschleunigen, statt endlich für eine Richtungsumkehr in der Wirtschaftspolitik zu sorgen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 20.03.2003 () [PBT/W15/00035]