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. Wir wollen an dieser Stelle erreichen, dass wir stärker als in den vergangenen Jahren einen Umsteuerungsprozess in Gang setzen. Sie haben doch in den vergangenen Jahren die falschen Instrumente auf den Weg gebracht, unter denen die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 08.02.2001 () [PBT/W14/00149]
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und das gilt für die Regierungszeit dieser Koalition - eine Fülle von notwendigen und zum Teil überfälligen Reformen in Gang gesetzt. Aber wir können nicht gleichzeitig ständig neue staatliche Aufgaben definieren, neue Bürokratie aufbauen und uns anschließend wundern
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 04.07.2003 () [PBT/W15/00057]
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Deshalb ist es notwendig, dass wir, von dieser Charta ausgehend, eine Diskussion über die Fragen in Gang setzen: Wer macht was in Europa? Was macht die Europäische Union, was machen die Mitgliedstaaten? Es
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 12.10.2000 () [PBT/W14/00124]
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bekommen. Dies habe ich auch deutlich gemacht. Ich glaube, dass man hier keine falsche Diskussion in Gang setzen sollte. Vielmehr sollte Anerkennung für all diejenigen deutlich werden, die dort großartig geholfen haben. Diese Auszeichnung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.01.2003 () [PBT/W15/00021]
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bei einer großen Zahl von Schwangeren angewendet und so in vielen Fällen leider ein Automatismus hin zur Spätabtreibung in Gang gesetzt wird. Es droht die Gefahr, dass auch die Methode der Präimplantationsdiagnostik nicht auf eine eng begrenzte Anwendung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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investieren, sodass nicht dort, wo schon heute zu viel Vieh aufgestallt ist, noch weitere Konzentrationsprozesse in Gang gesetzt werden. Vizepräsident Dr. Norbert Lammert: Frau Happach-Kasan, Sie können jetzt leider keine weitere Zusatzfrage stellen.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 11.02.2004 () [PBT/W15/00090]
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90/DIE GRÜNEN): Frau Kollegin, Sie haben eben gesagt, die Reform, die wir jetzt in Gang setzen wollen, würde das Niveau von 1994 nicht erreichen. 1994 wurden 3,1 Milliarden DM für das BAföG ausgegeben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 06.07.2000 () [PBT/W14/00114]
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rechtskräftig verurteilter Straftäter sollten Sie jetzt einmal den Mund halten! - Mit böswilligen Behauptungen ist ein Verfahren in Gang gesetzt worden, das die Staatsanwaltschaft wegen der Unhaltbarkeit der Vorwürfe mehrfach einstellen wollte, wogegen aber das Bundeskanzleramt immer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 05.11.2003 () [PBT/W15/00071]
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Ansätze. Sie mögen morgen schon wieder in das Gegenteil verkehrt werden; aber dort wurde eine Entwicklung in Gang gesetzt, in deren Rahmen auch dieser Beitrag, der jetzt durch den ESVP-Einsatz, den europäischen Einsatz geleistet wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.06.2003 () [PBT/W15/00051]
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Verwaltung ist die Reform zu finanzieren. Dies werden wir, wenn die Finanzierung steht und die Umstrukturierung in Gang gesetzt ist, auch darstellen. (V o r s i t z: Dr. h. c. Rudolf Seiters
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2000 () [PBT/W14/00135]
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/ DIE GRÜNEN) Erst einmal müssen wir den gesamten Reformstau abbauen, dann müssen wir gesellschaftliche Debatten in Gang setzen und deutlich machen, dass Familien bei uns einen höheren Stellenwert haben, einen sehr viel zeitgemäßeren, der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2000 () [PBT/W14/00135]
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ist durchfinanziert. Das gibt mir Beruhigung, weil ich weiß, dass hiermit ungeheuer viele wichtige Maßnahmen in Gang gesetzt werden. Ich kann Ihnen bündelweise die Schreiben von Bürgermeistern, von Bürgern, von Bür gerinitiativen zeigen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 28.11.2000 () [PBT/W14/00135]
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in Afghanistan und mit dem König. Wir meinen, dass auf der Basis dieser Ratsversammlung ein Verfassungsprozess in Gang gesetzt werden muss, damit es nicht zu einem Rückfall in das Chaos der Vor-Taliban-Zeit kommen kann. Wir meinen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2001 () [PBT/W14/00195]
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nicht überschritten werden darf, erwähne ich nur stichwortartig, dass wir im Zivilschutz eine Reihe von Maßnahmen in Gang gesetzt haben. Dazu gehören das satellitengestützte Warnsystem, die mehr als 600 Fahrzeuge, die den Ländern zugehen werden
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2001 () [PBT/W14/00195]
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gefördert. Wir hielten lediglich die Technik, die Art und Weise für falsch, wie Sie das in Gang gesetzt haben. Es bestätigt sich jetzt in der Praxis, dass diese zwölf von Ihnen aufgeführten Kriterien das Ganze
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2001 () [PBT/W14/00195]
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von Mammographien, verbunden mit einer großen Zahl falsch-positiver Befunde, die wiederum eine Kette von weiteren Untersuchungen in Gang setzen, von der Biopsie über die Magnetresonanztherapie bis hin zu unnötigen Operationen, die alle nicht nur mit psychischen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 18.10.2001 () [PBT/W14/00195]
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dadurch, dass der Bundesminister auf dem Wege der Verordnung auf Antrag nur einer Tarifvertragspartei einen entsprechenden Prozess in Gang setzen kann. Zu dem Gesetzentwurf zu den geänderten Hinzuverdiensten möchte ich sagen: Man kann immer darüber streiten,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.2005 () [PBT/W15/00176]
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die Kollegen aus dem Maschinen- und Anlagenbau große Erwartungen in unsere Aktivitäten setzen, um einen solchen Erneuerungsprozess in Gang setzen zu können. (Beifall bei der SPD) Natürlich spielen bei diesem Modernisierungsprogramm auch Kosten und Effizienz eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.05.2005 () [PBT/W15/00176]
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Infrastruktur, die wir aufgebaut haben, richtig? Sind die Strukturveränderungen, die wir mit unserer Entwicklungszusammenarbeit in Gang gesetzt haben, richtig? Ich denke, gute Ansätze sind vorhanden. Es wäre nicht richtig, vorhandene Infrastrukturen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.12.2004 () [PBT/W15/00146]
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) Herr Tauss, ich sehe, was Sie mit allerlei Aktionen versuchen. Was Sie da so in Gang setzen, ist allerdings mehr instrumentarisch. Frau Reiche hat es aufgezeigt: Vieles greift nicht. Sie haben mithilfe
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 29.10.2004 () [PBT/W15/00136]
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Vergleich zu den unerhörten Chancen. In einem bin ich ganz sicher: Würden wir diesen Prozess nicht in Gang setzen, versagten wir vor den Entscheidungen aus Angst vor den Schwierigkeiten, würden uns unsere Kinder, spätestens deren
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.04.2004 () [PBT/W15/00106]
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Transformationsprozess auf Sand gebaut. Deshalb müssen der Aufbau einer schlagkräftigen afghanischen Armee beschleunigt und die Demobilisierung endlich in Gang gesetzt werden. Wenn man sich anschaut, welche Waffen da abgegeben werden, dann erkennt man: Auch diese
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 30.04.2004 () [PBT/W15/00106]
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für die konstruktive Unterstützung. Damit wird deutlich, dass das Kindeswohl oberste Priorität hat und keine Mechanismen in Gang gesetzt werden, die dem Strafrecht gerade in diesem hoch sensiblen Bereich einen Vorrang einräumen. Frau Ministerin Zypries,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2003 () [PBT/W15/00056]
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, dass der Druck in den Kommunen und unter den Kultur Schaffenden deutlich diskursive Prozesse über kommunale Kulturentwicklung in Gang gesetzt hat. Deutlich zu beobachten ist, dass sich der Dialog zwischen den Kulturverantwortlichen einzelner Institutionen und ihre Kooperationsfähigkeit
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2003 () [PBT/W15/00056]
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(Henry Nitzsche [CDU/CSU]: Überall betreten Sie Neuland!) Wir haben etwas in Gang gesetzt, das es in dieser Republik vorher nicht gegeben hat. Aus diesem Grunde werden wir uns natürlich immer
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 03.07.2003 () [PBT/W15/00056]