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zu durchstreifen und sogar um zu denken. Dies ist das Wunder. Das ist das erstaunlichste Phänomen, das sich auf dieser Welt abspielt. Derart erstaunlich, dass es für alle Menschen Gegenstand einer tiefen Verwunderung sein müsste
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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oder unmoralisch erschien, wird heute ganz anders bewertet. Das gilt für den legalen Abbruch von Schwangerschaften, das galt im Mittelalter für das Öffnen von Leichen zum Zwecke der Wissenschaft oder das gilt für das Austragen des Kindes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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darf keine Eingriffe in die Keimbahn geben. Der genetische Neuentwurf des Menschen ist nicht das Thema, über das wir hier diskutieren; er ist auch nicht angestrebt. Die Erzeugung von Embryonen für Forschungszwecke lehne ich ebenso ab
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Grundordnung nicht durch falsche Weichenstellungen weggeführt werden. Wir haben deshalb schon im Jahre 1990 das Embryonenschutzgesetz vorgelegt, das hier von allen gelobt worden ist. Unsere Verfassung hat sich für eine wertgebundene Grundordnung entschieden, an deren Anfang
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Menschen und sein Recht auf Leben sind keine hehren Ziele unserer Verfassung, sondern sie sind das Minimum, das der Staat seinen Menschen zu gewähren hat. Dieses Minimum steht auch dem Embryo im Reagenzglas zu. Danke schön
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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sich daraus Kriterien und Rangordnungen für die anstehende Urteilsbildung. Sie bilden einen Kompass, ein ethisches Koordinatensystem, das mir die Möglichkeit gibt, mich mit meinen Überlegungen an der Urteilsbildung zu beteiligen, und sie geben mir die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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. Ich glaube, dass gerade Paare, die sich aufgrund ihrer familiären Vorgeschichte einer genetischen Beratung unterziehen, das aus einem Gefühl der Verantwortung heraus tun und ihre Situation sehr wohl reflektieren. Ich plädiere deshalb für eine Zulassung
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Staaten oder Regierungen, sondern durch wenige private, überwiegend transnational tätige Unternehmen. Dies ist ein Schlüsselproblem, das entschieden mehr beachtet werden müsste. Wenn dem Tür und Tor geöffnet würde, wäre das der größte Enteignungsvorgang in
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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PDS geht es darum, das Grundrecht einer jeden Petentin und eines jeden Petenten aufzuwerten, ein Grundrecht, das für den demokratischen Sozialstaat des Grundgesetzes von konstitutiver Bedeutung ist. Bei uns in der Bundesrepublik beruht Sozialstaatlichkeit ja nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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der Volksgesetzgebung durchgesetzt ist. (Beifall bei der PDS) Fünftens. Wir wollen ein modernes Petitionsrecht, das die elektronischen Kommunikationsmedien nutzt. Deshalb sehen wir auch die Einreichung von Petitionen auf elektronischem Wege vor. Wir wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Jahrzehnten praktizieren, gut funktioniert, haben Sie, Frau Lüth, eben schon hingewiesen. Ich meine, das sollte an einem solchen Tag noch einmal betont werden. Denn der Tätigkeitsbericht des Ausschusses macht, da mit über
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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, wie Sie es vorgelegt haben. Lassen Sie mich einige Punkte nennen, die mich dazu bringen, das zu verneinen. Erstens. Sie haben eine Vielzahl von Regelungen vorgesehen, die überflüssig sind, weil sie bereits
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Regelungen vorgesehen, die überflüssig sind, weil sie bereits in bestehenden Vorschriften enthalten sind. Ein Beispiel, das hervorgehoben wird, ist, dass ein Brief, den eine inhaftierte Person an den Petitionsausschuss schickt, im Vollzug
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Petitionsausschuss deshalb den einzelnen Beschwerdeführern kaum mehr ausreichend widmen kann. Dem Ausgeliefertsein und dem Gefühl der Hilflosigkeit, das sogar verantwortungsbewusste, ja staatsbejahende Bürger hin und wieder befällt, muss durch ein effizientes und rechtsstaatlich einwandfreies Petitionsrecht entgegengewirkt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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wird, das Petitionsrecht weiterzuentwickeln und gemeinsam zu einem positiven Ergebnis zu kommen, nämlich zu einem Petitionsrecht, das den veränderten Bedingungen unserer Gesellschaft angepasst ist, und dass wir uns mit einem entsprechenden Gesetzesvorhaben öffentlich sehen lassen können
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Berliner Politikstil eben von besonderer Art sind, so ist es doch das alte System „West-Berlin“, das wir hier in seinen Auswirkungen erleben können: ein Mix aus Großmannssucht, Realitätsverlust und wechselseitigen Gefälligkeiten. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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und sicherlich auch sein Vertreter heute sagen: für diesen Pleitesenat keinen einzigen Heller zusätzlich! Ich vermute, das verstehen auch die Berlinerinnen und Berliner. Jedenfalls haben wir schon Anfang der Woche ein Volksbegehren angeregt, bei dem
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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SPD]: Erklären Sie doch mal die Landowsky-Vorwürfe!) Ich sage bloß: Wenn man versucht, das auf eine einzige Person und eine einzige politische Partei zu konzentrieren, dann geht die Geschichte fehl; sie wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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die Kompetenzen bzw. die Strukturen etwas zu ändern und die Stadt dabei zu unterstützen, schneller das Ziel, das wir alle anstreben, zu erreichen. Denn wir alle miteinander tragen für diese Stadt, für unsere Hauptstadt,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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gar nicht!) ein Gremium von parteipolitisch unabhängigen Persönlichkeiten einzusetzen. Dieses soll Träger eines Volksbegehrens sein, das zu einem Volksentscheid über Neuwahlen in Berlin führen soll. (Beifall bei der F.D.P. – Franziska Eichstädt-
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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; die anderen sagen: Das müssen wir nicht. Oder denken Sie zum anderen an das Theater, das wir gerade im Zusammenhang mit der Museumsinsel erlebt haben. Das wäre eine internationale Blamage geworden, wenn der Berliner
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Wir waren in der Diskussion sogar schon so weit zu sagen: Der Bund hält das Geld vor, das er von 2006 bis 2010 zu zahlen hat; damit finanzieren wir den Weiterbau der Museumsinsel. Das sind Entscheidungen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Diskussion über die Haushaltspolitik in Berlin und über die Koalition geführt. Es ist derzeit auch nicht möglich, das zu trennen, weil die gesetzlich vorgeschriebene Kapitalausstattung für die Bank unseren Haushalt dramatisch belastet und weil die große Koalition
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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Wenn der Kollege Diller als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei, die hier in Berlin ja ein Koalitionspartner ist, das heute noch abwiegelt, dann ist das sicherlich verständlich. Ich glaube aber, dass das noch nicht das letzte
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]
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„Kanzler-U-Bahn“ zu stoppen und stattdessen einen attraktiven Nahverkehr auszubauen. Auch wenn der Bund das Geld, das er für den Bau vorgeschossen hat, im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrages von Berlin zurückforderte, würde Berlin durch ein neues
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 31.05.2001 () [PBT/W14/00173]