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hierzu war 1997/1998 die Elektrizitätsbinnenmarktrichtlinie der EU. Wir haben am 24. April 1998 ein vernünftiges Energiewirtschaftsgesetz verabschiedet, das durch eine Absenkung der Preise zu einem vernünftigen Preisniveau geführt hat. (Beifall bei der CDU/CSU und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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und nicht über die öffentlichen Haushalte erfolgt. Dazu möchte ich deutlich sagen: Bundesminister Trittin hat verkündet, das seien keine Subventionen. Schade, dass er jetzt nicht da ist. Er hat anscheinend gar nicht begriffen,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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sind nicht des Volkes Wille", dürfte dem einen oder anderen noch bekannt sein - in Halle, das mit Fotos ergänzt werden konnte, die 40 Jahre verschollen waren. Mit Ausstellungen erreichte die Behörde Präsenz in der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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vor zehn Jahren in seiner Rede anlässlich der Protestveranstaltung des Deutschen Bühnenvereins in Berlin zur Schließung des Schiller-Theaters, das zu Ihrer Freude die andere politische Seite zu verantworten hatte, Folgendes erklärt hat: Hier soll ein Zeichen gesetzt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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ganz genau. Zum anderen wurde die Frage nach dieser Oper als ganz kleines Detail im riesengroßen Werk, das damals bewältigt werden musste, von allen politischen Seiten schlicht und ergreifend übersehen. Auch München oder Hamburg können keine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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und Senatoren vertreten sein sollen, aber kein einziger Musikdirektor, was übrigens kennzeichnend für das Weltbild ist, das hinter diesen Apparaten steckt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte noch etwas sagen. In der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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bei Ihnen, wie Sie selbst wissen, nicht so dicht sind, wie Sie immer behaupten -, das wirklich richtig? Frau Weiss, Sie sprechen jetzt gleich zu uns. Ich bitte Sie, die Gelegenheit zu
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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]: Wenn wir die Oper übernehmen, wäre der Spielraum noch größer!) Mit dem Geld, das im Berliner Kulturhaushalt verbleibt, geben wir die Chance zu einer Reform. Ich will gerne wiederholen, was gegen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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sich aber keine Ablehnung ab. Der Hauptstadtkulturvertrag, Herr Gauweiler, muss doch ein flexibles Instrument sein, das unser Miteinander und auch den Vollzug der Opernstiftung regelt. Der Vertrag regelt in erster Linie die Übernahme der Institutionen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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zunächst einmal darauf hinweisen, dass dies die erste Debatte über die Berliner Opernstrukturreform ist; ein Thema, das Sie selbst für wichtig erachtet haben. Dabei ist der Bund durchaus zuständig für Hauptstadtkultur. Wir von der CDU
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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ist eine Gruppe, deren Mitglieder - auch Herr Nooke ist Mitglied; er hat das Papier gesehen, das sie jetzt geschrieben hat - aus breit gestreuten Bereichen kommen. Das sind keine Intendanten. Das sind die Leute
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 13.11.2003 () [PBT/W15/00075]
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ich die Ganztagsschulen. Hier haben wir es durch die Initiative der Bundesregierung und mit unserem Schulentwicklungsprogramm, für das wir insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, geschafft, (Klaus-Peter Willsch [CDU/CSU]:
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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erhöhen. Ich weiß, dass wir das Ziel noch nicht erreicht haben. Aber mit dem Engagement, das hier gezeigt wird, wird uns dies gelingen; das scheint mir ganz offensichtlich zu sein. An dieser Stelle
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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(Jörg Tauss [SPD]: Ach!) Aber der Starrsinn hat sie ins Desaster geführt, das nicht nur Sie beschädigt hat, sondern vor allem auch diejenigen, die sich darauf verlassen haben, dass das
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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Sie haben diesen Aderlass klag- und widerspruchslos hingenommen. Das rächt sich. Wir brauchen ein strategisches Innovationsministerium, das alle Forschungsaktivitäten bündelt. Sie haben ein Schulministerium daraus gemacht und wundern sich, dass aus den Innovationen nichts wird
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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sehr klar, dass Sie am Föderalismus und am Kirchturmsdenken scheitern und offensichtlich nicht in der Lage sind, das zu tun, was in allen Ländern der Welt umgesetzt wird, nämlich Konzentration auf das Wichtigste in der Forschungslandschaft
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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sehr. Sie müssen darüber hinaus einrechnen - Herr Fell, damit komme ich auf das Thema zurück, das Sie schon angesprochen haben, sogar zu Recht -, dass für Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Anlagen 77 Millionen Euro
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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CSU]: Nostalgische Betrachtungen führen nicht in die Zukunft!) Es ist eine Leistung dieser Ministerin, das vorangebracht zu haben. (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN) Wir können die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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lange Bank zu schieben. (Beifall bei Abgeordneten der SPD) Ich komme zu einem weiteren Vorhaben, das von uns - ich will es selbstkritisch ausführen, weil man sich an einem solchen Podium nicht an seiner Rhetorik
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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, aber sie äußert sich diesmal, weil sie so tief enttäuscht darüber war, dass das Exzellenzprogramm, das von der Ministerin zusammen mit den Ländern ausgehandelt worden ist, blockiert worden ist. Die Blockade ist doch nicht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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unter anderem von der Wirtschaft die Leitidee des kontextbezogenen Studiums wieder stärker betont wird, eines Studium also, das nicht nur Schmalspurstudium ist, sondern eines, das auf Implikation zielt, das also auch das Umfeld, die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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Studiums wieder stärker betont wird, eines Studium also, das nicht nur Schmalspurstudium ist, sondern eines, das auf Implikation zielt, das also auch das Umfeld, die Vermittlungsfähigkeit, den kulturellen, sozialen und historischen Hintergrund
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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, eines Studium also, das nicht nur Schmalspurstudium ist, sondern eines, das auf Implikation zielt, das also auch das Umfeld, die Vermittlungsfähigkeit, den kulturellen, sozialen und historischen Hintergrund der Wissenschaften mit beleuchtet.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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aber gespannt, was im Vermittlungsausschuss herauskommt. Vor allem bin ich auf die Abwägung von Bayern gespannt, das in seiner klassischen Manier ja auch die Interessen der Landwirtschaft, die sich für dieses Gesetz ausgesprochen hat, vertritt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]
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, dass Herr Stoiber heute nicht da ist. Dafür, dass hier ein Thema behandelt wird, für das sich die Länder angeblich unglaublich interessieren - sie geben das jedenfalls in ihrer Mehrheit vor -, ist die Bundesratsbank
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 10.09.2004 () [PBT/W15/00124]