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E in Deutschland steigen. Das ist ein wichtiger Trend. Deutschland ist nach Großbritannien das Land, in das die meisten ausländischen Studierenden kommen. Das heißt, Deutschland hat an Attraktivität für ausländische Studierende gewonnen. (Beifall
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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Forschung zu investieren. Leider werden wir nach wie vor ausgebremst und kommen nicht mit dem Tempo voran, das wir dringend in Deutschland bräuchten; denn – hierin stimme ich Ihnen zu, Frau Flach – der internationale Wettbewerb
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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der lautet: Wenn Deutschland die Automobilindustrie nicht hätte, wäre dieses Land nicht als eines zu bezeichnen, das im internationalen Wettbewerb auf den Export hochtechnologischer Güter spezialisiert ist. – So weit sind wir gekommen. Wir haben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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: der Biotechnologie. Auch hier unterscheiden wir uns. Für uns ist Biotechnologie ein sehr weites Feld, das von den Bioenergien über Biorohstoffe, die Biokatalyse bis hin zur Bionik reicht. Auch hier finde ich Ihre thematische
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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, Herr Tauss. Das ist genau das Problem: Sie müssen lernen, dass Sie ein Forschungsprojekt, das Sie kaputtmachen, indem Sie in einem Jahr die Haushalte überrollen, dieses im Jahr darauf nicht einfach wieder „
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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: Die Einzelmaßnahme Kompetenznetzwerk ist natürlich ein hervorragendes Instrument und Deutschland kann sich glücklich schätzen über jedes Kompetenznetzwerk, das wir haben. Wenn man sich aber die Strukturen der Forschungslandschaft im Bereich der Biomedizin insgesamt anschaut, ist die
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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/CSU – Iris Gleicke, Parl. Staatssekretärin: So ein Quatsch!) Ein freiheitliches Forschungssystem, das die Innovationskraft schafft, damit es in Deutschland wieder Wachstum gibt, ist zwingend erforderlich. Die Forschungspolitik dieser rot-grünen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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gelassen!) dass bei einer weiteren Absenkung die Rentenversicherung ihre Legitimation verlieren würde. Das Rentenniveau, auf das sich jemand, der in Deutschland sein Leben lang mit einem durchschnittlichen Einkommen gearbeitet hat, in der Vergangenheit verlassen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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! Meine Damen und Herren! Ein konjunkturbedingtes Loch in der Rentenkasse ist ein Problem, ein Problem, das die Opposition zu Triumphgeheul anstatt zu Lösungen veranlasst. (Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Wir wollen
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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Hätten Sie Ende der 90er-Jahre nicht blockiert, stünden wir wesentlich besser da!) Ich nehme an, das wollen auch Sie nicht. Wir waren auch in den vergangenen Jahren immer wieder in der Situation, dass wir
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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Beschäftigungsquote schadet. So wird die Finanzierung nämlich abhängig von jeder Flaute. Das ist ein grundlegendes Problem, das wir lösen wollen. Deshalb diskutieren wir im Zusammenhang mit der Krankenversicherung über die Bürgerversicherung. Wir sind davon überzeugt
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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Wir sind davon überzeugt, dass wir uns auch in der Alterssicherung auf Dauer kein System leisten können, das Beamte und Selbstständige außen vor lässt. (Wolfgang Zöller [CDU/CSU]: Das ist doch eine
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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SPD]: Wer war das denn?) soll heute ein Gesetz auf den Weg gebracht werden, das in seiner negativen Wirkung auf die weitere gesamtwirtschaftliche Entwicklung überhaupt nicht überschätzt werden kann. Denn, Frau Kollegin Lotz
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 17.06.2005 () [PBT/W15/00182]
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(Beifall bei der FDP) Ich betone, dass das Niveau dieses einheitlichen Planungsrechts so sein muss, das es wirklich möglich sein wird, schneller zu Entscheidungen zu kommen. Dabei gelten für uns einige wichtige Grundsätze.
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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ergeben. Auch das müssen wir gestalten können. Das werden wir zügig umsetzen müssen. Ein Kraftwerk, das nicht an den Ballungsraum angeschlossen ist, den es mit Strom beliefern soll, macht schlechthin keinen Sinn. Wenn
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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zu dem gravierend weiter reichenden Gesetzentwurf auf Drucksache 16/54. Offenbar will die Bundesregierung damit das beschnittene Planungsrecht, das bisher nur im Osten unseres Landes gilt, bundesweit zementieren, und zwar für 58 Fernstraßenprojekte, 22 Eisenbahnstrecken,
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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erweisen. (Beifall bei der LINKEN) Denn bei allen Projekten, für die der Plan B, das verkürzte Klagerecht, gelten soll, könnten die Bürgerinnen und Bürger dann munter darauflosklagen. Sie könnten vor das Bundesverfassungsgericht
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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SPD]: Das ist in Stuttgart!) Das Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetz weist viele Parallelen zu dem Gesetz auf, das wir eben besprochen haben. Die Beschränkung auf eine Instanz ist für uns wirklich ein Problem. Der Präsident des
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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Lesung. Herr Hettlich, ich will nur noch einmal daran erinnern, dass wir genug Zeit haben, das im Ausschuss zu diskutieren. Wir sind für Diskussion offen. Aber für Stagnation und rückwärts gewandtes Denken, wie
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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, finde ich etwas unangemessen -, (Beifall bei der LINKEN) ob unter das Gesetz, über das wir reden, auch die zu planenden Stromtrassen fallen, wie Sie es bewerten, dass mithilfe genau des Beschleunigungsgesetzes
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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der Verkehrspolitik und der Infrastrukturplanung zunehmend in einer Blockade endet. Dabei ist es nicht nur das Umweltbewusstsein, das die Wege versperrt, sondern es sind oft Ideologen oder Bürger, die ihre Individualinteressen über das Gemeinwohl stellen und
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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3,31 Prozent. Zu dieser vergleichsweise geringeren Steigerungsrate der Diäten haben zehn Nullrunden maßgeblich beigetragen. Vom Ziel, das seinerzeit eine unabhängige Expertenkommission vorgeschlagen hatte und das in § 11 Abs. 1 des Abgeordnetengesetzes ausdrücklich genannt wird - der
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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Abgeordnetenentschädigung, der Regelung der Altersversorgung und der Kostenpauschale überhaupt aussieht. All das hat mit dem Thema, das Sie hier verhandeln wollen, nur wenig zu tun. (Jörg van Essen [FDP]: Eine Menge
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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aber auch so machen. Wir müssen in dieser Diskussion darüber sprechen, wie die Struktur dessen, über das wir hier verhandeln, überhaupt aussehen soll. (Dirk Niebel [FDP]: Ihr habt eine Mehrheit!
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]
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festgestellt, dass eine Erhöhung der Diäten nicht angemessen sei. Deswegen haben wir uns von diesem Level, das auch das Abgeordnetengesetz als Zielvorgabe vorsieht, immer weiter entfernt. Die Diäten sind nachweislich hinter der allgemeinen Einkommensentwicklung zurückgeblieben
Protokoll der Sitzung des Deutschen Bundestags am 16.12.2005 () [PBT/W16/00009]